Ist die Piratenpartei links?

[gelöschter Benutzer]

Hallo Leute,

Gerade auf Twitter über einen mehr oder weniger guten Artikel über das Thema der Einordnung der Piratenpartei in das polit. Links-Rechts-Spektrum reinbekommen.

Auszüge:

Rechts oder Links?

Auch die Piratenpartei muss daher ideologisch sein. Stellt sich somit die Frage nach ihrer Position im klassischen Links-Rechts-Spektrum. Diese Zuteilung ist im Alltäglichen sehr gebräuchlich und meist inhaltsleer. Vor allem auch, weil ideologische Ausprägungen im pragmatischen medialen Diskurs wenig Gehör finden. Im Bereich der politischen Ideengeschichte ist die Auseinandersetzung zwischen Links-Rechts jedoch eine spannende Frage, die sich auch für die Piratenpartei lohnt zu beantworten.

Vielleicht können wir diese Frage in Abgrenzung zu den verbindenden Elementen des rechten Denkens beantworten. Was sind also die Gemeinsamkeiten der rechten Intellektuellen wie Carl Schmitt, Ernst Jünger, Julius Evola oder Oswald Spengler? Was heißt rechts aus der Perspektive der politischen Ideengeschichte betrachtet?

Wo sind die Piraten politisch verortet?

Das Weltbild der Piratenpartei verhält sich diametral gegenüber den Ansichten der Rechtsintellektuellen. Die Piraten glauben an keine göttliche Rangordnung, sie glauben an das „friedliche und kooperative Potenzial des Menschen.“ Sie sind überzeugt, dass alle Menschen eine „gleiche Chance zur Selbstverwirklichung“ haben müssen und sehen sich zur „Solidarität verpflichtet.“ Piraten „begrüßen Innovation“, sie glauben an die positiven Möglichkeiten der neuen Technologien und den Fortschritt. Die Nutzung dieser Möglichkeiten ist sogar eine ihrer zentralen politischen Forderungen. Darüber hinaus werden Worte wie “Schwarmintelligenz” und “Mitmachpartei” gerne zitiert, weil die Basis Entscheidungen treffen soll und nicht ein elitärer Kreis. Das Motto ist von „unten“ nach „oben“ und nicht umgekehrt.

Ungeachtet der unterschiedlichen Strömungen im linken politischen Spektrum ist die Frage der Positionierung der Piratenpartei somit eindeutig zu beantworten: Die Piratenpartei ist nicht post-ideologisch, sie ist links und das ist gut so.

Wie ist eure Meinung dazu? Ich finde, man kann die Piratenpartei nicht unbedingt in ein eindimensionales Spektrum einordnen, das sagt mir z.B. auch deren Wertedreieck. Sehe die Partei daher zwar eher auf der linken Seite des klassischen Spektrums, aber doch weit von kommunistischen Parteien wie Die Linke weg.

 

[Ungesund]

Die Piraten sind halt noch Zukunftsorientiert und von Störfaktoren wie z.B. der Wirtschaft relativ unbeeinflusst, weil unwichtig.
Sollten sie jemals zur Größe von z.B. den Grünen heranwachsen, wirst du nichts mehr von diesen Idealen bei ihnen finden.
Das ist eben so. Um in der Parteienpolitik irgendetwas zu erreichen muss man alle seine Ideale verkaufen, bis nur noch das Image bleibt.
Das funktionierte bei den Grünen für eine Zeit lang ja sehr gut.

Was? Man fragt nach Inhalt und echten Werten für die gekämpft wird? Idealismus? Also bitte, das nennt sich heute nicht mehr Idealistisch, das nennt sich Weltfremd.

 

[Boesmann]

kommunistischen Parteien wie Die Linke

Dein hier demonsrierter Mangel an politischem Grundwissen macht die Frage irgendwie ziemlich sinnlos...

