[Politik und Gesellschaft] BverfG erklärt pauschale Kopftuchverbote für Lehrkräfte für Verfassungswidrig

In seinem Grundsatzurteil stellt das BVerfG fest, dass pauschale Kopftuchverbote in den Schulgesetzen der Länder verfassungswidrig sind. Diese Regelungen verbieten das tragen von Kopftüchern durch Lehrkräfte quasi präventiv, ohne dass eine konkrete Gefahr für eine Kollision mit dem Gebot der religiösen Neutralität des Staates vorliegt, oder eine Gefahr für den Schulfrieden droht. Das verstoße nach Ansicht Karlsruhes gegen das Grundrecht der Religionsfreiheit. Nach wie vor wird das tragen von Kopftüchern für Lehrkräfte allerdings wohl kaum möglich sein, denn im konkreten Fall kann immer noch ein Verstoß gegen das Neutralitätsverbote vorliegen, bzw. durch Beschwerden der Schüler oder ihrer Eltern eine Gefahr für den Schulfrieden angenommen werden.

Weiterhin wurde eine Ausnahme vom Gebot der staatlichen Neutralität gekippt, die das Land NRW in seinem Schulgesetz geschaffen hatte: Nach ihr waren "religiöser Bekundungen für die „Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen" vom Gebot der staatlichen Neutralität ausgenommen. Darin erkannten die Richter des 1. Senats eine verfassungswidrige Benachteiligung aus religiösen Gründen.

Die Entscheidung des BVerfG sollte erst am Freitag bekannt gegeben werden, durch einen Computerfehler ist die Pressemitteilung allerdings bereits vorab bekannt geworden.

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Es ist wohl zu erwarten, dass diese Meldung durch die üblichen Verdächtigen als neues Signal für "den Untergang/die Islamisierung des Abendlandes" aufgefasst werden wird.

UPDATE: Die Urteilsbegründung findet man

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[BurnerR]

Sollen erstmal den Einfluss des Christentums aus den Schulen verbannen.
Keine religiösen Symbole mehr an Schulen außer zu unterrichtszwecken, Philosophieunterricht statt Relgionsunterricht.

 

[TBow]

Weiterhin wurde eine Ausnahme vom Gebot der staatlichen Neutralität gekippt, die das Land NRW in seinem Schulgesetz geschaffen hatte: Nach ihr waren "religiöser Bekundungen für die „Darstellung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte oder Traditionen" vom Gebot der staatlichen Neutralität ausgenommen. Darin erkannten die Richter des 1. Senats eine verfassungswidrige Benachteiligung aus religiösen Gründen.

Na endlich werden solche Passagen gekippt.

Sollen erstmal den Einfluss des Christentums aus den Schulen verbannen.

So, so, du willst also einen Krieg gegen Bayern führen.

 

[Harley Quinn]

Ein sehr gutes Urteil. Wusste gar nicht, dass die so eine ekelhafte Doppelmoral in NRW besitzen.

Nonne ok, Kippa ok, Kopftuch böse. Genau die richtige Message, die man den Muslimen schickt *facepalm*

 

[BurnerR]

So, so, du willst also einen Krieg gegen Bayern führen.

Ich bin mir nicht sicher denn das hätte vermutlich einen Krieg im Franken-Streifen zur Folge. Als NRW-ler kann ich aber die anhaltende Besiedelung durch bayrische Extremisten nicht gutheißen.

*scnr*

 

[C2p]

Das Urteil war so zu erwarten. Beim gründlichen Studium des Grundgesetzes erschliesst sich das zwangsläufig. Somit keine Überraschung.

 

[TBow]

Das Urteil war so zu erwarten. Beim gründlichen Studium des Grundgesetzes erschliesst sich das zwangsläufig. Somit keine Überraschung.

War und ist es nicht!

Damit korrigiert das Verfassungsgericht seine eigene Rechtsprechung aus dem Jahr 2003. Im Fall der Stuttgarter Lehrerin Fereshta Ludin hatte Karlsruhe damals entschieden, dass auch vorsorgliche Kopftuchverbote möglich sind – wenn es hierfür eine gesetzliche Grundlage gibt. Viele Bundesländer schufen daraufhin entsprechende Kopftuchverbote in ihren Schulgesetzen.

