High Court von Hongkong: Kim Dotcom erhält beschlagnahmtes Eigentum zurück

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Im

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hat Kim Dotcom nun doch einen Erfolg zu verzeichnen. In

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gab er bekannt, ein Gericht in Hongkong habe einen Teil seines Vermögens freigegeben. „Auch bekomme ich vier Container meines beschlagnahmten Eigentums zurück. Ich vermisse Hongkong.“, berichtete

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.



Der aus Kiel stammende Internetunternehmer und Gründer des Sharehosters Megaupload, Kim Dotcom, befürchtet nun schon seit Jahren, wegen Urheberrechtsstreitereien in die USA ausgeliefert zu werden. Wegen dieses Vorwurfs wurde die Plattform Megaupload auf Betreiben des US-Justizministeriums Anfang 2012 geschlossen, Dotcoms Villa durchsucht, seine Rechner und Speicher beschlagnahmt. Seitdem ermittelt das FBI wegen mutmaßlicher Verletzungen des US-amerikanischen Copyright-Law im Zusammenhang mit Megaupload. Dotcom wehrt sich gegen die Anschuldigungen, indem er sagt, er habe nur die Plattform zur Verfügung gestellt. Dem 43-Jährigen droht im Falle einer Abschiebung in die USA eine Strafe von maximal 20 Jahren wegen krimineller Geschäfte. Die US-Regierung wirft Dotcom unter anderem Geldwäsche, Erpressung und Betrug mittels elektronischer Kommunikationsmittel vor. Zuletzt erlaubte das oberste Gericht Neuseelands eine Auslieferung Dotcoms an die USA. Dotcoms Anwälte sind in Berufung gegangen. Im Rahmen der behördlichen Verfolgung wurde ein großer Teil seines Eigentums beschlagnahmt. Nachdem er den Rest seines Vermögens an Frau und Kinder übertragen hatte, erklärte er 2014, „

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„ zu sein.

Seither hat Kim Dotcom mit Bitcontent und Bitcache vor einigen Monaten neue Online-Unternehmungen

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. Mit Bitcontent war ein Handelsportal geplant, auf dem Nutzer Inhalte hochladen und zu einem beliebigen Preis, Kryptowährungen inklusive, verkaufen können. Mit

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war ein Zahlungsdienst beabsichtigt, mit dem Bitcoins „den Massenmarkt“ erobern sollten. Online ist bisher noch keines der Angebote.

Aktuell gibt es gute Nachrichten für ihn aus Hongkong. Dort hat der High Court (Hongkong) offenbar sein eingefrorenes Vermögen sowie insgesamt vier Schiffscontainer mit verschiedenen Besitztümern freigegeben. Hongkong hatte im Auftrag der US-Strafverfolgung den Besitz Kim Dotcoms beschlagnahmt und die geplante Verschickung gestoppt. Das Höchstgericht hat nun die Aufhebung der Maßnahme beschlossen.

Bisher ist noch unbekannt, wie hoch die freigegebene Summe ist. Dotcoms Anwältin Ira Rothken gab dem Onlinemagazin

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bekannt: „Aus Respekt vor dem Justizprozess in Hongkong werden wir das nicht weiter kommentieren, bis das Gericht ein schriftliches Urteil oder eine schriftliche Entscheidung herausgegeben hat.“ Dennoch teilte Dotcom seine Freude über diesen Teilerfolg in dem Streit mit den Behörden bei

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mit.

Zugleich

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er, dank dem Gericht in Hongkong seien er und seine Familie nun in der Lage, umzuziehen, nämlich von Auckland, der Metropole auf der Nordinsel Neuseelands, geht es in den Binnenort Queenstown im Süden. Dort seien seine Kinder „umgeben von schönen Bergen und Seen, statt von Spionen“. Hintergrund für diese Anspielung ist, dass er laut einer Offenlegung eines neuseeländischen Gerichts von vom 16. Dezember 2011 bis zum 22. März 2012 vom Nachrichtendienst GCSB überwacht wurde. Das ist zwei Monate länger als der frühere Premierminister John Key eingestanden hatte, wie

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berichtete.

Bildquelle:

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: Kim Dotcom – Party Amplifier Live – Konzert aus 2014.

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Autor: Antonia

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[MSX]

insgesamt vier Schiffscontainer mit verschiedenen Besitztümern

Na immerhin Kühlschrank samt Inhalt hat er nun wieder. *scnr*

Ja ne, freut mich für ihn. Der Typ ist so krass und kaputt, dass er schon wieder kultig ist.

 

[Lokalrunde]

Ich bin kein großer Fan von Kim Dotcom, war ich nie, werde ich wohl auch nie werden. Nur was das seitens der USA seit 2012 abging (und immer noch abgeht) ist in meinen Augen schlichtweg ein Witz zu Lasten Dotcoms. Insofern kann ich die Entscheidung des High Court eigentlich nur begrüßen.

 

[TBow]

Jetzt wird es schön langsam offiziell...

NSA überwachte Kim Dotcom illegal

Die US-amerikanische National Security Agency (NSA) hat den deutschen Internetunternehmer Kim Dotcom (ehemals Kim Schmitz aka Kimble) im Frühjahr 2012 allein und illegal abgehört. Das geht laut einem Bericht des New Zealand Herald aus Dokumenten des neuseeländischen Geheimdienstes Government Communications Security Bureau (GCSB) hervor. Dabei habe die NSA Technik des GCSB benutzt.

Das GCSB habe dem neuseeländischen High Court mitgeteilt, dass es zunächst zusammen mit der NSA Dotcom abgehört, die Überwachung aber Anfang 2012 beendet habe. Ein Teil Dotcoms Kommunikation sei weiterhin ohne Wissen des GCSB mit dessen Technik überwacht worden. Wie die NSA das zustandegebracht habe, gehe aus den Dokumenten nicht hervor, heißt es in dem Bericht.

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Genau dafür sind Geheimdienste da. Überwachung und Ausspähung von mutmaßlichen kommerziellen Urheberrechtsverletzern.
Alles natürlich nach neuem Recht und Gesetz, und wenn es dort und da "Unklarheiten" gibt, dann kann keiner etwas dafür.

Hier müsste man ein Zeichen setzen und den US Behörden die Rechnung präsentieren, die da lautet, "ihr habts verkackt - Fall abgeschlossen". Wer mit derartigen Methoden arbeitet, der sollte keinen Fuß mehr auf die Erde der anderen Justizbehörden bekommen.

EDIT: Ach noch was. Wie angepisst müssen wohl die Neuseeländischen Geheimdienstler sein, wenn sie ihre US Kollegen vom Spionageverbund "Five Eyes" derart öffentlich in die Pfanne hauen?
In Deutschland hätte man da alles unternommen um zu vertuschen, zu mauern und zu täuschen.