[Politik und Gesellschaft] BKA sammelt Millionen von personengebundenen Daten

Wie Zeit Online berichtete, sammelt das Bundeskriminalamt personengebundene Daten, auch wenn diese Personen nicht verurteilt wurden.

In 18 Kategorien, unter anderem "Landstreicher", "Rocker" und "Ausbrecher", sammelt das BKA Daten unter dem Mantel des Schutzes. Laut dem Berliner Innensator Frank Henkel (CDU), dienen die fragwürdigen Ansammlungen von Daten "der Eigensicherung von Polizeibediensteten und dem Schutz der bzw. des Betroffenen bei Gefahrensituationen". Zum Beispiel sind insgesamt rund 1 Million Bürger in den Datenbanken des BKA, natürlich zu ihrem Schutz, als Konsumenten von Betäubungsmitteln (BTM-Konsumenten) erfasst. Einblick in welchen Kategorien man schon vermerkt wurde, sind aus "taktischen Gründen" leider nicht möglich.

Noch gravierender aber ist die Tatsache, dass bei politisch motivierten Straftaten 349 Mal mehr Linke als Rechte erfasst sind. "Eine solche Kriminalisierung von linkem Aktivismus durch Polizei und Geheimdienste hat einen Nationalsozialistischen Untergrund begünstigt und vielleicht überhaupt erst ermöglicht", sagte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko von der Linken zu Zeit Online.

Edit: Laut Zeit Online, sind die oben genannten Zahlen bzgl. der politisch motivierten Straftaten, in ihrer Auflistung falsch gewesen. Geführt werden nun 20.054 rechte und 9.763 linke "Straftäter".

 

[gelöschter Benutzer]

Ich meine das alles schon damals auf Papier (ist geduldig) stand, heute digitalisiert in einem Speicher. Ich bin ebenfalls nie wieder straffällig geworden, dass es dort irgendwo noch geführt wird ist mir wurscht.

und wenn aufgrund der tat von damals heutezutage noch alles über dich gespeichert wird, du also digital überwacht wirst? ist es dann immer noch wurscht? wir können sowas ja auch mal ein bisschen weiterspinnen. eines tages gibt es für leute mit geringsten vorstrafen z.b. kein arbeitslosengeld mehr. das hätte man sich ja versaut. oder die wirtschaft gelangt an solche daten und man bekommt dann nirgendwo mehr einen job.

sobald die daten erfasst werden, ist es doch nur eine frage der zeit, bis der falsch sie in die hände bekommt.

 

[TBow]

und wenn aufgrund der tat von damals heutezutage noch alles über dich gespeichert wird, du also digital überwacht wirst?

Den Leuten ists solange egal, bis sie die Auswirkungen zu spüren bekommen.
Würde man perpetuum.mobile zB einen Handyvertrag wegen seiner damaligen Tat verweigern, dann wäre das Mimimi riesengroß.

 

[Ruby]

Bei Straftätern, die verurteilt wurden oder gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft, wäre solch eine Speicherung und Katalogisierung sinnvoll.

Aber auch viele unbescholtene Bürger, die nie eine Straftat begangen haben, können in solch einer Katalogisierung landen. Kenn ich von einer ehemaligen Arbeitskollegin. Ihr einziger Fehler war, an einem regnerischen Tag keinen Regenschirm dabei gehabt zu haben und die Kapuze ihres Pullovers zu nutzen, um sich vor dem Regen zu schützen. Zwei Polizisten sahen das als Vermummung an und nahmen sie mit aufs Revier, wo sie einige Stunden bleiben musste. Wie gesagt, sie hatte nur vor, sich vor dem Regen zu schützen. Keinerlei Anzeichen, dass sie mit Steinen werfen wollte oder sonst was. Sie landete in einer Kartei, wo Vermummte und Autonome gelistet sind.

 

[TBow]

Bei Straftätern, die verurteilt wurden oder gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft, wäre solch eine Speicherung und Katalogisierung sinnvoll.

