[Netzwelt] Durchsuchungsbefehle gegen spiegelbest.me & ebooksspender.me

Wie heute bekannt wurde, sind sind Durchsuchungsbefehle gegen Betreiber, Moderatoren und Nutzer von spiegelbest.me und ebooksspender.me erlassen worden.
Für 5€ pro Monat erhalten die Nutzer auf diesen Portalen Zugriff auf über 50.000 urheberrechtlich geschützte E-Books, bei denen ein etwaiger Kopierschutz zudem entfernt wurde.

Die jüngst erlassenen Durchsuchungsbefehle richteten sich neben den Admins auch gegen 30 Mods und 15 User, die sich nach Meinung der Staatsanwaltschaft durch auffällig viele E-Book-Spenden ebenfalls am Aufbau der Seite beteiligt haben und somit auch an der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke aktiv mitgewirkt haben.
Des Weiteren wird der Verwurf der Steuerhinterziehung erhoben, da die Erlöse, die durch die Plattform erzielt wurden, natürlich nicht deklariert wurden.
Nach Ansicht von wbs-law.de ist ein solches Vorgehen gegen die User bisher einmalig, da bislang eigentlich ausschließlich die Betreiber solcher Plattformen belangt wurden.
Im Durchsuchungsbefehl wird nun allerdings explizit erwähnt, dass auch die betroffenen Nutzer hier im Verdacht stehen selbst aktiv die Werke öffentlich zugänglich gemacht zu haben.
Erste betroffene Nutzer haben gegenüber wbs-law.de jedoch angegeben, dass sie sich die E-Books ausschließlich heruntergeladen hätten, was es schwierig machen dürfte, sie rechtlich zu belangen, da der private Download von nicht offensichtlich rechtswidrigen Seiten erlaubt ist.
Besonders in Zeiten von legalen Diensten wie zB Spotify, kann man nicht grundsätzlich davon ausgehen, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot handelt, wenn eine monatliche Gebühr erhoben wird.
Selbst ebookspender.me hat völlig legal angefangen, als Plattform von Hausfrauen, die Geld gesammelt hatten, um sich hinterher im privaten Kreis die E-Books zu teilen.

Unklar ist indes, wie die User ermittelt wurden.
Im Durchsuchungsbeschluss wird angegeben, dass die Nutzer über ihre IP-Adressen ausfindig gemacht wurden. Wie genau die Behörden allerdings an die IP-Adressen gelangen konnten, ist im Moment jedoch völlig unklar. Es ist davon auszugehen, dass die betroffenen Seiten bereits seit längerem überwacht wurden.

Quelle:

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Bild:

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[TBow]

Erste Betroffene Nutzer haben gegenüber wbs-law.de jedoch angegeben, dass sie sich die E-Books ausschließlich heruntergeladen hätten, was es schwierig machen dürfte, sie rechtlich zu belangen, da der private Download von nicht offensichtlich rechtswidrigen Seiten erlaubt ist.
Besonders in Zeiten von legalen Diensten wie zB Spotify, kann man nicht grundsätzlich davon ausgehen, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot handelt, wenn eine monatliche Gebühr erhoben wird.
Selbst ebookspender.me hat völlig legal angefangen, als Plattform von Hausfrauen, die Geld gesammelt hatten, um sich hinterher im privaten Kreis die E-Books zu teilen.

Klar, wenn man den IQ von Brot hat, dann ist ein Angebot von 50.000 Werken für 5€/Monat nicht offensichtlich illegal.
Mal sehen, wer sich als Brot outen wird.

 

[TheOnly1]

Naja, wenn es rein formal-rechtlich aber nun mal so ist?

 

[TBow]

Naja, wenn es rein formal-rechtlich aber nun mal so ist?

Natürlich. Ist jemand so "einzigartig", dann geht er straffrei. Dem Normalbürger kann man jedoch zumuten, dass er bei einem so unschlagbaren Angebot eine kleine Suche startet und sich über die Hintergründe dieses Angebotes informiert.
"Hab ein Iphone6 für nen Fuffi im Netz gekauft. Echt, hab da nie an geklaute Ware gedacht! Mimimi und jetzt liegt der Vorwurf der Hehlerei auf dem Tisch. Wer hätte denn da an sowas gedacht?"
Richter: "Na, wenn sies geglaubt haben, dann sind sie natürlich freigesprochen."
Läufts so in etwa ab?

 

[TheOnly1]

Der Vergleich hinkt etwas.
Es gibt für ~5€ pro Monat ja durchaus zB völlig legale Musik-Streaming-Dienste. Wieso sollte es sowas für E-Books dann nicht auch geben? Ich kenne mehr als genug Leute, denen zB niemals klar war, dass Torboox nicht legal war.
Klar wussten DIE HIER Betroffenen das alle besser, aber das zu beweisen ist eben etwas anderes.

