Coronavirus

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Das ist halt deine Meinung. Und wer viel schreibt hat ein Glück nicht automatisch recht. Was du machen willst ist eine Zwangsimpfung, die rechtliche Grundlage gibt es dafür aber leider noch nicht.
Ich finde es gut sich in dem Fall einfach an geltendes Recht zu halten und die Leute ganz offiziell zu bestrafen die sich Impfzertifikate erschlichen haben.
Ich persönlich hätte denen dann ohne Impfung auch einfach einen schweren COVID Verlauf gegönnt.
Da steckt schon einiges an krimineller und unsozialer Energie drin, das sollte nicht ungesühnt bleiben.
 
Fetzi schrieb:
Das ist halt deine Meinung. Und wer viel schreibt hat ein Glück nicht automatisch recht. Was du machen willst ist eine Zwangsimpfung, die rechtliche Grundlage gibt es dafür aber leider noch nicht.
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Ich schreibe nur deshalb so viel, weil es Leute gibt, die es kürzer eher nicht verstehen, nicht weil ich dadurch recht habe. Aber gut, ich verliere wohl auch den ein oder anderen, dessen Kurzzeitgedächtnis nicht über zwei Sätze hinaus reicht. Wie mans macht...

Nein, ich will keine Zwangsimpfung, nicht für alle. Ich heile das Unrecht und stelle den behaupteten Status in der Realität her. Es ist also eine Wahrheitszwang, wenn man so will, mit dem Impfpass als Willensbekundung. Und ja, es ist insofern als Zwang zu sehen, als dass ich nicht zulasse, dass Leute inkonsequent sind. Du willst zwei Dinge, die es nur in Kombination gibt: Impfung und Eintrag im Impfpass. Wenn du A hast, muss B folgen, oder umgekehrt. Eins davon ohne das andere ist nicht. Was zuerst kommt, zwingt zur korrespondierenden Sache.
 
Dann lieber Ronald McDonald.
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Metal_Warrior schrieb:
Ich heile das Unrecht und stelle den behaupteten Status in der Realität her.
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Und mit welcher gesetzlicher Grundlage willst du Leute zu einer Impfung zwingen denen du ja mangels Strafverfolgung, die du ja nicht willst, nichts nachweisen kannst?
Ziemlich realitätsfern.
 
Um den Impfpass bzw. ein Impfzertifikat zu kontrollieren, braucht es nun keine Hausdurchsuchung.
 
Sondern welchen anderen Durchsuchumgsbeschluß bedarf es dafür?
 
Das ist jetzt tatsächlich eine gute Frage. Weiß nicht, ob hier überhaupt etwas so wirklich geregelt ist. Benötigt wurde das ja noch nie. Ich könnte mir schon vorstellen, dass das Gesundheitsamt die Impfdaten abfragen könnte, finde aber grad im Moment nichts konkretes dazu.

Gleichermaßen steht aber die Frage im Raum, ob eine Hausdurchsuchung zulässig gewesen wäre und ob man aufgrund einer solchen überhaupt den Impfpass kontrollieren dürfte. Die Straftat muss schon schwer genug sein, um eine Hausdurchsuchung zu rechtfertigen. Imho ist die Schwere nicht dadurch gegeben, nun einfach nicht geimpft zu sein, obwohl es auf dem Papier steht.
 
thom53281 schrieb:
Um den Impfpass bzw. ein Impfzertifikat zu kontrollieren, braucht es nun keine Hausdurchsuchung.
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Das sah das Gericht anders.
Gegen alle Beschuldigten wird wegen Beihilfe oder Anstiftung zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse und deren Verwendung ermittelt. Auch Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz stehen im Raum. Daher die HD.
Du kannst dich natürlich ohne weiteres Wissen über die gerichtliche Entscheidung stellen. Wie immer weiß man alles besser ohne jeglichen Einblick in die Sache.
 
Fetzi schrieb:
Und mit welcher gesetzlicher Grundlage willst du Leute zu einer Impfung zwingen denen du ja mangels Strafverfolgung, die du ja nicht willst, nichts nachweisen kannst?
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Sie sind laut Arzt geimpft, damit brauche ich keinen zusätzlichen Nachweis mehr. Ergo bekommen sie die Impfung nochmal, weil wurden vom Arzt betrogen. Da brauch ich doch keine Durchsuchung für, also nicht bei allen Leuten. Beim Arzt reichts doch schon.
 
Wie gesagt, deine Meinung, nicht umsetzbar weil keine rechtliche Handhabe jemand zu Impfung zu zwingen 🙄
Keine Strafverfolgung finde ich nicht richtig.
Deine zusammengestrickte Selbstjustiz ist ein Glück eher realitätsfern.
Bei im Raum stehenden Strafen von ein paar Jahren Knast + Geldstrafe halte ich auch die HD für angemessen. Sahen die Gerichte ja auch so.
 