 

[TheHSA]

@phre4k:

Die DKP ist jetzt ganz traurig, dass du Sozialisten als Kommunisten bezeichnest.

 

[Ungesund]

@TheHSA

Ich glaube die drei Leute und ihr Hund werden es verkraften.

 

[gelöschter Benutzer]

@Ungesund: Na ja, die Piraten sind meiner Meinung nach ähnlich wie die Grünen zunächst eine reine Inhaltepartei. Vor den Grünen brachte keine Partei die Bereiche Umweltschutz und Nachhaltigkeit in ihr Parteiprogramm ein, mittlerweile sind so viele Parteien auf den Zug aufgesprungen, dass man die Grünen in diesen Punkten kaum noch von SPD & Co. unterscheiden kann.

Ähnlich wird es sicher auch mit den Piraten ablaufen: Wie du schon sagtest werden sie ihre Ideale verkaufen müssen, aber mit ihrem Image und den Themen, die sie einbringen, werden sie die deutsche Parteienlandschaft vermutlich ähnlich beeinflussen wie die Bündnisgrünen.

Zum Kommunismus innerhalb von "Die Linke" haben Sahra Wagenknecht und Mathias Bärwolff sicher auch noch was zu sagen. Bin ich da etwa jemandem auf den Fuß getreten?

 

[Munro]

Wen interessieren die Piraten denn noch? Gerade schauen doch alle der anderen Partei da beim Selbstzerlegen zu. Die Piraten hatten ihre Chance, und sie haben sie prächtig versemmelt. Jetzt noch darüber zu diskutieren, ob die Links oder Rechts oder Mitte sind, hat mehr was von intellektuellen Wichsübungen.

Aber nun gut: Dann mal her mit den entsprechenden Äußerungen von Parteivorsitzenden und Zitaten aus dem Parteiprogramm.

 

[gelöschter Benutzer]

Mal ganz dumm gefragt: Gibt es eine Alternative zu den Piraten?

Abseits der etablierten GroKo- und untergebutterten Oppositionsparteien haben wir in Deutschland meiner Meinung nach ein eher durchwachsenes Spektrum. Die AfD ist mit ihrem populistischen Programm und dem anschließenden "Wahlerfolg" ja einfach nur lächerlich und eine gemäßigte Version der NPD, die REP und KPD kann man an beiden Enden des politischen Spektrums ebenfalls vergessen.

Mir fehlt in Deutschland derzeit eine starke Opposition. Und genau da sehe ich für meinen Teil die Piraten. Dass die es im Moment selbst vermasseln, ist jedoch nicht abzustreiten. Vielleicht wird es ja noch was bis zur nächsten Bundestagswahl.

 

[NoName1954]

Bin ich da etwa jemandem auf den Fuß getreten?

Mit der Behauptung, die Linke sei eine kommunistische Partei, bist du dir selbst drauf gelatscht. Spürst du nicht den Schmerz?
Falls man sie zu Wort kommen lässt, hat Wagenknecht m.E. zu vielem etwas zu sagen und oft sehr sinnvolles noch dazu.

Da die Piraten nichts greifbares bieten, haben sie sich selbst ins Abseits manövriert. "Sonstige" halt und keinen Deut mehr.

Wichtel Lucke gestaltet die Schredderei der AfD viel medienwirksamer. Es macht einfach Spaß, bei der Demontage zuzuschauen.

 

[Baer]

Falls man sie zu Wort kommen lässt, hat Wagenknecht m.E. zu vielem etwas zu sagen und oft sehr sinnvolles noch dazu.

d'accord, ist das nicht das hybsche Ding, das die Deutsche Bank enteignen wollte?

