• Hallo liebe Userinnen und User,

    nach bereits längeren Planungen und Vorbereitungen sind wir nun von vBulletin auf Xenforo umgestiegen. Die Umstellung musste leider aufgrund der Serverprobleme der letzten Tage notgedrungen vorverlegt werden. Das neue Forum ist soweit voll funktionsfähig, allerdings sind noch nicht alle der gewohnten Funktionen vorhanden. Nach Möglichkeit werden wir sie in den nächsten Wochen nachrüsten. Dafür sollte es nun einige der Probleme lösen, die wir in den letzten Tagen, Wochen und Monaten hatten. Auch der Server ist nun potenter als bei unserem alten Hoster, wodurch wir nun langfristig den Tank mit Bytes vollgetankt haben.

    Anfangs mag die neue Boardsoftware etwas ungewohnt sein, aber man findet sich recht schnell ein. Wir wissen, dass ihr alle Gewohnheitstiere seid, aber gebt dem neuen Board eine Chance.
    Sollte etwas der neuen oder auch gewohnten Funktionen unklar sein, könnt ihr den "Wo issn da der Button zu"-Thread im Feedback nutzen. Bugs meldet ihr bitte im Bugtracker, es wird sicher welche geben die uns noch nicht aufgefallen sind. Ich werde das dann versuchen, halbwegs im Startbeitrag übersichtlich zu halten, was an Arbeit noch aussteht.

    Neu ist, dass die Boardsoftware deutlich besser für Mobiltelefone und diverse Endgeräte geeignet ist und nun auch im mobilen Style alle Funktionen verfügbar sind. Am Desktop findet ihr oben rechts sowohl den Umschalter zwischen hellem und dunklem Style. Am Handy ist der Hell-/Dunkelschalter am Ende der Seite. Damit sollte zukünftig jeder sein Board so konfigurieren können, wie es ihm am liebsten ist.


    Die restlichen Funktionen sollten eigentlich soweit wie gewohnt funktionieren. Einfach mal ein wenig damit spielen oder bei Unklarheiten im Thread nachfragen. Viel Spaß im ngb 2.0.

Petition 46483

simpliziss

gelangweilt

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accC schrieb:
Was ist denn das für eine sau dämliche Argumentation?

Hoffentlich siehst Du Deine eigene Argumentation genau so. Oder was soll das dümmliche Argument mit der Luxusjacht?

Vielleicht solltest Du mal Google bemühen um festzustellen, was "Existenzminimum" und "menschenwürdig" bedeuten?

Notfalls kannst Du dazu auch die Entscheidungen des BVerfG dazu nachlesen.
 

Nero

gesperrt

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Vielleicht solltest Du mal Google bemühen um festzustellen, was "Existenzminimum" und "menschenwürdig" bedeuten?

Keine gute Idee:

Als Existenzminimum (auch: Notbedarf) bezeichnet man die Mittel, die zur Befriedigung der materiellen Bedürfnisse notwendig sind, um physisch zu überleben; dies sind vor allem Nahrung, Kleidung, Wohnung und eine medizinische Notfallversorgung.

http://de.wikipedia.org/wiki/Existenzminimum

Also das, was die Asylbewerber kriegen.

Der Begriff "Existenzminimum" ist beschissen, weil er diese Deutung nicht nur zulässt, sondern geradezu provoziert.
 

SnoopyBG

NGBler

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Ich bin ebenfalls für die Petition war auch mal in so einer Lage...
wollten mir ne Saktion geben weil Ich eine Eingliederungsvereinbarung nicht unterschrieben hatte... ( sollte zu nem LEhrgang Bewerbungsschreiben für 6 Monate )
Bin zum meinem Anwalt ( ja da zahlt Rechtsschutz ) ... da war das Thema Saktionen und solche Massnahmen vom Tisch... 3 Monate später hatte Ich 1 ( EINE ) Adresse vom amt bekommen... da Arbeite ich heute noch auf Montage... nicht so Familien freundlich aber sehr gutes Geld.. ( im Schnitt 3000 Netto )
Aber zu Saktionen ... weg damit.....
Meinem Bruder hatten Sie auch eine reingehauen .. weil er zu 2 Terminen nicht da war ... ( war Krank und Krankenscheine waren bei denen am vorliegen.. ging auch wieder übern Anwalt.... )
 

Pleitgengeier

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@SnoopyBG: Anwälte wirken immer wunder wenn Beamte einen auf allmächtig machen, dazu reicht meist ein Brief...
Damit weiß dann der Beamte dass er hier heftigen Gegenwind erwarten muss und sucht sich ein anderes Opfer, das seine Rechte nicht kennt.
 

