[Politik und Gesellschaft] BRD erkennt Völkermord an den Armeniern an / Ankara ruft Botschafter zurück.

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Die Bundesregierung hat heute eine Resolution zur Anerkennung des Völkermordes in Armenien verabschiedet.
Damit endet nun zumindest für Deutschland die Leugnung nach über 100 Jahren.


Die Abstimmung verlief trotz der Abwesenheit der Koalitionsspitze fast einstimmig, nur eine einsame CDU-Abgeordnete stimmte dagegen.
In Reaktion auf die Resolution wurde der Türkische Botschafter zurück gerufen.

Der Völkermord an den Armenien durch das Osmanische Reich soll ca. 1,5 Millionen Opfer gefordert haben und gilt heute immer noch als Reizthema für die Türkei.
Die Türkei bezeichnete die Resolution als "historischen Fehler" und auf Grundlage "verzerrter und gegenstandsloser Unterstellungen"

Die Abwesenheit der Regierungsspitze stieß ebenfalls auf viel Kritik unter anderem durch Gregor Gysi, der es als "nicht besonders mutig" bezeichnete.

Die Armenier selber begrüßen die Anerkennung nach über 100 Jahren durch Deutschland, die als Verbündete des osmanischen Reiches sich endlich ihrer Verantwortung stellen würde.

Im Vorfeld der Abstimmung gab es Drohungen gegen Abgeordnete und ihre Familien, wie so häufig wenn es um die Türkei geht.


Quellen:
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Zuletzt bearbeitet:
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Vlt. wollte sich die Regierung inoffiziell vor den Türken von der Resolution distanzieren? Und jetzt mussten sie gegensteuern? Kene Ahnung. Leider erfährt man sowas erst später, wenn irgendein beteiligter mal ein Buch schreibt, wenn er in Rente geht.
 
Scheint ne Ente gewesen zu sein.
Laut Google news Vorschauen scheint sich Steffen Seibert von der angekündigten Distanzierung zu distanzieren.
Komische Kiste, jetzt interessiert mich auch wo der Spiegel die Info her hatte.

E: Wobei es ja keine Ente sein muss, vlt wärs ohne den Bericht ja wirklich so gekommen? Who knows
 
Neuigkeiten:

"Fälschlich behauptet" - Seibert weist Bericht zu Armenier-Resolution zurück

Der Regierungssprecher dementiert einen aufsehenerregenden Medienbericht vom Morgen.

"Davon kann überhaupt gar keine Rede sein": Regierungssprecher Steffen Seibert hat Berichte energisch zurückgewiesen, wonach die Bundesregierung sich von der Armenier-Resolution des Bundestages distanzieren wolle. Das werde "fälschlich behauptet", erklärte Seibert in der Bundespressekonferenz am Freitagmittag in Berlin.

"Es steht der Bundesregierung nicht zu, sich in die Angelegenheiten eines anderen Verfassungsorgans einzumischen", sagte der Regierungssprecher. Er wies allerdings darauf hin, dass die Entschließung des Parlaments, in der der Begriff Völkermord verwendet werde, keine rechtlich bindende Wirkung habe. Das habe der Bundestag selbst so erklärt.

Reaktion auf "intensive Medienberichterstattung"

Seibert ging gleich zu Beginn der Pressekonferenz auf das Thema ein, wegen der "intensiven Medienberichterstattung" in den Stunden zuvor. Der Spiegel hatte am Morgen behauptet, das Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten beschlossen, dass er, Seibert, im Namen der Regierung auf Abstand zu der Resolution gehen solle.
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Na mal schauen, wie es nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin weiter geht in dieser Sache.
 
Eine Ente oder Falschmeldung muß nicht die Erklärung sein, denn die Meldung könnte Einfluß auf das Geschehen genommen haben, so daß es ohne sie zu den genannten Äußerungen des Regierungssprechers gekommen wäre.

Dann fragt sich natürlich immer noch, ob der Spiegel da etwas aufgedeckt hatte, oder ob er geschickt für einen Versuchsballon mißbraucht wurde.

Auf jeden Fall habe ich mich heute morgen beim Lesen erst mal gezwickt, weil das so absurd schien.
 
Regierungssprecher Seibert hat Berichte zurückgewiesen, dass sich die Regierung von der Völkermord-Resolution distanziert. Er wies aber darauf hin, dass diese keine rechtlich bindende Wirkung hat.
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Wenn dem Bundestag die Regierung nicht mehr passt, kann er sich jederzeit eine andere wählen. Auf jeden Fall spielt dieses Theater den Populisten in die Hände.
 
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Du stellst die falsche Frage. Du solltest dich Fragen, warum du und deinesgleichen Erdogan so viel Macht geben, indem ihr Flüchtlinge ablehnt und dadurch Merkel unter unfassbaren Druck setzt.

Gäbe es die ganze Pegida und AFD Bewegung nicht, hätte sie auch keinen Deal mit der Türkei eingehen müssen.
Sie versucht nur rechten Wählern es irgendwie Recht zu machen.
 
@Harley Quinn:
Ruby hat schon die richtige Frage gestellt :T



btt.
WAS FÜR DÄMLICHE IDIOTEN!
(Also die Falschmeldung jetzt...)

Haben wohl mal wieder alle abgeschrieben und keiner recherchiert :T
 
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Du hast meine Frage nicht beantwortet. Aber ich frag dich jetzt, wer ist meinesgleichen und was habe ich mit Pegida und AfD zu tun?

Ich habe Erdogan keine Macht gegeben. Das haben die Türken, die ihn vor ein paar Jahren gewählt haben und sich nach dem inszenierten Putsch hinter ihn gestellt haben. Und das waren auch die hier lebenden Türken, die vor ein paar Wochen für ihn in Köln aufmarschiert sind.

Die Merkel hat das ganze selbst zu verantworten. Sie hat sich nicht zur anerkannten Armenien Sache bekannt, sie druckst herum, sie will keine Sanktionen gegen Erdogan wegen der Ereignisse nach dem inszenierten Putsch usw.

Und jetzt stell ich dir nochmal meine Frage und hätte gerne darauf eine Antwort:

Warum bist du plötzlich wieder ein Erdogan-Fangirl?
 
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Och, nachdem ja die Türkei
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und die Merkel betont hat, dass die Völkermord Anerkennung für sie nicht bindend ist, ist doch klar, dass die türkische Regierung jetzt in Erwägung zieht, dass die deutschen Truppen wieder Besuch bekommen dürfen. Aufgrund Wahlen konnte unsere Regierung nicht sagen, dass ihnen die Abstimmung des Bundestages am Arsch vorbei geht, aber so haben sie sich geschickt durchgeschlängelt. Türkische Regierung zufrieden, deutsche Regierung zufrieden - Win Win für beide Regierungen.
 
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