Petition 46483

[DJ Xtended]

Für alle Interessierten:

Seit gestern ist die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe auf der Bundestagswebseite freigeschaltet worden. Sie kann ab sofort mitgezeichnet werden. Zahlreiche Erwerbslosen-Initiativen, Inge Hannemann, Einzelpersonen, Die Linke sowie die Gegen-Hartz.de Redaktion rufen zur Unterzeichnung auf. Bis zum 18. Dezember 2013 müssen mindestens 50.000 Mitzeichnungen erreicht werden, damit der "offene Strafvollzug Hartz IV" endlich auch in einer Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags öffentlich skandalisiert werden kann.

Also, macht mit!

Der Link: Petition 46483 unterzeichnen

Hier noch der Text der Petition:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten.

Die Begründung:
Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. Wem ganz oder teilweise die Grundsicherungsleistung gestrichen wird, dessen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist bedroht. (pm, Sb)

 

[3D Gamer]

Gleich mal mit gemacht!

Das wird ja auch mal Zeit das gegen Sanktionen etwas unternommen wird!
Wenn das Geld teilweise oder ganz gestrichen wird, wie soll man dann seine Rechnungen bezahlen?
Es gab ja Fälle das sogar das komplette Geld auch für die Miete eingestellt wurde, also wird in Kauf genommen das man Obdachlos wird, wenn der Vermieter sein Geld nicht bekommt.

Ich bin zwar nicht mehr in Hartz 4, aber bitte auch die Berufstätigen hier mitmachen, denkt an Euch selbst, Ihr könntet davon auch mal profitieren.
Jeder kann in Hartz 4 rutschen. Ich war auch nicht freiwillig Hartz Empfänger!

 

[gelöschter Benutzer]

Klar für einen Teil (der H-IV-Empfänger) ist es gut wenn die Sanktionen wegfallen aber was soll man dann mit denen machen die es schamlos ausnutzen?

 

[feuerteufel]

@Endstille: Schwarze Schafe gibt es immer. Doch wegen diesen sollen diejenigen leiden, die das Geld wirklich brauchen?

 

[3D Gamer]

Sehe ich genauso, da könnte man ja auch Unschuldige für Gewaltverbrechen bestrafen, obwohl es brave Bürger sind!

 

[fkr]

Hier hinkt etwas.

 

[P3rsona]

Finde es auch gut und habe auch direkt mitgemacht.

Ich war lange genug auf Hartz IV angewiesen und weiß wie schnell man, manchmal auch recht willkürlich, sanktioniert werden kann.

 

[accC]

Was genau hat es mit den §§ und dem Gesetzesentwurf auf sich?

Wenn ich das richtig verstehe, bleibt die Grundsicherung doch erhalten, nur diejenigen, die sich nicht an die Spielregeln halten, haben eben mit Sanktionen und Kürzungen zu rechnen. Das ist doch ganz normal. Ich sehe keinen Grund das abzuschaffen. Entweder man braucht tatsächlich die Grundsicherung, weil man nichts hat, wovon man leben könnte oder man versucht sich illegal die Grundsicherung (ggf. zusätzlich zu anderen Einkünften) zu ergattern und da sehe ich es als vollkommen legitim an, wenn man sie dann eben nicht/ nur zum Teil erhält.

Vielleicht werden durch die entsprechenden Regelungen ja noch irgendwelche Bereiche angesprochen, die ich übersehen habe, aber zumindest soweit ich das jetzt hier verstehe, kann ich dieser Petition nicht zustimmen.

 

[P3rsona]

@accC: Es gibt auch andere Gründe gekürzt oder gesperrt zu werden.
Ich wurde mal Sanktioniert Weil ich, von ein paar Formularen die ich ausfüllen sollte, eines zu Hause vergaß.
Sprich statt 10 abzugeben, gab ich nur 9 ab.

Sanktionsgrund war, dass ich einen Abgabetermin nicht fristgerecht eingehalten habe, obwohl ich das fehlende am nächtsen Morgen nachreichte.