bevoller

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Und ohne Auto kannst du dich nicht bewegen? Selbst auf dem Dorf funktioniert das Leben ohne Auto...
Du hast das Scheiße-Labern abonniert oder?
Die Tochter eines Bekannten erlebt gerade, wie gut das Leben ohne Auto auf dem Dorf funktioniert. Die nächsten größeren Dörfer/Städte im Umkreis von mindestens 5km, im eigenen Dörflein gibt es nur zwei- und vierbeinige Rindviecher. Keine Bank, keinen Bäcker, keine Post - nix! Ne Schützenhalle, damit wenigstens einmal im Jahr ordentlich gesoffen werden kann. Schützenfeste sind ja gerade in dörflichen Gegenden sehr beliebt.

ÖPNV gibt es aber dafür. Zum Beispiel könnte sie morgens kurz nach 7 mit den Schulkindern in die nächste Gemeinde fahren. Ist aber doof, wenn man schon um 6 oder 7 Uhr auf der Arbeit sein muss. Na so ein Glück aber auch, dass sie gerade arbeitslos ist. Wie gut so die Chancen auf einen neuen Job sind, dürfte aber jedem klar sein, der mal ein bisschen selbstständig denkt.

Er meinte 0,05 € DRUCKKOSTEN pro Seite + 3,90 € Versandkosten.

Und die Versandkosten für eine A4-Tasche sind 2,40 € also sind 3,90 € gut gerechnet.
Achso... also sind wir nicht bei 20 Bewerbungen * 2 Seiten = 2€ + 3,90 Versandkosten = 5,90€, sondern bei rund 80,-€.
Übrigens wird hier wieder unterschlagen, um schönzurechnen. Bei mir würde eine aktuelle Bewerbung weit mehr als nur 2 Seiten umfassen. Schließlich wollen Zeugnisse/Zertifikate ja auch ausgedruckt bzw. kopiert werden.

@bevoller: Ich zahl im Monat 20 € für ne 32k Leitung.
Das ist schön für dich. Sollen jetzt 3 Millionen Arbeitslose zu dir hin umziehen, damit sie in den Genuss eines günstigen Internetanschlusses kommen? Das wird dann aber voll bei dir. ;)

Aber eines muss ich auch mal sagen: Würde man beim H4 noch ne Fahrkarte bekommen wäre für mich der Anreiz wirklich sehr groß meine Arbeit hin zu schmeißen. Scheiß auf irgend ein soziokulturellen Existenzminimum, alleine die Tatsache das ich auch mal bei Tageslicht im Winter draußen sein könnte, mit die 2 Stunden Arbeitsweg sparen könnte, die knapp 12 Stunden wo ich außer Haus bin...
Tja, kann man mal sehen, wie unterschiedlich die Lebenssituationen doch sind. Für Tageslicht im Winter gibt es Fenster und Pausen. Ist zumindest bei mir im Job so. Spricht also nichts dagegen, wenn du malochen gehst. Oder wäre das jetzt vielleicht etwas verallgemeinert? ;)

Godlike sagte eben das er mit Pendeln zur Arbeit 12 Stunden täglich ausser Haus ist.
Und? Kann sich doch ein Auto kaufen, wenn ihm das nicht passt.
Jaja... leichter Anfall von Zynismus. ;)
Und wenn das Amt so blöde Termin Vorschläge schickt, dann ruf ich dort an und sage das es nicht geht und wenn die drauf bestehen mach ich einen neuen Arzttermin, ausser ich bin akut krank. Wenn ich krank bin kann ich mich krankschreiben lassen und muss dort nicht hin. => Problem solved.
Nicht gelesen? Eine einfache AU reicht nicht. Das Jobcenter kann eine Bettlägerigkeitsbescheinigung/Wegeunfähigkeitsbescheinigung verlangen.
Wobei mir dann spontan einfällt: Wenn man doch bettlägerig ist, wie kommt es denn, dass man zum Arzt gehen/fahren kann? Da kann man ja dann auch zum Amt gehen. ;)

Leute, hört doch mal auf immer alles erstmal als unlösbar hinzustellen...
Das Grundthema, um das es hier ja eigentlich geht (Sanktionen), ist aber leider tatsächlich ein (fast) unlösbares Problem. Wenn überhaupt, gibt es eine einzige Lösung und die heißt abschaffen.

