Die verdachtsunabhängige Überwachung von Telefongesprächen durch den US-Geheimdienst NSA ist wenig effektiv gegen Terrorismus. Zu diesem Ergebnis kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie der in Washington ansässigen NGO "New America Foundation".
In der Studie wurden 225 Terrorismus-Fälle, die in den USA seit dem 11. September 2001 dokumentiert wurden, untersucht. Das Ergebnis: das fragliche NSA-Überwachungsprogram hätten "keinen messbaren Effekt auf die Verhinderung terroristischer Akte". Die Mehrheit der Fälle sei vielmehr mit traditionellen Polizeimethoden aufgedeckt worden.
Zu einem ähnlichem Ergebnis kam vor kurzem bereits eine vom Weißen Haus eingesetzte Untersuchungskommission, die feststellte, die NSA-Überwachung sei "nicht unabdingbar wichtig für die Verhinderung von Anschlägen" und die Mehrzahl des von der NSA gesammeltem Materials hätte stattdessen auch zeitnah auf herkömmlichen Wege - also durch Polizeiarbeit und Richterbeschluss - erlangt werden können.
Bei dem zur Diskussion stehenden Überwachungsprogramm werden massenhaft und verdachtsunabhängig Telefon-Verbindungsdaten (Metadaten) aufgezeichnet. Gesprächsinhalte werden dabei nicht archiviert. Auf die gesammelten Daten darf nur bei einem konkreten Tatverdacht zugegriffen werden. Damit ähnelt das Programm stark der in der EU vorgeschriebenen - in Deutschland derzeit ausgesetzten - Vorratsdatenspeicherung. Das Programm wurde im Juni 2013 durch den Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt und steht seitdem in den USA massiv in der Kritik (insbesondere, weil damit auch US-Bürger massenhaft überwacht werden).
Quelle:
In der Studie wurden 225 Terrorismus-Fälle, die in den USA seit dem 11. September 2001 dokumentiert wurden, untersucht. Das Ergebnis: das fragliche NSA-Überwachungsprogram hätten "keinen messbaren Effekt auf die Verhinderung terroristischer Akte". Die Mehrheit der Fälle sei vielmehr mit traditionellen Polizeimethoden aufgedeckt worden.
Zu einem ähnlichem Ergebnis kam vor kurzem bereits eine vom Weißen Haus eingesetzte Untersuchungskommission, die feststellte, die NSA-Überwachung sei "nicht unabdingbar wichtig für die Verhinderung von Anschlägen" und die Mehrzahl des von der NSA gesammeltem Materials hätte stattdessen auch zeitnah auf herkömmlichen Wege - also durch Polizeiarbeit und Richterbeschluss - erlangt werden können.
Bei dem zur Diskussion stehenden Überwachungsprogramm werden massenhaft und verdachtsunabhängig Telefon-Verbindungsdaten (Metadaten) aufgezeichnet. Gesprächsinhalte werden dabei nicht archiviert. Auf die gesammelten Daten darf nur bei einem konkreten Tatverdacht zugegriffen werden. Damit ähnelt das Programm stark der in der EU vorgeschriebenen - in Deutschland derzeit ausgesetzten - Vorratsdatenspeicherung. Das Programm wurde im Juni 2013 durch den Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt und steht seitdem in den USA massiv in der Kritik (insbesondere, weil damit auch US-Bürger massenhaft überwacht werden).
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