Staatsaffäre Böhmermann

[bevoller]

Die Frau ist nicht aus Teflon, die ist aus Gummi.
Ich bin zutiefst enttäuscht von der verehrten Frau Dr. Merkel.

Jetzt erst? Merkel macht mittlerweile seit über 10 Jahren ihre gummiartige Politik.

Und § 185 hätte auch vollkommen ausgereicht. Aber Merkel wollte und konnte es ja nicht mehr dabei belassen.

Echt jetzt?
Lass dich mal untersuchen. Deine Merkel-Paranoia hat inzwischen echt schon pathologische Züge angenommen.

Sie konnte ja gar nicht anders, als dem Verfahren zuzustimmen, nachdem sie sich schon vorher eindeutig positioniert hatte. Hätte sie das Verfahren abgelehnt, hätte sie noch den letzten Rest ihrer verbliebenen Glaubwürdigkeit verspielt.

Richtig, einerseits zu bekunden, sie würde diese Art von Satire als verletzend empfinden und dann über eine mögliche Schmähung hinwegzusehen, wäre nicht nur diplomatisch unklug gewesen, sondern einerseits völlig widersinnig und andererseits eine Steilvorlage für die typischen Merkel-Kritiker, die ihr dann Verfassungswidrigkeit vorgeworfen hätten, weil sie sich als Richterin aufspielt und gegen die Gewaltenteilung verstößt.

Besser wäre natürlich gewesen, sie hätte erst mal ihre Klappe gehalten - was aber auch auf einige Leute hier nicht weniger zutreffend sein dürfte. Meinungsfreiheit steht aber auch einer Bundeskanzlerin zu!
So zieht sie jetzt die einzig richtige Konsequenz aus ihrem Fauxpas und überlässt Richtern die Entscheidung, ob es sich bei Böhmermanns Vortrag um Satire oder eine Beleidigung handelt.

Ansonsten würde ich mir allerdings von unserer Regierung wünschen, dass endlich einmal Stellung bezogen wird, wenn seitens der türkischen Regierung solche Sprüche wie "... Verbrechen gegen die Menschlichkeit." kommen. Aber es kann natürlich sein, dass das auch wieder nur Satire ist.

 

[Ruby]

@bevoller:

Das Problem ist doch, dass die Merkel in Bezug auf Satire ihr Fähnchen schwingt.

Als Januar 2015 die Redakteure von Charlie Hebdo ermordet wurden, kam von ihr ein "Sie stelle auch einen Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit dar, der durch nichts zu rechtfertigen ist".

Jetzt im Jahr 2016 ruft sie Erdogan an und es kommt folgendes von ihr: Merkel sei ... der Ansicht, dass es sich um einen "bewusst verletztenden Text handelt"... Außerdem habe sie den hohen Wert bekräftigt, den die Bundesregierung der Presse- und Meinungsfreiheit beimesse. Diese sei aber nicht schrankenlos.

Quelle Charlie Hebdo 2015: http://www.spiegel.de/politik/ausla...charlie-hebdo-abscheuliche-tat-a-1011727.html

Quelle Böhmermann 2016: http://www.spiegel.de/politik/deuts...n-verse-ueber-erdogan-deutlich-a-1085333.html

Charlie Hebdo hat Satire gemacht, Jan Böhmermann ebenfalls. Charlie Hebdo macht immer noch Satire, Jan Böhmermann ist erst mal außer Gefecht gesetzt.

Durch das Telefonat mit Erdogan und ihre Aussage hat sie IMO deutlich Stellung bezogen, die auch nicht durch ihre "Entschuldigung" aufgehoben wird, da diese IMO Kalkül war wegen der anstehenden Wahlen.

Als Repräsentantin Deutschlands hat sie u.a. für unser Grundgesetz einzustehen und nicht einem Diktator in den Hintern zu kriechen und ihm beizupflichten, dass sein Mimimi ja richtig sei und er ruhig die Satiriker hier verklagen könne.