Auch nur bedingt. Ein Sexualstraftäter kann zB ein mehrfacher Vergewaltiger sein, oder einer der via Torrent einen handelsüblichen Porno geteilt hat. Da gibts dann auch sicherlich vom "Pornoverbrecher" ein Mimimi, wenn er immer wieder gefilzt wird, alle anderen aber nicht.

 

[War-10-ck]

@TBow: Dann ist das ein Problem der Definition von Straftäter. Das spricht aber nicht im Generellen gegen eine solche Datenerhebung. Genau das selbe trifft auch auf den von Destiny geschilderten Fall zu.

 

[TBow]

Hab uch nichts anderes behauptet. Wenn es schon eine Katalogisierung gibt, dann sollte diese auch treffsicher sein.

 

[gelöschter Benutzer]

Bei Straftätern, die verurteilt wurden oder gegen die ein Ermittlungsverfahren läuft, wäre solch eine Speicherung und Katalogisierung sinnvoll.

ein ermittlungsverfahren darf nicht reichen. in deutschland gilt doch bitte noch die unschuldsvermutung. man ist solange unschuldig, bis das gegenteil bewiesen ist. genau das ist doch das problem bei solchen speicherungen.

Dann ist das ein Problem der Definition von Straftäter. Das spricht aber nicht im Generellen gegen eine solche Datenerhebung.

so schleicht sich langsam aber sicher das verständnis für einen generalverdacht und damit eine vorratsdatenspeicherung in die köpfe des volkes...

 

[War-10-ck]

es ist doch nur eine frage der zeit bis es den falschen trifft, wenn eine solche speicherung legalisiert wird.

Mit der Argumentation könnte man jeder Art von Strafverfolgung die Legitimität absprechen. Das nennt sich Totschlagargument.

 

[perpetuum.mobile]

und wenn aufgrund der tat von damals heutezutage noch alles über dich gespeichert wird, du also digital überwacht wirst? ist es dann immer noch wurscht? wir können sowas ja auch mal ein bisschen weiterspinnen. eines tages gibt es für leute mit geringsten vorstrafen z.b. kein arbeitslosengeld mehr. das hätte man sich ja versaut. oder die wirtschaft gelangt an solche daten und man bekommt dann nirgendwo mehr einen job.

sobald die daten erfasst werden, ist es doch nur eine frage der zeit, bis der falsch sie in die hände bekommt.

Und? Ich selber bin in der Lage den oder die Person einzustellen welche nach meiner Ansicht geeignete Qualifizierung nachweisen kann, und habe vor drei Jahren jemanden genommen der vor über 15 Jahre wegen Totschlag 6 Jahre saß. Und nun? Kein Handyvertrag/Wohnung/Versicherung? Wo lebt ihr oder glaubt zu leben. Kann es sein das es einigen zu gut geht. Was denkt ihr was die digital so speichern, die Frage steht noch offen, und kann/konnte noch nie bei einem Thema wie diesem beantwortet werden. Hat irgend jemand hier (außer mir) ein Anrecht auf Anonymität als Grundrecht, dann kann/könnte er es nutzen? Oder ist hier jemand der nachweislich Opfer von Tätern geworden ist, und war vielleicht froh das man sehr viel über diese Person wusste (oder auch nicht!) ? Wenn nicht kann er ja mal sein Wohlbefinden darüber ausdrücken.

Und ich bin realistisch, wenn ich ernsthaft nicht möchte das man (dies oder jenes) nicht in Erfahrung bringt, gelingt mir dies auch, sogar in der digitalen Welt! Bei allem anderen bin ich wie jeder andere Vogelfrei, angefangen bei der Gesundheitskarte bis hin zur digitalen Massenware. Kreditkarten, Gesundheitskarte, digitaler Reisepass, Hotelbuchung/Flugbuchung, Online Banking, Facebook und Co, Foren, Autobahn Maut, KFZ Kennzeichen, Bestandsdatenauskunft und Co machen es möglich dass ich immer zu finden bin.

Und? Ihr habt es doch in der Hand, nutzt es und die erdrückende Last ist halbiert? Das man sich selber in ein Abhängigkeit begibt ist nicht die Schuld der anderen, die nutzen es nur aus!