Gruß
Baer

 

[Munro]

@phre4k:

Mir reicht es schon, dass drei Parteien bei uns nicht zusammenarbeiten wollen, obwohl zumindest von ihnen selbst behauptete Gemeinsamkeiten bestehen. Da braucht es nicht noch eine vierte Partei, die die Regierungsbildung noch weiter erschwert bzw. wieder geradewegs in die nächste große Koalition führt. Das tendenziell linke Spektrum neigte schon immer dazu, sich selbst zu zerlegen und gegenseitig zu bekämpfen, da sind neue Splitterparteien nichts Neues. Hat irgendwas mit Selbsthass und fehlendem Selbstbewusstsein zu tun.

Jeder, der seine Energie in die Piratenpartei steckt, sollte sich überlegen, ob er nicht in anderen Organisationen oder Parteien mehr erreichen könnte, mehr in der Gesellschaft bewirken könnte. Die Linke schafft es wenigstens seit Jahren beständig in Landesparlamente und den Bundestag, ist auch mal an Regierungen beteiligt. Die Piratenpartei darf hoffen, wenigstens knapper als deutlicher an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern. Damit und dank ihrer nicht mehr vorhandenen Medienpräsenz hat sie keinerlei Einfluss. Jegliche investierte Arbeit ist zwecklose Selbstbeschäftigung.

 

[Ungesund]

phre4k, ich habe lange nicht mehr so viel naives Zeug gelesen... Aber du schreibst ja auch zu Anfang das du nun dumm fragst....

"Gibt es eine Alternative zu den Piraten?" - Wirklich Phre4k? Wirklich? Wo hast du dich die letzten 20 Jahre aufgehalten? Unter einem Stein? Es gibt keinerlei Alternative. Die gab es noch nie. Evtl. mal für ein halbes Jahr oder so, ganz zu Anfang, wenn sich irgendetwas neues Formt. Aber die Piraten sind keine. Ein Haufen von Technikaffinen Leuten aus allen Richtungen, die dachten sie müssten sich einfach mit einem Sack voll guter Ideen irgendwo hinsetzen und daraus hervorholen, und irgendwie kämen die Leute schon applaudieren... Alles prima ideen, auch deren Haltung zu transparenz etc. alles Nobel und Lobenswert... Aber dann schlägt doch wieder die Menschliche Natur durch, voll eitelkeit, egoismus und der Sucht nach Aufmerksamkeit. Dann kommen Witzfiguren wie Ponader und nutzen die Partei als Plattform für das ins-Rampenlicht-stellen Ihrer kümmerliche Person, Irgendwelche kaputten machen Nazi-Bemerkungen im Namen der Partei, nicht um ihr zu schaden, sondern weil sie im Grunde Ihres Herzens nun mal Nazis sind, Irgendwann sieht jeder seine Chance gekommen Macht auszuüben und es endet alles im Chaos.

Oder es geht eben den Weg der Grünen, wie du sagst, und die Piraten "werden ... die deutsche Parteienlandschaft vermutlich ähnlich beeinflussen wie die Bündnisgrünen.".. Ähnlich beeinflussen... Großartig. Wie beeinflussen die Ideologienutten denn? Jede gute Idee, jeder Funke von Humanistischem Denken und jede Hoffnung auf Ehrlichkeit wird massivst heruntergekocht, bis es jedem nicht schmeckt. Reformen sind nur noch eine Drohung, die meistens schlimmere Verhältnisse schaffen als zuvor, und alles fügt sich dem Kapital.

Es ist absolut hirnrissig irgendeine Hoffnung in der Parteienpolitik zu suchen. Das ist nur noch ein selbstverwaltender Apparat, ohne Ambitionen dem Volk zu dienen. Es herrscht auch garkein Wettbewerb mehr zwischen den Parteien, was uns die Große Koalition nun glänzend vorführt. Von der Einheitspartei nur ein Stückweit entfernt.

 

[Draugas]

Zum Kommunismus innerhalb von "Die Linke" haben Sahra Wagenknecht und Mathias Bärwolff sicher auch noch was zu sagen. Bin ich da etwa jemandem auf den Fuß getreten?

