Gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wird wegen des Verdachts der Beleidigung und der Volksverhetzung ermittelt. Anlass dafür sind Facebook-Kommentare des Aktivisten, in denen dieser sich abfällig über Flüchtlinge äußert.
Unter Bachmanns Namen wurde auf der privaten Facebook-Seite einer Bekannten im vergangenen September ein Kommentar veröffentlicht, in dem der Autor erklärt, dass die Flüchtlinge, die es nach Deutschland schafften, "nachweislich" nicht bedroht seien - sie können sich ja die Überfahrt leisten. Dementsprechend, so wohl die Logik, muss diesen Personen auch kein Asyl gewährt werden. Außerdem werden Flüchtlinge in dem Kommentar als "Dreckspack" und "Viehzeug" tituliert.
Der Kommentar wurden auf Umwegen Aktivisten des Internet-Kollektivs "Anonymous" zugespielt und von diesen veröffentlicht. Seine Echtheit ist noch nicht schlüssig belegt - dies dürfte zu den Fragen gehören, die die zuständige Staatsanwaltschaft Dresden nun prüfen muss. Bachmann selbst hat zu den Vorwürfen bislang nicht Stellung genommen.
Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel sagte am Mittwoch, sie könne sich noch nicht zur Echtheit äußern. Zunächst wolle sie mit Bachmann darüber sprechen. Noch im Laufe des Tages solle es eine Erklärung der Pegida dazu geben.
Sollte sich der Kommentar als echt erweisen, bekommt Bachmann zweifellos ernsthafte Probleme. Selbst, wenn er einer Strafe entgeht oder diese milde ausfällt - politisch ist der Vorfall für Bachmann eine PR-Katastrophe. Er sucht nämlich derzeit den Anschluss an die deutsche Politik und stellt sich daher gern bieder und vernünftig dar. Öffentlich sagte er über Kriegsflüchtlinge, diese "traumatisierten Menschen" zu schützen, sei eine "Menschenpflicht". Die im krassen Gegensatz dazu stehenden Äußerungen des nun bekannt gewordenen Kommentars dürften, sollte sich der Verdacht gegen Bachmann bestätigen, Pegida empfindlich schaden - und Bachmanns politische Karriere womöglich vorzeitig beenden.
Quelle: Tagesspiegel
Update:
Bachmann ist, wie unter anderem Spiegel Online berichtet, mittlerweile als Pegida-Chef zurückgetreten.
Unter Bachmanns Namen wurde auf der privaten Facebook-Seite einer Bekannten im vergangenen September ein Kommentar veröffentlicht, in dem der Autor erklärt, dass die Flüchtlinge, die es nach Deutschland schafften, "nachweislich" nicht bedroht seien - sie können sich ja die Überfahrt leisten. Dementsprechend, so wohl die Logik, muss diesen Personen auch kein Asyl gewährt werden. Außerdem werden Flüchtlinge in dem Kommentar als "Dreckspack" und "Viehzeug" tituliert.
Der Kommentar wurden auf Umwegen Aktivisten des Internet-Kollektivs "Anonymous" zugespielt und von diesen veröffentlicht. Seine Echtheit ist noch nicht schlüssig belegt - dies dürfte zu den Fragen gehören, die die zuständige Staatsanwaltschaft Dresden nun prüfen muss. Bachmann selbst hat zu den Vorwürfen bislang nicht Stellung genommen.
Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel sagte am Mittwoch, sie könne sich noch nicht zur Echtheit äußern. Zunächst wolle sie mit Bachmann darüber sprechen. Noch im Laufe des Tages solle es eine Erklärung der Pegida dazu geben.
Sollte sich der Kommentar als echt erweisen, bekommt Bachmann zweifellos ernsthafte Probleme. Selbst, wenn er einer Strafe entgeht oder diese milde ausfällt - politisch ist der Vorfall für Bachmann eine PR-Katastrophe. Er sucht nämlich derzeit den Anschluss an die deutsche Politik und stellt sich daher gern bieder und vernünftig dar. Öffentlich sagte er über Kriegsflüchtlinge, diese "traumatisierten Menschen" zu schützen, sei eine "Menschenpflicht". Die im krassen Gegensatz dazu stehenden Äußerungen des nun bekannt gewordenen Kommentars dürften, sollte sich der Verdacht gegen Bachmann bestätigen, Pegida empfindlich schaden - und Bachmanns politische Karriere womöglich vorzeitig beenden.
Quelle: Tagesspiegel
Update:
Bachmann ist, wie unter anderem Spiegel Online berichtet, mittlerweile als Pegida-Chef zurückgetreten.
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