Auch wenn man mal einen Termin vergisst, sanktion!
Du schreibst nur 19 Statt 20 Bewerbungen im Monat? Sanktion!

Wie gesagt, gibt es etliche Gründe Sanktioniert werden zu können.
Sicher hängt das auch teilweise von den Sachbearbeitern selber ab, aber ich hab schon so einiges erlebt.
Wo der eine Sanktionen verhängt, da lacht der andere drüber.

 

[Shade666]

@P3rsona: Das mag alles sein, aber mal ehrlich, ist es im Berufsleben anders? Mach ich einen Fehler, vergesse was etc, krieg ich eine auf den Deckel. Machen meine Mitarbeiter Fehler, vergessen was, kriegen sie von mir einen auf den Deckel, so ist das nunmal. Klar, muss man abstufen und nicht jede Kleinigkeit zu einem riesen Problem aufbauschen, aber so ganz allgemein gesehen... Mir ist natürlich klar, dass es bei Ämtern besonders schwierig ist, weil die schlicht auf ihren Paragrafen hocken, ich hab schlußendlich selbst mal vor einigen Jahren für kurze Zeit Hartz4 beziehen müssen, aber ich versteh nicht so ganz warum das immer als etwas so Außergewöhnliches dargestellt wird.

 

[P3rsona]

@Shade666: Du magst Recht haben, aber eins auf den Deckel bekommen und Sanktioniert werden ist ein Unterschied.
Fehler passieren! Sollte nicht passieren, kann aber vorkommen.
Der Unterschied ist hier aber, dass ich bei einem kleinen Fehler wie, und das war nur ein Beispiel, das Vergessen einer Unterlage, die nicht von so großer Relevanz war, dass dieser eine Tag eine Sanktion unbedingt rechtfertigen würde.

Außerdem sprechen wir hier auch von Menschen, die ihren Lebensunterhalt von 380€ im Monat bestreiten müssen.
Eine Sanktion von 10%, glaub mir, das tut Weh.
Das sind immerhin 38€ und für einen 1 Personen Haushalt ist das schonmal das Stromgeld.
Desweiteren ist man auch nicht nur mit einer Einmalzahlung sanktioniert sondern diese erstreckt sich auf Minimum 3 Monate.


Anmerkung zum Thema "Fehler" und eines auf den "Deckel bekommen".
Die Mitarbeiter der Arge sind auch nicht von Fehlern befreit.
Ich könnte ein Lied von Singen wie oft Unterlagen verschusselt oder vergessen werden zu bearbeiten.
Auch ist es damals sehr oft vorgekommen, dass ich das Geld fast 7 Tage verspätet auf dem Konto hatte, unverschuldet.
Für jemand der auf Hartz angewiesen ist sind 7 Tage ohen Geld eben 7 Tage ohne einen Cent in der Tasche.

Aber da bekommt der Mitarbeiter keines auf den Deckel .. das fällt zu lasten der Empfänger.

 

[3D Gamer]

Ich bekomme auch lieber einen auf den Deckel als Geld gekürzt!
Kann Dir nur beipflichten, mit den Sanktionierungen, mir ist auch zwei mal passiert, wegen etwas belanglosem.
Da haben Personen zu viel Macht drüber die kein Feingefühl haben!

 

[Ruby]

Wenn ich das richtig verstehe, bleibt die Grundsicherung doch erhalten, nur diejenigen, die sich nicht an die Spielregeln halten, haben eben mit Sanktionen und Kürzungen zu rechnen.

Was verstehst du unter Spielregeln?

Dass jeder, der auch nur einen winzigen Fehler macht, hart bestraft werden muss?

Junge, es geht da nicht um Ausschimpfen, sondern darum, dass die Existenzsicherung vernichtet wird.

