jain - wie dort schon erklärt wurde wird dort nicht er Inhalt des "Datenmülls" als Illegal behandelt sondern die eindeutige Intension - also die Handlung und nicht die Bits.
öhm, in diesem speziellen urteil ging es in erster linie darum, ob ein winziger teil eines werkes juristisch wie das werk selbst zu behandeln ist und dass es dafür offenbar keine mindestgröße gibt (zumindest muss die schöpfungshöhe nicht erreicht werden).. die intention von torrent-software wurde in dem fall nicht in frage gestellt und war eher sekundär.. dass die intention für den besitz "illegaler" daten praktisch nie eine rolle spielt, wurde von unzähligen urteilen bestätigt - das ging von kipo zu "forschungszwecken", über das unbeabsichtigte uploaden beim filesharing, bis hin zu "hacking"-tools, für deren besitz sich der richter keine andere intention vorstellen konnte als damit böse dinge zu tun.. gerade bei kipo ist die toleranz relativ niedrig und im zweifel nutzt der böse bitcoin-lümmel eine "neue technologie", um unentdeckt und vermeintlich straffrei kipo zu tauschen..
Deswegen ist aber das nutzen des Usenets selber noch lange nicht illegal und auch nicht das Downloaden von Beiträgen von dort dessen Inhalt man nicht kennt und nicht versteht.
und wieder ist der letzte teil nicht korrekt (ersetz einfach in dem gedankenexperiment warez durch kipo und dann versuch mal den ermittlern zu erklären, dass du doch nur verschlüsselte rar-dateien runtergeladen hast, deren inhalt du nicht kennst).. das ist wie drogenbesitz - es ist äußerst schwierig sich da rauszureden, dass es einem untergeschoben wurde, und wenn dann hat man mindestens eine sorgfaltspflicht.. auch das steganographie-argument fällt spätestens dann flach, wenn es jemand entdeckt und veröffentlicht.. die daten bleiben ja für immer in der blockchain und wenn man trotz wissens um den inhalt eine kopie herunterlädt, ist die ausrede "ich habe garnicht vor, diese daten zu nutzen" relativ schwach ("ich brenne meinen eigenen schnaps zum reinigen, nicht zum trinken"
)..
das thema ist ziemlich interessant (unlöschbare daten in einer legitimen blockchain) und ich weiß ehrlichgesagt nicht wie man das juristisch sauber lösen kann.. natürlich wird niemand wegen ein paar versteckter bytes in der blockchain verfolgt werden, aber wenn man das "legalisiert", schafft man einen legitimen weg zum verbreiten illegaler inhalte; es geht also ums prinzip.. die sache ist auch nicht ganz vergleichbar mit service providern, die nicht für die inhalte ihrer user haften - das provider-privileg gibt es ja nur deshalb, weil die provider die rechtsverletzung abstellen können und müssen, wenn sie davon erfahren (löschen/blocken).. aber in der blockchain ist es garnicht möglich, die rechtsverletzung zu beseitigen, selbst wenn man den verantwortlichen bösewicht ermitteln und dazu zwingen würde..