Mit Verlaub, aber die Linke ist keine kommunistische Partei. Da hat Boesmann vollkommen Recht. Dass es eine Kommunistische Plattform innerhalb der Linken gibt, heißt nicht, dass die Partei kommunistisch ist. Im Gegenteil bekennt sie sich zum demokratischen Sozialismus (ein Terminus der SPD!) und ihr Parteiprogramm ist enorm ähnlich zu dem, welches die SPD vor der Schröder-Ära hatte, dem Berliner Programm. Der offizielle Kurs der Linken ist somit dort, wo die SPD vor einigen Jahren stand. Und damals hat doch auch niemand behauptet, dass die SPD kommunistisch sei.

Wobei: Genau das wurde der SPD bis in die 70er Jahre auch immer vorgeworfen, v.a. aus dem Unions-Lager. Die Kommunismus-Keule zieht halt damals wie heute, leider. Und so gilt halt Die Linke bei vielen als "kommunistische Partei", auch wenn ihre Ziele deutlich näher an denen der alten SPD (vor Schröder) dran sind als an den wirklich kommunistischen Parteien wie der KPD oder MLPD.


Zu den Piraten: Wenn man sie im klassischen Spektrum versuchen will, einzuordnen, sind sie wohl linksliberal. Eine politische Strömung, die sonst in keiner anderen Partei mehr wirklich zu finden ist (bis auf ein paar Leute innerhalb der Grünen), weshalb die Piraten auch meine Stimme kriegen. Das Mantra von den "selbstzerfleischenden Piraten" gilt auch schon länger nicht mehr, wird aber gerne - warum auch immer - wiederholt. Meine Stimme kriegen die Piraten bei der kommenden Europawahl. Einerseits besteht nur eine 3%- statt einer 5%-Hürde und somit haben sie gute Chancen, einzuziehen. Zweitens leisten sie mit ihren Anfragen (Kleine Anfragen und Informationsfreiheitsgesetz-Afragen) und darauffolgender Freigabe der Dokumente enorm wichtige Arbeit bei der politischen Aufklärung. Das halte ich für sehr wichtig.

Damit und dank ihrer nicht mehr vorhandenen Medienpräsenz hat sie keinerlei Einfluss. Jegliche investierte Arbeit ist zwecklose Selbstbeschäftigung.

Würde man seine Wahlentscheidung nach der Medienpräsenz richten, hätte das aber ganz üble Auswirkungen auf die Demokratie.

Jeder, der seine Energie in die Piratenpartei steckt, sollte sich überlegen, ob er nicht in anderen Organisationen oder Parteien mehr erreichen könnte, mehr in der Gesellschaft bewirken könnte.

Versuch mal, innerhalb der SPD was zu erreichen, was nicht konform mit dem Parteivorstand ist. Das treibt dann in der Konsequenz auch solche Blüten.

 

[Munro]

@Draugas:

1. Ich schrieb nicht übers Wählen.

2. Es besteht die Wahl zwischen gar nichts bewirken und etwas bewirken.

 

[Draugas]

Dann spricht ja nach deinem zweiten Punkt einiges dafür, sich innerhalb der Piraten zu engagieren.

Und zum ersten Punkt: Man sollte sich in einer Partei engagieren, mit deren Werten man sich am besten identifzieren kann, weil man ansonsten gegen zu viele innerparteiliche Widrigkeiten ankämpfen muss, die verhindern, dass man den Kurs der Partei großartig mitbestimmen kann (ein Vorteil hier bei den Piraten: Die parteiinterne Liquid Democracy, d.h. man muss sich nicht hocharbeiten).
Nach der Logik, sich nicht dort zu engagieren, hätte sich nie jemand bei Parteien engagieren sollen, die noch keine Medienpräsenz haben. Wären die Menschen dieser Logik gefolgt, gäbe es heute Die Grünen nicht.

