Zur Begründung gaben die drei nun zurückgetretenen Piraten, Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau, an, es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden. In einer am gestrigen Sonntag veröffentlichten Erklärung schreiben die drei außerdem: "Durch Aktionen Einzelner wurden den Piraten in den letzten Monaten jedoch Themen und Verhaltensweisen aufgedrängt, die die ursprünglichen Ziele und die gesamte Ausrichtung in den Hintergrund geschoben haben. Hier müssen sowohl die Partei als Ganzes als auch jeder Einzelne dringend handeln, denn derzeit herrscht bei uns eine 'Demokratie der Lautstärke'". Ähnlich äußerte sich auch der Rechtsanwalt und Lawblogger Udo Vetter nach seinem vor Kurzem erfolgten Parteiaustritt. Vetter beschwerte sich über eine laute, linksradikale Minderheit bei den Piraten, der er gar "stalinistische Methoden" vorwarf. Der Jurist kritisierte außerdem auch die Entwicklung der Piraten weg von einer Spartenpartei.
Die Piraten müssen nun einen außerordentlichen Parteitag organisieren, auf dem ein neuer Vorstand gewählt wird, wie eine Parteisprecherin am Montag auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur dpa sagte.
"Im Grunde genommen sind wir in einem großen Positionierungsstreit gelandet, wo sich die Partei hin entwickeln will", sagte Parteisprecherin Anita Möllering. Die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder erklärten, sie könnten den Kurs der Partei nicht mehr mittragen. Die verbliebenen vier Vorstände führen die Partei kommissarisch, bis die Partei auf einem außerordentlichen Parteitag einen neuer Vorstand gewählt hat.
Quelle: dpa/taz