Dass der Beitrag eigentlich nirgendwo mehr auffindbar ist, ist eine Art von Zensur, die es in einem demokratischen Land einfach nicht geben darf!

Frau Merkel darf natürlich persönlich den Beitrag scheiße finden, so viel sie will. Satire ist halt nicht für jedermann. Aber dann hat sie gefälligst als Repräsentantin dieses Landes das ganze nicht publik zu machen und es als politische Meinung hinzustellen. Dass sie dem Verfahren zugestimmt hat, zeigt ihre Haltung ja ebenfalls sehr deutlich. Das ganze ist von einer kleinen harmlosen Nummer zu einer Lawine geworden, die der Erdo(größen)wahn ausnutzt, um weiter Stimmung zu machen. Sei es wegen dem Konzert in Dresden (der Text hierzu wurde ja rausgenommen von der Webseite, wo dieses Konzert beworben wurde - also Zensur) oder der Sache mit dem Foto in Genf, was ihm nicht passt oder dem Aufruf an die "Niederländer", alles, was gegen ihn gerichtet ist, bei der Polizei anzuzeigen.

Das Einzige, was diesen Mist beenden kann, ist, wenn die Staatsanwaltschaft KEIN Verfahren eröffnet und sagt, dass der Beitrag vom Grundgesetz gedeckt ist. Punkt, Aus, Fertig!

Keine Zahlung von einem bestimmten Geldbetrag, damit das Verfahren eingestellt wird, keine Eröffnung eines Verfahrens (selbst wenn irgendwann Freispruch bei rum kommen sollte) und um Himmels willen auch keine Verurteilung des Satirikers, denn das wäre IMO das nächste Worst Case in dieser Sache.

 

[Dieter85]

Charlie Hebdo hat Satire gemacht, Jan Böhmermann ebenfalls.

Nein. Ob das Gedicht von Jan Böhmermann unter Satire fällt ist eben nicht klar. Und wenn etwas unklar ist, entscheiden am Ende die Gerichte darüber. Nicht du und auch nicht Erdogan.

Deine ganze Argumentation basiert auf der Fehlannahme, dass es sich bei Böhmermanns Beitrag unzweifelhaft um eine straffreie Kunstform handelt. Was man dir hier aber auch nicht zum ersten mal gesagt hat.

 

[Larius]

Eine Kompetenzüberschreitung, welche Merkel gemacht hätte wenn sie die Strafverfolgung nicht zugelassen hätte obwohl es nicht eindeutig belegbar war, ob der Beitrag nicht doch unter Beleidigung fällt oder nicht, hätte ebenfalls Schaden angerichtet. Das ist nämlich das Grundprinzip der Gewaltenteilung - Recht wird vor Gericht gesprochen, nicht im Parlament. Aber hier werden Äpfel mit Birnen vermischt um ja ein Statement zu erzeugen was einfach nicht richtig ist: "Satire darf alles" - es wird ein Terroranschlag mit einer absichtlich formulierten Aussage zusammen geworfen nur weil einem derjenige, der sich dann beleidigt fühlt, einfach nicht passt.

 

[bevoller]

Nein, das ist überhaupt kein Problem. Du bzw. ihr macht es zu einem Problem.

Sie hat das Recht, eine eigene Meinung zu beiden Themen zu haben und sie darf sie auch frei äußern. Wobei ich durchaus zugestehen will, dass sie im Rahmen ihrer öffentlichen Position mit Meinungsäußerungen auch eine gewisse Sorgfaltspflicht walten lassen muss. Du solltest allerdings vielleicht mal lesen lernern und/oder aufhören, Äpfel mit Birnen zu vergleichen.