Beispiele für Sanktionen:

- Meldetermin verpasst weil vergessen, Einladung nicht angekommen, krank: 10 % Sanktion und das 3 Monate lang. Also über 100 Euro weniger in der Zeit.
- auf eine absurde Arbeitsvermittlung nicht beworben (z.B. LkW Führerschein wird gefordert, aber man hat nicht mal PkW Führerschein): 30 % Sanktion und das 3 Monate lang.
- Schüler kann nicht zum Meldetermin, da Schule: Sanktion
- Unter 25jährige Erwerbslose kriegen gleich eine 100 % Sanktion, was bedeutet: Miete wird auch nicht mehr übernommen

Es geht um Existenzen. Das ist kein Fingerhoch oder ein Klaps auf den Hintern.

 

[gelöschter Benutzer]

@feuerteufel:

Ich habe nach einer Maßnahme gegen den danach wohl verlockenden Missbrauch von "Das Amt sagt mir was? Haha, wayne!". Anscheinend gibt es dann keine weiteren Maßnahmen was so nicht richtig ist.

@P3rsona:

Woher kennst Du die Relevanz der Dokumente die Du abzugeben hast? Wenn ich einen Termin habe dort die und die Sachen abzugeben wo ist das Problem sich am Abend vorher hinzusetzen und seine 20 Unterlagen beisammen zu halten, da man weiß was passiert wenn man diese nicht vorweisen kann.

Auch wenn man mal einen Termin vergisst, sanktion!
Du schreibst nur 19 Statt 20 Bewerbungen im Monat? Sanktion!

Wer nicht zählen kann ist im Nachteil? Man weiß man hat diese und jene Auflagen zu erfüllen, warum tut man es dann nicht einfach? Sorry das ist ein Tag wo man was tun muss und man hat dafür einen Monat Zeit. Die Sanktion kann sogar ich nachvollziehen.

@Destiny666:

Warum einen winzigen Fehler? Die Relevanz kennst Du doch nicht. Weißt Du wie es intern im Amt abläuft wenn xyz passiert? Bezweifel ich.

Ganz ehrlich ich verstehe nicht warum die Verantwortung bei deinen Beispielen beim Amt gesucht wird? Diese Beispiele lassen sich alle lösen, es geht ja um Existenzen. Also würde es um meine Existenz gehen dann würde ich mir mehr Mühe geben.

Meldetermin verpasst weil vergessen? Den sollte man auf dem Kalender rot markieren. Keine Entschuldigung.
Einladung nicht angekommen? Das einzige Beispiel wo ich eine Sanktion ungerechtfertigt finde.
100€? Ist doch i.O. damit ist keine Existenz vernichtet.

Die absurde Arbeitsvermittlung .. na und? Bewirbt man sich halt und kriegt eine Absage. Wenn man weiß es ist gefordert sich dort zu bewerben warum tut man es dann nicht einfach?
Schüler.... einfach nur dumm geworden? Man geht zu dem Termin und anschließend zu einem Arzt.. Es geht ja um die Existenz.

Das ist alles nur ein Klaps auf den Hintern vielleicht sollte man die Sanktionen erhöhen/verschärfen damit die Leute sich auch mal bemühen.

 

[P3rsona]

@P3rsona:

Woher kennst Du die Relevanz der Dokumente die Du abzugeben hast? Wenn ich einen Termin habe dort die und die Sachen abzugeben wo ist das Problem sich am Abend vorher hinzusetzen und seine 20 Unterlagen beisammen zu halten, da man weiß was passiert wenn man diese nicht vorweisen kann.

Ganz einfach, da diese Dokumente 0 Relevanz für das Amt Haben, sondern für mich!
Gebe ich diese nicht ab, werden sie nicht bearbeitet und ich bekomme kein Geld. = Pech gehabt!
Dem Amt kann das vollkommen Wurst sein, wann ich diese abgebe!

Diesen Fall zu sanktionieren ist reine Willkür!


