[Sonstiges] Niveas Kampf um die Farbe Blau

Der Konzern Beiersdorf kämpft um seine Farbmarke Nivea-Blau. Sein Konkurrent Unilever, konnte im Ausgangsverfahren einen Antrag auf Löschung der blauen Farbmarke beim Patent- und Markenamt erfolgreich durchsetzen.

Das Anliegen von Unilever wurde vom Bundespatentgericht bestätigt, weil Gutachten festgestellt hatten, dass eine Unterscheidungskraft von 58 Prozent der Verbraucher für den Markenschutz der Farbe nicht ausreiche. Laut Patent- und Markenamt seien sogar 75 Prozent dafür notwendig.

Eine Andeutung des Bundesgerichts bei einer aktuellen Verhandlung, dass möglicherweise bereits ein Erkennungswert von 50 Prozent der Verbraucher ausreichen könnte, um eine Farbe markenrechtlich zu schützen, könnte den Streit nun zu einem Fall für den EuGH machen.
Ausgangspunkt für diese Einschätzung ist eine Entscheidung des EuGH um das Sparkassen-Rot, wobei es genügen soll, wenn eine Mehrheit der Kunden (> 50 %) den betroffenen Farbton einer Marke zuordnen kann.

Quelle: Streit um Nivea-Blau landet womöglich vor EuGH

 

[Ungesund]

Selbst als Medienfuzzi halte ich gar nichts davon, dass man Farben schützen lässt. Oder dass das überhaupt möglich ist. In Verbindung mit einem Logo, ja klar. Aber einfach "blau" oder "magenta" für sich zu beanspruchen ist etwas vermessen... man hat die Farbe ja nicht erfunden, nur ausgesucht. Mal gespannt was bei dem Fall herauskommt... und was Unilever mit dem Blau vor hat.

 

[Pleitgengeier]

@Ungesund: Ich würde in Tuben und Metalldosen Niveau verkaufen - das haben Konzerne, die Farben oder runde Ecken patentieren nämlich dringend nötig

 

[Larius]

@Ungesund: Es geht da a bissl um den Wiedererkennungs-Faktor. Runde blaue Metalldose die in der Hautcreme Abteilung steht? Das muss Nivea sein!

 

[FrostAgent]

@Ungesund:

Wer zuerst kommt ma(h)lt zuerst!

 

[KaPiTN]

@Ungesund:

Ich denke nicht die Farbe an sich, sondern immer in Verbindung mit einem Produkt.
Im Finanzsektor verbindet man das Rot halt mit Sparkassen, wie früher das Grün mit der Dresdener oder dem Gelb mit der Commerz.

Das man nicht möchte, daß Hautcreme von anderen in Dosen mit der Farbe verkauft wird, kann ich verstehen.
Nivea ist halt für Creme das , was Tempo für Papiertaschentücher ist. Unilever wird es nicht mögen, daß Kunden ohne zu lesen, also quasi blind, Nivea im Regal finden können.

Wenn jetzt alle ihre Dosen blau machen, dann gewiß zu Lasten des Originals.

 

[Ungesund]

@Larius @KaPiTN

Worum es dabei geht ist mir bewusst. Und in Verbindung mit einem Produkt halte ich das auch für völlig legitim. Aber es gibt eben die Farbmarke und ich glaube darum geht es auch hier.

Wikipedia-Auszug:

Eine abstrakte Farbe als solche kann die Funktion einer Marke erfüllen, nämlich Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Damit kann eine Farbe grundsätzlich als Marke in das Markenregister eingetragen werden.

Und das empfinde ich halt als Unsinn. Gut, das menschliche Auge kann ungefähr 20 Millionen Farben unterscheiden, aber es erscheint so beliebig sich da einfach zu bedienen und zu sagen: "so, das ist jetzt unsere farbe, wer die noch kommerziell einsetzt sollte den verklagen wir." wenn die eigene "Arbeit" an der Erstellung dieser Farbe darin besteht einen Farbregler herumzuschieben und aus einem bekannten Spektrum etwas auszuwählen.

 

[KaPiTN]

Gut, das menschliche Auge kann ungefähr 20 Millionen Farben unterscheiden,

Das weibliche Auge.

Ich komme neben schwarz und weiß, was ja keine Farben sind, vielleicht auf 8?