Bei Böhmermann geht es darum, ob er tatsächlich nur einen straffreien satirischen Beitrag gebracht hat oder nicht. Unabhängig davon, ob Erdogan sich zu Recht beleidigt fühlt. Dagegen geht es bei den Anschlägen auf die Redakteure von Charlie Hebdo eben tatsächlich um eine absolut zu verurteilende Tat - nämlich um Mordanschläge. Und die verurteilt Merkel vollkommen zu Recht als nicht zu rechtfertigenden Angriff auf die Presse-, Meinungs- und Sstirefreiheit. Wer sich von den Karrikaturen beleidigt gefühlt hat, hatte ja schließlich ebenfalls die Möglichkeit, juristisch dagegen vorzugehen.

Interessant übrigens, dass sich alle Welt über Böhmermanns angebliche Satire und die juristische und diplomatische Reaktion(en) aufregt, während die Tatsache, dass gegen Böhmermann Morddrohungen ausgesprochen worden sind, völlig unbeachtet bleiben. Naja - fast unbeachtet... Auf die eigenen Schulter klopf...
Das wäre auf jeden Fall mal ein Grund, sich aufzuregen. Und das wäre ein Grund, ebenfalls ganz klar Stellung zu beziehen für Böhmermann.

Keine Zahlung von einem bestimmten Geldbetrag, damit das Verfahren eingestellt wird, keine Eröffnung eines Verfahrens (selbst wenn irgendwann Freispruch bei rum kommen sollte) und um Himmels willen auch keine Verurteilung des Satirikers, denn das wäre IMO das nächste Worst Case in dieser Sache.

In einem Rechtsstaat ist neben einer möglichen Einstellung auch die Eröffnung des Strafverfahrens durchaus richtig in der Causa Böhmermann, dann allerdings auch mit einem abschließenden Urteil, egal wie es ausfällt. Und wenn einer oder die Richter zu dem Urteil kommen, das was Böhmermann abgesondert hat, sei keine Satire, dann ist das zu akzeptieren. Selbst wenn Satire alles darf (was ich gerne bezweifele), ist nicht alles, was Mensch absondert auch Satire.

 

[Larius]

@bevoller: Wobei Morddrohungen hat man heutzutage relativ schnell. Das ist halt der Nachteil am Internet da man dort - in Halbanonymität - recht schnell recht viel Scheiss daherbrabbeln kann. Genauso auch Wegwerfhandies für Telefonterror oder Trashmail Adressen für Mails. Nur die meisten Leute machen es dann doch nicht, jedoch ist es halt Ernst zu nehmen. Und es ist dann auch die eigene Entscheidung gewesen von Böhmermann das er sagt, er macht jetzt lieber erstmal keine Folgen weil er weder seine Familie noch das Produktionsteam in Gefahr bringen will.

 

[Seedy]

@Larius:
Naja, es ist eine Frage von wem die Morddrohung kommt.
Ich hab z.B. in meinem Leben mehr als eine erhalten.
Einige davon waren scherzhaft, einige aus irrationalen Wutattacken, einige Semi-ernst gemeint und eine nehme ich sehr ernst.

Es ist immer eine Frage von wem diese kommt:
Von der Osmanischen Volksfront, Außenstelle Deutschland würde ich die auch sehr ernst nehmen.
Besonders, wenn ich Familie und Kollegen mit reinreißen könnte.

 

[Flip]

Eine Kompetenzüberschreitung, welche Merkel gemacht hätte wenn sie die Strafverfolgung nicht zugelassen hätte obwohl es nicht eindeutig belegbar war, ob der Beitrag nicht doch unter Beleidigung fällt oder nicht, hätte ebenfalls Schaden angerichtet. Das ist nämlich das Grundprinzip der Gewaltenteilung - Recht wird vor Gericht gesprochen, nicht im Parlament.

Das wäre keine Kompetenzüberschreitung gewesen, sondern das Recht, welches ihr das Gesetz zubilligt. Dabei geht es auch nicht um eine Einschätzung der Sache.

Wenn sie sich verweigert hätte, wäre die normale Strafverfolgung wegen Beleidigung gar nicht berührt worden.

