Larius
OutOfOrder
- Registriert
- 12 Juli 2013
- Beiträge
- 5.792
Bezüglich Rückführung von straffälligen Flüchtlingen: Grundsätzlich braucht es dafür einmal Rückführungsabkommen mit den Ländern. Man kann nicht einfach einen Flüchtling in einen Linienflieger stecken frei nach dem Motto "Wirst schon am Zielort ankommen" wenn man mehrere Zwischenstops hat. Deshalb ist zb in Österreich momentan die Rede davon, das man die Hercules Militärtransporter für diese Art der Rückführung nutzt. Das Problem hierbei ist jedoch: Das Flugzeug braucht Luftraumfreigabe, ansonsten wird es da oben relativ ungemütlich. Nur ist das ganze halt in den Rückführungsabkommen geregelt...
Genauso gibt es Regelungen bzgl. "Wann darf überhaupt ein Mensch abgeschoben werden". Wenn er - zb aufgrund einer Minderheit oder einer Religionszugehörigkeit oder sonst irgendwas - mit Verfolgung bzw. Ermordung rechnen muss in seinem Heimatland darf er überhaupt nicht zurückgeführt werden.
Deshalb gibt es jetzt diesen "Gedankenfurz" das man ja die Leute dann in Drittländer abschieben kann, so frei nach dem Motto "Möglichst nahe einfach an das Heimatland ran, dann is er nimmer das Problem von uns!". Nur das beisst sich halt auch etwas mit den Rückführungsabkommen da garantiert kein Land sagt "Jo, schickt sie zu uns, wir behalten sie dann entweder da oder bringen sie dann notfalls selbst über die letzte Grenze drüber". Vor allem wird das wohl rein rechtlich eine Herausforderung so eine Drittland-Abschiebung überhaupt durchzubringen wenn man dann weiß, das Flüchtlinge dann sehr wohl weiter abgeschoben werden und es dann zu den ersten Verfolgungen bzw. Todesfällen kommt.
Und weil die Rufe bzgl "Es gibt andere Länder die auch sicher sind, warum müssen die nach Deutschland!?!?" lasst es mich mal so formulieren: Die Juden sind damals auch aus Nazi-Deutschland raus und haben das Weite gesucht. Nach Frankreich, Großbritannien, Spanien, Portugal - und auch nach Amerika rüber. Jetzt kann man sicher argumentieren das Nazi-Deutschland so einen weiten Einfluss hatte, aber wenn ich mir die Pläne von der IS anschaue - bis 2022 sind sie in Mitteleuropa angelangt - dann würde ich auch schauen das ich möglichst weit weg komme. Einfach aus dem Grund das ich dann weiter weg kann wenn ich bemerke, das sich die IS doch in Richtung Europa durchschlägt.
Es kann mir übrigens auch niemand erklären, dass die Bedingungen in Ungarn für die Flüchtlinge das Gelbe vom Ei waren. Siehe die Aufnahmen, wo man einfach Lebensmittel in die Menge warf - das ist kein Menschenwürdiges Verhalten, das war einfach ein "Wie demütige ich die Menschen so sehr das durch Mund zu Mund Propaganda niemand mehr in mein Land rein kommt".
Bezüglich den Rechtspopulisten hab ich auch einen kleinen Exkurs. In Österreich schreit zum Beispiel die FPÖ schon seit Jahren, dass es endlich eine Steuerreform geben soll. Mehr ins Börserl für die Steuerzahler, so der große Plan. Das Ganze hat dann abstruse Früchte getragen, siehe zum Beispiel in diesem Video von 2009, wo das Ganze mal durchgerechnet wurde (Schaut euch das Video an, das ist sehenswert) Jetzt bei den Bürgermeister Wahlen in Wien ist die FPÖ an die zweite Stelle gekommen, eine gewisse Sperrminorität wurde erreicht weshalb die FPÖ den Vizebürgermeister stellen darf. Jetzt ist jedoch die FPÖ nicht in der Stadtregierung drinnen, weshalb dieser Vizebürgermeister Posten komplett unnötig blockiert wird. Warum? Weil er einfach super bezahlt ist.
