[img=right]https://www.picflash.org/viewer.php?img=camera-19223_640F7R2AN.jpg[/img]Der Bundesnachrichtendienst sei angesichts der "internationalen terroristischen Bedrohung" auf eine Kooperation mit der NSA angewiesen, so lautet zumindest das Urteil von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiter heißt es, dass die Bundesregierung alles daran setzen werde, um die Arbeitsfähigkeit der Nachrichtendienste zu gewährleisten. Die Zusammenarbeit mit der NSA schließe dies mit ein.
Des Weiteren verspricht die CDU-Politikern Aufklärung in Bezug auf die jüngsten Vorwürfe, dass der BND sich von der NSA für politische- und Wirtschaftsspionage hat missbrauchen lassen.
Zudem sollen die parlamentarischen Kontrollen der Geheimdienste geprüft und auf Verbesserungen untersucht werden. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Schutz werde laut Merkel erst anhand der Geheimdienste sichtbar.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hingegen spricht von einem Skandal, der schwerwiegende Folgen nach sich ziehen kann. Das Verhältnis zu den USA und die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates könnten durch solche Vorfälle ins Taumeln geraten.
BND-Präsident Schindler zeigte sich angesichts der Vorwürfe und medialen Berichterstattung, bezüglich der offengelegten Zusammenarbeit zwischen US- und deutschen Geheimdiensten empört: "Den Vorwurf des Landesverrates, den möchte ich in aller Deutlichkeit und aller Entschiedenheit zurückweisen." [...] "Ohne internationale Zusammenarbeit könnte der Bundesnachrichtendienst seinen Auftrag nicht erfüllen.". Die "mediale stückweise Zerlegung" eines Nachrichtendienstes schädige darüber hinaus die Zusammenarbeit mit den US-Behörden.
Vor rund zwei Jahren geriet die National Security Agency (NSA) in die Kritik, nachdem Whistleblower Edward Snowden Dokumente weitergeleitet hatte, die unter anderem nachwiesen, dass die NSA massenhaft Daten von Bundesbürgern ausspäht und das Diensthandy von Kanzlerin Merkel abhörte.
Quelle | Bildquelle
Des Weiteren verspricht die CDU-Politikern Aufklärung in Bezug auf die jüngsten Vorwürfe, dass der BND sich von der NSA für politische- und Wirtschaftsspionage hat missbrauchen lassen.
Zudem sollen die parlamentarischen Kontrollen der Geheimdienste geprüft und auf Verbesserungen untersucht werden. Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Schutz werde laut Merkel erst anhand der Geheimdienste sichtbar.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hingegen spricht von einem Skandal, der schwerwiegende Folgen nach sich ziehen kann. Das Verhältnis zu den USA und die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaates könnten durch solche Vorfälle ins Taumeln geraten.
BND-Präsident Schindler zeigte sich angesichts der Vorwürfe und medialen Berichterstattung, bezüglich der offengelegten Zusammenarbeit zwischen US- und deutschen Geheimdiensten empört: "Den Vorwurf des Landesverrates, den möchte ich in aller Deutlichkeit und aller Entschiedenheit zurückweisen." [...] "Ohne internationale Zusammenarbeit könnte der Bundesnachrichtendienst seinen Auftrag nicht erfüllen.". Die "mediale stückweise Zerlegung" eines Nachrichtendienstes schädige darüber hinaus die Zusammenarbeit mit den US-Behörden.
Vor rund zwei Jahren geriet die National Security Agency (NSA) in die Kritik, nachdem Whistleblower Edward Snowden Dokumente weitergeleitet hatte, die unter anderem nachwiesen, dass die NSA massenhaft Daten von Bundesbürgern ausspäht und das Diensthandy von Kanzlerin Merkel abhörte.
Quelle | Bildquelle