 

[TBow]

Bei allem anderen bin ich wie jeder andere Vogelfrei, angefangen bei der Gesundheitskarte bis hin zur digitalen Massenware. Kreditkarten, Gesundheitskarte, digitaler Reisepass, Hotelbuchung/Flugbuchung, Online Banking, Facebook und Co, Foren, Autobahn Maut, KFZ Kennzeichen, Bestandsdatenauskunft und Co machen es möglich dass ich immer zu finden bin.

Und? Ihr habt es doch in der Hand, nutzt es und die erdrückende Last ist halbiert? Das man sich selber in ein Abhängigkeit begibt ist nicht die Schuld der anderen, die nutzen es nur aus!

Klar, jeder hats in der eigenen Hand...

Ich nutze keine Kreditkarte.
Ich nutze keine Gersundheitskarte bzw ich bin nicht sozialversichert. Wer krank wird ist eh ein Warmduscher.
Ich nutze keinen Reisepass. Deutschland ist eh schön.
Ich nutze kein Onlionebanking. Nur bares ist was wahres!
Ich nutze keine Onlinebuchung.
Ich nutze keine Foren. Die sind Ortes des Pöhsen.
Ich nutze keine Autobahnen. Will nicht was nutzen, was Adi gebaut hat.
Ich nutze kein Internet, da ich nicht in der Bestandsdatenauskunft gespeichert werden will.
Echt toll in meiner Höhle!

 

[War-10-ck]

Mal angenommen es geht um tatsächlich verurteilte Verbrecher. Was gibt es da dran auszusetzen? Letztlich ists doch nicht mehr als ein Vorstrafenregister. Klar muss man sich Gedanken machen ab welcher Art von Straftat es Sinn macht sowas zu speichern, aber im Generellen kann ich da nichts abwegiges dran sehen.

 

[perpetuum.mobile]

Davon sprach doch keiner, wieso wir einem dass Wort im Munde gedreht damit es zur Antwort passt! Natürlich nutzen es alle weil sie es wollen und viel davon (im Netz) freiwillig ist. Aber das andere gehört nun einmal zum Leben dazu oder bist du der Zauberer von Oz. Deine Hölle besteht also schon durch die Nutzung eines Reisepasses weil dir der digitale Chip nicht gefällt? Dann solltest du dich vielleicht nach Virgin Islands aufmachen. Passend zur Antwort genug?

***
Ich nutze keine Kreditkarte.
Ich nutze keine Gersundheitskarte bzw ich bin nicht sozialversichert. Wer krank wird ist eh ein Warmduscher.
Ich nutze keinen Reisepass. Deutschland ist eh schön.
Ich nutze kein Onlionebanking. Nur bares ist was wahres!
Ich nutze keine Onlinebuchung.
Ich nutze keine Foren. Die sind Ortes des Pöhsen.
Ich nutze keine Autobahnen. Will nicht was nutzen, was Adi gebaut hat.
Ich nutze kein Internet, da ich nicht in der Bestandsdatenauskunft gespeichert werden will.

Meine Hölle stand 196* so, dass meiste gab es nicht und es war die schönste Zeit in meinem Leben. Verstehst du was Leben bedeutet? Ich denke nein!

 

[TBow]

Letztlich ists doch nicht mehr als ein Vorstrafenregister.

Nö, denn sonst bräuchte man keine eigene Datei.
Genau darum macht man ja eine eigene Datei. Um Daten zu haben, die im Vorstrafenregister eben nicht aufscheinen bzw dort nicht mehr aufscheinen, weil der Staat meint, die Person wäre unbescholten.

 

[War-10-ck]

Ja da müsste man dann wohl erstmal definieren wer wann in so einer Datenbank erscheinen würde. Ich bin ja als Sportschütze auch gelistet und das obwohl ich sogar vom Staat als zuverlässig eingestuft worden bin.