Mal davon abgesehen, du hast wohl noch nie etwas vergessen?
mal ohne Schlüssel aus dem Haus oder an der Kasse kein Geld gehabt?
Sowas kann passieren.

@P3rsona:
Wer nicht zählen kann ist im Nachteil? Man weiß man hat diese und jene Auflagen zu erfüllen, warum tut man es dann nicht einfach? Sorry das ist ein Tag wo man was tun muss und man hat dafür einen Monat Zeit. Die Sanktion kann sogar ich nachvollziehen.

Und das rechtfertigt eine Kürzung von fast 120€

Warum nicht einfach den nächsten Monat 21 machen lassen?



Im ernst, tut man nicht, aber dir wünsche ich mal das vergnügen, der Willkür, der Menschen beim Amt ausgesetzt zu sein.




EDIT//
Wir reden hier nicht über Freddy Faul und Willi WillNich!
Klar gibt es Menschen, die keinen Bock haben und nichtmal das nötigste tun und ja, diese sollte man auch in irgendeiner Form belangen.

Aber dinge die mal passieren (können), bei Menschen die sich sonst stets bemühen so zu ahnden ist verkehrt.


Edit²//
Und auch einen Termin mal zu vergessen sollte kein Weltuntergang sein.
Man merkt um 10: "shit, um 9 war der Termin".
Ruft dort an, entschuldigt sich höflich und dann?

2 Möglichkeiten (beide schon erlebt):

1. "Kein Problem, hab in ner Stunde was frei kommen sie dann wieder."
2. "Sie wissen das heißt Sanktion. Ein Folgetermin erhalten sie per Post."

Und das ist eben diese Willkür.
Diese Leute halten sich nicht strikt an Paragraphen, sondern befolgen Richtlinien.

Dann erwische nur mal einen mit einem schlechten Tag .. Bumms!

 

[NecroniX]

Ist euch schon aufgefallen, dass ihr nicht die Sanktionen kritisiert, sondern nur die Bedingung wann sanktioniert wird.
Was hier falsch läuft sind fehlende bzw. völlig falsche Richtlinien, wann eine Sanktion gerechtfertigt ist. Eher solltet man fairere, transparente und vor allem befolgbare Richtlinien fordern...

Wenn jeder Rempler, der aus Versehen mal passieren kann, mit einer Körperverletzungsanzeige geahndet würde, wäre nicht das Gesetzt sondern nur die Auslegung falsch. Es braucht Sanktionen um die wirklich schwarzen Schafe mal zu bewegen.

@Endstille
Ich bin eigentlich in allen Punkten deiner Meinung bis auf diesen Punkt hier:

Schüler.... einfach nur dumm geworden? Man geht zu dem Termin und anschließend zu einem Arzt.. Es geht ja um die Existenz.

Es kann nicht die Lösung sein, die Schule schwänzen zu müssen um dem Amt hinterher zu rennen...

 

[fkr]

Genau so sieht es aus. Aber hier gibt es eine Petition: Alle Sanktionen weg... Das ist einfach untragbar.

 

[gelöschter Benutzer]

@P3rsona:

Ich glaube Dir nicht. Irgendeine Relevanz müssen diese Dokument(e) gehabt haben, denn sonst könnten die Ämter jedem permanent alles streichen, einfach nur wegen der Milch und so ist es nicht.

Klar habe ich schonmal meinen Schlüssel vergessen bzw. verloren, aber noch nie etwas dass in irgendeiner Art und Weise erforderlich für mich ist oder Termine die ich wahrgenommen habe.
Das ist einfach nur fremdschämen.. wie erbärmlich muss man sein? Man hat keine Arbeit und nichts wirklich zu tun und vergisst dann den einen entscheidenden Termin?

Sicherlich statt 20 dann 21 und immer weiter bis dann eine Bild-Schlagzeile kommt, 4096 Bewerbungen muss XY-Rolf im nächsten Monat schreiben. Einfach an die Vorgabe halten und gut ist.

