Ruth Bader Ginsburg, Richterin am US-amerikanischen Supreme Court, ist im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben. Die Juristin, die 1993 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton für ihren Posten am höchsten US-Gericht vorgeschlagen wurde, galt in ihrem Heimatland als linke Ikone. Sie kämpfte insbesondere gegen die Diskriminierung von Frauen und kritisierte in den letzten Jahren immer wieder US-Präsident Donald Trump.
Durch den Tod Ruth Bader Ginsburg ist nun ein politischer Kampf um die Besetzung des Supreme Court entbrannt. Ein Richterposten dort wird normalerweise bis zum Lebensende ausgeübt, so dass die Ernennung eines neuen Richters die Rechtsprechung in den USA auf Jahre prägen kann. Mit der Ernennung eines Nachfolgers für Ruth Bader Ginsburg - oder RBG, wie ihre Fans sie oft nannten - könnte US-Präsident Trump, der in seiner Amtszeit bereits zwei neue Richter ernannt hat, also erheblichen und lang andauernden Einfluss ausüben. Die derzeit in der Opposition befindlichen Demokraten vertreten den Standpunkt, dass Trump mit einer Ernennung bis nach den für November geplanten Wahlen warten sollte - zumal dem vorherigen (demokratischen) US-Präsidenten Barack Obama eine Richter-Ernennung kurz vor den Wahlen nicht zugestanden wurde.
Ruth Bader Ginsburg selbst hatte gehofft, noch bis nach den Wahlen zu leben, um Trump nicht die Ernennung ihres Nachfolgers zu ermöglichen. Noch auf dem Sterbebett soll sie ihrer Tochter diktiert haben, dass sie sich wünsche, dass mit der Ernennung ihres Nachfolgers bis nach den Wahlen gewartet werde.
Quelle:
Durch den Tod Ruth Bader Ginsburg ist nun ein politischer Kampf um die Besetzung des Supreme Court entbrannt. Ein Richterposten dort wird normalerweise bis zum Lebensende ausgeübt, so dass die Ernennung eines neuen Richters die Rechtsprechung in den USA auf Jahre prägen kann. Mit der Ernennung eines Nachfolgers für Ruth Bader Ginsburg - oder RBG, wie ihre Fans sie oft nannten - könnte US-Präsident Trump, der in seiner Amtszeit bereits zwei neue Richter ernannt hat, also erheblichen und lang andauernden Einfluss ausüben. Die derzeit in der Opposition befindlichen Demokraten vertreten den Standpunkt, dass Trump mit einer Ernennung bis nach den für November geplanten Wahlen warten sollte - zumal dem vorherigen (demokratischen) US-Präsidenten Barack Obama eine Richter-Ernennung kurz vor den Wahlen nicht zugestanden wurde.
Ruth Bader Ginsburg selbst hatte gehofft, noch bis nach den Wahlen zu leben, um Trump nicht die Ernennung ihres Nachfolgers zu ermöglichen. Noch auf dem Sterbebett soll sie ihrer Tochter diktiert haben, dass sie sich wünsche, dass mit der Ernennung ihres Nachfolgers bis nach den Wahlen gewartet werde.
Quelle:
You do not have permission to view link please Anmelden or Registrieren
