Für 5€ pro Monat erhalten die Nutzer auf diesen Portalen Zugriff auf über 50.000 urheberrechtlich geschützte E-Books, bei denen ein etwaiger Kopierschutz zudem entfernt wurde.
Die jüngst erlassenen Durchsuchungsbefehle richteten sich neben den Admins auch gegen 30 Mods und 15 User, die sich nach Meinung der Staatsanwaltschaft durch auffällig viele E-Book-Spenden ebenfalls am Aufbau der Seite beteiligt haben und somit auch an der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke aktiv mitgewirkt haben.
Des Weiteren wird der Verwurf der Steuerhinterziehung erhoben, da die Erlöse, die durch die Plattform erzielt wurden, natürlich nicht deklariert wurden.
Nach Ansicht von wbs-law.de ist ein solches Vorgehen gegen die User bisher einmalig, da bislang eigentlich ausschließlich die Betreiber solcher Plattformen belangt wurden.
Im Durchsuchungsbefehl wird nun allerdings explizit erwähnt, dass auch die betroffenen Nutzer hier im Verdacht stehen selbst aktiv die Werke öffentlich zugänglich gemacht zu haben.
Erste betroffene Nutzer haben gegenüber wbs-law.de jedoch angegeben, dass sie sich die E-Books ausschließlich heruntergeladen hätten, was es schwierig machen dürfte, sie rechtlich zu belangen, da der private Download von nicht offensichtlich rechtswidrigen Seiten erlaubt ist.
Besonders in Zeiten von legalen Diensten wie zB Spotify, kann man nicht grundsätzlich davon ausgehen, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot handelt, wenn eine monatliche Gebühr erhoben wird.
Selbst ebookspender.me hat völlig legal angefangen, als Plattform von Hausfrauen, die Geld gesammelt hatten, um sich hinterher im privaten Kreis die E-Books zu teilen.
Unklar ist indes, wie die User ermittelt wurden.
Im Durchsuchungsbeschluss wird angegeben, dass die Nutzer über ihre IP-Adressen ausfindig gemacht wurden. Wie genau die Behörden allerdings an die IP-Adressen gelangen konnten, ist im Moment jedoch völlig unklar. Es ist davon auszugehen, dass die betroffenen Seiten bereits seit längerem überwacht wurden.
Quelle: wbs-law.de
Bild: Wikipedia unter CC BY 3.0
Zuletzt bearbeitet:
Sonst hätten sie wohl die Durchsuchungsbeschlüsse nicht durchgewunken bekommen? 