Petition 46483

[Nero]

@Nero:

Das ist geschmacksache, ich wollte halt nicht in dem stehenden Qualm sitzen. Daher das Fenster.
Wenn Du so masochistisch bist ist, in einer vollgequalmten Bude zu hocken ist das Dein Ding

Masochismus? Ich liebe vollgequalmte Buden!

Natürlich nicht für die Nacht. Für 5 Minuten alle Fenster aufreißen, und die Luft ist ausgetauscht, aber die Wände sind noch warm, und das Zimmer wird es wieder.

 

[DJ Xtended]

,Wenn es so ein Urteil gibt, warum ist es dann nicht rechtskräftig?

Was heißt hier wenn? Verlinkt habe ich es schon, google felst und rechtskräftig ist das schon seit 2010! Da aber genug Ignoranten und Möchtegern Götter in der deutschen Verwaltung arbeiten, wird nur zu gern vergessen das es dieses und genug andere rechtskräftige Urteile in Bezug auf ALG 2 gibt. Wenn die alle beachtet werden, was glaubst du denn, wo dann gespart werden soll?

Wenn ich mir die letzten 2 Seiten so durchlese, fällt mir so einiges auf:
1. Die Ausgrenzung der Hartzer - wie sie aus Regierungskreisen mit Unterstützung der Medien angestrebt wird - funktioniert.
2. Diejenigen die kein ALG 2 beziehen - weder aufstockend noch Vollbezug - haben von der Realität keine Ahnung.
3. Die am lautesten nach Quellen gerufen haben, sind diejenigen die diese Seiten nicht gelesen haben - merkt man an der immer noch gleichen Argumentation.

Ich habe den Fred mal zum mitlesen bei uns in der Arbeitsloseninitiative offen stehen lassen. Die einhellige Meinung ist zum Großteil nur noch ein fassungsloses Kopfschütteln über soviel Ignoranz und Intoleranz gepaart mit Dummheit.

Ich klinke mich hier aus - mein Ziel ist erreicht: Petition bekannt gemacht. Dafür danke.

LG vom DJ

 

[Nerephes]

Ok, danke für die Erklärung.

Aber für weniger bürokratischen Aufwand, weniger Zwänge und keine Kürzungen und Repressalien!

Der bürokratische Aufwand ist ärgerlich aber zumutbar, da man als Erwerbsloser ja relativ viel Zeit hat.

Die Zwänge kommen daher, dass du nur das Recht auf Sozialhilfe hast, wenn du patout keinen Job bekommst.

Deine Pflicht ist halt, alles nötige dafür zu tun einen Job zu bekommen wenn halt das JC meint das du den 16 Bewerbungskurs machen sollst...

Und die Kürzungen solltest du nur bekommen du nur wenn du deinen Pflichten nachkommst. (hab das nun extra so für dich formuliert Destiny )

--- [2013-11-26 14:06 CET] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Die einhellige Meinung ist zum Großteil nur noch ein fassungsloses Kopfschütteln über soviel Ignoranz und Intoleranz gepaart mit Dummheit.

Ich klinke mich hier aus - mein Ziel ist erreicht: Petition bekannt gemacht. Dafür danke.

Ich schüttel auch nurnoch den Kopf.

Wieder eine Diskussion die mit Beleidigungen beendet wird

PS: Nein ich habe es nicht gelesen daher nochmal meine Frage: Wenn es ein Rechtskräftiges Urteil des Bundesverfassungsgericht gibt, das besagt, dass Harz 4 nicht gekürzt werden darf.

Wieso klagt dann nicht jeder Sanktionierte bis vor das Bundesverfassungsgericht? Es müsste ja eine 100%ige Erfolgschance haben!

Ich mein die Frage vollkommen ernst, ohne flax oder so - für mich ist das so nicht nachvollziehbar.

Aber bevor ich wieder als ignorant, intolerant und dumm bezeichnet werde, antworte lieber nicht.

 

[DJ Xtended]

Wieder eine Diskussion die mit Beleidigungen beendet wird

PS: Nein ich habe es nicht gelesen daher nochmal meine Frage: Wenn es ein Rechtskräftiges Urteil des Bundesverfassungsgericht gibt, das besagt, dass Harz 4 nicht gekürzt werden darf.

