Kaleck schickte dem Ausschuss eine schriftliche Stellungnahme. Darin heißt es: "Weder mir noch meinem Mandanten erschließt sich die Notwendigkeit eines solchen Gesprächs. Ebenso wenig ergeben sich aus dem übermittelten Beschluss der Inhalt, die 'informell' mit dem Mandanten mündlich in Moskau zu erörternden Themen oder Fragen oder überhaupt die Zielsetzung einer Zusammenkunft in Moskau." Eine Vernehmung Snowdens als Zeuge, so der Jurist weiter, habe außerdem eine andere Qualität als seine bisherigen Stellungnahmen als Sachverständiger.
Snowden hatte zuvor bereits deutlich gemacht, dass er eine Zeugenbefragung in Moskau ablehnt. Nur in Deutschland wolle er vernommen werden. An dieser Position hält er nun fest.
Der Obmann der Unionsfraktion im NSA-Ausschuss, Roderich Kiesewetter, reagierte mit Bedauern auf die Absage: "Der Untersuchungsausschuss muss die Entscheidung Edward Snowdens respektieren, dem Untersuchungsausschuss in Russland nicht als Zeuge in einem auch nur informellen Gespräch zur Verfügung zu stehen. Es ist überraschend, dass Herr Snowden nicht zu den Fragen des Untersuchungsausschusses im Einzelnen Stellung nehmen will, sondern seine Rolle nur als die eines Sachverständigen ansieht."
Wie es nun weiter geht, ist unklar. Die Opposition aus Grünen und Linkspartei, die schon lange eine Befragung Snowdens in Deutschland favorisiert, dürfte sich von dessen Absage, in Moskau auszuagen, bestätigt fühlen. Ob dies jedoch die Gegner einer Einreise Snowdens in Deutschland dazu bewegt, ihre Meinung zu revidieren, darf bezweifelt werden.
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