Bei SPO in den Kommentaren, ist dein Ernst ?
Wäre die Quelle besser, wenn sich die Mitarbeiter namentlich, am besten gleich mit Personalnummer, dort verewigen würden?
Ich persönlich weiß nicht, ob das tatsächlich Mitarbeiter von Jobcentern sind. Ich behaupte daher aber auch nicht das Gegenteil.
Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass kritische Stimmen in den Jobcentern nicht gern gesehen sind, schon erst recht nicht, wenn sie sich öffentlich äußern.

Der normale Satz stellt eben das Existenzminimum dar. Wieso das runter gesetzt werden kann ist wohl die gleiche Überlegung, warum man so gut wie alle Grundrechte einschränken kann: Weil jemand nicht nach den Regeln der Gesellschaft spielt.
Grundrecht Art. 2 Freiheit der Person
Auch das kann u.U. durch Sanktionen eingeschränkt werden. Warum? Weil du in dem Fall offensichtlich nicht nach den Regeln der Gesellschaft gespielt hast. Da kannst du auch nicht sagen "das ist menschenunwürdig" und den "du kommst aus dem Gefängnis frei - ziehe über Los! und erhalte doppeltes Einkommen"-Joker kannst du auch nicht ziehen.
Eine Existenz zu zerstören ist aber doch noch etwas anderes als der vorübergehende Entzug der Freiheit (die beim Hartzer ja auch eingeschränkt ist).
Und auch hier hast du wieder keine Ahnung, wovon du redest. Denn selbst lebenslänglich und sogar die anschließende Sicherungsverwahrung ist in unserem Rechtssystem auf Resozialisierung ausgelegt. Deshalb können(!) selbst Mörder (mit lebenslänglich) ggf. nach mindestens 15 Jahren Haft entlassen werden und deshalb werden Sicherungsverwahrte alle zwei Jahre gutachterlich auf Entlassungsfähigkeit überprüft.
Selbst Schwerstkriminellen wird also nicht zwangsläufig die Existenz zerstört, nach einer Entlassung erhalten sie im Rahmen der Resozialisierung sogar noch Hilfe zur Wiedereingliederung in ein bürgerliches Leben. (Was übrigens auch gut ist, um gleich jedem Missverständnis vorzubeugen.)

Jeder Bürger der die Fristen gegenüber dem Staat nicht einhält bekommt eine auf den Deckel.

Da stehen HE also nicht alleine da.
Wenn ich fürs Falschparken mal wieder ein paar Euronen abdrücken muss, tut mir das nicht sonderlich weh. Jemand, der bei 5,-€ einen Tag lang nichts zu essen hat, wird das wohl anders sehen.
Man muss hier auch einfach mal die Relationen sehen.
Davon abgesehen, zu sagen das ein Hartz4-Empfänger ein menschenunwürdiges Leben hat, ist schon eine harte Behauptung.
Würdest du mal bitte die Kontoauszüge der letzten 3 Monate (wahlweise auch 6 Monate) einscannen und hochladen?
Obwohl - das ist noch nicht mal das Problem. Wirklich entwürdigend ist nämlich nicht nur, dass man die Hosen runter lassen muss, sondern auch gerne mal als potentieller Lügner/Sozialbetrüger angesehen wird.
Für mich ist z.B. nicht nachvollziehbar, wieso Kontoauszüge nicht geschwärzt werden dürfen, so lange Einnahmen und Ausgaben eindeutig zu unterscheiden sind.

Richtig und diese stehen dir auch frei um dich gegen ungerechtfertigte Sanktionen zu wehren.
Wenn du dir das leisten kannst. Widersprüche haben keine aufschiebende Wirkung mehr (seit 2010 oder 2011?) und deshalb fehlt die Kohle ab Sanktionsbescheid. Dagegen lässt sich vielleicht per einstweiligem Rechtsschutz (im Volksmund Eilverfahren) unternehmen, den kann ein Sozialgericht aber auch ablehnen. Und wie lange man dann auf ein Verfahren warten kann, kann man sich wohl denken.
Dann läuft die Sanktion aber selbstverständlich auch weiterhin.

Deshalb muss man ja auch einen Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen...
Siehe ca. 4cm höher...

Und schlussendlich ist ein Geschenkt, da man es ja nicht zurückzahlen muss.
Aber immer mit dem Anspruch, dass jeder, also auch du, diese Leistung bei Bedarf in Anspruch nehmen kann.
Das ist nämlich das Wesentliche unseres Sozialstaates. Ich habe damit kein Problem, warum du oder andere hier?