Wieso klagt dann nicht jeder Sanktionierte bis vor das Bundesverfassungsgericht? Es müsste ja eine 100%ige Erfolgschance haben!

Beendet habe ich mit einem Danke.

Weil nicht jeder die Nerven dazu hat? Glaub mir einfach Hartz macht krank. Und ja, alle bisher von uns geführten Klagen, wurden schon in erster Instanz beim SG abgeschmettert. Die Erfolgsquote ist 100 %. Nur warum muss es immer erst soweit kommen? DAS sind sinnlos verschwendete Steuergelder - nur darüber regt sich keiner auf! Komisch!

PS: Trag die Anmache wie ein Mann... Wenigstens hast du ne Meinung für die du angepisst wirst...


Soviel zum Thema ausklinken... Sehr konsequent...

Mit dem Sanktions§§ kann die „werktätige“ Bevölkerung wenig anfangen, weil sie die Einzelheiten z.B. die schriftlichen Drohungen, den herabwürdigenden Sprachgebrauch, die Abwesenheit der Unschuldsvermutung gegenüber einem Arbeitslosen gar nicht kennen. Politik und Medien tun ihr übriges dafür.
Betroffene dagegen haben zumeist schon resigniert

 

[Nero]

Petition bekannt gemacht.

Bekannt und unbeliebt. Keine Glanzleistung.

 

[Ruby]

Nich jede Klage wird für das BVerfG zugelassen. Desweiteren braucht man da gute Anwälte, die sich kein Erwerbsloser leisten kann. Es gibt zwar PKH, aber das genehmigt zu bekommen, wird auch immer mehr erschwert.

50 Euro für Lebensmittel im Monat oder in der Woche @ Wer auch immer diesen Quatsch geschrieben hat.

Pro Monat ganz sicher nicht, wenn man sich allein versorgen muss, denn selbst wenn man nur Stulle mit Brot und Kartoffeln und Nudeln ohne irgendwas isst, kommt man auf mehr als 50 Euro monatlich für Lebensmittel.

50 Euro wöchentlich hat übrigens kein Erwerbsloser zur Verfügung. Es sind gerade mal knapp über 30 Euro, also knapp 5 Euro pro Tag.

 

[Nerephes]

Wie ich bereits oben erwähnte, und die Meinung von einigen hier teile, ist es ein Unding, dass die Sanktionen unrechtmäßig und missbräuchlich vergeben werden. Dann sind aber die Vergabeprozeduren und Entscheider das Problem und müssen angepasst werden.

Die Idee hinter den Sanktionen unterstütze ich.

Ich hoffe sehr, dass das Problem mit den falschen Sanktionen bald so in Griff bekommen wird, wie es einem Rechts- und Sozialstaat würdig ist.

 

[War-10-ck]

@Destiny666: Beschreibe mal bitte, warum du denkst, dass Sanktionen vollständig abgeschafft gehören anstatt mit dem Problem so umzugehen wie Nerephes eben so schön zusammengefasst hat. Was ist an der Grundlegenden Idee hinter den Sanktionen falsch?

 

[EquiNoX]

Abgesehen davon, von einem viel zu niedrig angesetzten und an der Realität vorbeigehenden Regelsatz in voller Höhe übrigens auch nicht.

dann liste doch mal bitte die ausgaben eines HE auf. ich bin gespannt wie hoch der regelsatz dann deiner meinung nach ausfallen sollte.

Um mal ein Überzogenes Beispiel zu nennen: Wenn wieder ein Polizist scheiße baut und einen Unschuldigen einer Straftat bezichtet schreit ja auch keiner danach, das Gesetz oder gar die Polizei abzuschaffen oder?

Das ist eine Straftat, das ist dir schon klar, oder? Arbeitslosigkeit ist KEINE Straftat.

wer sagt denn, dass arbeitlosikkeit eine strafbar ist
der polizist beschuldigt einen unschuldigen. das darf er nicht. niemand will die polizei oder irgendwelche gesetze abschaffen.
der jc-mitarbeiter sanktioniert. das darf er nicht. da müssen wir die gesetze abschaffen

 

[DJ Xtended]

Wie ich bereits oben erwähnte, und die Meinung von einigen hier teile, ist es ein Unding, dass die Sanktionen unrechtmäßig und missbräuchlich vergeben werden.

