Intendant des BR fordert härtere Gesetze gegen Fake News: „Es muss schmerzen“

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In einem Interview des Nachrichtenmagazins „

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“ fordert der Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, ein härteres Vorgehen gegen die Verbreitung gezielter Falschnachrichten („Fake News“). Es sollte zum einen die Politik mit härteren Gesetzen gegen die Verbreitung von Fake-News vorgehen und zum anderen sollten gegebenenfalls drakonische Strafen gegen soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter verhängt werden.



In den sozialen Netzwerken verbreiten sich nicht nur Nachrichten, sondern auch bewusste Falschmeldungen, Beleidigungen und üble Nachrede. Immer wieder tauchen sie auf – Fake News. Den Betreibern sozialer Netzwerke, wie Facebook und Twitter, wird vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen die Verbreitung nachweislich falscher Gerüchte vorzugehen.

Nun fordert Ulrich Wilhelm ein härteres Vorgehen dagegen: „Man wird die Strafen bei Beleidigung und übler Nachrede im Netz deutlich verschärfen müssen“, verlangt er in einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Magazins Der Spiegel. Besonders Betroffene bräuchten einen Auskunftsanspruch, Facebook & Co. sollten bei einem Strafantrag verpflichtet werden, die Namen der Urheber von Straftaten herausgeben. Auch könnten diese Personen eine einstweilige Verfügung oder eine Gegendarstellung verlangen. Es müsse Facebook zwar nicht jeden Einzelinhalt auf Wahrheitstreue überprüfen „aber wenn der Hinweis auf einen potenziellen Rechtsbruch gegeben wird, muss ein Plattformbetreiber in angemessener Zeit und Form reagieren. [… ] Wenn das Ganze in sozialen Netzwerken passiert, hat der Betroffene viel weniger Rechte“ , obwohl die Verletzung der Persönlichkeitsrechte dort langlebiger und schwerwiegender sei.

Weiterhin verlangt Ulrich Wilhelm transparente Kriterien für die Löschung der Inhalte von den Plattformbetreibern. Er meint ferner: „Wenn ein Inhalt trotzdem immer weiter geteilt wird, dann wird man die Betreiber mit in die Haftung nehmen müssen.“ Ein Bußgeld müsse „bei Rechtsverstößen in die Millionen gehen. Es muss schmerzen, sonst ändert sich nichts.“

Da allerdings offenbar eine Selbstkontrolle der Plattformbetreiber bisher nicht greife, sei nun der Gesetzgeber am Zug. „Ich bin überzeugt, dass in der nächsten Koalitionsvereinbarung dazu etwas stehen wird, und zwar unabhängig davon, wer die Regierung stellt.“, denn Meinungsfreiheit sei ein überragendes Gut.

Bildquelle:

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, thx! (CC0 Public Domain)

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Autor: Antonia

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[Dieter85]

und was ist dann die übliche manipulation mit aus dem zusammenhang gerissenen zitaten und statistiken und die einseitige berichterstattung? unabsichtlich?

Welcher Blog ist denn deine Quelle für die absichtliche Manipulation?

 

[werner]

"echte" falschmeldungen wie "nordkorea schickt affen zum mars" oder "varoufakis zeigt deutschland den stinkefinger" sind trivial zu überprüfen und ggf. zu korrigieren..

Also eins von beiden ist gar nicht gelogen. Versuch mal herauszufinden, was davon

 

[Dieter85]

sehr viel nützlicher wäre ein verzeichnis der eigentümer/geldgeber aller medienunternehmen und deren "soziale netzwerke" und agendas (quasi das was die anstalt mal mit josef joffe gemacht hat und dafür verklagt wurde)..

Die gibts. Die Beteiligungsverhältnisse werden jedes Jahr in einem kleinen Blatt namens Media Perspektiven veröffentlicht. Ist sehr interessant:

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. Viel Spaß.

Was die Anstalt gemacht hat war billig, weil es nur die Arbeit von Uwe Krüger nachgezeichnet hat,

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:

Was Krüger als Frame-Analyse bezeichnet, wird dem Anspruch an eine solche Untersuchung in keiner Weise gerecht. Frames sind Deutungsrahmen, die Journalisten verwenden, wenn sie ein Thema kommentieren. Offenbar wurden in der Analyse nur solche Frame-Elemente bestimmt, die den vorab formulierten Hypothesen entsprachen. In den Hypothesen wurde den Journalisten eine einseitige Sicht zugunsten der USA und der NATO unterstellt. Die Studie konnte also gar nichts anderes ergeben, weil nur bestätigende Zitate ausgewählt wurden.