Ein Hartz-4-Empfänger bekommt 391 € zur "freien Verfügung" + Miete + Heizung + Nebenkosten. + Kleinigkeiten
Was wären denn die "+ Kleinigkeiten"? Und wie erklärst du dir die gewollte Pauschalisierung mittels Hartz-IV?

Wieder eine Diskussion die mit Beleidigungen beendet wird :beer:

PS: Nein ich habe es nicht gelesen daher nochmal meine Frage: Wenn es ein Rechtskräftiges Urteil des Bundesverfassungsgericht gibt, das besagt, dass Harz 4 nicht gekürzt werden darf.

Wieso klagt dann nicht jeder Sanktionierte bis vor das Bundesverfassungsgericht? Es müsste ja eine 100%ige Erfolgschance haben!
Ist aber doch interessant, dass du dich angesprochen fühlst. :D

Zur Frage der Klage: Weil man sie sich auch leisten können muss. Ab Landesgericht besteht Anwaltszwang, man muss durch sämtliche Instanzen durch, wobei die Kosten immens steigen, verbunden mit einem gewissen Restrisiko, vielleicht doch abgewiesen zu werden/zu verlieren.
Und letztendlich haben auch Hartzer noch was Besseres zu tun, als den ganzen Tag Sozialgesetzbücher und Gerichtsurteile zu durchforsten. Die sollen sich nämlich gefälligst um Arbeitsstellen bemühen, sind stundenlang für Behördengänge und Einkäufe unterwegs (kann man ja gefälligst zu Fuß erledigen) und irgendwann darf ja auch ein Hartzer vielleicht mal "Feierabend" machen. ;)

Weil nicht jeder die Nerven dazu hat? Glaub mir einfach Hartz macht krank.
Mal ganz davon abgesehen davon, dass die Medien und auch die Behörden z.B. ganz gewaltig Druck ausgeübt haben auf den Thomas K. (seinerzeit einer der Kläger vorm BVerfG 2009) nebst Familie, woraufhin der Herr K. auf die eigentlich geplante Klage vor dem EUGH verzichtet hat.
Unsere Regierenden verstoßen übrigens m.A.n. auch hier gegen ein rechtskräftiges Urteil. Der Regelsatz wurde zwar um 5,-€ erhöht, nachvollziehbar ist die Berechnung aber nicht. Insbesondere verstehe ich nicht, wieso die unteren 20% der Bevölkerung sich Pelzmäntel und Segelboote leisten. ;)
Frankfurter Rundschau schrieb:
„Der Regelsatz setzt sich aus der Summe dieser in elf Warengruppen gegliederten Ausgaben zusammen. Dabei wird noch ein Abschlag vorgenommen. So werden in der Gruppe ‚Bekleidung und Schuhe’ vom tatsächlichen Verbrauch der unteren Einkommensschicht noch einmal elf Prozent abgezogen – mit der Begründung, in dieser Position seien auch Ausgaben für Maßkleidung und Pelze enthalten.“ („FR“ v. 17.2.2004)


Die Stunden wurden nur auf mehr Personen und bevorzugt solche in prekären oder "atypischen" Beschäftigungsverhältnissen verteilt.
Was hervorragend funktioniert, dank Hartz-IV und der Sanktionierungspraxis.
 

SnoopyBG

NGBler

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@ Pleite Ja genau ... doch viele haben angst nen Anwalt zu nehmen aus angst wegen der Kosten... das das Amt das im Endeffekt auch zahlt wissen die meisten nicht ( 90% min )
Zu dem Post über mir .. bei mir gabs die Arge noch nicht.. das war noch das amt....

--- [2013-11-27 23:20 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Vielleicht mal ne Petition abgeben ... das Staatsbedienstete inc Politiker ( ALLE ) erstmal Zwangsweise mit H4 Leben müssen so nen Jahr oder so... Ihre Konnten werden in der Zeit eingefroren .. auch das der Ehegatten.. Ausgesetzt in die Wildniss.. müssen sich dann eine 40m² Wohnung suchen die die Arge auch zahlt.... .. Autos werden weggeschlossen .... dann geht die Petition mit der Abschaffung gaaaanz schnell....
ach ja... Asylanten sollten einen Genetischen Fingerabdruck abgeben müssen und ohne einen ausweiss damit keinen Anspruch darauf haben .. kenne mehrere Tamilen Familien die in allen Bundesländern mit nem anderen ausweis angemeldet sind und ordentlich abkassieren .... Oder woher denkt Ihr warum eine junge Familie mit 4 Kindern auf einmal für jedes Kind nen nagelneuen Benz hat ?
Sowas muss mal nachgegangen werden.... verheiratet mit einer Frau.. aber nach Islam... mit min 4 anderen .. alle bekommen H4 .. da kommt was zusammen.. alle anderen Frauen sagen Kind alleine aufziehen .. den Vater kenn ich nicht...... Ich sehe das jeden Tag vor meiner Tür....................
 

