Regierungen und Bevölkerungen durch Flüchtlingswelle überfordert?

[braegler]

Das Problem ist, dass eben nicht zwischen den echten Problemfällen die es durchaus gibt (nimm eine x-beliebige Gruppe aus 1000 Personen und Du findest mindestens ein absolutes Arschloch darin) und den ganzen anderen unterschieden wird.
Das sind halt "die Flüchtlinge".
In unserer 12k Seelen Gemeinde gibt es 2 Gemeinschaftsunterkünfte und eine aktive Bürgerschaft. Ich hatte bis vor ca. einem Jahr doch einigen Kontakt mit den rund 130 Bewohnern einer der GUs.
Anfangs haperte es etwas, aber nachdem wir die Aktivierungsenergie einmal aufgebracht hatten und ihnen unsere Wertvorstellungen, unsere Art zu leben und auch Konflikte zu lösen näher gebracht hatten, wurde es zum Selbstläufer.
Eine sehr interessant zu beobachtende Art Selbstregulierung fand statt.
Neuankömmlinge wurden von ihren "Mitbewohnern" in der GU gebrieft.
Wichtig ist halt sie zu integrieren, sie einzuladen, mit ihnen zu sprechen und sie am öffentlichen Leben Teil haben zu lassen.

 

[BurnerR]

Ja, absolut. Das zynische ist ja, dass Anti-Flüchtlingsmenschen die Situation überhaupt erst erzeugen.
Wenn denen wirklich was an Deutschland liegen würde, dann würden sie schlicht anerkennen, dass die Flüchtlinge jetzt hier sind und denen ganz besonders eifrig bei der Integration helfen. Stattdessen bauen sie daran, eine Atmosphäre der Ablehnung zu erzeugen in der sich Menschen deutlich eher isolieren statt integrieren.

Zumal ist die persönliche Meinung ob wir Flüchtlinge aufnehmen sollten ja ziemlich irrelevant - sie sind schließlich schon da, die Frage stellt sich doch gar nicht mehr. Die Frage ist doch jetzt wirklich, wie wir sinnvoll und nachhaltig damit umgehen.

Auf der anderen Seite besteht Integration halt auch darin, Anleitung zu geben zu deutscher Kultur und was von Neuankömmlingen so erwartet wird. Das ist ja leider besonders schwierig, weil ein signifikanter Teil der Bevölkerung schon gar den Begriff "deutsche Kultur" ablehnt. Die ersten deutschen Wörter, die ein Syrer hier lernt können ja eigentlich nur "deutsche Pünktlichkeit" sein :-D.

Die einen verkacken den einladenden Aspekt, die anderen verkacken beim anleitenden Aspekt. Ob sich das in der Summe nun ausgleicht oder eher verschlimmert - keine Ahnung.

 

[braegler]

weil ein signifikanter Teil der Bevölkerung schon gar den Begriff "deutsche Kultur" ablehnt

Davon bin ich ehrlich gesagt auch kein grosser Freund, da sie mir in meinen 41 Jahren noch nicht wirklich untergekommen ist.
Viele reduzieren die kulturellen Gemeinsamkeiten am Ende auf die Stereotypen.
Aber was uns als Gesellschaft eigentlich ausmacht ist ja nicht unser Feiern, unsere Fasnacht (oder Karneval oder...) oder unsere Weinfeste, es sind die Werte, und die sind, Gott sei Dank, nicht allzu schwer zu vermitteln. Man muss sie nur vorleben und erklären.
Wir haben immer sie versucht an unser Leben heranzuführen und unsere Grundwerte (Gewaltfreiheit, Gleichberechtigung, Freiheit usw.) zu vermitteln.
Aber halt auch was uns Spass macht, wofür wir uns einsetzen.
Fairness halber muss ich aber auch sagen, dass wir seit den 80ern durchgehend irgendwelche Flüchtlinge in der Stadt hatten und daher die jetzige Situation (oder besser gesagt die von 2015/2016) nicht wirklich neu für uns war.
Wenn man sich drauf einlässt kann das echte Freude bereiten aber auch zum Nachdenken anregen. Nachdenken darüber was der ach so zivilisierte Homo Sapiens Sapiens über die Welt bringt.

