Wer in die USA einreisen will, muss künftg möglicherweise noch mehr persönliche Daten preisgeben. Es wird in Betracht gezogen, dass Reisende mit Visum ihre Passwörter für Facebook und andere soziale Netzwerke herausgeben müssen. Der Heimatschutzminister prüft derzeit Maßnahmen.
In einer
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am Dienstg äußerte der neue Minister für Heimatschutz in den USA, John Kelly, Visa-Bewerber für die USA und Einreisende könnten möglicherweise künftig nach Passwörtern ihrer Profile in sozialen Netzwerken gefragt werden. Dabei gehe es vorwiegend, aber nicht ausschließlich, um Staatsangehörige der sieben Länder mit vorherrschend islamischer Bevölkerung, gegen die Präsident Trump einen Einreisestopp verhängt hat, so Kelly. Er gab bekannt, dass die bisherigen Einreisebestimmungen zu unsicher und ineffektiv sind, wobei die Frage nach den Passwörtern Teil eines Maßnahmenpakets für die schärfere Überprüfung von Besuchern wären, mit der auf mögliche Bedrohungen reagiert werden solle.Kelly teilte bei der Anhörung mit: „Wir suchen nach erweiterten oder zusätzlichen Überprüfungen. Wir könnten uns ihre sozialen Netzwerke anschauen wollen, über die Passwörter.“ Es sei „wirklich schwierig, die Menschen aus diesen sieben Ländern zu überprüfen. Wenn jemand in unser Land möchte, wollen wir ihn etwa fragen: Was für Webseiten besuchen Sie? Geben Sie uns das Passwort. So können wir sehen, was sie im Internet machen. Wenn sie nicht kooperieren wollen, kommen sie nicht rein.“
Allerdings sei noch keine endgültige Entscheidung darüber gefallen. Sicher ist nur, dass die Überprüfungen verstärkt werden, auch wenn dies zu Verzögerungen bei den Grenzkontrollen führen werde. Demnach ist die Abfrage von Passwörtern nur eine von mehreren Massnahmen, die erwogen werden. Die Aussage, dass es sich bei dem Einreiseverbot um einen „Muslim Ban“ handle, wies Kelly zurück. Einige der sieben Staaten nannte er unter anderem Failed States, zwei der sieben würden Terrorismus finanzieren. In vier dieser Staaten unterhielten die USA keine Botschaften, weshalb Einreisewillige gar nicht richtig überprüft werden könnten.
Dass er eine strengere Überprüfung der Einreisewilligen in die Wege leiten möchte, hatte US-Präsident Donald Trump bereits im Wahlkampf angekündigt und verfügte zunächst einen Einreisestopp per Dekret, mit dem er die Einreise von Bürgern aus Iran, Irak, Jemen, Libyen, Somalia, Sudan und Syrien für 90 Tage stoppte. Dieser wurde jedoch per Einstweiliger Verfügung durch einen Bundesrichter in Seattle außer Kraft gesetzt. Das Verfahren ist derzeit in der Berufung und könnte noch bis vor das Oberste Gericht kommen.
Nach ihren Konten, wie Facebook, Youtube, Twitter, Github, Google+, werden seit Ende 2016 Reisende, die per Visum oder Esta (Electronic System for Travel Authorization) in die USA einreisen wollen, aktuell schon gefragt, jedoch nicht nach den Passwörtern. Auch wenn die Kontenangaben auf bisher noch freiwilliger Basis erfolgen, dürfte sich dennoch ein Großteil der Einreisewilligen zur Auskunft genötigt fühlen.
Bildquelle:
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, thx! (CC0 Public Domain)
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Autor: Antonia
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) und die NSA selbst hat weder die kapazitäten noch die ressourcen, um massenhaft touristen abzufertigen (stell dir vor, die müssten jedem TSA-grapscher ein snowden-gehalt zahlen 