YouTuber „Julien“ wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein Dreivierteljahr nach dem Eklat um die Äußerungen des populären YouTubers „Julien“ zum Streik der Lokführer-Gewerkschaft musste sich „Julien“ nun vor Gericht verantworten. Er wurde der Volksverhetzung für schuldig befunden.

Bahnstreik (Screenshot aus dem Video von „JuliensBlog“)

Julien wollte Lokführer vergasen

Der 27-jährige YouTube-Star, Betreiber des Kanals „Juliens Blog“ – in dem es Berichten zufolge häufig kontrovers und provokant zugeht – hatte sich im Mai 2015 sehr über den Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL aufgeregt. Er produzierte daher ein Video, in dem er die Lokführer wüst beschimpfte und als faul und inkompetent hinstellte. Sein Rant gipfelte schließlich in der Bemerkung,

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Diese Äußerung ging so manchem Zuschauer zu weit und Julien wurde wegen Volksverhetzung angezeigt.

Wegen Volksverhetzung verurteilt

Nun ist der Prozess gegen den YouTube-Star abgeschlossen.

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Vor Gericht versuchte sich Julien mit derselben Strategie zu verteidigen, wie zuvor bei Diskussionen im Netz und mit den Medien: er betonte, er habe die Äußerungen nicht ernst gemeint, sondern es handle sich nur um Satire und schwarzen Humor. Zudem habe er nicht gewusst, dass seine Äußerungen mit Bezug auf die NS-Zeit verboten gewesen seien. Richter und Staatsanwalt überzeugte das allerdings nicht. Sie beriefen sich unter anderem auf die Gefühle überlebender Opfer oder Angehöriger von Opfern des Dritten Reichs: „Ich mag´s mir nicht vorstellen, wie Juden, die Auschwitz entkommen sind, oder Angehörige von ermordeten Juden den Clip empfinden,” so der zuständige Richter. Auch die von der Verteidigung vorgebrachte Kunstfreiheit wollte die Staatsanwaltschaft nicht gelten lassen – Julien habe vielmehr bewusst provoziert, um damit sein erhebliches Einkommen aus den YouTube-Videos noch zu erhöhen.

Juliens Verteidigungsstrategie sowie die Tatsache, dass er von sich aus keinerlei Anstrengungen unternahm, das umstrittene Video aus dem Netz zu nehmen, wurden ebenfalls gegen ihn ausgelegt. Mangelnde Reue und Unrechtsbewusstsein, so das Fazit. Julien wurde letztendlich wegen Volksverhetzung zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe sowie einer Geldstrafe von 15.000 Euro verurteilt.

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Autor: Annika Kremer

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[Seonendseounli]

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Und wo sage ich etwas anderes? Hier im Thread wird ein Urteil diskutiert. Alleine zuständig dafür ist das Gericht. Fertig aus.

 

[Harley Quinn]

Steht wo? Deine Aussage war halt einfach falsch, find dich damit ab. Gibt ja trotzdem Leute die dir Recht geben - warum auch immer

Hä was. Lies mal das was du von Larius zitiert hast. Du schreibst doch "Lol nein" dazu und genau darauf bin ich eingegangen

 

[Seonendseounli]

Nein du hattest nicht Recht.

 

[Larius]

Zb. https://ngb.to/threads/21517-YouTub...rhetzung-verurteilt/page3?p=634774#post634774 - übrigens finde ich den Nebensatz etwas befremdlich. Solltest du ein Problem mit mir haben steht es dir jederzeit frei mir eine PN zu schreiben.

Und sicher fällt das Gericht ein Urteil. Es ging aber um den Punkt das der Staatsanwalt sehr wohl die Gesetzesgrundlage kennen - bzw. nachschlagen - muss damit er eine entsprechende Anklageschrift aufsetzen kann die er dann ans Gericht übermittelt. Das Gericht entscheidet dann aufgrund der Anklageschrift ob es zur Verhandlung kommt oder nicht. Genauso stellt ein Staatsanwalt in seinem Plädoyer einen Antrag - in diesem Fall einen Strafantrag. Sollte er eben nicht wissen weshalb der Angeklagte eigentlich auf der Bank sitzt dann wird das Gericht mit ziemlicher Sicherheit entweder schon den Antrag in der Luft zerreißen oder das Ganze dann in der Urteilsverkündung machen.

 

[Harley Quinn]

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Du beziehst dich doch auf meinen Beitrag. In meinem Beitrag ging es im Kern darum, dass sich Leute von Fach damit auseinander setzen sollten und das ist ein Staatsanwalt.

Wer wie was entscheidet, ist doch in diesem Kontext nicht so wichtig und nur Detail. Der Richter hat Plan von dem was er macht, der Staatsanwalt und der Verteidiger auch.