 

[NoName1954]

Habe große Mühe, die Piraten in eine Schublade zu packen und einer politischen Richtung zuzuordnen. Für mich ist es ein Konglomerat aus völlig verschiedenen Richtungen, frei nach dem Motto "UI, etwa neues, da simma dabei, das ist prima!"

Das Mantra von den "selbstzerfleischenden Piraten" gilt auch schon länger nicht mehr

Überspitzt formuliert: Es ist ja auch kaum noch etwas zum zerfleischen da.

Wären die Menschen dieser Logik gefolgt, gäbe es heute Die Grünen nicht.

Die Grünen haben sich von Anfang an gut verkauft und waren in den Medien sehr präsent.
Gerade das erstaunt ich bei den Piraten. Eigentlich sollte man erwarten, dass sie es besser machen können.

@Baer: Hybsch ja, Ding nein.

 

[hasennase]

Piraten ..... hm ..... kommt mir irgendwie bekannt vor.
Wer war das noch mal ?
Ein Schwimmverein ? Ein Uni Basektballteam ?

 

[Munro]

Dann spricht ja nach deinem zweiten Punkt einiges dafür, sich innerhalb der Piraten zu engagieren.

Nur dann, wenn man wahr für falsch und falsch für wahr hält. Dann spricht alles dafür.

weil man ansonsten gegen zu viele innerparteiliche Widrigkeiten ankämpfen muss, die verhindern, dass man den Kurs der Partei großartig mitbestimmen kann

Sage doch gleich: bei den Piraten ist es bequemer. Aber mehr auch nicht. Niemanden wirklich überzeugen zu müssen ist immer bequemer als viele Menschen für seine Ideen gewinnen zu müssen; aber es steckt auch eine große Chance dahinter, nämlich die Verbesserung der eigenen Ideen während der Auseinandersetzung mit "normalen" Menschen. Das fehlt denen, die sich nur im eigenen Sud baden.

Ganz zu schweigen von der Hebelwirkung, sobald dann mal ein paar mehr Leute überzeugt sind oder sich wenigstens aufgrund parteiinterner Regelungen für deine Ideen einsetzen.

 

[NoName1954]

Wer war das noch mal ?
Ein Schwimmverein ? Ein Uni Basektballteam ?

Kleines Dummerle, denk doch mal nach: Sie schippern auf dem Wasser herum und tragen Scheuklappen.

 

[Ungesund]

Hach Munro... Ich finde so gänzlich unbefleckte Ansichten über die inneren Abläufe in Parteien ja immer irgendwie erfrischend. Aber, darf ich fragen? Bist du in einer Partei engagiert? Oder warst es einmal? Hast du miterlebt wie Parteiarbeit aussieht? Speziell für Junge Menschen? Ich ein bisschen. 12 Jahre lang. SPD. Jusos und so. Schön blöd. Ich finde Jutta Dithfurth hat das schön auf den Punkt gebracht: "Jugend-Organisationen bürgerlicher Parteien sind Durchlauferhitzer. Die Parteispitzen sagen sich: "Lass die jungen Leute sich dort mal austoben. Wir prüfen dann, wer bereit ist, seine "linken Illusionen" aufzugeben, wer nützlich für uns ist." Die Partei macht Angebote: Stipendien, Jobs, soziale Reputation. Die Anpassungsbereiten fischen sie sich raus. So ist das schon immer gewesen."

Irgendwen von irgendwelchen "Ideen überzeugen" ist eine nette Idee, wird aber bereits durch einen dichten Teppich von Abhängigkeiten, Vetternwirtschaft und blanker Korruption bis zur absoluten Unmöglichkeit erschwert. Wenn man all diesen Wust, dieses gegenseitige Wasser abgraben, bekämpfen und hintergehen für den eigenen Vorteil, das unglaublich kleinbürgerliche Ego-Gepflege und die psychotischen Zustände in die jemand verfällt wenn er Macht über andere hat erstmal längere zeit miterlebt hat, kommt man zu realistischen Einsichten. "Große Chancen" gibt es da nicht.