 

[gelöschter Benutzer]

Ich bin ja als Sportschütze auch gelistet

und schon wird alles von dir gespeichert, was für sms du mit deiner freundin schreibst, wo und wann du in den urlaub fliegst, vielleicht hast du ja sogar ein verhältnis mit einem mann. alle deine geheimnisse und persönlichen dinge werden festgehalten und sind jederzeit abrufbar. nicht von einem engel mit weissen flügeln, sondern von jemandem wie du und ich, der einfach nur da arbeitet.

findest du das gut? klingt schon wieder nach diesem 'freiheit aufgeben für sicherheit'. in deutschland ist man schon sicher, wie sicher denn noch?!

 

[War-10-ck]

Nein das finde ich nicht gut weil ich mir nichts zu Schulden kommen lassen hab. Hätte ich aber eine Bank überfallen fände ich das gerechtfertigt. Eben das meine ich ja, man sollte sich zuerst im klaren darüber werden welche Daten da gespeichert werden und was genau man kritisiert.

 

[perpetuum.mobile]

und schon wird alles von dir gespeichert, was für sms du mit deiner freundin schreibst, wo und wann du in den urlaub fliegst, vielleicht hast du ja sogar ein verhältnis mit einem mann. alle deine geheimnisse und persönlichen dinge werden festgehalten und sind jederzeit abrufbar. nicht von einem engel mit weissen flügeln, sondern von jemandem wie du und ich, der einfach nur da arbeitet.

findest du das gut? klingt schon wieder nach diesem 'freiheit aufgeben für sicherheit'. in deutschland ist man schon sicher, wie sicher denn noch?!

??? Woher beziehst du deine Thesen, ich meine dass sämtliche Sportschützen unter Beobachtung stehen in Bezug ihrer Kommunikationsprofile? Bist du psychisch etwas angeschlagen oder hast du dafür handfeste Belege oder eine Quelle mit Link das ich mir dies mal ansehen dürfte? Wenn man schon den ganzen Tag im Netz hockt und seine Verschwörungen hegt und pflegt möchte ich mal aussprechen, dass dies schon gravierende psychische Probleme verursachen kann!

Bestandsdaten/Vorratsdaten/Total Überwachung/ Bewegungsprofile etc. sind nicht mal eben so auf die schnelle von allem und jedem zu machen, SMS Überwachung von Sportschützen ob die sexuelle Ausrutscher haben besser mal die Pillen einwerfen.

Ich würde dir und deinen Befürwortern hier mal dringend anraten etwas gegen eure Sucht zu unternehmen!!!!!

 

[bevoller]

Natürlich ist das wieder so ein klassisches Beispiel.. aber ich vertrete da auch die Meinung das man bei manchen Sachen zwar wegschauen kann aber bei sowas eben auch nicht und auch hier an das Opfer denken sollte - da war ein Kommentar der sich auch ausdrücklich für eine solche Maßnahme ausgesprochen hat damit dem Opfer Gerechtigkeit zugekommen ist.

Es geht nicht ums Hin- oder Wegschauen, es geht um die unrechtmäßige Speicherung von personengebundenen Daten.

Der Zweck heiligt, nicht immer die Mittel.. aber es mag Dinge geben über die gibt es keine zwei Meinungen..

Doch - die gibt es immer. Ansonsten wäre das ein Verstoß gegen unser Grundgesetz, unter anderem z.B. ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz.
Falls es dir entgangen sein sollte, sind selbst Vergewaltiger Menschen und haben dementsprechend Menschenrechte. Und vor allen Dingen gilt auch für Menschen, die einer Vergewaltigung beschuldigt werden, immer noch die Unschuldsvermutung. Aber das ist hier eigentlich nicht das Thema.

Thema ist allerdings, dass die Daten der im Artikel genannten Unschuldigen wieder gelöscht werden müssen. Werden sie aber anscheinend nicht - und das stellt ganz klar einen Rechtsverstoß dar.

Auch kann es mal sein das man in eine Situation hineingerät und in dieser Kartei landet und abgestempelt wird, so stelle ich mir das vor, mal auf einer Demo oder sich mit einem Punk unterhalten... - aber man kann so eine Vermutung bestätigen oder eben auch nicht.[/QUOTE]
Und bleibt dann widerrechtlich in so einer Datei gespeichert. Es wird einem also mehr oder weniger direkt unterstellt, in irgend einer Art und Weise kriminell zu sein. Als Punk ist man dann wohl pauschal jemand, der z.B. Eigentum beschädigt und Landfriedensbruch und Körperverletzung begeht.