Der Wandel der Rechtsprechung hat auch damit zu tun, dass 2003 der konservativere Zweite Senat entschieden hatte und diesmal der liberalere Erste Senat zuständig war.

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Soviel zum Thema Zwangsläufigkeit.

 

[accC]

Hatte man damals nicht auch geäußert, dass das Kopftuch überhaupt nicht wirklich eine Form religiösen Ausdrucks ist?
Wie auch immer, ich finde, Religion hat im Bildungssystem nichts zu suchen. Daheim kann man ja tun und lassen, was man möchte, aber sie (jegliche Religion) gehört nicht in die Schule.

 

[Seonendseounli]

Man darf diese Entscheidung aber auch nicht zu hoch hängen. Im Kern geht es um ein konkretes Gesetz, das Neutralitätsgebot des Staates besteht ja nach wie vor. Ich muss aber sagen dass ich mir selber schwer tue Kopftücher bei Lehrkräften zu beurteilen. Zumindest ab der Oberstufe könnte es einem eigentlich egal sein. Andererseits sehe ich die Praxis des Kopftuchtragens an sich kritisch, ist halt fraglich ob sich irgendwelche Mädchen in der 12. Klasse davon beeinflussen lassen...

Mal schauen wie lange es dauert bis Bild, Pegida usw. diese Entscheidung absichtlich falsch verstehen...

 

[Doc Lion]

Das Koptuch aus religiösen Gründen, so wie es Muslimas tragen, hat im öffentlichen Dienst, insbesondere in Schulen und Kindergärten, nichts, aber auch wirklich nichts bei dort Beschäftigten verloren.

Klares Fehlurteil, diesem religiösen Mist auch noch Vorschub zu leisten. Die Islamisten werden sich freuen, wie dumm doch die Westler sind. Mal wieder.

@ Seonendseounli

Klar verleiht ein Kopftuch bei einer Lehrkraft dem blöden Ding auch noch Vorschub! Was glaubst du denn, wie viele muslimische Mädchen im westlichen Europa zum Tragen von diesem Bevormundungs- und Einschüchterungsteil gezwungen werden? Leider viel zu viele. Es reicht doch schon, dass sie zu Hause bzw. im Familienumfeld mit psychischem oder gar physischem Druck dazu gezwungen werden. Dem muss man nicht auch noch staatlicherseits Vorschub leisten.

Ich glaube, du hast nur wenig Ahnung von muslimischen Netzwerken in Europa, wie der Fetula-Gülen-Bewegung, die eine Islamisierung Europas tatsaächlich und ernsthaft voran treibt. Zwar nicht mit Gewalt, aber mit viel Druck und viel Geduld, aber in der Überzeugung, eines tages zu siegen über die Ungläubigen. Wenn du es nicht glauben willst, befasse dich mal mit der weitumspannenden Bewegung, ihren Medien, wie ZAMAN TV und Zeitung.

 

[Seonendseounli]

@Doc Lion: Du hast das weder das Urteil noch die Verfassung verstanden. Zu deinen Gunsten gehe ich mal davon aus dass du zum Zeitpunkz deines Postings muede, voll, oder beides warst. Gute Nacht (Abendland)

 

[freudenkind]

10 Uhr Vorlesung - wo bekomme ich auf die Schnelle ein chices Tücherl her?

 

[Doc Lion]

@ Seonendseounli

Weder noch und ganz sicher habe ich das Urteil verstanden. Es ist einfach nur dämlich. Man argumentiert mit der Religionsfreiheit und dem Gleichheitsgrundsatz für eine - teilweise - Zwangsbekleidung vieler Muslimas. Dass es dabei welche gibt, die für ihr Kopftuch klagen, wie einst Fereshta Ludin für den Lehramtsdienst in B.-W., ist natürlich immer möglich. Vor allem, wenn man finanziell dabei von bestimmten Interessensgruppen unterstützt wird.

Von mir aus kann jeder seine (überflüssige) Religion jeder Art leben, dennoch brauchen wir nicht auch noch den Islam mit seinen Geboten oder Verboten in unserem öffentlichen Leben. Von mir aus kann in Bayern in dem Klassenzimmer ein Kreuz hängen, deshalb müssen wir noch lange nicht eine Muslima mit Kopftuch als Lehrerin für unsere Kinder haben. Gerade für muslimische Mädchen, die kein Kopftuch verpasst bekommen wollen, ein übles Objekt, über das sich deren Eltern sicher freuen.

