Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt habe bereits in den Haushaltsverhandlungen dafür gesorgt, dass 1,4 Milliarden Euro für den Bereitbandausbau im Etat seines Ministeriums enthalten seien. Für unterversorgte Gebiete, in denen sich der Ausbau wirtschaftlich nicht rechne, würde man derzeit ein Förderprogramm erarbeiten.
"Bis 2018 soll es in ganz Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 MBit/s geben", so Dobrindt.
Obwohl staatliche Beihilfen in Europa aufgrund von Wettbewerbsvorteilen eigentlich verboten sind, kann die Kommission aber Projekte die als sinnvoll eingestuft werden gewähren. "Diese Beihilferegelung wird schnellere Breitbanddienste in die deutschen Regionen bringen, in denen es an privaten Investitionen mangelt", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager
Nur beim Vectoring hat die Kommission noch Einwände, da dadurch nur ein Anbieter auf die Anschlüsse eines Versorgungsbereichs Zugriff hätte und der benötigte offene Zugang zum Netz nicht gewährleistet wäre. Daher kann die Technik vorerst bei staatlich geförderten Projekten nicht eingesetzt werden.
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