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Als Teil der Urheberrechtsreform der EU sollen Inhalte von Unternehmen künftig automatisch durch Uploadfilter auf Urheberrechtsverletzungen hin kontrolliert werden. Die Deadline für alle Änderungen des Gesetzentwurfes ist Ende März . Um die Unternehmen unter Duck zu setzen, soll die Haftung von Webseitenbetreibern deutlich erweitert werden.
Schon im September 2016 wurde von der Europäischen Kommission angekündigt, dass man Gesetze ausarbeiten will, um ausnahmslos alle im Internet hochgeladenen Inhalte zu kontrollieren, um sie filtern zu können. Demnach soll jeder Text, jedes Foto oder Video daraufhin überprüft werden, ob es möglicherweise die Rechte Dritter verletzt. Die Nichtregierungsorganisation EDRi
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in ihrer Pressemitteilung darauf hin, diese proaktive Zensur könne auch Memes, Parodien oder gänzlich harmlose Inhalte betreffen, die dann automatisch direkt nach dem Upload gelöscht werden.Um die Unternehmen gefügig zu machen, soll im Zuge der Urheberrechtsreform auch die Haftung der Inhalte-Anbieter wie Facebook, Twitter, YouTube und die aller Webseitenbetreiber erweitert werden. Interessant ist diesem Zusammenhang, dass diese Reform sehr viel weiter gehen soll, als jegliche Regelungen im Kampf gegen extremistische Inhalte, die im Internet verbreitet werden. Die Anti-Terrorgesetze der EU sehen bislang keine erweiterte Haftung der Hostprovider oder den Einsatz von Upload-Filtern vor.
Die Korrekturfrist des Gesetzentwurfes läuft in der letzten Märzwoche ab. Erst danach wird man sehen können, ob die überaus harten Regelungen von Mitgliedern des Europäischen Parlaments aufgeweicht wurden. In den letzten Wochen wurde bereits Kritik von den Abgeordneten
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(Malta) und Catherine Stihler (Schottland)
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.MEP-Roulette: EDRi rät dazu, im Kampf gegen diese Reform die entsprechenden EU-Parlamentarier einfach mal bis Ende März anzurufen, um ihnen die eigene Meinung kundzutun. Dabei fallen keine Gebühren an. Weitere Informationen zum Thema Uploadfilter kann man der Webseite
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oder dem unten stehenden Video entnehmen.
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Video: Stop #CensorshipMachine: EU #copyright threatens our freedoms #SavetheMeme
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Autor: Lars "Ghandy" Sobiraj
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