Ich bin demnach ein notorischer Dieb, Umweltverschmutzer (Wildpinkler) und Steuerhinterzieher, nur weil ich mich mal mit einem Landstreicher unterhalten habe. (Wobei ich mir nicht ganz sicher bin, ob die "Spenden" einkommenssteuerpflichtig sind. )

Wird das sammeln von Daten nicht zu hoch gesetzt in der heutigen Zeit. Ich kann mich erinnern das ich 1984 eine Strafanzeige wegen verstoß gegen das Waffengesetz bekam (und der Aufbewahrung einer Schusswaffe mit Munition.), damals 2000 DM Strafe und einen einjährigen Eintrag ins Bundeszentralregister. Dort ist es raus, aber woanders wird es mit Sicherheit noch stehen was auch legitim ist, schließlich bin ich selber verantwortlich dafür.

Möchtest du die News nicht ebenfalls noch mal lesen? Es geht nicht um Leute, die sich tatsächlich strafbar gemacht haben und verurteilt wurden. Es geht um Leute, die mutmaßlich unschuldig sind und deren Daten trotzdem gespeichert werden. Wieso muss z.B. ein Landstreicher polizeilich registriert werden? Nur weil er Landstreicher ist? Für mich ist das eine absolute Vorverurteilung und Kriminalisierung eines Menschen.

Nein das finde ich nicht gut weil ich mir nichts zu Schulden kommen lassen hab. Hätte ich aber eine Bank überfallen fände ich das gerechtfertigt. Eben das meine ich ja, man sollte sich zuerst im klaren darüber werden welche Daten da gespeichert werden und was genau man kritisiert.

Warum bist du wohl als Sportschütze gelistet, der Zugriff auf schussfähige, tödliche Waffen hat? Damit jeder sofort sieht, dass du ganz toll zuverlässig bist? Ganz schön naiv...

 

[perpetuum.mobile]

Es geht nicht ums Hin- oder Wegschauen, es geht um die unrechtmäßige Speicherung von personengebundenen Daten.



Möchtest du die News nicht ebenfalls noch mal lesen? Es geht nicht um Leute, die sich tatsächlich strafbar gemacht haben und verurteilt wurden. Es geht um Leute, die mutmaßlich unschuldig sind und deren Daten trotzdem gespeichert werden. Wieso muss z.B. ein Landstreicher polizeilich registriert werden? Nur weil er Landstreicher ist? Für mich ist das eine absolute Vorverurteilung und Kriminalisierung eines Menschen.

Habe ich, auch den am 24.09.14 gesetzten Nachtrag, da hat der Verräter in den eigenen Reihen wohl zu voreilig diese windige Nachricht anonym der Zeit.de zukommen lassen. Das ist aber nicht die Quelle welche ich gern hätte um mir ein Bild machen zu können.

Pauschal ist hier nur eine einzige These die hier in den Raum geworfen wir. Beschäftigt man sich aber nur mit solchen Thesen st es etwas anderes als Pauschal. Was hat doch die Presse in Deutschland für eine Macht! Ich will damit nicht aussagen das alles Mist ist, die VDS und die BDA sind illegal und dass wurde auch bestätigt. Dafür habe ich damals auch meinen Name gegeben und mehr oder weniger mit geklagt dadurch. Dies sagt aber nicht aus das die VDS und BDA in einer neueren Form immer noch
illegal wäre, oder? Dies wurde von den Gerichten auch so gesehen. Und wenn dies so ist wäre es rechtsstaatlich legitim. Da sind wir doch wohl einer Meinung?????

 

[War-10-ck]

@Palatinum: Woher willst du wissen was genau von meinen persönlichen Daten gespeichert wird?

Warum bist du wohl als Sportschütze gelistet, der Zugriff auf schussfähige, tödliche Waffen hat? Damit jeder sofort sieht, dass du ganz toll zuverlässig bist? Ganz schön naiv...

Bitte was ist naiv?