Coronavirus

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Re: Coronavirus

Ich käme mir schon schäbig vor, diese App zu diskutieren. Die hat spontan einen scheiß-Eindruck gemacht, dieser hat sich bestätigt. Mehr habe ich kaum dazu zu sagen.
HPI als teil-staatlicher gut vernetzter Akteur hat auch so ein bisschen was von Vetternwirtschaft. So eine Katastrophe abzuliefern war aber sicherlich ein "Bärendienst" der denen ggf. auf die Füße fällt langfristig. SAP hat vorgemacht, wie es katastrophenfrei geht.
 
Re: Coronavirus

BurnerR schrieb:
Sprich, es gab legislativ Gesetze, jetzt werden die exekutiv per Verordnungen umgesetzt, also in der Summe nicht (mehr) ganz so dramatisch. Wer diese Umsetzungen nicht rechtens findet, der kann sich ganz normal dann die judiskativen Instanzen wenden, dass diese Recht-sprechen.
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Die Verwaltungsgerichte. In Berlin wurde gerade die 40m²-Grenze pro Kunde in Geschäften gekippt.
Ich finde es bedauerlich, dass die im Grunde informelle MPK nicht öffentlich tagt wie BT und BR.
 
Re: Coronavirus

Wo soll die Legitimation fehlen, wenn es in einem vom Bundestag beschlossenem Gesetz eine Verordnungsermächtigung gibt und dies etwas ist, was explizit durch das Grundgesetz gedeckt ist?
 
Re: Coronavirus

Den Joke hatten wir letztes Jahr bereits.
 
Re: Coronavirus

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Die Ermächtigung beruht auf der Feststellung einer Pandemie nationalen Ausmaßes.
Wenn im Kanzleramt Lockdowns beschlossen werden, von der sogar die WHO abrät, sollte das Parlament schleunigst die Ermächtigung aufheben. Sie hat eh nichts gebracht.
 
Re: Coronavirus

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1) Du hast die Frage nicht beantwortet. Wo fehlt die Legitimation?
2) Wann sollen im Kanzleramt Lockdowns beschlossen worden sein?
3) Wovon rät die WHO ab?
 
Re: Coronavirus

1) Die Ermächtigung hebelt nicht nur den BT sondern auch die Länderparlamente aus und legt alle Macht (zum Infektionsschutzgesetz) in die Hände einer informellen, undurchsichtigen Kungelrunde namens MPK (MP's + Kanzleramt, in der vorwiegend auf Wahlen geschielt wird. Merkel hat sogar damit gedroht, die Mitsprache der Länder einzuschränken, was schwierig wird (GG 79(3) und 20(1))
2) Die Lockdowns werden von der MPK beschlossen und letztlich (ohne Einbindung der Parlamente) von den MP's nach Gusto umgesetzt.
3) Siehe oben, von Lockdowns. Sie stützt sich dabei auf die Metastudie „Assessing mandatory stay‐at‐home and business closure effects on the spread of COVID‐19‟
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Re: Coronavirus

1) Die Ermächtigung entspricht Recht und Verfassung und ist legitimiert. Das Infektionsschutzgesetz zu ändern ist weiter in der Hand des Bundestages. Das wäre auch die Möglichkeit die Vorgehensweisen bei Lockdowns in den Ländern zu vereinheitlichen. Das liegt beim Bundestag. Es geht um Bundesgesetze, nicht um Verfassungsänderung.
2) Die Aussage über das Kanzleramt war also falsch.
3) Die WHO hat wann und wo von Lockdowns abgeraten?
 
Re: Coronavirus

1) Das Gesetz zur Ermächtigung wurde "binnen Sekunden" durch BT, BR und BP gepeitscht. Ohne Beratung, ohne Ausschuss. Undemokratisch.
2) Meinetwegen. Aber das will Merkel ändern.
3)
Nabarro schrieb:
„Ich möchte es noch einmal sagen: Wir in der Weltgesundheitsorganisation treten nicht für Lockdowns als primäres Mittel zur Kontrolle dieses Virus ein“, sagte Nabarro. „Die einzige Zeit, in der wir glauben, dass ein Lockdown gerechtfertigt ist, besteht darin, sich Zeit zu verschaffen, um Ressourcen umzustrukturieren, neu zu gruppieren, wieder ins Gleichgewicht zu bringen und erschöpftes Gesundheitspersonal zu schützen. Aber im Großen und Ganzen würden wir das lieber nicht tun.“
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Re: Coronavirus

Danke. Wobei er sich dann ja eigentlich selbst widerspricht und Angela Merkel und die 16 Länder ausdrücklich lobt. Er bezeichnet Lockdowns als Ultima Ratio, da würde ich ihm Recht geben. Die Frage ist halt, wann eine Ultima Ratio genutzt werden sollte. Wenn die Intensivsation melden, dass die Kapazitätsgrenze bald erreicht ist? Oder erst danach?

