Stellplätze vor dem Grundstück im Winter

Hansolo

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Braavos
Mahlzeit,

hätte hier mal ne rein rechltiche Frage bezüglich Stellplätzen.
Haben eine kleine Hofeinfahrt mit einem Stellplatz , sowie 2 Stellplätze neben dem Gartenzaun draußen auf der Straße. (Kein Gehsteig vorhanden)
Haben 3 Autos und so geht das auch genau auf. Im Sommer stehen da öfter mal Schüler, was aber kein Problem ist, da die Sackgasse genug Platz an der Seite bietet.
Jetzt im Winter ist aber alles zugeschissen mit Meterhohen Schneebergen und parken ist nur auf diesen 2 Stellplätzen möglich.
Da der Winterdienst nur eine Fahrspur breit räumt, müssen wir diese Stellplätze immer händisch frei schaufeln. (täglicher Arbeitsaufwand dafür ca 1 Stunde)

Nun parken da immer die Schüler (statt im Parkhaus an der Schule) und wir dürfen sehn, wo wir unsere Karren hingestellt bekommen.
Da hatten wir überlegt, an den Zaun 2 Schilder mit den Kennzeichen unserer PKW dran zu heften mit dem Hinweis, dass diese Parkplätze im Winter für uns reserviert sind.
Schließlch stecken wir da täglich viel Arbeit rein, um die Plätze frei zu halten.
Wie gesagt, Gehsteig ist da keiner und ein Haus davor ist auch noch eine Fläche an der Straße für ca 3 Pkw, wo aber noch keiner geräumt hat.
Wem das Stückchen vor unserem Haus gehört, ist uns leider selbst nicht ganz klar.
Die Stadt wollte da wohl vor 20 Jahren mal einen Gehsteig bauen, was aber aufgrund der geringen Straßenbreite keinen Sinn macht und deshalb verworfen wurde.

Nun meine Frage... Wäre das mit den Schildern ok und hätte man dann bei Nichtbeachtung eine Handhabe?
Schreiben den Leuten immer mal wieder freundliche Nachrichten, sich doch bitte wo anders hinzustellen (z.B. Parkhaus)
Klappt soweit auch gut, nur steht täglich wieder ein neuer da.
 
Bin jetzt nicht der experte fürs Parkrecht, aber geht das hier ein wenig in die Richtung, die du suchst?
 
Dann ständen da ja aber Schilder.

Wieso soll das jetzt überhaupt reserviert sein? Ist das kein öffentlicher Grund? Schneeschaufeln erzeugt jedenfalls keine Rechte.
 
Nehme an da es sich um öffentlichen Grund handelt, hat jeder ein Recht zum parken.
Mit den Kennzeichen könnte man denken das du dir den öffentlichen Grund einverleiben möchtest. Was eventuell von der Stadt geahndet werden könnte.
Du brauchst ja eigentlich schon eine Genehmigung wenn z.B. der Küchenbauer kommt und du den Parkplatz für ihn absperren möchtest.
Anrecht auf die Plätze hast du mMn nicht.
 
Ich glaube ihr missversteht.

Haben eine kleine Hofeinfahrt mit einem Stellplatz , sowie 2 Stellplätze neben dem Gartenzaun draußen auf der Straße.
Die Stellflächen gehören durchaus zu seinem Grundstück und sind keinesfalls öffentliche Parkflächen.

Ich weiß, so mancher Städter kennt das nicht, ist aber auf dem Land durchaus üblich.
 
Mal beim zuständigen Ordnungsamt nachfragen. Ansonsten kann man ja Schilder aufhängen wie man Bock hat. Ob es was bringt ist was anderes.
 
Die Stellflächen gehören durchaus zu seinem Grundstück und sind keinesfalls öffentliche Parkflächen.

Hansolo schreibt aber selber, dass er nicht weiß, wem der Platz/das Grundstück vor den Haus gehört.
Also müsste man bei der Stadt oder Gemeinde im Katasteramt anfragen.
 
So Grund an der Strasse gehört in aller Regel der Gemeinde.

Wir haben beim Ordnungsamt angefragt; Ergebnis 20,- Pacht pro Jahr für 2 Parkplätze.
Wichtig hier war dabei, dass die nicht versiegelt werden dürfen, also Rasenplatten etc. verbaut werden.

Edit: Diverse Bundesländer haben Geoportale, wo man Katastergrenzen online einsehen kann.
 
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  • #9
Ok danke, werden dann mal bei der Stadt nachfragen.
 
Hätte mich jetzt auch interessiert was raus gekommen ist, eine Frage im Thread ist doch okay.
 
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