Dann sind aber die Vergabeprozeduren und Entscheider das Problem und müssen angepasst werden.

Die Idee hinter den Sanktionen unterstütze ich.

Ich hoffe sehr, dass das Problem mit den falschen Sanktionen bald so in Griff bekommen wird, wie es einem Rechts- und Sozialstaat würdig ist.

1. Dafür Danke. Ohne Hintergedanken oder Anmache.

2. Richtig aber unmöglich solange von oben (Regierung, BA, regionale JC Leitung usw.) fröhlich auf die H4 Empfänger eingedroschen wird.

3. Ich nicht, da keine rechtliche Grundlage dafür existiert.

4. Ich auch aber siehe 2.

Beschreibe mal bitte, warum du denkst, dass Sanktionen vollständig abgeschafft gehören anstatt mit dem Problem so umzugehen wie Nerephes eben so schön zusammengefasst hat.

Was ist an der Grundlegenden Idee hinter den Sanktionen falsch?

1. Die Unverfügbarkeit des Existenzminimums, das fehlen der rechtlichen Grundlage, alles schön erklärt im Urteil des BVerG. Bitte lies es doch endlich mal!

2. Alles!

Das ganze SGB II ist ein zusammengestückeltes Machwerk, inhaltslos und in kürzester Zeit durch die damals regierende Bagage als Druckmittel gegen alle(!) Bezieher von sozialen Geldern aus dem Hut gezaubert.
Es gibt vorrangig geltende Gesetze, die das ganze SGB II (bis auf ganz wenige §§) komplett negieren. Dazu muss man sich aber wirklich damit beschäftigen (wollen).

der polizist beschuldigt einen unschuldigen. das darf er nicht.

Richtig. Das geht gegen einen oder wenige. Was per SGB II versucht wird, richtet sich gegen Millionen! Kannst du den Unterschied erkennen?

 

[War-10-ck]

1. Die Unverfügbarkeit des Existenzminimums, das fehlen der rechtlichen Grundlage, alles schön erklärt im Urteil des BVerG. Bitte lies es doch endlich mal!

Nö, les ich nicht. So sehr interessiert mich das Thema dann nicht, dass ich mich da durch irgendwelche Urteilstexte durchlesen wollte. Sorry.

2. Alles!

Wie soll man ohne Sanktionen gegen Leute vorgehen, die meinen sich nicht an die Regeln halten zu müssen?

 

[Nerephes]

@DJ Xtended:

Ich verstehe dich ja wirklich.

Die Unverfügbarkeit des Existenzminimums, das fehlen der rechtlichen Grundlage, alles schön erklärt im Urteil des BVerG. Bitte lies es doch endlich mal!

Ich schließe mich dem an, nur weißt du wahrscheinlich besser als ich, dass es eben auch einige(!) schwarze Schafe gibt bei der Vergabe von Hartz4.

Wenn das nur 1% aller HE ausmacht wären das ca. 420 Millionen Euro jedes Jar.

Zudem würde, wenn die Sanktionen rausfallen die Quote der Betrüger wohl noch eher steigen.

Und solange es eben A**** gibt die, die den Ruf der sonstigen HE in den Dreck ziehen in dem Sie unberechtig Leistungen kassiern die als letzte Rettung für viele Menschen vorgesehen ist und auch aktuell so genutzt wird, muss der Staat etwas an die Hand bekommen um solchen "Sozialschmarotzern" beikommen zu können.

Ich bin mir bewusst das der allergrößte Teil, der HE unverschuldet da reingerutscht ist viele da auch wieder liebend gerne rauskommen wollen und diese sollten dann auch nicht unter den Sanktionen leiden.

Alternativ wäre z.B. eine Gefängnisstrafe oder Sozialstunden bei Wiederholten oder schweren Verstößen wobei ich das nun wieder schlimmer finde als Sanktionen...