Dann kann man aber auch mal das hier von ihm zitieren:

Wird Deutschland 2021 um einen Lockdown herumkommen?
Wenn alle Menschen in Ländern wie in Deutschland an einem Strang ziehen, müsste die Verhinderung neuer breiter Lockdowns im kommenden Jahr möglich sein. Vielleicht wird es dann kleine, lokal begrenzte Einschränkungen geben. Deutschland und seine Bewohner müssen Disziplin zeigen. Sie werden aber dafür belohnt werden, natürlich auch wirtschaftlich.
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Re: Coronavirus

Ja danke. Es ging ihm immer auch um die globalen Folgen eines Lockdowns der Industrieländer und er befürwortete Lockdowns in Hot-Spot-Regionen.
 
Re: Coronavirus

Winterschlaf schrieb:
Ja danke. Es ging ihm immer auch um die globalen Folgen eines Lockdowns der Industrieländer und er befürwortete Lockdowns in Hot-Spot-Regionen.
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So rein aus Interesse, da du Nabarro anführst, stehst du auch zu den folgenden Zitaten?
Wir haben noch niemals versucht, eine Krankheit, an der Menschen sterben, durch natürliche Immunisierung unter Kontrolle zu bekommen. Darauf zu setzen, ist keine ethisch verantwortbare Strategie. Ich nenne Ihnen drei Gründe: Erstens wissen wir nicht, wie gut die Immunität nach einer Infektion ist. Zweitens ist es außerordentlich schwierig, alle Risikogruppen zu schützen. Dazu gehören nicht nur die Älteren, sondern auch die Ärmeren einer Gesellschaft, die in kleinen Wohnungen leben und auf körperliche Arbeit angewiesen sind. Drittens hat Covid-19 in vielen Fällen erhebliche Folgen, auch bei Jüngeren.
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Konkret möchte ich fünf Punkte nennen, die sich bestimmt jeder gut einprägen kann: Abstand halten. Maske tragen, am besten eine Stoffmaske und eine OP-Maske übereinander. Umfassende Hygiene beachten, also Hände waschen, in die Armbeuge niesen und Oberflächen reinigen. Selbstisolation schon bei geringsten Symptomen ist ein weiterer Punkt. Und fünftens müssen wir die Risikogruppen schützen.
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Dass Deutschland noch vergleichsweise gut dasteht, liegt außerdem am breiten Konsens in den 16 Ländern über Parteigrenzen hinweg.
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Nabarro der WHO Experte findet also, dass wir vergleichsweise gut dastehen. Nicht dein bester "Zeuge".


Meine Gedanken zu dem Interview:
Auf Freiwilligkeit setzen - nein danke, keine Chance hat das hier. Sich an Ländern wie Taiwan, Vietnam und Co. zu orientieren - keine Chance, Grund:
1. Die haben schon (zum Teil mindestens) schlimme Epidemien hinter sich und daher eine ganz andere Infrastruktur aufgebaut bzw. aufbauen müssen auf die sie jetzt zurückgreifen können.
2. Die Maßnahmen, welche diese gemacht haben sind üblicherweise drastische Eingriffe in die Privatssphäre und Grundrechte der Menschen und soweit ich weiß nicht Verfassungskonform hier. "Teufel mit dem Bezelbub austreiben wollen" kommt da in den Sinn.
 
Re: Coronavirus

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und?

OT:
Hast du eigentlich mittlerweile mal auf die Nachfrage geantwortet was für nen "Arzt und Wissenschaftler" du bist? Hab da die Nachfrage nicht weiter verfolgt in den letzten Tagen. "Arzt und Wissenschaftler" war ja ein "Qualifikationsgrund" deinerseits und daher bin ich weiterhin gespannt auf eine Antwort
 
Re: Coronavirus

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Und was?

Ich lade hier keine Urkunden oder Publikationsverzeichnisse hoch, sorry.
Ansonsten habe ich ca. 20 Jahre an einer berliner und zwei bayrischen Universitäten in Klinik und Forschung gearbeitet.
 
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