[Politik und Gesellschaft] Grüne kritisieren sich selbst - ungewollt

Wahlkampf wird nicht selten mit einer Schlammschlacht verglichen: Jeder bewirft jeden (allenfalls, aber nicht zwingend mit Ausnahme der in Frage kommenden Koalitionspartner) mit so viel Dreck wie möglich. Den Grünen ist dabei nun ein bemerkenswertes Missgeschick unterlaufen; will man beim Bild der Schlammschlacht bleiben, so könnte man auch sagen, sie haben sich selbst beworfen:

Die Grünen kritisieren in der Druckversion ihres Wahlprogramms eine Änderung des § 249 SGB (Sozialgesetzbuch), wonach Arbeitgeber von versicherungspflichtig Beschäftigten weniger als die Hälfte der Beitragslast zur Krankenversicherung tragen müssen (zuvor: gleiche Anteile). Diese Neuregelung bezeichnen sie dabei als einen von Schwarz-Gelb eingeleiteten fatalen Wechsel. Kein kluger Schachzug, denn die Änderung trat in der Jahresmitte 2005 in Kraft: Als die Koalition aus SPD und Grünen seit 7 Jahren die Bundesregierung inne hatten. Der Tadel offenbart also nicht nur eine Erinnerungslücke, sondern greift obendrein die eigene Entscheidung an.

Ein gefundenes Fressen für die CDU, deren Reaktion selbstredend nicht lange auf sich warten ließ; so konstatierte der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: "Bei all den erhobenen Zeigefingern [...] scheint kein Finger mehr für saubere Recherche [...] frei gewesen zu sein".


Quelle

§ 249 SGB

 

[Kenobi van Gin]

Das erinnert mich an den letzten Wahlkampfbesuch unserer Angela hier in Münster vor 2 oder 3 Jahren. Während einer ihrer Reden sagte sie wohl ohne groß nachzudenken: "Wir brauchen Kraft für NRW!"
Da war natürlich der ganze Block am Gröhlen

 

[tophirsch]

Das Amnesie bei denen noch nicht als Berufskrankheit anerkannt ist...

 

[infofilter]

ob in der bundestagskantine was ins essen getan wird?
schäuble gesteht die planung neuer geldgeschenke für griechenland, schröder nennt die opposition verantwortlich für ihre scheiternde herdprämie und der verteidigungsminister möchte seine millionengräber nicht als verschwendung gewertet sehen, weil er ja immerhin was daraus gelernt hätte.
hoffentlich erklärt pofalla die aussetzer der spitzenpolitiker bald für beendet.

 

[M-M-C]

das amnesie bei denen noch nicht als berufskrankheit anerkannt ist...

scnr:

 

[Kenobi van Gin]

Erstaunlich wie sich sich selbst alle widersprechen

 

[Pleitgengeier]

Die Demokratie ist einfach nur ein Forschungsprojekt.

Man hat gesehen dass man ein Volk verarschen und trotzdem wiedergewählt werden kann.

Nun versucht man wohl ob es das Volk bemerkt wenn man sich selbst widerspricht.