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Fetzi schrieb:
Wie gesagt, deine Meinung, nicht umsetzbar weil keine rechtliche Handhabe jemand zu Impfung zu zwingen 🙄
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Das ist widerum deine Meinung, die ja wie immer eher wenig auf Realität fußt. Ich sag, Gesetze kann man schreiben, wie man will, und es gibt Mittel und Wege, das ohne HD zu machen. Auch ein "Du lässt dich jetzt impfen, oder wirst wegen den oben genannten Punkten angezeigt, weil wir vom Arzt wissen, dass du sie nicht bekommen hast, das Zeugnis aber trotzdem führst. Wenn du das Gegenteil beweisen willst, zahlst du die Untersuchung selbst, und wenn dann keine AK nachweisbar sind, bist du fett." wäre mit der jetzigen Rechtslage absolut drin.
 
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Nein du liegst da falsch und hast dich verrannt, sahen die Gerichte und die Staatsanwaltschaft ja auch so das bei tausenden Euro Geldstrafe + mehrere Jahre Freiheitssttafe sowohl eine HD rechtmäßig ist als auch eine Strafverfolgung stattfinden muss.
Das was du dir vorgestellst geht vielleicht in irgendeiner Bananenrepublik.
 
Das es mit HD und Strafen geahndet wurde - heißt ja nicht das es nicht anders gegangen wäre. Metal meint ja nur das es auch Mittel und Wege gibt das ohne das zu machen - nicht das die Strafe falsch ist.
Die ist schon "richtig".
Finde den Weg die Impfung zu korrigieren aber ebenfalls scharmanter und wäre mir nicht so sicher ob das nicht "geht".
Gegen welches Gesetz sollte das verstoßen?
Bzw. anders - zum Schluss kommt evtl. noch ein Geständnis und eine Härtere Strafe raus.

Polizist so bei er Vernehmung "Oh das tut mir leid das sie um ihren Impfstoff betrogen wurden, wir haben heute eh einen Impftermin hier im Dezernat für die Belegschaft, da Impfen wir sie gleich mit" (Den Arzt kann man sicher leicht vorbereiten).
Dann Befragter so: "Ja super..." > Machen > alle glücklich
oder Befragter "Auf gar keinen Fall - ich würde mich NIE Impfen lassen" > Öhm, sie waren doch aber bei Arzt x,y,z... warum?..

Hilfsbereit darf die Polizei sein :)
 
drfuture schrieb:
Gegen welches Gesetz sollte das verstoßen?
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Auf Basis welchen Gesetzes willst du die Leute zwangsimpfen?
Und falls Impfung abgelehnt wird dann Strafverfolgung aber leider keine umfassenden Beweise weil keine HD erfolgt ist? Nur das Indiz das sie sich dann doch nicht impfen lassen?
Alles nette Ideen. Womöglich wissen es die Profis bei Gericht und Staatsanwaltschaft dann aber doch mal besser.
Um es mal hart zu formulieren, wenn die Wahl ist zwischen :
1. Zwangsimpfung und sonst nichts.
Und
2.jahrelange Freiheitsstrafe + Geldstrafe + höheres Risiko für einen schweren COVID Verlauf
Dann wäre meine Tendenz schwer zu 2.
Meine Meinung. Andere Fantasien sind erlaubt.
 
Von Zwangsmpfung redest ja nur du...
Es hat keiner geschrieben das den Herren und Damen einfach eine Nadel in den Arm geschoben wird.
Sondern das ihnen freundlich vor Ort im Beisein der Polizei oder anderen offiziellen Stellen die direkte Möglichkeit geboten wird den "Fehler" zu beheben.
Die Leute haben dann die Option "Ja" zu sagen oder "Nein". Bei "Nein" ist dann wohl die Frage berechtigt warum nicht... schließlich hatten sie sich vorher ja auch (freiwillig) impfen lassen und damit bereits die Zustimmung gegeben.
Nebenbei sogar meist Schriftlich mit Unterschrift. Das ist Willenserklärung genug.

Wenn dann so mancher riesen Krawall macht das er sich mit dem Zeug niemals Impfen lassen würde - dann ist die Aussage Beweis genug, das ist kein Indiz mehr. HD ist dann ebenfalls unnötig.
 
Es gibt keinen Fehler zu beheben. Die Tat läßt sich nicht ungeschehen machen.
Ein falsches Zertifikat bleibt auch durch eine Impfung ein falsches Zertikat.

Mit einem Impfangebot würde der Staat zur Verdunkelung aufrufen/anstiften.
 
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