Spoiler

Anno 92 war ich Konfirmant und hatte durch die Kirche Kontakt zu vielen Flüchtlingskindern aus dem ehem. Jugoslawien.
Wir waren Abends mal auf einen Waldspielplatz grillen und liefen danach in der Dämmerung durch den Wald zurück in die Stadt.
Ich lief voraus und die ganze Mannschaft hinter mir her, in einer Linie, in meinen Fussstapfen.
Zurück am Gemeindesaal fragte der Pfarrer wie es war, da hab ich von Rückmarsch erzählt.
Er forderte ich auf die Kinder mal zu fragen, wieso sie genau in meiner Spur liefen.
Ich tat es. Die Antwort: Wegen der Mienen.

Ich hab erst Stunden später geschnallt, wie schrecklich diese Aussagen eigentlich waren.
Ein kleiner Waldspaziergang der für mich extrem Prägend war.

 

[Cody]

Ist nicht eine Vielfalt auch für die Mehrheitsgesellschaft befreiter? Nach meiner unmaßgeblichen Erfahrung wird in in weniger homogenen Gegenden einfach weniger geguckt, was der andere so treibt. Extrembeispiel für Homogenität ist wahrscheinlich ein Neubaugebiet mit jungen Familien. Alle die gleichen Probleme mit Häusern und Kindern und wegen der Häusergröße auch vermutlich bei den Finanzen keine großen Unterschiede.

Da kann man sich nur ganz ausklinken, oder gar nicht.
Da helfen Unterschiede, nicht unbedingt Sprachbarrieren, vielleicht sogar. Nicht direkt ganz so anzüglich vertraut.
So Motto, gute Zäune machen gute Nachbarn.

 

[LZ9900]

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Marsch_(Film)

Meine Rezension. Stream.​

 

[Z-w-ei-n-Satz-bereit]

Also wenn man sich die Gegengesellschaften (Kriminelle Clanstrukturen) anschaut, die ehemalige arabische Kriegsflüchtlinge in sämtlichen Großstädten errichtet haben, kann einem die Integrationsromantik glatt vergehen.

Momentan sind sie schon überall fleißig dabei die Neuankömmlinge zu rekrutieren und für sich arbeiten zu lassen.

Wenn die Integration ähnlich daneben geht wie damals, werden die Probleme sicher nicht weniger, im Gegenteil.

 

[BurnerR]

Das ist ja kein arabisches Novum, das war bei den Albanern schon so und sicherlich auch bei den Italienern - mein Dad kommt noch aus der Zeit, wo viele Italiener nach Deutschland kamen und sehr unbeliebt waren und - natürlich - alle kriminell und so.

Finde das aber leicht unkonkret und direkt zu sagen 'die sollen mal alle in Syrien bleiben, weil sonst kann die arabische Mafia so viele neue rekrutieren'. Das betrifft ja wirklich nur Einzelne und der konkrete Impact ist fraglich.

 

[Z-w-ei-n-Satz-bereit]

Wie gesagt, nicht 'alle müssen in Syrien bleiben', sondern die, die sich nicht benehmen können, müssen wieder gehen.
Egal welcher Nationalität.

Solange das unser Rechtsstaat nicht konsequent hinbekommt, werden die Probleme & der Rechtsruck immer größer werden.

 

[braegler]

Prinzipiell kennt das Asylrecht kein Wesenstest, und das ist auch ganz gut so...

 

[KaPiTN]

Wieviele ausreisepflichtige Straftäter gibt es denn, bei denen eine Abschiebung rechtlich möglich ist?
Und gibt es in dieser Gruppe eine signifikante Zahl an Personen, wo dies unterlassen wird?
Gibt es irgendwelche Hinweise auf ein strukturelles Versagen?

 

[Z-w-ei-n-Satz-bereit]

Wieviele ausreisepflichtige Straftäter gibt es denn, bei denen eine Abschiebung rechtlich möglich ist?

Leider viel zu wenige, da eine Ausweisung erst ab 3+ Jahren Freiheitsstrafe möglich ist, bzw:

Zudem seien die bestehenden Gesetze nach den massenweisen sexuellen Übergriffen in Köln an Silvester 2015 verschärft worden. Seither reiche auch ein Strafmaß ab einem Jahr aus – aber nur in besonderen schweren Fällen, etwa schwere Gewalt- und Sexualdelikte. „Das gilt aber nur, sofern die Straftat mit Gewalt, unter Anwendung von Drohung mit Gefahr für Leib oder Leben oder mit List begangen worden ist“

https://www.google.de/amp/s/amp.wel...n-Migranten-das-Asylverfahren-gefaehrden.html

Und gibt es in dieser Gruppe eine signifikante Zahl an Personen, wo dies unterlassen wird?
Gibt es irgendwelche Hinweise auf ein strukturelles Versagen?