Aber was wäre denn eine Alternative? Wenn einer keinen Bock mehr hat, dann isses halt so? Für mich wäre das nicht annehmbar.

 

[DerMitleser]

Wie soll man ohne Sanktionen gegen Leute vorgehen, die meinen sich nicht an die Regeln halten zu müssen?

Gar nicht. Dieses vorgehen benötigt einen enormen bürokratischen Apparat, und verursacht nicht unerhebliche Kosten.
Fakt ist, es gibt nicht genug Arbeit für alle. (Da ist irgendwo hier schonmal eine Statistik verlinkt worden)
Dann sollen die, die warum auch immer, nicht wollen/können doch zuhause bleiben. Dauerhaft rumgammeln wollen die wenigsten, daher können diese dann die freien Jobs haben oder sich evtl. auch anderweitig ausleben. Viele Organisationen bauen auf freiwillige Helfer, welche immer mehr und mehr fehlen, da immer mehr für den eigenen und/oder den Unterhalt der Familie gearbeitet werden muss.

Lasst doch die Gammler gammeln, das hat e keinen Zweck in diese Leute Bürokratie zu investieren (die kostet auch Geld), das endet nur darin, dass sie auf der Straße landen oder den Leuten die arbeiten wollen den Job wegnehmen, den sie dann motivationslos ausführen.

Ich hoffe wir können uns einigen, dass es absolut verwerflich ist jemanden in die Gosse rutschen zu lassen!


Gruß DM

 

[Nerephes]

Ich hoffe wir können uns einigen, dass es absolut verwerflich ist jemanden in die Gosse rutschen zu lassen!

Du meinst aufgrund der Sanktionen?

Wenn diese gerechtfertigt waren sehe ich keinen Grund warum das verwerflich sein soll.

Klar wenn das jemandem passiert nur weil er sein Formular 1 Tag zupät abgegben ist das schon pervers...

 

[DerMitleser]

Jemanden mit nichts auf die Straße zu setzen ist niemals gerechtfertigt, völlig egal wegen was.

...

Gruß DM

 

[War-10-ck]

Ich glaube du interpretierst da zu viel rein. Er wird mit nichts auf die Straße gesetzt... das hört sich hart an. Ist aber genau das gleiche in grün als ob jemand zu einer Haftstrafe verurteilt wird. Der wird das auch für blöd empfinden auch wenn er es verdient hat.

Letztenendes ist es doch noch immer so, dass sich jeder um sich selber zu kümmern hat. Man kann froh sein in einem Land zu leben wo man schon extrem viel dazu beitragen muss um auf der Straße zu landen oder sehr sehr sehr viel Pech haben muss. Wenn mans da nicht gebacken bekommt sich an die letzten paar Regeln zu halten oder sich zu schade ist halt eventuell auch mal einen unterbezahlten Job anzunehmen, sorry, ja dann hat derjenige es nicht verdient immer noch was vom Staat zu bekommen und soll halt auf der Straße landen.

Und ja, die Grenze wann man so hart sanktioniert gehört sollte klar abgesteckt werden. Da hab ich auch gar nichts gegen.

 

[gelöschter Benutzer]

Könnten die nicht alle rein theoretisch zum Bund? Bis auf diejenigen die gesundheitliche Beschwerden haben oder ungeeignet sind. Aber da würden sie gutes Geld verdienen

DJ..

Deine Arbeitsloseninitiative... bist Du sicher dass dort nicht wegen Dir der Kopf geschüttelt wird? Wie heißt die denn? Würde nun wirklich mal gerne wissen was genau Du machst und warum jeder HE, welcher bei Dir landet, sich nur mit einer Klage zu helfen weiß. Eine mittlerweile Ex-Freundin von mir bezog auch H4. Dort gab es nie Probleme? Nicht mal wenn ein Termin von ihrer Seite aus verschoben wurde war das Hexerei oder sind doch nicht alle JC-Mitarbeiter (ich find es lustig das neben Ärzten nun auch diese einen Götterkomplex haben sollen ) Sadisten?

 

[accC]

Wie jemand auf die Idee kommt, Sanktionen von Harz-IV-Empfängern gleichzusetzen mit der Bestrafung von Straftätern ist mir ein Rätsel, aber es lässt wohl tief blicken.

