[Netzwelt] kinox.to- und Boerse.bz Bust: Großrazzia gegen mutmaßliche Betreiber

Vorige Woche kam es in der Nähe von Lübeck zu einem Einsatz einer Polizeispezialeinheit bei zwei noch im Elternhaus lebenden Brüdern (25 und 21 Jahre alt), denen man unter anderem, jedoch vor allem den Betrieb des Streaming-Portals kinox.to vorwirft. Beide Brüder waren nicht anwesend und befinden sich derzeit auf der Flucht. Zwei weitere Haussuchungen fanden in Düsseldorf und Neuss statt, wo man jeweils einen mutmaßlichen Mittäter verhaftete. Außerdem wurden bei einem Zahlungsdienstleister in Berlin "Vermögenswerte sichergestellt".

Den festgenommenen, sowie den sich noch auf der Flucht befindlichen Personen, wird neben dem Betrieb des Streaming-Portals kinox.to vorgeworfen, ebenso Betreiber der Filehoster Freakshare.com und Bitshare.com zu sein, wo Einnahmen durch Accounts generiert wurden, auf denen User hauptsächlich entsprechend unlizenziertes Material hosteten und verlinkten. Ebenso vermutet man sie hinter Movie4k.to, Mygully.com und Boerse.sx, wo urheberrechtlich geschützte Werke angeboten wurden. Neben dem Vorwurf der gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzung rechnen die Ermittler mit rund einer Million hinterzogener Steuern. Des weiteren legt man den Beschuldigten Brandstiftung und räuberische Erpressung zur Last.

Quelle: http://www.spiegel.de/netzwelt/netz...uchungen-in-vier-bundeslaendern-a-999250.html (bzw. Thread von Diskordier)

Edit von Larius:

Wegen Boerse.bz siehe http://www.golem.de/news/gvu-anzeige-bundesweite-grossrazzia-gegen-boerse-bz-1411-110297.html

 

[Boing]

Und Neuigkeiten allgemein was das ganze angeht gibt's auch keine ?

 

[Oburi]

Nein, ansonsten würde dies hier bereits stehen. Bei der Geschwindigkeit mit der die dt. Behörden arbeiten sollte dies auch noch einige Zeit dauern. Weißt schon, Beamtenmikado - Wer sich als erster bewegt verliert.

 

[Ruby]

Oh oh... Update:

https://www.youtube.com/watch?v=t6yy7rNVKxg

 

[Hezu]

Naja, "oh oh" auch nicht wirklich. Eher "Doch so, wie zwischenzeitig hier vermutet..."

Anscheinend sind lauf dem Video von Solmecke wirklich nur die kleinen Fische ins Netz gegangen, unabgesicherte, unerfahrene User, "Ottonormalverbraucher", zumindest bei den Mandanten, die er vertritt. Als Beispiel nannte er einen Fall, in dem die Wohnung eines Users durchsucht wurde, der wohl nur 6 Filme über 2 Jahre verlinkt hatte.

Auch die Verhältnismäßigkeit mangelte er in dem Video an, so wurde ja teilweise die komplette PC-Ausstattung beschlagnahmt, in Fällen, wo dazu auch noch nicht genau feststand, das der PC-Besitzer der Uploader und somit höchstens als Zeuge zu dem Zeitpunkt zu werten war.

 

[TheOnly1]

Alleine das schon wieder: "Die Richter haben teilweise gar nicht verstanden worum es ging."
Genau das ist das Problem. Es gibt in diesem Land einfach keine "Internetkompetenz" bei wichtigen Verantwortlichen. Es ist einfach ein absolutes Armutszeugnis, was für Clowns hier teilweise Entscheidungen zu Dingen treffen, von denen sie offenkundig KEINE Ahnung haben.

 

[TBow]

Ich finds toll.
Endlich wird einem breiteren Publikum vor Augen geführt, wie Behörden vorgehen können, wenn sie denn wollen.
Schade ist nur, dass das Mimimi erst beginnt, wenn es einen selbst treffen könnte, oder wenn man mit solchen Menschen Kontakt hält.

 

[Hezu]

Ja, ja, TBow jammert wieder über deutsche Behörden...

Die Frage ist aber eben nur, ob sie so vorgehen durften.

 

[TBow]

Ja, ja, TBow jammert wieder über deutsche Behörden...

Guck doch mal über den deutschen Tellerrand hinaus und sieh, dass auch in anderen Ländern die selbe Kacke abläuft.
Es ist aber in der Tat interessant, dass du meine Beschwerde nur auf die deutschen Behörden beziehst.

Die Frage ist aber eben nur, ob sie vor vorgehen durften.

Och, wie oft wird diese Frage denn aufgeworfen? Ich zähl gar nicht mehr mit. Fakt ist aber, dass sich am Verhalten der Behörden nichts ändert, auch wenn sie ab und an mal eine übergebraten bekommen.
Wieso auch? Konsequenzen hat ja von ihnen keiner zu befürchten.
Naja, wenn eine Hausdurchsuchung bei einem Zeugen als rechtswidrig erkannt wird, dann haben sie die anderen noch immer im Sack.
Mimimi hin oder her. Genau das freut mich aus den vorhin genannten Gründen.

 

[Hezu]

Wieso sollte ich irgendwo hinschauen, wo es momentan nicht drum geht? Hier haben deutsche Behörden Hausdurchsuchungen durchgeführt, keine englischen oder US Behörden. Wie etwas woanders durchgeführt wird, darum geht es hier gar nicht.