Das strukturelle Versagen beginnt bereits bei der Höhe des Strafmaßes, das nötig ist, um einen kriminellen Gast überhaupt wieder los zu werden.

Wie groß die Zahl an Personen ist, weiß ich nicht, aber bei vielen schweren Straftaten kam am Ende heraus, dass der Asylbewerber eigentlich nicht mehr hätte hier sein dürfen.
Aktuelles Beispiel: Chemnitz.

 

[KaPiTN]

Leider viel zu wenige, da eine Ausweisung erst ab 3+ Jahren Freiheitsstrafe möglich ist

Das ist falsch. Das betrifft die lediglich die zwingende Ausweisung.

Es ist auch falsch von strukturellem Versagen zu sprechen, wenn Du ein persönliches Problem mit der Rechtslage hast.

Was ist genau mit Chemnitz?

 

[braegler]

Leider viel zu wenige, da eine Ausweisung erst ab 3+ Jahren Freiheitsstrafe möglich ist, bzw:

Wow, totale Überzeugung bei Abwesenheit von jedweder Ahnung.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/038/1903860.pdf

Ausreisepflichtige Personen ohne Duldung mit abgelehnten Asylantrag zum Stichtag 30.06.2018: 27.373

oder um es einfacher zu machen:
http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/falsche-zahlen-asylbewerber-101.html

Demnach waren Ende März von den rund 1,68 Millionen Ausländern, die seit 2013 eingereist waren und Asylantrag gestellt hatten, genau 24.212 "vollziehbar ausreisepflichtig". Die meisten von ihnen stammen aus Albanien, Serbien, dem Kosovo, Mazedonien, Russland und Bosnien-Herzegowina.

Aber was solls. Auch das Prinzip der Unschuldsvermutung kann gern über Bord geworfen werden wenn es um Flüchtlinge geht.

Wie groß die Zahl an Personen ist, weiß ich nicht, aber bei vielen schweren Straftaten kam am Ende heraus, dass der Asylbewerber eigentlich nicht mehr hätte hier sein dürfen.
Aktuelles Beispiel: Chemnitz.

Gibt es da schon eine rechtskräftige Verurteilung?

Edit: Für die Interessierten gibt es dazu auch ein passendes Gesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/inhalts_bersicht.html
Und da könnte man denn lesen, wenn man nicht komplett merkbefreit ist:

(1) Das Ausweisungsinteresse im Sinne von § 53 Absatz 1 wiegt besonders schwer, wenn der Ausländer
1. wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten rechtskräftig zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren verurteilt worden ist oder bei der letzten rechtskräftigen Verurteilung Sicherungsverwahrung angeordnet worden ist,

 

[KaPiTN]

@braegler:

Ich nehme an, daß von diesen wenigen Tausend Menschen die wenigsten aufgrund von Haftstrafen ausreisepflichtig sind.

 

[braegler]

Ich nehme an, daß von diesen wenigen Tausend Menschen die wenigsten aufgrund von Haftstrafen ausreisepflichtig sind.

Das nimmst Du richtig an. Wenn jemand wegen einer Haftstrafe ausreisepflichtig wird, wird diese direkt im Anschluss an die Haftentlassung durchgeführt.

§ 58 Abschiebung
(3) Die Überwachung der Ausreise ist insbesondere erforderlich, wenn der Ausländer
1.
sich auf richterliche Anordnung in Haft oder in sonstigem öffentlichen Gewahrsam befindet,

 

[Z-w-ei-n-Satz-bereit]

Das ist falsch. Das betrifft die lediglich die zwingende Ausweisung.

Es ist auch falsch von strukturellem Versagen zu sprechen, wenn Du ein persönliches Problem mit der Rechtslage hast.

Was ist genau mit Chemnitz?

Ja, es geht mir, nach wie vor, um die zwingende Ausweisung von Straftätern. Diese sollte nicht erst nach einer so hohen Strafe möglich sein, sondern schon viel früher.

