[Politik und Gesellschaft] NSA-Affäre: US-Außenminister plant Deutschland-Besuch

Angesichts der anhaltenden deutschen Verärgerung über die NSA-Überwachungsaffäre plant US-Außenminister John Kerry einen Deutschland-Besuch. Wie ein Regierungssprecher bestätigte, wird Kerry am kommenden Freitag in Berlin eintreffen, um auf eine Versöhnung hin zu arbeiten.

Vor seinem Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende wird Kerry in der Bundeshauptstadt mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier sowie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen. Anschließend wird der US-Minister eine Pressekonferenz geben.

Allerdings dämpften deutsche Diplomaten zu große Erwartungen an das Treffen. Schon im Vorfeld habe sich angedeutet, dass der Besuch bei der Regierung von US-Seite nicht als höchste Priorität eingestuft werde. So hätten die Amerikaner Berlin bis Mittwoch im Unklaren gelassen, wann Kerry in Berlin zu erwarten sei.

Eine formelle Entschuldigung für die NSA-Spionage sei vo dem US-Außenminister nicht zu erwarten, heißt es, es handele sich weitgehend um einen regulären Arbeitsbesuch. Auch die Hoffnungen auf ein förmliches No-Spy-Abkommen zwischen Deutschland und den USA sind so gut wie erloschen. Die USA hatten diesbezüglich von Anfang an die Erwartungen gedämpft, während sich deutsche Politiker zunächst optimistisch zeigten.

Quelle: Spiegel Online

 

[TBow]

Köstlich, zuerst wird Uhl von drittklassigen Unterstaatssekretären in Sachen NSA Spionage abgekanzelt und nun schicken sie den Aussenminister zum Schönwetter machen.
Bisschen blabla, ein paar nette Worte und schon scheint die Sonne für den Frank und für die Angie.

 

[NoName1954]

Missverständnis, bitte löschen.

 

[accC]

Überwachung ist wichtig und notwendig zur Machtsicherung der Eliten und darum kann doch wohl jeder verstehen, warum das NSA quasi keine andere Wahl hat, als sich dieser alt-ehrwürdigen Aufgabe hinzugeben. Selbst der letzte Depp sollte doch verstehen, dass es gar keine andere Möglichkeit gibt, als Überwachung durchzuführen.

Achtung: Ironie

Aber mehr erwarte ich auch gar nicht.

 

[Heisenberg]

Köstlich, zuerst wird Uhl von drittklassigen Unterstaatssekretären in Sachen NSA Spionage abgekanzelt und nun schicken sie den Aussenminister zum Schönwetter machen.

Ganz ehrlich: Wenn man einen Volltrottel wie Uhl zu einem Treffen schickt, kann man nicht erwarten, dass dem ein höhergestellter Abgeordneter zum Gespräch bereit gestellt wird. Uhl ist doch die Inkompetenz in Person. Der soll froh sein dass er überhaupt mit wem reden durfte. Was sollen denn die mit dem Tatterich da drüben anfangen? Über was soll man mit so einem reden? Man muss nur zusammentragen, was der Typ in den letzten Jahren für einen Bockmist von sich gegeben hat, dann weiss man Bescheid.