„Nähe“ setzt er umstandslos mit „Vereinnahmung“ gleich, wobei es für ihn nur eine Richtung geben kann: Eliten beeinflussen Journalisten, Journalisten wiederum das Publikum. Der Wirkungsmechanismus und die Definition von „Meinungsmacht“ bleiben in der Dissertation unscharf. Krügers Ergebnisse belegen keinen Kausalzusammenhang zwischen den Verbindungen zu Organisationen und der Art der Kommentierung. Diesen Zusammenhang streitet Krüger auch an einigen Stellen seines Buches ausdrücklich ab.

 

[HoneyBadger]

Schau die die politische Entwicklung Europas an. Parteien wie die AfD, die Front National, irgendwelche anderen Nazis, Linksradikale usw. können ihre Ideologien einfach viel einfacher in die Gehirne der Leichtgläubigen streuen als noch vor 20 oder 30 Jahren. Mein Vater musste seine Che Guevara Flügblätter noch selber basteln und drucken UND verteilen. Als echte Person, als Person die erkannt werden kann und die haftbar gemacht werden kann.

Hitler hat´s auch ohne die Telekom geschafft. Insofern glaube ich nicht, dass Du das Internet benötigst, um ein Volk in die falsche Richtung zu manipulieren.

Wir hatten an der Uni in Politik mal das Thema der Meinungsforschungsinstitute behandelt. Da hat der Prof. mal ein paar interessante Quellen (ich finde die gerade leider nicht, insofern darf das gerne in die Stammtischschublade gepackt werden) dargelegt, die aufzeigten, dass Parteien gewisse Institute für Ihre Befragungen wählen und entsprechend auch dort ihr Geld lassen. Der Verdacht liegt natürlich nahe, dass die Umfragen so gestaltet werden, dass die jeweilige Partei das Ergebnis bekommen könnte, welches sie gerne hören wollen würden, ohne dabei falsch zu sein. Schließlich beißt man ungern die Hand, die einen füttert. Man kann das Volk durch die richtige Art zu fragen oder auch nicht zu fragen durchaus in die Richtung drücken, in die man es haben möchte, ohne dabei etwas falsches sagen zu müssen.
Selbst ohne Fakenews wird es weiterhin Manipulationen im großen Stil geben. Dafür sind wir alle einfach zu sehr Herdentier und können vor allem das große Ganze nur kaum Überblicken.

 

[KaPiTN]

Nun fordert Ulrich Wilhelm ein härteres Vorgehen dagegen: „Man wird die Strafen bei Beleidigung und übler Nachrede im Netz deutlich verschärfen müssen“, verlangt er in einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Magazins Der Spiegel. Besonders Betroffene bräuchten einen Auskunftsanspruch, Facebook & Co. sollten bei einem Strafantrag verpflichtet werden, die Namen der Urheber von Straftaten herausgeben. Auch könnten diese Personen eine einstweilige Verfügung oder eine Gegendarstellung verlangen.

Ist das jetzt die übliche Schlamperei von Tarnkappe, oder auch schon eine Fake-News ?



Er hat nicht gesagt, daß besonders Betroffene einen Auskunftsanspruch bräuchten, sondern der Betroffene.
Aus "Ich halte es für geboten, dass Netzwerke wie Facebook bei einem Strafantrag die Namen der Urheber von Straftaten herausgeben." wird die Forderung einer Verpflichtung gemacht.

Der Oberknaller ist aber dann das mit der einstweiligen Verfügung oder einer Gegendarstellung. Das fordert er überhaupt nicht für FB, sondern erwähnt weiter vorne im Interview, daß dies die Möglichkeiten bei einer Verleumdung in klassischen Medien sei

Das Internet ist oft schmuddelig und kein vernünftiger Mensch bezieht seine Nachrichten ernsthaft aus Facebook oder Tarnkappe. Dort wird man vielleicht auf ein Thema aufmerksam gemacht, aber um nicht falsch informiert zu werden, sollte man schon die Quellen bemühen.