KaPiTN

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Auf dem Dorf braucht man nun wirklich kein Auto. Das wäre auch absoluter, unnützer Luxus. Wozu haben die denn Pferde und Ochsenkarren?
Und wenn es gar nicht unmotoriesiert geht, dann haben die auf dem Land doch alle Traktoren. Und das womöglich noch steuerbefreit. Und dann dürfen die auch noch Heizöl tanken.
Die Mieten sind eh dort billiger und die Luft gesünder.
ÖVN ist da schon Klagen auf hohem Niveau.
 

SnoopyBG

NGBler

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^^ ich nehm das mal als sarkastischen Kommentar auf zu den obrigen Posts ;)
bei mir in dem Neben Dorf fährt nicht mal nen Bus.. da geht ohne Motor GARNIX... Nächster Laden min 6 KM ... Schule 10 KM...

--- [2013-11-27 23:39 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

aber würde bestimmt lustig aussehen .. so 20 Pferde vor der Schule.............

--- [2013-11-27 23:40 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Willkommen Steinzeit....
 

Nero

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Meinem Bruder hatten Sie auch eine reingehauen .. weil er zu 2 Terminen nicht da war ... ( war Krank und Krankenscheine waren bei denen am vorliegen.. ging auch wieder übern Anwalt.... )

Die Geschichte, wie die Jungs gleich spuren, wenn man einen Anwalt schickt, gefällt mir sehr.

Endlich mal was Lustiges und Konstruktives in diesem Leidens-Thread.

Vom Jammern wird es ja nicht besser, und Du hast vorgemacht, wie man mit den Plagegeistern umgeht.
 

EquiNoX

NGBler

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Richtig. Das geht gegen einen oder wenige. Was per SGB II versucht wird, richtet sich gegen Millionen! Kannst du den Unterschied erkennen?

gut, dann mal ein bisschen weitergedacht. nehmen wir mal an in den deutschen gefängnissen werden die häftlinge gefoltert, schikaniert, etc auf jedem fall unwürdig behandelt. logische konsequenz wäre für euch also, dass man dann haftstrafen abschafft, anstatt einfach das system zu ändern.
oder sind dir die ~60.000 häftlinge (stand: märz 2011) auch noch zu wenig?
 

simpliziss

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Du weißt doch, daß man sich mit abwegigen Vergleichen lächerlich macht, oder?
 

KaPiTN

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gut, dann mal ein bisschen weitergedacht.

Aber nicht wirklich viel weiter, um nicht zu sagen, zu kurz. In dem einen Fall steht die ganze Idee in Frage, bei Deinem hypothetischem Beispiel nur die falsche Anwendung.
 

simpliziss

gelangweilt

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Irgendwie ist das die Logik des Kapitalismus.

Er rückt die Arbeitslosen in die Nähe von Straftätern. :confused:
 

SnoopyBG

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Mann Ich verkneiff nun was... hab sogar vergessen was ich eigendlich Tippern wollte bei so nem ... Boah Gollum is noch Nett gesagt ^^

--- [2013-11-28 00:03 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Achja.. was mir aufgefallen ist...
Warum is die Seite mit der Petition nicht HPPTS ?

--- [2013-11-28 00:04 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

oder so

--- [2013-11-28 00:06 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Ich bin zu Krank ( Schwere Grippe ) kann mich kaum konzentrieren.... vielleicht kann jemand mal die Seite Checken ob die überhaupt echt ist.... ist mir bei nem Grog eingefallen damit ich noch mehr schwitze
 

simpliziss

gelangweilt

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Gute Besserung. :D

Hier ist alles in Ordnung; es gibt solche Leute. Sonst würde der Kapitalismus nicht funktionoieren. :beer:
 

SnoopyBG

NGBler

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die Petitionsseite ohne verschlüsslung ? bei neuen Daten ? sehr supekt

--- [2013-11-28 00:23 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

wenn das echt ist wundern die sich das das Handy von dem Gollum abgehöhrt worden ist....
 

simpliziss

gelangweilt

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Sorry, ich hatte Deinen Beitrag völlig falsch interpretiert. :dozey:

Bei mir ist die Petition immer noch https.
 
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