Du dum?
Entweder du willst nicht verstehen oder ich muss dir Grenzdebilität unterstellen. Bitte lies meinen Beitrag noch mal und benutz dabei gefälligst deinen Verstand.

Neben Pflichten gibt es nämlich auch noch Rechte. Oder sollen die jetzt vollständig den Leuten, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, versagt werden? Menschen zweiter Klasse? Ach nee, das sind sie ja schon. In großen Teilen entrechtet, werden behandelt wie Straftäter (auf Bewährung bzw. Freigang)...
Irgendwann gibts sicher das große rote A auf der Jacke. Wenn man so Politikern, Mainstream Medien wie die BILD und Leuten hier z.B. oder am Stammtisch zuhört... dann wäre das sogar noch das Humanste.

Kannst du eigentlich auch ein mal sachlich bleiben oder nur populistische Scheiße verzapfen? Diese Diskussion, wie du sie aufziehst basiert zu 99,9% darauf, dass du anderen Worte in den Mund legst, die sie niemals gesagt haben, mit Behauptungen daher kommst, für die du keinen einzigen Beweis bringen kannst und darauf populistischen Mist zu schreiben.

Aber aus den Berichten aus Deinem Leben werde ich nicht schlau.
Mal erzählst Du, dass Du Onlinebanking brauchst, weil Du monatlich auf 20 Überweisungen kommst.
Dann hast Du auch noch mit Stoff erfahrung, der bisschen teurer ist als Kippen.
Und jetzt predigst Du das bescheidene Leben, 300 Euro sind schon Überfluss.
Irgendwie passt das alles nicht zusammen.

Wenn er jetzt das Geld hat, sich den Arsch vergolden zu lassen, dann ist das ihm überlassen. Nur weil er mit <400Euro haushalten kann, muss er es nicht tun, wenn er jetzt mehr als 400Euro / Monat zur Verfügung hat. Oder willst du jetzt, dass jeder so lebt, als wäre er am Existenzminimum, obwohl er mit seiner Arbeit mehr verdient?
Das Existenzminimum ist da um ein Überleben zu ermöglichen und nicht dafür, dass man im Luxus lebt. Wer im Luxus lebt, der lebt eben nicht am Existenzminimum, muss er auch nicht.

Kippen und Alkohol werden übrigens nicht vom Amt bezahlt, auch wenn sich wohl immer noch das Märchen fest in den Köpfen der Meute hält. Dank BILD & Co.

Das wurde auch zum 178. mal nicht behauptet. Lies den entsprechenden Absatz noch mal "wenn es so wäre... dann". Grammatik und Textverständnis geben sich gerne die Hand!

Da gabs Brillen noch über Krankenversicherung bezahlt.

Kommst du jetzt wieder mit dem Brillenargument? Noch mal: Dann muss es eben das kostenlose Gestell und mit den einfachen Gläsern sein und eben nicht die 48fach entspiegelte Gleitsichtbrille mit digitalem Bildstabilisator und aktuellem D&G Winder 2014 Gestell. Ich kenne Leute, die nicht von ALG II leben und sich auch keine Luxusbrille leisten können. Da werden dann mal 2-3 Jahre mit 10Euro-Brillen aus dem Discounter überbrückt.

Das ist eine Straftat, das ist dir schon klar, oder? Arbeitslosigkeit ist KEINE Straftat.

Ich gehe mal davon aus, dass es gesetzliche Regelungen gibt, an die sie gehalten wird. Wenn du dich nicht an ein Gesetz hältst - egal welches das nun ist - gibts eine Strafe dafür. Das kann ein Klapps auf die Finger sein oder dass jemand in deine Grundrechte eingreift.
Das ist eine simple Spielregel, an die sich jeder und zwar unabhängig von seinem gesellschaftlichen Status, seinen finanziellen Mitteln etc halten muss.

Was ein Gericht sagt, muss nicht immer Gesetz sein. Legislative und Judikative und so.

Aber was soll man machen, Shopping ist nun mal heute die aktuelle und die beliebteste Form von Freizeitgestaltung. Zu mehr als Shopping fehlt den Leuten die Kraft.