Merkel ist nicht das Parlament.

 

[BurnerR]

Wäre die Frage ob man überhaupt Satire betreibt wenn man keine Morddrohungen kriegt.
Hat jemand was ausführlicheres zu $103? Wieso/Wann muss/kann/soll die Regierung einschreiten / nicht einschreiten?
So wie ich das raus gelesen habe hier ist erlauben eher die Regel.

 

[Larius]

@Flip: Nein, sie darf eben nur die Strafverfolgung verwehren wenn durch die Überprüfung seitens Bundesregierung es schon eindeutig bewiesen ist das es keine rechtliche Grundlage gibt. Hätte Erdogan den Paragraphen bei Extra 3 angewendet dann hätte "Nein, wird abgelehnt" sagen können. So ist es - aufgrund des Schmähgedichtes - nicht eindeutig und kann weiterverfolgt werden. Hätte sie da auch "Nein" gesagt hätte sie eine Kompetenzüberschreitung gemacht.

 

[BurnerR]

Das beantwortet eigentlich auch meine Frage.

 

[Flip]

Nein, sie darf eben nur die Strafverfolgung verwehren wenn durch die Überprüfung seitens Bundesregierung es schon eindeutig bewiesen ist das es keine rechtliche Grundlage gibt.

Die Regierung muß da gar nichts überprüfen. Sie entscheidet lediglich, ob sie ein Verfahren für Opportun hält.
Noch einmal. es geht nicht um die Ehre eines Staatsoberhaupts, sondern um die Interessen der Bundesregierung und des Staates. Wenn das ein Land keine diplomatischen Beziehungen mit Deutschland verbindet, kann sich ein betreffendes Staatsoberhaupt auch nicht auf den Paragraphen berufen.
Es macht für das Ehrgefühl eines Regierungsmitglied eines anderen Staates ja auch nichts aus, wo er sich gerade aufhält, wenn er beleidigt wird. Für den §103 ist dieser Umstand aber dennoch entscheidend.
Somit braucht sich die Regierung auch nicht um Kunstfreiheit oder Satirefreiheit kümmern. Sie muß nicht gegen Ehrbegriffe abwägen, weil um diese geht es überhaupt nicht.

 

[Ruby]

@bevoller:

Ja, das wird gefließlich totgeschwiegen und auch die Bombendrohung im Vorfeld der Anne Will (?) Show, bei der der Böhmermann erscheinen sollte. Dazu keine bzw. kaum Reaktionen. Hm, sollte man drüber nachdenken, warum. Mich wundert z.B. auch, warum es keinerlei Reaktionen der Politiker zum Bombenanschlag auf den indischen Gebets-Tempel in Essen gab.

@Dieter85:

Und wieder einmal wird der gesamte Beitrag von Böhmermann auf das Gedicht reduziert. Das ganze drumherum (und auch warum es zu diesem Beitrag kam) wird immer wieder gefließlich ignoriert. Dass Erdo(größen)wahn im Vorfeld schon einen auf Rumpelstilzchen gemacht hat wegen der Extra3 Satiresendung, wird ebenfalls gerne ignoriert. Man sollte alles im Zusammenhang sehen und das ist Satire und gedeckt vom Grundgesetz!

 

[Harley Quinn]

Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen ständig zu. Würde man auch über jeder dieser einzelnen Taten informieren, gäbe es in den Nachrichten kein anderes Thema mehr, aber darüber beschwerst du dich nicht, oder?

 

[Ruby]

@Harley Quinn:

a) hier geht es nicht um Flüchtlingsheime
b) natürlich wird darüber berichtet, mehr als ausführlich sogar

 

[Larius]

@Ruby: Indirekt aber schon. Was glaubst du was passiert wäre wenn die Bombendrohung gegen Anne Witt öffentlich bekannt geworden ist? Die AFD hätte sich mit Sicherheit drüber gefreut

 

[Promillus]

Echt jetzt?
Lass dich mal untersuchen. Deine Merkel-Paranoia hat inzwischen echt schon pathologische Züge angenommen.