 

[TBow]

Es gibt für ~5€ pro Monat ja durchaus zB völlig legale Musik-Streaming-Dienste. Wieso sollte es sowas für E-Books dann nicht auch geben?

Zeig mir ein einziges vergleichbares legales Angebot und alles wäre paletti!
Ebook Stores gibts ja zuhauf.

Ich kenne mehr als genug Leute, denen zB niemals klar war, dass Torboox nicht legal war.

Wenn einem der Richter sowas abnimmt, dann gehen sie in der Tat straffrei aus. Natürlich wird er sie befragenm, wie sie zu dieser Annahme gekommen sind.

 

[Larius]

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Beim den Streaming-Diensten hast du als Anbieter jedoch die notwendigen Lizenzen damit du diesen Dienst überhaupt anbieten darfst. Außerdem stellst du hierbei keine Kopie zur Verfügung sondern einfach einen Stream, den sich der User anhören kann - ob er ihn dann selbstständig aufzeichnet oder nicht lass ich mal außer Acht, das ist für die Situation nicht wichtig.

Im Vergleich dazu hast du für 5€ Zugriff auf eine bestimmte Menge an Ebooks, welche du auf deinen PC runterladen (und somit als Kopie auf deiner HDD liegt!) kannst und wo noch dazu der Kopierschutz entfernt worden ist. Mal ganz davon abgesehen das wohl die notwendigen Lizenzen fehlen damit du sowas überhaupt verwerten darfst. Das ist ein kompletter Unterschied im Vergleich zu einem Streaming Dienst.

Übrigens kann, seitens des Gerichtes, durchaus gesagt werden das man mit etwas Hausverstand durchaus hätte draufkommen können das ein Iphone um 50€ durchaus Hehlerware sein kann. Dieses "Mimimi ich hab das nicht gewusst" ist nicht wirklich eine gute Ausrede vor Gericht denn "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht"

 

[TheOnly1]

Ja alles richtig, aber die Frage ist halt: Kann man einem "normalen" User unterstellen das alles zu wissen? Glaube ich nicht.
Als ob meine Mutter wüsste warum Spotify legal und ebooksspender.me illegal ist.

Wie gesagt: Die Betroffenen wussten das natürlich, aber ob man das beweisen kann, das ist halt für mich die Frage.

 

[Larius]

Wenn wirklich ein User herghet und bsp. an den Support schreibt (Email/Forum) "Hey, ist das überhaupt n legales angebot? Weil das kommt mir komisch vor" dann sollte er/sie ausn Schneider sein wenn der Admin schreibt "Jaja, alles vollkommen legal!". Weil das ist dann einfach eine Täuschung

 

[RedlightX]

Das halte ich für ein Gerücht.
Wenn ich einen Dieb frage, ob der Gegenstand geklaut ist und dieser es verneint, habe ich trotzdem den Ärger.

 

[Larius]

Also wenn jetzt jemand bsp. aus einem Geschäft raus rennt, ich ihn anhalte und auf die Frage, ob er das gestohlen hat mit "Nein" antwortet werde ich aber trotzdem hergehen und ihn der Polizei übergeben. Die sind dann für alles weitere - Ermittlung, Überprüfung der Umstände, etc. etc. etc. - zuständig. Und selbst wenn es keine anderen Zeugen oder Überwachungskameras gibt ist es halt noch immer Aussage gg. Aussage.

 

[Tourgott]

Ja alles richtig, aber die Frage ist halt: Kann man einem "normalen" User unterstellen das alles zu wissen?

Das kann man ihm nicht nur unterstellen, das muss man sogar.
Selbst wenn ich dort nur ein einziges Buch für nur 5 Euro herunterladen kann, welches sonst für 24,99 EUR als Print und ggf. für 22,99 EUR als digitale Version angeboten wird, befinden wir uns bereits im Rahmen der seit Jahrzehnten in der Rechtsprechung bekannten Hehlerei. Da gibt es absolut nichts daran zu rütteln.

Im Übrigen darf die in Deutschland geltende Buchpreisbindung zum allgemeinen Wissen gezählt werden.

 

[Lokalrunde]

Ja alles richtig, aber die Frage ist halt: Kann man einem "normalen" User unterstellen das alles zu wissen? Glaube ich nicht.

Och, wenn ich da an FTPWelt damals denke...

 

[bevoller]

natürlich deklariert wurden.

Hier fehlt ein "nicht".

Also wenn jetzt jemand bsp. aus einem Geschäft raus rennt, ich ihn anhalte und auf die Frage, ob er das gestohlen hat mit "Nein" antwortet werde ich aber trotzdem hergehen und ihn der Polizei übergeben.

