Mit seinem neuen Gesetzentwurf gegen Fake News und Hasskommentare ist Justizminister Heiko Maas bisher auf breite Ablehnung gestoßen. Viele Organisationen und Verbände kritisieren seinen Vorstoß und werten es als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Doch einer scheint Gefallen daran zu finden: US-Präsident Donald Trump.
Aus dem Umfeld des Präsidenten hat die New York Times erfahren, dass das Weiße Haus eine Executive Order gegen Falschmeldungen vorbereitet. Dabei hat man sich offenbar am deutschen Entwurf bedient und manche Passagen einfach übersetzt, berichtet die Zeitung. Die Executive Order "to improve the enforcement of law in social networks” zufolge, sollen soziale Netzwerke innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde Inhalte löschen, die "obviously unlawful" sind. Ein eigenes Expertenteam im Innenministerium unter Führung von Trumps Tochter Tiffany soll den Netzwerken bei der Identifikation von falschen Nachrichten helfen.
Trump hat immer wieder amerikanische Medien als Fake News bezeichnet. Kritiker befürchten, dass der Präsident damit unliebsame Nachrichten unterdrücken möchte. Mehrere Bundesstaaten und Bürgerrechtsgruppen haben bereits Klagen angekündigt.
Quelle: FAZ
Aus dem Umfeld des Präsidenten hat die New York Times erfahren, dass das Weiße Haus eine Executive Order gegen Falschmeldungen vorbereitet. Dabei hat man sich offenbar am deutschen Entwurf bedient und manche Passagen einfach übersetzt, berichtet die Zeitung. Die Executive Order "to improve the enforcement of law in social networks” zufolge, sollen soziale Netzwerke innerhalb von 24 Stunden nach einer Beschwerde Inhalte löschen, die "obviously unlawful" sind. Ein eigenes Expertenteam im Innenministerium unter Führung von Trumps Tochter Tiffany soll den Netzwerken bei der Identifikation von falschen Nachrichten helfen.
Trump hat immer wieder amerikanische Medien als Fake News bezeichnet. Kritiker befürchten, dass der Präsident damit unliebsame Nachrichten unterdrücken möchte. Mehrere Bundesstaaten und Bürgerrechtsgruppen haben bereits Klagen angekündigt.
Quelle: FAZ