 

[HoneyBadger]

Das Internet ist oft schmuddelig und kein vernünftiger Mensch bezieht seine Nachrichten ernsthaft aus Facebook oder Tarnkappe. Dort wird man vielleicht auf ein Thema aufmerksam gemacht, aber um nicht falsch informiert zu werden, sollte man schon die Quellen bemühen.

Da stimme ich Dir grundsätzlich zu. Allerdings sollten man auch bei den Quellen durchaus öfter kritisch sein und sie nicht nur bemühen.

 

[KaPiTN]

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Hinterfragen sollte man grundsätzlich immer alles. In dem Fall geht es aber um ein Interview und somit O-Ton.

 

[Cyperfriend]

Schlaue Menschen [...]

und da fängt das Problem oftmals schon an.

 

[theSplit]

Schlaue Menschen wissen natürlich auch positives mit dem Internet anzufangen, keine Frage. Das Internet ist schließlich nur ein Medium. Leider sind nicht alle Menschen schlau oder suchen sich gute Quellen. Viele rennen halt der erstbesten Info hinterher. Und da sollte besser gefiltert werden bzw. es sollten auch Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden können. Nicht mehr und nicht weniger.

Da stimmte ich dir zu 100% zu - das ganze entwickelt sich ja wie ein Schneeball der ins Rollen kommt.... es sind ja nicht nur Nachrichten, es ist auch Stimmungsmache. Und das kann leider jeder x beliebige Depp heutzutage der auch nur im entferntesten eine Meinung hat.

Und ja, manches muß sich nur richtig anfühlen und es wird Wahrheit - da gibt es keinen Filter der einem sagt "das ist fake", "das ist einfach nur eingestreut", "hier wird nur mist behauptet" oder was auch immer... darf jeder für sich selbst ausmalen.

Und ich denke auch das Facebook und Co mit den Behörden zusammenarbeiten sollten, allerdings hat man hier immer noch das freie Recht auf Meinungsäußerung - aber wie Unterscheide ich oder du oder sonst wer hier, was "real" ist und was sich nur irgend ein Idiot der dafür bezahlt wird oder gar eine Maschine ausgedacht haben?

Wir bekommen auf so viel zugriff und wenn 10 unterschiedliche Leute 10 Fakten reinbringen die nicht stimmen, es gibt dann welche die nehmen das für voll.
Kann mir niemand sagen man läuft nicht "der Masse hinterher" sobald sich das häuft. Und dann ist der Informationskanal schön versaut.

Es mag Kanäle geben die sind nicht so verschmutzt, aber wo? - Da stellt sich höchstens die Frage, wer kann sich das Recht hinausnehmen etwas als "Wahr" oder "Falsch" darzustellen - das Recht kann niemand für sich beanspruchen, aber deßhalb müssen auch die Leute, die aktiv Falschmeldungen verbreiten und das "Nachweislich" härter rangenommen werden. Nur ist das bei sozialen Medien ja das Problem, einer hört etwas oder bekommt nen Sachverhalt mit, äußert sich dazu - ein andere sagt, "das hat mit X und Y zu tun, die sind schuld" - dann kommt ein dritter und quatsch von Verschwörung in der BRD und so weiter, der Schneeball.

Und wenn sie so etwas häuft - das kann der größte Scheiß seien, hat es wie andere hier auch schon sagen, 100derte erreicht von denen - ich würde sagen der Großteil, schon darauf "reingefallen" bzw. in Ihrer Meinung bestärkt worden sind die sie eh immer hatten, aber nicht selbst ausgesprochen haben. Und das läuft dann frei rum.

Wir versauen es uns doch selbst, und das ist schade.

Außerdem, Nachtrag - man sollte falsche Nachrichten/Äußerung auch als solche markieren/darstellen, aber stehen lassen, damit das Netz davon Kenntnis nehmen kann und es nicht einfach nur "verschwindet" und gelöscht wird.

Was würde helfen, Berichte auf Zeitungen, "Flaggen" durch "Ist fake" durch die User? - Wer will oder kann die Informationsflut in der wir leben sinnvoll kontrollieren - und was ist etwas authentisch und wann nicht? Sollte man gezwungen werden Quellen anzugeben auf die man sich berufen kann, "offzielle"?