Und wieso sollten rechtswidrige HDen keine Konsequenzen nach sich ziehen? Wenn bei einem der Widerspruch gegen die HD durchgeht, werden andere mit Sicherheit nicht still sitzen bleiben.
Und sollten diese HDen rechtswidrig sein, hat das nun überhaupt nichts mit mimimi zu tun, sonder damit, das der Zweck nicht die Mittel heiligt.

 

[Pleitgengeier]

Und sollten diese HDen rechtswidrig sein, hat das nun überhaupt nichts mit mimimi zu tun, sonder damit, das der Zweck nicht die Mittel heiligt.

Ich bin ganz deiner Meinung dass jeder Widerspruch gerechtfertigt ist, aber Konsequenzen wird es da gar keine geben.
Egal was ein StA fordert und ein Richter durchwinkt, im schlimmsten Fall wird man sich vor der Presse für einen Verfahrensfehler am Dienstweg entschuldigen.

Und nur weil die Beweise illegal erlangt wurden heißt das ja hierzulande noch lange nicht, dass man sie nicht trotzdem verwenden darf...

 

[Hezu]

Und nur weil die Beweise illegal erlangt wurden heißt das ja hierzulande noch lange nicht, dass man sie nicht trotzdem verwenden darf...

Leider wahr... Und zudem muss man ja auch erstmal sehen, was jetzt passiert, und ob ein solcher Widerspruch durchgeht.

 

[TBow]

Und wieso sollten rechtswidrige HDen keine Konsequenzen nach sich ziehen?

Dann zeig mir doch nur einen Fall, wo ein unterzeichnender Richter dienstrechtliche Konsequenzen zu tragen hatte.
Oder wie wäre es mit einem Polizeibeamten, der durch manipulative Falldarastellung einen Richter zur Unterschrift zu weiterführenden Massnahmen bewogen hat? Viel Erfolg bei der Suche.

Wenn ein Richter zB eine Hausdurchsuchung genehmigt, dann hat er keine weitere Arbeit. Lehnt er jedoch so ein Ansinnen ab, dann muss er dafür eine detaillierte Begründung in schriftlicher Form liefern. Was das bedeutet überlasse ich der Fantasie der Leser.

Wenn bei einem der Widerspruch gegen die HD durchgeht, werden andere mit Sicherheit nicht still sitzen bleiben.

Klar, jeder kann sich mit rechtlichen Mitteln wehren. Er braucht nur einen Anwalt, der das für ihn macht. Problem. anderes Gericht, andere sichtwiese des Falles, da natürlich jeder Fall anders gelagert ist. Auch darf er ihn selbst löhnen, wenn er nicht angeklagt wird, was bei den "kleinen Fischen" wohl der Fall sein wird. Bei den regelmäßigen Uppern, wird eine Hausdurchsuchung wohl nicht als rechtswidrig erkannt werden.
Auch wenn so eine Hausdurchsuchung illegal wwar, dann heisst das ja noch lange nicht, dass es hier ein Beweisverwertungsverbot geben wird. Wo kämen wir denn da hin, wenn illegal erlangte Beweise und Indizien nicht verwertet werden dürfen? Das muss dann eben auch wieder vor Gericht geklärt werden.

Ach noch was, eine illegale Hausdurchsuchung kann einem im Strafverfahren helfen. Im Zivilverfahren kann sich die GVU natürlich trotzdem schadlos halten.

 

[Hezu]

Zumindest wird ein Regressanspruch wesentlich einfacher werden.

Aber wie gesagt, abwarten. Philosophieren können wir sonst den ganzen Tag lang.

 

[TBow]

Edit. wär off topic.

 

[Novgorod]

Regressanspruch

was gibts denn da für einen regressanspruch (ernst gemeint, ich weiß es nicht)? ich gehe mal davon aus, sie haben keine türen eingetreten und hunde erschossen - was bleibt denn da als "schadenersatz", wenn die HD als unverhältnismäßig/rechtswidrig eingestuft wird? 50€ "schmerzensgeld"?

 

[Seonendseounli]

SE-Ansprüche denke ich kommen da nicht in Frage, solange kein Schaden entstanden ist. Man wird wohl Feststellungsklage einreichen, die darauf gerichtet ist die Rechtswidrigkeit der HD gerichtlich festzustellen. Das könnte dann die Grundlage zu einer Amtshaftungs- oder Folgenbeseitigungsklage sein, aber wie gesagt, ohne Schaden kein Schadensersatz.

 

[godlike]

Ich hab das YT-Video jetzt nicht angesehen (bzw. können, bin im Büro) aber mal ne Frage dazu. In den Kommentaren steht ja was von "normalen Nutzern" des Forums. Was soll das heißen? Das die Nutzung von boerse.bz per so illegal ist? Ab wann wird hier wer kriminalisiert? Doch nur die Uploader?

 

[TheOnly1]

Dieses "normale Nutzer" bezieht sich mMn auf alle Leute, die keine Power-Upper waren. Wer also mal etwas einzelnes online gestellt hat, der zählt noch als "normaler Nutzer".
Das reine User-sein auf so nem Board war und ist niemals illegal.

 

[godlike]

Gut, DAS ist doch jetzt aber nichts neues, oder? Wer was anbietet macht es entweder richtig (VPN) oder läuft eben Gefahr das er gebusted wird

 

[TheOnly1]

Ich sehe das ja auch so, aber irgendwie scheint das wohl doch nicht ganz so selbstverständlich zu sein für einige der krassen Gangsta-Kiddies.