Dann solltest Du freilich auch anerkennen, dass Arbeitslose diesen Zeitvertreib noch viel dringender brauchen als Du, weil sie ja ohne es zu wollen viel, viel mehr Freizeit haben.

Und um sich diesen Zeitvertreib leisten zu können, müsste ein Arbeitsloser ungefähr Dein Einkommen haben, und Dir reicht eigentlich auch seines.

Was soll denn der Mist? Es gibt Leute, die einfach mal so in ihrer Freizeit ein bisschen mit der Privat-Yacht umher schippern. Weil Arbeitslose ja so viel mehr Zeit haben, muss jetzt jeder eine Yacht gestellt bekommen?
Du verwechselst hier wieder Luxus, den man sich ggf. leisten kann mit minimalen Lebensbedürfnissen, die man garantiert bekommt.

Du hast also keinen Herd, keinen Kühlschrank, keine Waschmaschine, keine Kaffeemaschine, keinen Toaster, keine Mikrowelle, keinen Fön (okay, Männer), keine Lampen im Schlafzimmer/Bad/Korridor/Küche etc. welche auch Strom verbrauchen?

Soll ich dir mal was verraten? Man kann die Geräte auch ausschalten. Bei den handelsüblichen Geräten in diesem Land ist es üblich, dass dafür sogar ein extra Schalter am Gerät vorhanden ist. Falls du ihn nicht finden kannst, hilft ein Blick in die Beschreibung. Wie oft läuft denn in deinem Haushalt die Waschmaschine, der Toaster, die Microwelle, der Föhn? Während meiner Studentenzeit habe ich Strom auch so bestreiten müssen (war nicht inklusive!) und da habe ich mir auch oft genug überlegt, ob ich jetzt wirklich Licht brauche oder ob das Tageslicht noch ausreicht, ob ich jetzt wirklich TV schauen muss oder ob ich mich nicht anderweitig beschäftige, ob ich die elektrische Mühle oder die handbetriebene verwende, ob ich das Brot von Hand schneide oder mit der Maschine, ob die Heinzug jetzt auf Maximum laufen muss, oder ob ich sie vielleicht nur im Sparbetrieb einsetze oder zeitweise auch gänzlich ausschalte. [Klar, Kühlschrank läuft immer, obwohl selbst dort bei modernen Anlagen zeitweise automatisch deaktiviert wird, weil die Kühlwirkung ausreicht, selbst wenn der Kühlschrank mal 1-2 Stunden nicht läuft.]
Klar ist es bequemer wenn ich die Heizung einfach permanent laufen lassen kann oder eine digitale Steueranlage mir die Regulierung abnimmt. Dazu hatte ich aber damals nicht das Geld und so tolle Technik, die das macht, gabs damals noch nicht, zumindest auch nicht zu Preisen, die ich mir hätte leisten können.
Selbst heute strahlt mein Haus nicht in Festbeleuchtung und mein Vorgarten ist nicht mit Lichterketten überlagert. Da wird mal zum Arbeiten das Licht angemacht, wenn ich am PC sitze, dann ist das Licht aus, der Bildschirm reicht ohnehin - und das OBWOHL ich es mir leisten könnte!

 

[Ruby]

Nochmals: Es ist KEINE Straftat, arbeitslos zu werden.

@Destiny666: Beschreibe mal bitte, warum du denkst, dass Sanktionen vollständig abgeschafft gehören anstatt mit dem Problem so umzugehen wie Nerephes eben so schön zusammengefasst hat. Was ist an der Grundlegenden Idee hinter den Sanktionen falsch?

Nochmals, auch wenn ich mir langsam vorkomme wie ein Papagei: Arbeitslosengeld II Regelsatz aka Hartz 4 = Existenzminimum. Sanktion bedeutet die Kürzung des Minimums.

Soll ich dir das Wort Minimum vortanzen?

 

[fkr]

Du tust so, als sterbe man sofort weg, wenn man weniger als das sog. Existenzminimum überwiesen bekommt.

Nochmal zu meiner Frage: Was ist mit 450-Euro-Minijobs?