 

[Dieter85]

Anas Modamani ist mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Facebook vor dem Landgericht Würzburg gescheitert. Facebook muss falsche Beiträge nicht aktiv löschen.

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[KaPiTN]

Gut, das bedeutet nicht, daß das Gericht der Meinung ist, daß FB diese Beiträge nicht löschen müssen sollte, sondern es reichte nicht für eine einstweilige Verfügung.

 

[Dieter85]

Genau, also erst mal wieder abwarten.

 

[Trolling Stone]

Spoiler

Das mit dem Vergnügungspark war btw mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Reminiszenz an Zombieland.

Außerdem war diese Folge eine der "Slapstick"-Folgen, wie wir sie schon bei der Charaktereinführung mit Jesus hatten. Ab und an wird das wohl eingestreut, schlimm finde ich das nicht, aber auch nicht zwingend notwendig.

Das Reh sah in der Tat scheiße aus.

 

[Novgorod]

Die Beteiligungsverhältnisse werden jedes Jahr in einem kleinen Blatt namens Media Perspektiven veröffentlicht. Ist sehr interessant:

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. Viel Spaß.

das ist in der tat sehr nützlich und ein guter anfang .. aber warum ist das ausgerechnet im werbepuff der ARD? naja.. es fehlt nur noch eine aufschlüsselung aller lokalzeitungen, aber das würde wohl den rahmen sprengen.. und es umfasst nur direkte (kapital-)beteiligungen, oder? also keine anderweitigen assoziationen über "werksverträge" o.ä..

Was die Anstalt gemacht hat war billig

war irgendwas daran faktisch falsch? gäbe es "handfeste" beweise (z.b. NSA-abhörprotokolle ) für vereinbarungen zwischen joffe und seinen kumpels aus den lobbygruppen, hätte es sich für ihn längst ausgejoffet, abgesehen davon, dass es sicher irgendeinen kriminellen tatbestand erfüllen würde.. man muss keinen gerichtsfesten indizienprozess führen, das ist auch nicht aufgabe der medien - sondern die beleuchtung der fakten und zusammenhänge, woraus sich der souveräne konsument () seine eigene informierte meinung bilden kann.. zumindest ist es ausreichend, um begründete zweifel an der "völligen unabhängigkeit" des blattes zu wecken, was an sich ja auch keine neuigkeit ist, denn niemand ist unabhängig - aber zumindest hilft es dem konsumenten einzuordnen, wessen interessen das blatt vertritt..

man sollte falsche Nachrichten/Äußerung auch als solche markieren/darstellen, aber stehen lassen, damit das Netz davon Kenntnis nehmen kann und es nicht einfach nur "verschwindet" und gelöscht wird.

wir haben immernoch die frage nicht geklärt, welches wahrheitsministerium die "nachrichten/äußerungen" als "falsch" markieren soll .. und ob das nur faktenaussagen betrifft, die ge-wikipedia-t werden können (beispiele siehe #20) oder auch das, was du unter "meinungsmache" verstehst? (was ist das überhgaupt? und wenn ja, dann aber nur die mit #afd drin, weil alles andere ist ja nur meinungsäußerung, nicht -mache ..)

 

[flocke196]

... Leider sind nicht alle Menschen schlau oder suchen sich gute Quellen. ...

Dieses Argument höre ich öfter und ich empfinde es als sehr überheblich.
Mit dieser Arroganz wird man nicht weiterkommen.

Leider sind nicht alle Menschen schlau? So wie Du?
Definierst Du wer schlau ist und wer nicht und was "gute Quellen sind und was nicht? Und wo ist die Grenze zum "schlau sein"?

Jeder Mensch darf sich wohl seine Quelle suchen und Glauben, was er möchte, oder nicht?
Wenn es Dich so sehr stört, dass eine absurde Quelle für die "nicht so Schlauen" eine Gefahr darstellt,
dann mach doch etwas dagegen...schreib eine Gegendarstellung.

Dir schreibt doch auch niemand vor welche Quellen Du zu benutzen hast, oder?
Ahhh....ich vergaß...Deine Quellen sind ja gute Quellen.


Verstehst Du, worauf ich hinaus will?