 

[NoName1954]

Religion hat im Bildungssystem nichts zu suchen.

Meiner Meinung nach gehört auch der im GG verankerte Religionsunterricht nicht in die Schule.

 

[perpetuum.mobile]

@ Seonendseounli
Weder noch und ganz sicher habe ich das Urteil verstanden. Es ist einfach nur dämlich.

Kompliment das du deine Ansicht nicht nur aussprichst sondern auch noch verteidigst, das ich durchaus nicht mehr die Regel, bedenkt man das die jetzige und die kommenden Generationen nichts anderes kennt und integriert wird/wurde.

Religionsausdrücke jeder Form müssen aus öffentlichen Bereichen entfernt werden, egal ob Kopftuch oder Kreuz. Ich sehe, bedingt durch meine Kinder, die Migrationsklassen an den Schulen jeden Tag. Bei einem 15 jährigen Araber viel es den Lehrern jetzt erst auf das es weder schreiben noch lesen konnte, kein Wunder, besuchte er die Schule trotz Schulpflicht nur recht unregelmäßig, hatte man alles versucht auch bei seinen Eltern, nichts fruchtete. 30 Kinder in den Klassen, 3 sind deutsch, 8 bis zehn osteuropäisch, der Rest Muslime.

Ganztagsschule, 08:00 - 16:00. Meine Tochter 5 Klasse kommt wohl bald aufs Gymnasium, alles in einer Klasse, je nach Begabung andere Kurse, die Lehrer meist zu zweit, kaum Zeit weil viele der deutschen Sprache nicht mächtig sind. Bei Klassenfahrten oder Feierlichkeiten oder nur das tägliche Mittagessen, man verzichtet ja freiwillig auf Schwein, und dies obwohl es durchaus zur eigenen Kultur hier und auch in Osteuropa zählt. Wer es nicht Essen möchte oder darf, wo ist das Problem, es wir aber nicht angeboten um eventuelle Konflikten aus dem Weg zu gehen. Für mein Ermessen pure Diskriminierung aller die es oft und gern Essen, aber ist ja dreckig und ungesund. Bentheimer Schweine Filet, 4 Stücke 20€, mehr als Rindfleisch, komische Zucht. Wenn ich bedenke was normales Schwein im Supermarkt kommt, 4 Stücke nicht mal 5€.

Und jetzt kommen verstärkt die Flüchtlingskinder in die Schulen, noch weniger Zeit sich um die Interessen begabter zu kümmern, ist ja auch egal, wir brauchen kein Nachwuchs hier zu züchten, er kommt ja aus dem Ausland und das ist in jeder Hinsicht billiger.

Zitat @Doc Lion

"Gerade für muslimische Mädchen, die kein Kopftuch verpasst bekommen wollen, ein übles Objekt, über das sich deren Eltern sicher freuen."

Denk mal an den homosexuellen Jungen Mann, war er türkischer Abstammung, der befreit wurde weil seine Eltern/Onkel ihn folterten und entführen wollten um ihn zu (?) was auch immer!

Ich sag nur "weiter so", wir sind bald vielleicht ein (wie gewollt) bunt gemischter Haufen, aber wir werden nicht mehr das Steuer halten, wir wurden integriert und Mundtod gemacht, wie gut dies funktioniert sehen wir in Multikulti Hochburgen, zieht sich dies von den Städten erst mal breit gefächert in die anderen Regionen (massenhaft) ist bestimmt weniger über vom gut und mitmenschlichem Geplapper. Noch geht es diesen Leuten einfach zu gut, sie leben in einem warmen Nest und haben alles was das Herz begehrt, aber die Zeiten werden bald schon sehr viel schlechter werden.

Nochmal Danke das du deine Meinung frei ausdrückst ohne Angst zu haben!

 

[Ruby]

IMO wird das Urteil für sehr viel Zündstoff sorgen.

Eine Schule muss Wissen vermitteln; auf ein gesellschaftliches Zusammenleben hinarbeiten. Wie sollen wir unseren Kindern erklären, warum genau diese Mädchen und Frauen in unserer modernen, freien Gesellschaft nicht frei sein dürfen?