Das ist nicht nur mein persönliches Problem, die meisten Bürger wollen hier keine Straftäter als Gäste. Da muss die Rechtslage angepasst werden, wenn die AFD nicht noch größer werden soll.

[...]

Es geht hier gerade um verurteilte Straftäter, hör auf schon wieder Blödsinn zu labbern.

Und ja, der Täter (Iraker) aus Chemnitz war davor bereits straffällig, deshalb wurde auch der Haftbefehl geleakt.

 

[braegler]

Achso, Zitate aus der Antwort auf eine "kleine Anfrage" der AfD im Bundestag sowie aus den entsprechenden Gesetzen ist "Blödsinn labern"?
Sag mal, Du hast doch echt 24 Knochen mehr als alle anderen da Dein Gehirn noch mechanisch funktioniert, oder?

die meisten Bürger wollen hier keine Straftäter als Gäste.

Die meisten wollen auch keine dumpf-blöde rechte Hetze wie Du sie hier ablieferst.

Diese sollte nicht erst nach einer so hohen Strafe möglich sein, sondern schon viel früher.

Du könntest ja auch einfach im Gesetz nachlesen was alles möglich ist...

(1) Das Ausweisungsinteresse im Sinne von § 53 Absatz 1 wiegt besonders schwer, wenn der Ausländer
...
3.
zu den Leitern eines Vereins gehörte, der unanfechtbar verboten wurde, weil seine Zwecke oder seine Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet,
4.
sich zur Verfolgung politischer oder religiöser Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt oder öffentlich zur Gewaltanwendung aufruft oder mit Gewaltanwendung droht oder
5.
zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufruft; hiervon ist auszugehen, wenn er auf eine andere Person gezielt und andauernd einwirkt, um Hass auf Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen oder Religionen zu erzeugen oder zu verstärken oder öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften in einer Weise, die geeignet ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören,
a)
gegen Teile der Bevölkerung zu Willkürmaßnahmen aufstachelt,
b)
Teile der Bevölkerung böswillig verächtlich macht und dadurch die Menschenwürde anderer angreift oder
c)
Verbrechen gegen den Frieden, gegen die Menschlichkeit, ein Kriegsverbrechen oder terroristische Taten von vergleichbarem Gewicht billigt oder dafür wirbt,
es sei denn, der Ausländer nimmt erkennbar und glaubhaft von seinem Handeln Abstand.

Wie Du siehst: Wärst Du Ausländer könnte man ein Ausweisungsinteresse durchaus befürworten. Und das ganz ohne dass Du erst verurteilt werden müsstest.

Wäre ja nich so als hätte ich das entsprechende Gesetz verlinkt... Irgendwie kommt mir da gerade der Film "Bad Batch" in den Sinn....

 

[KaPiTN]

die meisten Bürger wollen hier keine Straftäter als Gäste.

Die Kombi ist ja selten. Da sollte man schon unterscheiden zwischen keine Straftäter und/oder keine Gäste wollen.

Und ja, der Täter aus Chemnitz war davor bereits straffällig, deshalb wurde auch der Haftbefehl geleakt.

Wer ist denn der Täter? Yousif A., der gerade aus der Haft entlassen wurde?

 

[Z-w-ei-n-Satz-bereit]

Ich spreche von verurteilten Straftätern und von dir kommt sowas:

"Aber was solls. Auch das Prinzip der Unschuldsvermutung kann gern über Bord geworfen werden wenn es um Flüchtlinge geht."

Scheiße labbern.

@Kapitän
Ein weiterer mehrfach vorbestrafter Gast, der hier rumläuft statt ausgewiesen zu werden. Super, die AFD freut sich.

 

[braegler]

Achso, dann warst das gar nicht Du der das hingerotzt hat?

Wie groß die Zahl an Personen ist, weiß ich nicht, aber bei vielen schweren Straftaten kam am Ende heraus, dass der Asylbewerber eigentlich nicht mehr hätte hier sein dürfen.
Aktuelles Beispiel: Chemnitz.

Wurde Dein Account gekapert oder hast Du einfach irgendwelche Ausfallerscheinungen?

Meine Güte da ist die Diskussion mit einem 8-jährigen ja fordernder. Man könnte ja fast meinen Du seist eine rhetorische Flachpfeiffe.