 

[Seonendseounli]

Im dt. Strafprozess gilt das Erkenntnisprinzip, d.h. sobald es zu einem Strafprozess kommt ist die oberste Maxime des Richters die "Wahrheit ans Licht zu bringen", anders als im Zivilrecht, und anders als im angelsächsischen Strafrecht, wo die Richter an die Begehren der Parteien gebunden sind. Deswegen ist es einfach falsch, bei einem Urteil auf die StA abzustellen.

 

[alter_Bekannter]

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So, jetzt bekommst du eine ausführliche Antwort, vorher hatte ich einfach weder Zeit noch Lust(und einem akuten Mangel an Inspiration).

Warum böse Wörter Spaß m,machen sollen, fangen wir mit einem Beispiel an. Schwuchtel, noch vor wenigen Jahren war dieses Wort quasi die Rednecksprachenbeleidigung für Homosexuelle Männer schlechthin. Jetzt hat es durch vorsätzlichen inflationären Gebrauch quasi jede Ernsthaftigkeit verloren für alle die nicht gerne professionell ein Opfer sind. Dazu kommt das jeder der es noch ernsthaft benutzt sich aus Gesellschaftlicher Sicht bestenfalls lächerlich macht(wieder: professionelle Opfer ausgenommen). Für mich stellt sich daher viel mehr die Frage wie kannst du diese professionelle Opferhaltung legitimieren die dazu verwendet wird die freie Meinungsäußerung einzuschränken?
Der "inflationäre Gebrauch von Kraftausdrücken" dienst dazu diese in einen komischen Bereich zu ziehen. Ein Thema wird durch die Leute relevant die es hervorheben. Siehe zum Beispiel auch Rassismus wenn niemand die Hautfarbe zum Thema macht, dann ist sie keins.

Ich sehe mich als teil der Political Correctness Gegenbewegung(und das bevor es cool war). Oder willst du das wir heir wie bei den Amis jedes 2. Wort auspiepen weil irgendwer denkt das würde Ziegenblut trinken und kleine Kinder fressen? Kann ich mir eigentlich nur schwer vorstellen denn der offizielle Ton "hier" war zumindest als ich es das letzte mal überprüft habe, das jede Form von (Selbst)Zensur lächerlich bis schädlich ist.

Wenn das für dich jetzt zu Irre klingt muss ich mich doch glatt entschuldigen, aber da wo ich lebe Jagd man schon lange keine Juden mehr und homophob ist gleich lächerlich. Für mich ist Toleranz einfach selbstverständlich. Daher komme ich mir wahnsinnig komisch vor sowas(das hier) zu schreiben. Aber da ich davon ausgehe das deine Frage ernst gemeint war wollte ich dir dann doch auch eine ernst gemeinte Antwort geben. Ich bin halt nicht gegen Nazis weil das jetzt gerade "In" ist sondern weil ich die Ideologie und das Vorgehen scheisse finde. Deshalb bin ich auch gegen Zensur egal von welcher Seite oder "Partei" sie kommt.

 

[Seonendseounli]

Ich sehe mich als teil der Political Correctness Gegenbewegung(und das bevor es cool war).

Deshalb bin ich auch gegen Zensur egal von welcher Seite oder "Partei" sie kommt.

Schau mal nach was Zensur ist, darum geht es hier nämlich nicht.
Ansonsten klingst du wie einer der sauer ist weil er jetzt nicht mehr Neger sagen darf. Solche Leute kenne ich zur Genüge, und ich schwanke bei ihnen immer zwischen Ekel und Mitleid. Mitleid, weil man ein ganz armer Wicht seien muss, wenn einem die die Unterlassung von rassistischen Beleidigungen Lebensqualität raubt.

 

[OvO]

Also ich verfolge den Typen nebenbei schon etwas länger und wenns nach mir geht, ist die Strafe noch viel zu milde. Seit einiger Zeit fährt er nur noch diesen Kollegah/Gangster/Zuhälter-Film. Und auf mich macht er den Eindruck, dass er das auch im Kern so meint wie er es oft darstellt. Schwarzer Humor, Ironie etc find ich da nicht wieder (im Gegensatz bei Kollegah zb.). Und das hat auch nichts mit rechts oder links zutun. Er weiß ganz genau wo es am Meisten wehtut, nutzt das einfach aus und holt sich darauf noch einen runter. Ich krieg bei dieser Person einfach das Kotzen. Erinnert mich an die Schlägertypen in der Schule, die einen psychisch krank mobben und dann hinterher sagen, "war doch nur Spaß". Aber davon abgesehen: Jeder halbwegs intelligente Mensch weiß wie brenzlich das Thema Holocaust und Vergasung in Deutschland gehand habt wird, wenn man dann wirklich noch so strunzdumm ist zu Glauben, man käme da mit dem Argument Meinungsfreiheit raus, der hat einfach nicht mehr alle Latten am Zaun. =D Ein Mindestmaß an Refletkionsvermögen sollte man als Youtuber doch haben...