Du siehst in meiner Kritik an Merkel - die du weiter unten im Übrigen weitestgehend teilst - also tatsächlich das gleiche Verhalten wie bei Usern, die alle Menschen, die nicht stramm links marschieren und die betriebene Flüchtlingspolitik etwas weniger blauäugig betrachten, über einen Kamm scheren und als fremdenfeindliche Nazis beschimpfen?

Interessant übrigens, dass ... die Tatsache, dass gegen Böhmermann Morddrohungen ausgesprochen worden sind, völlig unbeachtet bleiben.

Na, rate mal, warum.

Wenn das einer von "uns" fremdenfeindlichen, rassistischen, AFD wählenden und natürlich Asylbewerberheime abfackelnden Glatzköpfen erwähnt hätte...

 

[Hezu]

@Promillus: Vielleicht solltest du mal zwischen realistischer Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik (z.B. das es immer gut ist, notleidenden Menschen zu helfen, das ihr Türkei-Deal im Gegenzug aber die schlechteste Entscheidung ihrerseits war) und deiner absoluten Angst vor allem Fremden und der daraus (über ein paar Ecken) folgenden extremen Ablehnung von allem, was Merkel getan hat, differenzieren.

Aber wieder nett, wie du alle, die nicht wie du denken, als "stramm links marschierend" bezeichnest. Allein diese Aussage katapultiert dich weit außen ins rechte Lager. Denn nur wer ganz rechts steht, sieht alle anderen nur links von sich stehen.

Mit dem Fall Böhmermann hat dein rechtes Gedankengut aber nichts mehr zu tun.

 

[i_like_ike]

@Larius

Wie im Verfassungsblog erwähnt, ist es genau andersherum:

Die Bundesregierung muss die Ermächtigung verweigern, sofern sie der Auffassung ist, dass die Äußerungen Böhmermanns von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.
Sollte sie der Auffassung sein, dass die Äußerungen nicht gedeckt sind, hat sie freies, politisches Ermessen bei ihrer Entscheidung.
Sie kann also zur Strafverfolgung ermächtigen (z. B. weil die diplomatischen Beziehungen momentan extrem wichtig sind) oder die Ermächtigung auch verweigern (z. B. weil sie den entsprechenden Paragraphen für veraltet hält und ihn abschaffen möchte).

 

[Promillus]

@Promillus: Vielleicht solltest du mal zwischen realistischer Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik (z.B. das es immer gut ist, notleidenden Menschen zu helfen, das ihr Türkei-Deal im Gegenzug aber die schlechteste Entscheidung ihrerseits war)

Bitte Belege dafür, wo ich etwas anderes gemacht habe.

und deiner absoluten Angst vor allem Fremden und der daraus (über ein paar Ecken) folgenden extremen Ablehnung von allem, was Merkel getan hat, differenzieren.

Bitte Belege dafür, wo ich so etwas gesagt haben soll.

Ich habs dir schon mal gesagt: Was sich in deinem Kopfkino abspielt und was du deswegen in meine Aussagen - und auch in die anderer User hier - hineinfabulierst, muss ganz schön verquer sein.
Unglaublich...

Allein diese Aussage katapultiert dich weit außen ins linke Lager. Denn nur wer ganz links steht, sieht alle anderen nur rechts von sich stehen.

Ich habs mal der Realität angepasst...

Mit dem Fall Böhmermann hat dein rechtes Gedankengut aber nichts mehr zu tun.

Erzähl mir mehr von meinem angeblichen rechten Gedankengut. Bin schon ganz gespannt.

Apropos, angenommen, ich würde hier sagen: "Du hast einen beträchtlichen Sockenschuss mit deinen offensichtlichen Wahnvorstellungen!".
Wäre das schon eine Beleidigung, die sanktioniert würde?