Gute Idee... Vergiss nicht, ausdrücklich zu erwähnen, dass du den Typen festgehalten hast. Dann ist die mutmaßliche Freiheitsberaubung wenigstens kein Fall von Aussage gegen Aussage mehr.
Der Jedermann-Paragraph (§ 127 StPO) setzt für eine vorläufige Festnahme recht enge Grenzen. Der Täter muss entweder in flagranti erwischt werden oder aber verfolgt werden. Zum Beispiel vom Verkäufer, der im Idealfall auch noch "Haltet den Dieb!" ruft.
Jemanden, der festgehalten wird, obwohl er vielleicht nur zur Bushaltestelle rennen will, könnte vielleicht etwas gereizt auf dein Ansinnen reagieren.

Selbst wenn ich dort nur ein einziges Buch für nur 5 Euro herunterladen kann, welches sonst für 24,99 EUR als Print und ggf. für 22,99 EUR als digitale Version angeboten wird, befinden wir uns bereits im Rahmen der seit Jahrzehnten in der Rechtsprechung bekannten Hehlerei. Da gibt es absolut nichts daran zu rütteln.

Im Übrigen darf die in Deutschland geltende Buchpreisbindung zum allgemeinen Wissen gezählt werden.

Die Buchpreisbindung könnte man vielleicht sogar ganz spontan übersehen. Allerdings müsste es einem tatsächlich etwas merkwürdig vorkommen, wenn es nur ein einziges Angebot gibt, dass so überragend günstig ist. Besonders dann, wenn man darüber nichts in den Medien hört bzw. gehört hat.
Ich würde zumindest davon ausgehen, dass ein solcher Anbieter in irgend einer Nachrichtensendung auch mal erwähnt wird, wenn er seinen Dienst startet.
Ist ja nicht sehr lange her, dass es einen Heidenaufstand gab, weil amazon die Buchpreisbindung umgehen wollte.

 

[SilentBackup]

Klar, wenn man den IQ von Brot hat, dann ist ein Angebot von 50.000 Werken für 5€/Monat nicht offensichtlich illegal.
Mal sehen, wer sich als Brot outen wird.

Sogar für weniger: Für 49€ im Jahr bekommt man legalen Zugriff auf "über 12 000 Filme und Serienepisoden."

Und runterladen darf man's auch, das Ganze nennt sich "Amazon Prime"

Damit sind offenbar reichlich Brote Kunden von Amazon ...

 

[RedlightX]

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Hat meine Mutter damals schon gesagt.

Und "herunterladen" und Streaming sind für mich 2 paar Schuhe.
Beim Stream wird der Film temporär gespeichert, beim herkömmlichen Download nicht.

 

[Ruby]

Steuerhinterziehung? Sonst hätten sie wohl die Durchsuchungsbeschlüsse nicht durchgewunken bekommen?

NRW hat genug echte Probleme als ein paar Down- und Uploader von ebooks. Schon allein die ganzen kriminellen Clans. Aber da wird dann geschwiegen und die Situation eskaliert immer mehr.

 

[TBow]

Sogar für weniger: Für 49€ im Jahr bekommt man legalen Zugriff auf "über 12 000 Filme und Serienepisoden."

Und runterladen darf man's auch, das Ganze nennt sich "Amazon Prime"

Damit sind offenbar reichlich Brote Kunden von Amazon ...

Nö, da es sich um Filme und Serien handelt.
Wie ich schon anmekrte, soll mir mal einer ein einziges legales Geschäftsmodell im Buchsektor zeigen, wo ca 50.000 Titel für monatlich 5€ zu haben sind.

Bei Amazon zb handelt es sich um einen bekannten Konzern, der einen nachweisbaren physischen Firmensitz hat und auch rechtlich greifbar ist. Ist ein Shop das nicht, dann wird wohl ein Richter das zu lasten des Angeklagten werten. Unseriöses auftreten gepaart mit einem SEHR verlockenden Angebot sind wohl kaum dazu gedacht von einer legalen Geschäftsmodell zu sprechen. Es ei denn der Nutzer kann deutlich machen, dass er sich informiet hat.

 

[SilentBackup]

Nö, da es sich um Filme und Serien handelt.
Wie ich schon anmekrte, soll mir mal einer ein einziges legales Geschäftsmodell im Buchsektor zeigen, wo ca 50.000 Titel für monatlich 5€ zu haben sind.

Warum sollte da jemand (ausser dir) einen Unterschied machen? Filme, Bücher, Musik - ist doch für den einfachne User alles das gleiche.

 

[TBow]

Warum sollte da jemand (ausser dir) einen Unterschied machen? Filme, Bücher, Musik - ist doch für den einfachne User alles das gleiche.

Na, wenns doch alles das gleiche ist, dann hab ich doch eh schon alles mit der GEZ bezahlt. So muss es zumindest der Normaluser sehen. Nicht wahr?