Wenn also ein Rechtspopulist jetzt schreit, dass die Steuerzahler mehr Zahlen müssen wegen den Ausländern, heisst es nicht im Umkehrschluss das man den Steuerzahler entlasten möchte, nein. Man will einfach auf Stimmenfang gehen damit man seine eigenen Gesetze durch bringt, die Taschen vollschaufelt und dann der nächsten Regierung ein total beschissenes Budget hinterlässt. Frei nach dem Motto "Wir haben euch das Leben mit dem goldenen Löffel ermöglicht, die machen Einsparungen!". Siehe beispielsweise das Bundesland Kärnten was de fakto pleite ist durch Misswirtschaft. Einige Personen haben davon profitiert, während andere massiv verloren haben. Aber tja. So ist halt das Leben, nicht wahr?
Genauso gibt es Regelungen bzgl. "Wann darf überhaupt ein Mensch abgeschoben werden". Wenn er - zb aufgrund einer Minderheit oder einer Religionszugehörigkeit oder sonst irgendwas - mit Verfolgung bzw. Ermordung rechnen muss in seinem Heimatland darf er überhaupt nicht zurückgeführt werden.
Deshalb gibt es jetzt diesen "Gedankenfurz" das man ja die Leute dann in Drittländer abschieben kann, so frei nach dem Motto "Möglichst nahe einfach an das Heimatland ran, dann is er nimmer das Problem von uns!". Nur das beisst sich halt auch etwas mit den Rückführungsabkommen da garantiert kein Land sagt "Jo, schickt sie zu uns, wir behalten sie dann entweder da oder bringen sie dann notfalls selbst über die letzte Grenze drüber". Vor allem wird das wohl rein rechtlich eine Herausforderung so eine Drittland-Abschiebung überhaupt durchzubringen wenn man dann weiß, das Flüchtlinge dann sehr wohl weiter abgeschoben werden und es dann zu den ersten Verfolgungen bzw. Todesfällen kommt.
Und weil die Rufe bzgl "Es gibt andere Länder die auch sicher sind, warum müssen die nach Deutschland!?!?" lasst es mich mal so formulieren: Die Juden sind damals auch aus Nazi-Deutschland raus und haben das Weite gesucht. Nach Frankreich, Großbritannien, Spanien, Portugal - und auch nach Amerika rüber. Jetzt kann man sicher argumentieren das Nazi-Deutschland so einen weiten Einfluss hatte, aber wenn ich mir die Pläne von der IS anschaue - bis 2022 sind sie in Mitteleuropa angelangt - dann würde ich auch schauen das ich möglichst weit weg komme. Einfach aus dem Grund das ich dann weiter weg kann wenn ich bemerke, das sich die IS doch in Richtung Europa durchschlägt.
Es kann mir übrigens auch niemand erklären, dass die Bedingungen in Ungarn für die Flüchtlinge das Gelbe vom Ei waren. Siehe die Aufnahmen, wo man einfach Lebensmittel in die Menge warf - das ist kein Menschenwürdiges Verhalten, das war einfach ein "Wie demütige ich die Menschen so sehr das durch Mund zu Mund Propaganda niemand mehr in mein Land rein kommt".
Bezüglich den Rechtspopulisten hab ich auch einen kleinen Exkurs. In Österreich schreit zum Beispiel die FPÖ schon seit Jahren, dass es endlich eine Steuerreform geben soll. Mehr ins Börserl für die Steuerzahler, so der große Plan. Das Ganze hat dann abstruse Früchte getragen, siehe zum Beispiel in diesem Video von 2009, wo das Ganze mal durchgerechnet wurde (Schaut euch das Video an, das ist sehenswert) Jetzt bei den Bürgermeister Wahlen in Wien ist die FPÖ an die zweite Stelle gekommen, eine gewisse Sperrminorität wurde erreicht weshalb die FPÖ den Vizebürgermeister stellen darf. Jetzt ist jedoch die FPÖ nicht in der Stadtregierung drinnen, weshalb dieser Vizebürgermeister Posten komplett unnötig blockiert wird. Warum? Weil er einfach super bezahlt ist.
Wenn also ein Rechtspopulist jetzt schreit, dass die Steuerzahler mehr Zahlen müssen wegen den Ausländern, heisst es nicht im Umkehrschluss das man den Steuerzahler entlasten möchte, nein. Man will einfach auf Stimmenfang gehen damit man seine eigenen Gesetze durch bringt, die Taschen vollschaufelt und dann der nächsten Regierung ein total beschissenes Budget hinterlässt. Frei nach dem Motto "Wir haben euch das Leben mit dem goldenen Löffel ermöglicht, die machen Einsparungen!". Siehe beispielsweise das Bundesland Kärnten was de fakto pleite ist durch Misswirtschaft. Einige Personen haben davon profitiert, während andere massiv verloren haben. Aber tja. So ist halt das Leben, nicht wahr?
