[img=right]https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/8d/Uber_logotype.svg/339px-Uber_logotype.svg.png[/img]Die Genossenschaft Taxi Deutschland konnte vor dem Landgericht Frankfurt im heutigen Hauptverfahren ein Urteil gegen Uberpop erwirken, das ein Ende von Uber in Deutschland zur Folge haben könnte.
Argumentiert wurde seitens Taxi Deutschland damit, dass das Geschäftsmodell von Uber auf Rechtsbruch basiere. Durch den Austausch von staatlich kontrollierten Taxiunternehmern mit privaten Fahrern, die über keine entsprechende Versicherung, Ausbildung oder Ortskenntnis verfügen, gefährde man die Arbeitsplätze von 255.000 deutschen Taxifahrern und Mitarbeitern in 700 Taxizentralen in Deutschland.
Von diesem noch nicht rechtskräftigen Urteil betroffen, ist vorerst nur der Ableger Uberpop, der auf die Vermittlung von privaten Lenkern spezialisiert ist. Der Limousinendienst Uberblack und der Dienst Ubertaxi, der "echte Taxifahrer" vermittelt, sind laut Golem.de von der heutigen Entscheidung ausgenommen. In München und Frankfurt darf Uberpop vorerst weiterhin betrieben werden.
In ihrer heutigen Pressemitteilung schreibt die Genossenschaft Taxi Deutschland: "Ubers Geschäftsmodell basiert auf Rechtsbruch und ist damit das Gegenteil von Fortschritt! Fortschritt ist seit Jahrzehnten, Taxifahren sicher und frei von geldgieriger Willkür zu machen. Dagegen ist es kein Fortschritt, die Sicherheit der Fahrgäste abzuschaffen und 255.000 ausgebildete Fahrer durch unqualifizierte Gelegenheitsjobber ersetzen zu wollen. Es ist auch kein Fortschritt, den geringen Wohlstand von Taxifahrern umzuverteilen an Uber, Google und Goldman Sachs. Es ist erst recht kein Fortschritt, billige Handlanger mit Autoschlüssel anzuheuern: weder zugelassen, noch versichert, noch legal. Willkür, Wucherpreise und Fahrer ohne Ortskenntnis – das alles sind keine Fort-, sondern Rückschritte.".
Uber will die Urteilsbegründung abwarten und dann in Berufung gehen. Der Sprecher von Uber Deutschland, Fabien Nestmann, sagte dazu heute: "Selbstverständlich respektieren wir das deutsche Rechtssystem. Wir werden zunächst die Urteilsbegründung abwarten und eingehend prüfen. Das vom Gericht ausgesprochene Verbot stellt jedoch aus unserer Sicht eine fundamentale Verletzung insbesondere unserer europäischen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit dar. Insofern gehen wir bereits heute davon aus, dass wir Berufung gegen das Urteil einlegen werden.".
Quellen:
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Argumentiert wurde seitens Taxi Deutschland damit, dass das Geschäftsmodell von Uber auf Rechtsbruch basiere. Durch den Austausch von staatlich kontrollierten Taxiunternehmern mit privaten Fahrern, die über keine entsprechende Versicherung, Ausbildung oder Ortskenntnis verfügen, gefährde man die Arbeitsplätze von 255.000 deutschen Taxifahrern und Mitarbeitern in 700 Taxizentralen in Deutschland.
Von diesem noch nicht rechtskräftigen Urteil betroffen, ist vorerst nur der Ableger Uberpop, der auf die Vermittlung von privaten Lenkern spezialisiert ist. Der Limousinendienst Uberblack und der Dienst Ubertaxi, der "echte Taxifahrer" vermittelt, sind laut Golem.de von der heutigen Entscheidung ausgenommen. In München und Frankfurt darf Uberpop vorerst weiterhin betrieben werden.
In ihrer heutigen Pressemitteilung schreibt die Genossenschaft Taxi Deutschland: "Ubers Geschäftsmodell basiert auf Rechtsbruch und ist damit das Gegenteil von Fortschritt! Fortschritt ist seit Jahrzehnten, Taxifahren sicher und frei von geldgieriger Willkür zu machen. Dagegen ist es kein Fortschritt, die Sicherheit der Fahrgäste abzuschaffen und 255.000 ausgebildete Fahrer durch unqualifizierte Gelegenheitsjobber ersetzen zu wollen. Es ist auch kein Fortschritt, den geringen Wohlstand von Taxifahrern umzuverteilen an Uber, Google und Goldman Sachs. Es ist erst recht kein Fortschritt, billige Handlanger mit Autoschlüssel anzuheuern: weder zugelassen, noch versichert, noch legal. Willkür, Wucherpreise und Fahrer ohne Ortskenntnis – das alles sind keine Fort-, sondern Rückschritte.".
Uber will die Urteilsbegründung abwarten und dann in Berufung gehen. Der Sprecher von Uber Deutschland, Fabien Nestmann, sagte dazu heute: "Selbstverständlich respektieren wir das deutsche Rechtssystem. Wir werden zunächst die Urteilsbegründung abwarten und eingehend prüfen. Das vom Gericht ausgesprochene Verbot stellt jedoch aus unserer Sicht eine fundamentale Verletzung insbesondere unserer europäischen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit dar. Insofern gehen wir bereits heute davon aus, dass wir Berufung gegen das Urteil einlegen werden.".
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