Viele Grüße

 

[Novgorod]

es gibt schon ein objektives maß dafür, ob jemand "schlau" oder strunzdumm ist .. auch quellen lassen sich nach journalistischer qualität und faktengehalt ordnen.. aber du hast vollkommen recht, dass der durchschnitts-doofe applenutzer nicht verpflichtet ist, sich seine quellen nach "wahrheits"gehalt oder gar neutralität auszusuchen - das machen ja nicht einmal die arroganten schlauschnösel selbst ..

die verantwortung für die meinungsbildung liegt vielmehr bei der ganzen gesellschaft - nicht nur bei den doofen, die sich von billig-propaganda einlullen lassen, sondern auch bei den schlauen, die nicht willens oder fähig sind, mit den doofen zu kommunizieren, und sich gleichzeitig von ihrer eigenen billig-propaganda einlullen lassen.. die gesallschaft bekommt im resultat genau das, was sie gewollt hat - nur scheint die gruppe der "schlauen" mehr darüber zu jammern und es als ungerecht zu empfinden .. wenn man seinen staat nicht gerade auf religiösen werten aufgebaut hat, dann gibt es kein gut und böse, sondern nur überzeugend und nicht überzeugend...

 

[godlike]

Ich bin sicher nicht schlauer als andere Menschen, allerdings mache ich mir halt die Mühe nicht jede Info die ich im Internet lese sofort für bare Münze zu nehmen. Es gibt so viele "News" die alleine schon so schlecht geschrieben sind das man sich über den Wahrheitsgehalt Gedanken machen sollte und es evtl da dann noch angebracht wäre weiter zu suchen. Alternative Ansichten oder eben Quellen miteinzubeziehen. Und ja, es stört mich in der Tat wenn man sich dann nur auf eine dubiose Quelle im Internet bezieht um z.B. eine bestimmte Bevölkerungsgruppe per se zu verurteilen oder sonst was. Evtl ist das Wort "dumm" unglücklich gewählt weil das wirklich nichts mit Intelligenz zu tun hat aber ich glaube man konnte mir einigermaßen folgen.

 

[flocke196]

Erstmal vielen Dank für die Antworten.

es gibt schon ein objektives maß dafür, ob jemand "schlau" oder strunzdumm ist .. ...

Meinst Du damit den Intelligenzquotienten?
Am Besten es dürften nur noch Leute ab einem gewissen IQ das Internet benutzen. :-)

Ich bin sicher nicht schlauer als andere Menschen, allerdings mache ich mir halt die Mühe nicht jede Info die ich im Internet lese sofort für bare Münze zu nehmen.

Diese Behauptung wollte ich Dir auch nicht unterstellen.
Allerdings behauptest Du im Rest dieser Aussage, dass Du Dich von anderen Menschen unterscheidest, indem Du Dir die Mühe machst Informationen zu hinterfragen.

Damit unterstellst Du indirekt pauschal den anderen Menschen, dass diese sich nicht die Mühe geben/nicht dazu in der Lage sind.
Wen meinst Du damit und warum pauschalisierst Du an dieser Stelle?


VG

 

[godlike]

Ja, ich unterstelle allen Menschen mit dämlichen Stammtischargumenten das sie zu faul sind sich ihre Meinung gescheit zu bilden. Anders lassen sich manche abstrusen Meinungen auch nicht erklären. Nicht mehr und nicht weniger.

 

[flocke196]

Ja, ich unterstelle allen Menschen mit dämlichen Stammtischargumenten das sie zu faul sind sich ihre Meinung gescheit zu bilden. Anders lassen sich manche abstrusen Meinungen auch nicht erklären. Nicht mehr und nicht weniger.

Und was "dämliche Stammtischargumente" sind, definierst doch Du für Dich selber.
Faulheit bei der Meinungsbildung sollte man nicht pauschal unterstellen, nur weil es Menschen gibt, deren Meinung man absolut nicht teilt und auch nicht nachvollziehen kann.

Es wird immer andere Meinungen geben (unabhängig von der Basis, die Verwendung bei der Meinungsbildung fand), die man sich nicht erklären kann...es geht doch jedem so. Das muss man aber, meiner Meinung nach, in einer Demokratie aushalten.

Man muss sich ja nicht zwangsläufig mit "Menschen mit dämlichen Stammtischargumenten" umgeben....oder aber feststellen, dass man nunmal nicht immer der gleichen Meinung sein muss.

Viele Grüße