Domainname vs. Markenschutz

[xa.fr]

Hi,
da ich bald eine Domain registrieren will hab ich mich mal etwas eingelesen und bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob ich richtig liege.
Die gängigen Endungen .de, .com, .org, .net ... von meiner Wunschdomain sind fast alle nicht mehr frei, jedoch nur von den Domainverkäufern geparkt. Meine Wunschendung ist allerdings noch komplett frei und würde dann auch so gekauft werden.
Bei meinen Nachforschungen im DPMA Register (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht) gab es allerdings einen Treffer für meinen Wunschnamen:
http://s7.directupload.net/images/130921/rj68xq3h.png
Das hoffentlich Relevante hab ich mal rot markiert. "Anmeldung nicht möglich, Anmeldung gilt als zurückgenommen"
Heißt das nun, dass der Name nicht als Marke registriert werden kann? Wenn ja, dann kann ich ohne Bedenken meine Domain so bennen.

Gibt es beim Domainkauf sonst noch etwas zu beachten im Bezug auf den Namen?
Danke

 

[Whuntwo]

Das heisst nur das dieser eine Antrag eben zurückgenommen wurde Das bedeutet für dich aber keinen absoluten Schutz

Zu beachten gibt es so einiges absgesehen von den üblichen Dingen wie nicht gegen geltendes Recht und Gesetz zu verstoßen welches deinem Herkunftsland (aktueller amtlicher Wohnort) entspricht. Ebenso solltest du die Registrierungsbestimmungen der Vergabestelle, bei com net org etc. also der ICANN beachten.

Das sind nur die grundlegendsten Dinge. Alles weitere, wenn du dir wirklich Sorgen machst oder eben sicher gehen willst, erklärt dir dann ein entsprechender Fachanwalt bei dem du dich beraten solltest.

 

[xa.fr]

Ja, da es sich aber um ein "Allerweltswort" handelt gehe ich davon aus, dass man es nicht als Marke registrieren kann. Bis dato ist es jedenfalls nicht als Markenname eingetragen und kann damit von mir verwedet werden, sehe ich das soweit richtig?

Sollte ich die Registrierungsbestimmungen von com, de, net beachten, wenn ich mir z.B. die Domain als .it hole und einige Domainendungen von den Verkaufsstellen geparkt werden oder gilt das eher allgemein, wenn ich mir eine Domain hole?

Das mit dem geltenden Recht sollte kein Problem sein, mein Domainname ist ein ganz normales Wort und wegen dem Inhalt der Page muss ich mich sowieso an die Regeln des Webspaces halten. Soll auch keine Grauzonenpage werden, es wird alles mit Impressum, Urheberrecht, Lizenzen etc. eingehalten.

 

[drfuture]

Selbst wenn es eine Marke mit dem Namen gibt - heißt das nicht das der Marke die Domain in allen Toplevel-Regionen gehört und selbst im Land der Firma kann man ähnlich klingende Domains oder markenname+einwort durchaus registrieren solange man nicht ein Produkt / Eine Webseite der gleichen Branche anbietet.
Eine Domain "Apple-Einkaufsland.de" der verschiedene Sorten von Äpfeln verkauft sollte z.B. von Apple nicht angreifbar sein wegen Markenmissbrauch....
Auch wenn es dann immer auf den Einzelfall ankommt und sich sicher immer wieder ein Richter findet der das ganze doch anders sieht.
Wenn es aktuell aber nicht mal eine eingetragene Marke gibt kannst du in jedem Fall deine Domain ohne bedenken reggen...

 

[accC]

Ja, soweit ich weiß, kann ich drfuture's Antwort bestätigen.
Wenn du beispielsweise das Wort 'Apple' verwenden willst, darfst du das, selbst wenn es markenrechtlich geschützt ist, wenn du es etwa für ein Geschäft verwendest, welches Äpfel verkauft. Problematisch wird das nur, wenn du in der gleichen Branche aktiv sein willst. Sprich: MP3-Player, Smartphones, Notebooks, Computer etc sind dann für dich tabu.

Allerdings solltest du sicherheitshalber den Anwalt deines Vertrauens fragen und dir von dem eine verbindliche Auskunft geben lassen. Der haftet sogar für seine Rechtsberatung.

 

[Rakshasa]

Also Apple klagt auch gerne gegen Mutter-Kind-Cafes, die sich "Apfelkind" nennen. Ich will gar nicht wissen, was die erst machen, wenn man irgendwie "Apple" im Namen hat...

 

[drfuture]

@Rakshasa:
Dabei geht es aber "nur" um das Logo und nicht um den Markennamen "Apfel / Apple" - und selbst da hat Apple vermutlich nicht recht bekommen.

 

[xa.fr]

Danke für eure Antworten, jetzt bin ich schon etwas beruhigter.
Dann mach ich mich mal ans Domainbestellen