Wie wird der Druck auf muslimische Mädchen erhöht, die (noch) kein Kopftuch tragen bzw. tragen wollen? Wird eine Kopftuchtragende Lehrerin überhaupt demokratische Werte vermitteln können oder doch eher in Richtung konservatives Islam unterrichten? Wird da eigentlich kontrolliert, ob nicht vielleicht doch Druck durch die Lehrerin dann ausgeübt wird auf muslimische Schülerinnen, die kein Kopftuch tragen, wenn sie schon bis zum BVerfG klagen, damit sie Kopftuch tragen dürfen?

Bayern mal ausgenommen, aber Lehrer (egal ob Mann oder Frau) dürfen kein Kreuz um den Hals tragen. Selbst kleine eher unauffällige Kreuze sind verboten. Nun dürfen aber muslimische Lehrerinnen Kopftuch tragen? Es gibt genug Muslimische Frauen, die Kopftuchtragen ablehnen. Sie leben ihren Glauben ohne diese Zwänge wie Kopftuch und Burka aus.

Wieso dürfen eigentlich Lehrer/Referendare rausgemobbt/zur Kündigung gezwungen werden, nur weil sie in einer Metalband singen?

Quelle:

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+ Seite 2

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[TBow]

Weder noch und ganz sicher habe ich das Urteil verstanden. Es ist einfach nur dämlich.

Dann erklär uns doch mal, wie die Abwägung zB von Artikel 2 GG hier mitspielt. Wieso wurde 2003 eine weise Entscheidung getroffen und wieso ist diese Entscheidung in Bezug eben auf 2GG plötzlich dämlich geworden. Dir mag das Urteil nicht richtig erscheinen, aber am Verlauf der Spruchpraxis solltest du erkennen, dass hier eine Abwägung statt finden muss.

Ich persönlich bin auf die heutige Urteilsbegründung gespannt, da hier die Gründe für die Aufhebung des pauschalen Verbotes erläutert werden.
Dann kannst du natürlich gerne versuchen, die Argumentationslinie der Verfassungsrichter als dämlich zu entlarven.
Bin schon auf deine Ausführungen gespannt.

 

[perpetuum.mobile]

@TBow

Genau das ist es ja. Die eigene angebliche Demokratie welche uns bald die Luft zum Atmen nimmt. Wir stellen uns das Wasser selber ab.

 

[Baer]

@TBow:
Die Begründung ist schon da:

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@all
Ich möchte keine "Zanke" hier lesen, dankeschön.

Gruß
Baer

 

[Seonendseounli]

Man argumentiert mit der Religionsfreiheit und dem Gleichheitsgrundsatz für eine - teilweise - Zwangsbekleidung vieler Muslimas. Dass es dabei welche gibt, die für ihr Kopftuch klagen, wie einst Fereshta Ludin für den Lehramtsdienst in B.-W., ist natürlich immer möglich. Vor allem, wenn man finanziell dabei von bestimmten Interessensgruppen unterstützt wird.

Von mir aus kann jeder seine (überflüssige) Religion jeder Art leben, dennoch brauchen wir nicht auch noch den Islam mit seinen Geboten oder Verboten in unserem öffentlichen Leben. Von mir aus kann in Bayern in dem Klassenzimmer ein Kreuz hängen, deshalb müssen wir noch lange nicht eine Muslima mit Kopftuch als Lehrerin für unsere Kinder haben. Gerade für muslimische Mädchen, die kein Kopftuch verpasst bekommen wollen, ein übles Objekt, über das sich deren Eltern sicher freuen.

Ich habe bereits gesagt dass ich mir durchaus der Tatsache bewusst bin das viele Frauen, auch oder gerade im "Westen" das Kopftuch nicht freiwillig im engeren Sinne tragen, sondern aus psychischem Zwang bzw. sozialen Druck heraus. Ändert aber nichts daran dass erstens das Urteil sich auf ein konkretes Gesetz bezog dass das Kopftuchtragen anlasslos verboten hat und das zweitens die notwendigerweise bei Gesetzen die einen Eingriff in die Religionsfreiheit darstellen vorzunehmende Abwägung zwischen Rechtsgütern von Verfassungsrang durch den Gesetzgeber nicht stattgefunden hat. Das hat das BVerfG bemängelt, und deswegen habe ich vermutet dass du weder das Urteil noch die Verfassung verstanden hast. Drittens würde ich gerne wissen warum Schüler mit christlichen, aber nicht mit muslimischen Symbolen konfrontiert werden dürfen?
Meiner Meinung nach könnte man die Religionsfreiheit als Grundrecht gerne "verkleinern", ich fände ein laizistischeres System angenehmer.