Edit²//
Und auch einen Termin mal zu vergessen sollte kein Weltuntergang sein.
Man merkt um 10: "shit, um 9 war der Termin".
Ruft dort an, entschuldigt sich höflich und dann?

Termin beim Arbeitgeber und den dann anrufen "Tut mir leid, ich habe xyz.. ". Dann gibt es auch 2 Möglichkeiten was meinst Du wird er wohl tun?

@NecroniX:

Stimme Dir zu dass es nicht die Lösung sein kann, aber wenn es dabei wirklich um die Existenz ginge, würde man sich sicherlich für den Termin statt der Schule entscheiden.
Ansonsten kann ich Dir auch nur zustimmen.

 

[DJ Xtended]

Hier hinkt etwas.

Und was genau?

Das ist alles nur ein Klaps auf den Hintern vielleicht sollte man die Sanktionen erhöhen/verschärfen damit die Leute sich auch mal bemühen

Keine Ahnung von der Materie? Einfach mal die Fresse halten...
Habe das Glück, das ich - Aufgrund meiner ehrenamtlichen Tätigkeit - häufiger mit den Jobcentern zu tun habe. Was dort abgeht - allein wie mit den HE umgegangen wird, spottet jeder Beschreibung! Es wird sich regelmäßig über geltende Gesetze, sowie aktuelle Rechtssprechung hinweg gesetzt; Nötigung und "Amtsmissbrauch" sind an der Tagesordnung usw.
Aber allein an deiner Reaktion sehe ich, das die Hartz4-Hetze immer wieder auf fruchtbaren Boden fällt! Aber genau so, ist das ja auch gewollt... Hartzer sind alles faule Säcke, Sozialschmarotzer und Penner.
Das wünscht man zwar keinem - aber sei es drum: Hoffentlich kommst du auch mal in den Genuss!

Genau so sieht es aus. Aber hier gibt es eine Petition: Alle Sanktionen weg... Das ist einfach untragbar.

Genau... Alles andere steht ein kleines Stück weiter oben.

 

[P3rsona]

@Endstille:
Du willst es nicht Glauben oder Verstehen?
Es gibt, in diesem Sinne, keine Unterlagen die für das Amt auch nur annähernd "Wichtig" sind!
Für den Hartz IV Empfänger ist es Wichtig diese Unterlagen dem Amt zu bringen, damit die diese dann bearbeiten können.
Dem Amt ist es doch Wurst ob du die bringst, oder meinst dir rennt einer hinterher und ruft "Herr XYZ, ich brauche noch Anlage B für Formular A, sonst DARF ich ihren Antrag nicht bearbeiten."???

Und du meinst man hat als Hartz IV Empfänger, der bemüht ist Arbeit zu finden, nichts zu tun?
Da ist Fremdschämen angesagt
Du bist sicher genau einer von denen die auch sagen, "Jeder findet Arbeit, wenn er nur will"!

Ich entsinne mich wie ich zu meiner Zeit als Empfänger, nur Rennerei hatte, Ämter abgeklappert bin, Vorstellungstermine noch und nöcher, nebenbei die Bewerbungsaktivitäten und dann noch einmal die Woche brav zum Amt um Meldung zu machen.
Wer sich bemüht hat wahrlich mehr zu tun, als "nichts"!


Und kein Arbeitgeber wird dir kündigen, weil du mal ne Stunde zu Spät gekommen bist.
Da gibts ne Abmahnung, passierts nochmal, gibts ne Zweite.

Sollte der Empfänger, mal 19 statt 20 Bewerbungen geschrieben haben, sollte man verwarnen, wenn überhaupt.
Nächstes mal 21 ist ne gute Lösung.

Fehler sind Menschlich, ob als Hartz IV Empfänger, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Privat oder sonstwo.
Aber nirgends wird so hart geahndet wie vom Amt.


Und wie ich weiter oben auch schrieb, auch die MA des Amtes machen mehr als genug Fehler.
Diese aber auf Kosten des Empfängers!