Dein Links sagt auch:
" Diese Farbe war 1995 laut Angaben von Kraft die erste Farbmarke, die im weitesten Sinn europaweit geschützt wurde. In einem Urteil von Oktober 2004 untersagte der Bundesgerichtshof einem Mitbewerber die Verwendung der Grundfarbe Lila auf einer Verpackung für Schokoladewaffeln. Lila Postkarten dürfen jedoch weiter vertrieben werden."

 

[Pleitgengeier]

@Ungesund: Ebenso eine Sauerei ist es, Wörter (keine Eigenkreationen sondern im allgemeinen Sprachverbrauch vorhandene und im Wörterbuch aufgeführte) schützen zu können.

ZB hat Intel zahlreiche Unternehmen für die Nutzung von inside verklagt.

 

[KaPiTN]

Ich sehe da gerade bei Bayersdorf "weltweit geschützte Farbe". Also ohne Einschränkung ist/wäre das in der Tat Quatsch.

 

[Malfunctioning Eddie]

@Pleitgengeier:
In einer Erdbeerwelt in der die Menschen alle nett zueinander sind? Ja!
In einer Welt in der Produktpiraten einfach dein Design und deine Werbung klauen um DEIN EIGENES Produkt im Ausland zu vertreiben ohne das du davon Gewinn siehst?
Nein

Pepsi hat das übrigens mit Pepsi-blau schon in den 70ern gemacht

 

[Larius]

@Malfunctioning Eddie: Und du glaubst es hält die Produktpiraten davon ab, dass du deine Farbe schützen lässt? Mitnichten. Deshalb sind auch immer wieder auf Messen der Zoll unterwegs um einfach mal Stichproben zu nehmen von Waren ausländischer Händler, weil dort verdammt oft was sein kann

 

[tophirsch]

Hier kann man recherchieren, dass Beiersdorf die Farbmarke nur für Nizzaklasse 3 registriert hat.

Klasse 3 enthält im Wesentlichen Putzmittel und Mittel für die Körper- und Schönheitspflege.

Diese Klasse enthält insbesondere:
– Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren);
– Präparate für die Gesundheitspflege, so weit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt.

Diese Klasse enthält insbesondere nicht:
– chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1);
– Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1);
– Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch (Kl. 5).
– Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8);

Quelle: DPMA

Phew...mein Geschäft mit blauen Postkarten ist als nicht gefährdet
Also das ist mit Farbmarken genau wie mit anderen Marken. Die sind auch immer an ein(oder mehrere) Produktklassen gebunden. Ob es jetzt allerdings Vorschriften gibt, wie viele Klassen man gleichzeitig eintragen lassen kann, weiß ich nicht. Wird auch ne Preisfrage sein...

 

[C2p]

Das grüne Band der Sympathie ... Es gab zu jener Zeit eine Tampon-Marke die grüne Bändchen an ihrem Hygieneprodukt anbrachte, was zu mancher lustigen Bemerkung Anlass gab. Das Schützen von Farben ist lächerlich.

 

[Cybercat]

Das Patent und Markenrecht trägt seltsame Blüten.

Manchmal kann man sich nur an dem Kopf fassen.

z.B. Klick

 

[accC]

Selbst als Medienfuzzi halte ich gar nichts davon, dass man Farben schützen lässt. Oder dass das überhaupt möglich ist. In Verbindung mit einem Logo, ja klar. Aber einfach "blau" oder "magenta" für sich zu beanspruchen ist etwas vermessen... man hat die Farbe ja nicht erfunden, nur ausgesucht. Mal gespannt was bei dem Fall herauskommt... und was Unilever mit dem Blau vor hat.

Wenn du einen (Marken-)Namen für dich beanspruchst, dann hast du ja in der Regel auch nicht die Zeichen erfunden, sondern nur deren Kombination für dich.
Ganz so einfach ein bestimmtes "blau" oder das gesamte Blauspektrum, sollte man natürlich nicht für sich reservieren lassen können.

 

[Malfunctioning Eddie]

@Larius:


Häh? Wo hab ich gesagt dann passiert nichts?
Man braucht aber nunmal eine rechtliche Grundlage sonst könnten wir solche Probleme auch wiedwr via Duell lösen.

 

[Ungesund]

@accC:
Ich denke schon dass das kreieren eines Markennamen ein höheres Maß an Schöpfungskraft erfordert als eine Farbe auszusuchen. Ich würde das eher gleichsetzen mit dem erstellen einer Farbkombination, da braucht es schon ein Feeling für Farbstimmung und Ästhetik. Aber eine einzelne Farbe zu einer Marke aussuchen, das kann fast jeder, ohne irgendeine Begabung.