Eine Selbstbegnadigung ist unmöglich. Das wurde 1974 in Stein gemeißelt.
Wo wurde dass in Stein gemeiselt? Dass musst Du mir mal zeigen.
Es gibt lediglich ein Memo wo mal sowas aufgefuehrt wurde. Dieses Memo hat jedoch rechtlich absolut keine Bedeutung, das ist blos ein Stueck Papier mehr nicht ...
Ein weiterer Punkt, den Juristen auf der Contra-Seite ausführen, ist eine Aussage aus dem Jahr 1974: Wenige Tage, bevor Richard Nixon als US-Präsident wegen des Watergate-Skandals zurücktrat, zweifelte eine Beraterin des Justizministers daran, dass er sich selbst begnadigen könne. Es scheine so, dass er dies nicht könne, „weil er nicht über sich selbst urteilen kann“, sagte damals Mary C. Lawton laut der Washington Post.
Entscheiden ob die Begnadigung Rechtsmaessig ist kann letztendlich nur ein Gericht, und nichts anderes hab ich geschrieben. Auf diese Art kann er zumindest erst einmal Zeit gewinnen, denn solange ein Gericht nicht die "nicht Rechtkraeftigkeit" bewiesen hat, bleibt er erst einmal begnadigt.
Auch in aktuellen Berichten von NY Times und Co wird immer wieder bestaetigt dass das letztendlich vor Gericht gehen und dort entschieden wuerde.
Nur drei Artikel von vielen:
Nach Angaben der „New York Times“ fürchtet Trump sogar die Vergeltung der Demokraten. Entkommen könnte Trump dem Ganzen durch einen bisher nie dagewesenen Vorgang: Er begnadigt sich selbst. Doch darf der Präsident das überhaupt und welche Folgen hätte das Manöver?
US-Politik-Experte Thomas Jäger meint, dass womöglich der "Supreme Court", für den Trump selbst drei Richter während seiner Amtszeit ernannten, darüber entscheiden könnte.
Gegenüber „CNN“-Korrespondent Jim Acosta erklärt Adam Schiff, dass man Donald Trump mit einer solchen Selbstbegnadigung nicht davonkommen lassen wolle. Er verweist auf die Einschätzung des Justizministeriums der USA, wonach ein Präsident sich nicht selbst begnadigen könne. Schiff kündigt an, in einem solchen Fall vor den Obersten Gerichtshof der USA ziehen zu wollen: „Es wird am Ende Sache des Supreme Courts sein, das zu entscheiden.“ Pointiert, fügt er hinzu: „Die Verfassung ist kein Selbstmordpakt.“
Sollte der Fall tatsächlich vor dem Supreme Court landen, wird es interessant sein zu sehen, wie sich die von Donald Trump selbst nominierten Rechtssprechenden Amy Coney Barrett, Brett Kavanaugh und Neil McGill Gorsuch positionieren werden. Gerade Barrett und Kavanaugh waren zuletzt damit aufgefallen, nicht zwingend die Rechtsauffassung des abgewählten Präsidenten zu teilen.
Dass ein Präsident Familienmitglieder und nahestehende Politiker begnadigt – hat es alles schon gegeben. An sich selbst hat allerdings bislang noch kein Präsident den großen Spielraum getestet. Wie der Supreme Court entscheiden würde, lässt sich deshalb nicht klar sagen. Weil der Oberste Gerichtshof der USA in seiner jetzigen Besetzung allerdings mehrheitlich auf Trumps Seite sein sollte, stehen die Chancen nicht schlecht.
Egal wie lange ich suche. Finde nirgends einen Artikel der sagt dass er es nicht versuchen koennte und dass das schon vorher abgeblockt werden kann ohne Surpreme Court.
Wie gesagt, was hat er denn zu verlieren? Im schlimmsten Fall kommt er nicht damit durch hat aber Zeit gewonnen. Im besten Fall kommt er sogar damit durch weil er drei Surpreme Court Richter ernannt hat, die ihm zumindest etwas freundlicher gestimmt sein koennten. Ich glaube zwar auch nicht dass er im Surpreme Court mit durchkommt weil sich die Richter dann vor aller Welt blamieren wuerden aber das tut ja erst einmal nichts mehr zur Sache.
Macht er nichts und wartet einfach nur ab bis er das Weisse Haus verlassen muss wird es nicht lange dauern bis die ersten Anklagen einlaufen, dass ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Dass Biden ihn begnadigt halte ich auch fuer ziemlich ausgeschlossen wie ich vorher schon geschrieben hatte.
Dass der Mann zu allem faehig ist hab ich ja auch vorher schon vorrausgesagt, was sich ja nun auch bestaetigt hat mit der Anstachelung zum Sturm aufs Kapitol. Warum sollte er also nicht auch noch diesen letzen verzweifelten Schritt gehen? Selbst in dem Video kurz danach hat er sogar noch die Stimmung weiter angeheizt als er weiter behauptet hat dass die Wahl gestohlen wurde und er Stolz auf seine Anhaenger ist anstatt sie zu verurteilen.
Erst einen Tag spaeter hat er sich mit einem neuen Video distanziert. So wie er da gesprochen hat, ist es aber auch eindeutig zu erkennen dass der Text von seinen Schreibern und Anwaelten verfasst wurde um weiteren Schaden abzuwenden, vor allem eine Entmachtung wegen Unzurechnungfaehigkeit.
Mir ist nicht klar, wer dieses "Selbstbegnadigung" in den Weiten des Netzes losgelassen hat, aber es ist Humbug und wahrscheinlich einem Clickbait zu verdanken.
Saemtliche US Medien wie CNN, Fox News, ABC, NY Post, ...
Die scheinen wohl alle keine Ahnung zu haben, und haben sich auch vorher nicht mit ihren Juristen unterhalten wie die das sehen?
Selbst Joe Biden hat sich besorgt ausgesprochen ueber eine Selbstbegnadigung von Trump
