Ihr fahrt einen Diesel? Holt Euch die KfZ- Steuer zurück!

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Menschenverstand ist da weniger gefragt.
Eigentlich geht es um Recht, Unrecht, Steuerfragen, Regierungsbeschlüsse, Grundsatzsteuerurteile, etc.
Also eher eine politische Sache.

(Der Typ hat aber eindeutig ziemlich oft Leschs Universum geguckt und sich viel von Leschs Art abgeguckt :D )
 
Weil eine Steuer für eine Leistung bzw. Nutzung erhoben wurde, wie er sagt, die nicht mehr gewährt wird, will er sie zurück.

Der Fehler ist unterstrichen. Steuern sind weder zweckgebunden, noch ergibt sich aus der Zahlung ein Anspruch auf eine Leistung.
 
Der Anwalt für Strafrecht ist nicht ganz ausgelastet, wenn er einen fachfremdes Mandat annimmt und dann auch noch Zeit hat das Geschurbel auf YT zu posten. :D

Hmm, so gesehen ist das Werbung. Ist der Beitrag dann hier richtig oder soll ich ihn verschieben. *grübel*
 
Nunja - zweckgebunden ist die Steuer nicht - aber eine Begründung bei der Einführung hatte sie ja zumindest vermutlich.

Nur selbst wenn wir nun einfach mal fiktiv davon ausgehen würden das er recht hat - und der Zweck gebunden ist und nun eingeschränkt wird.
Dann ist es trotzdem Quatsch und unnötige Beschäftigung der Gerichte und Finanzämter nun schon einmal im Voraus die bereits bezahlten Steuern zurück zu verlangen weil Vielleicht Fahrverbote drohen könnten - denn bisher gibt es schlicht keine Beeinträchtigung.
Und wenn es ein Fahrverbot gibt und man sagt ich kann nun in Hamburg nicht fahren deswegen habe ich "zu viel" bezahlt - eigentlich alle Straßen in Deutschland addieren und den Anteil der gesperrten Straßen berechnen > mit der Anzahl der gesperrten Tage multiplizieren und dann kommen 0,0005 Cent raus die er zuviel gezahlt hat ...

Jipiii - mit dem Risiko auf über 100€ Gerichtskosten sitzen zu bleiben weil der professionelle Youtube-Berater doch einen Denkfehler hatte.
 
Hamburg, da war doch etwas. Achja, die sind ja Vorreiter in Sachen Fahrverbot.

Betroffen vom Fahrverbot sind 600 Meter der Max-Brauer-Allee sowie rund 1700 Meter der Stresemannstraße.

Ich rechne das jetzt nicht aus wie viel Promille das vom gesamten Hamburger Straßennetz sind.
 
drfuture schrieb:
Nunja - zweckgebunden ist die Steuer nicht - aber eine Begründung bei der Einführung hatte sie ja zumindest vermutlich.
Zum Vergrößern anklicken....

Die Begründung spielt doch keine Rolle. Ich kann auch nicht nach dem Sektkauf die Schaumweinsteuer einklagen, nur weil es keine kaiserliche Kriegsmarine mehr gibt.
 
Und ich Idiot habe in dem Jahr schon die Kfz-Steuer für meinen Diesel bezahlt!!! Na die werde ich mir gleich zurückholen!! ;)
 
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