Bei Klassenfahrten oder Feierlichkeiten oder nur das tägliche Mittagessen, man verzichtet ja freiwillig auf Schwein, und dies obwohl es durchaus zur eigenen Kultur hier und auch in Osteuropa zählt. Wer es nicht Essen möchte oder darf, wo ist das Problem, es wir aber nicht angeboten um eventuelle Konflikten aus dem Weg zu gehen. Für mein Ermessen pure Diskriminierung aller die es oft und gern Essen, aber ist ja dreckig und ungesund. Bentheimer Schweine Filet, 4 Stücke 20€, mehr als Rindfleisch, komische Zucht. Wenn ich bedenke was normales Schwein im Supermarkt kommt, 4 Stücke nicht mal 5€.

Und jetzt kommen verstärkt die Flüchtlingskinder in die Schulen, noch weniger Zeit sich um die Interessen begabter zu kümmern, ist ja auch egal, wir brauchen kein Nachwuchs hier zu züchten, er kommt ja aus dem Ausland und das ist in jeder Hinsicht billiger.

Ich sag nur "weiter so", wir sind bald vielleicht ein (wie gewollt) bunt gemischter Haufen, aber wir werden nicht mehr das Steuer halten, wir wurden integriert und Mundtod gemacht, wie gut dies funktioniert sehen wir in Multikulti Hochburgen, zieht sich dies von den Städten erst mal breit gefächert in die anderen Regionen (massenhaft) ist bestimmt weniger über vom gut und mitmenschlichem Geplapper. Noch geht es diesen Leuten einfach zu gut, sie leben in einem warmen Nest und haben alles was das Herz begehrt, aber die Zeiten werden bald schon sehr viel schlechter werden.

Nochmal Danke das du deine Meinung frei ausdrückst ohne Angst zu haben!

Na die drei Fragezeichen (Ruby, Doc und Perpetuum) sind ja eine sehr solidarische Gemeinschaft! Schön wie ihr euch gegenseitig Mut macht lol. Über den letzten Satz musste ich echt schmunzeln: Das hat schon was wie ihr euch hier als Märtyrer der Wahrheit hinstellt. Ansonsten ist zu deiner Aussage ja nicht viel zu sagen: Scheiß Rindfleisch, scheiß Flüchtlingskinder, Multi-Kulti ist tot, wir werden alle islamisiert, NWO, Pegida einself.

Eine Schule muss Wissen vermitteln; auf ein gesellschaftliches Zusammenleben hinarbeiten. Wie sollen wir unseren Kindern erklären, warum genau diese Mädchen und Frauen in unserer modernen, freien Gesellschaft nicht frei sein dürfen?

Du machst einen Denkfehler indem du davon ausgehst dass diese Lehrerin(nen) "nicht frei sein dürfen". Daher musst du auch keine Sorgen haben deinen Kindern irgendwas erklären zu müssen

Wie wird der Druck auf muslimische Mädchen erhöht, die (noch) kein Kopftuch tragen bzw. tragen wollen? Wird eine Kopftuchtragende Lehrerin überhaupt demokratische Werte vermitteln können oder doch eher in Richtung konservatives Islam unterrichten? Wird da eigentlich kontrolliert, ob nicht vielleicht doch Druck durch die Lehrerin dann ausgeübt wird auf muslimische Schülerinnen, die kein Kopftuch tragen, wenn sie schon bis zum BVerfG klagen, damit sie Kopftuch tragen dürfen?

Wo lebt ihr eigentlich dass ihr so dermaßen paranoid seid? Übrigens macht das Stilmittel der rhetorischen Frage nicht den Eindruck von verschrobenem Verschwörungsdenken wieder wett den du durch solchen Quatsch erzeugst.