Julian Assange: Staatsanwaltschaft lässt nicht locker

Julian Assange. Foto:

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Julian Assange, der Mitbegründer von Wikileaks, soll nach den Plänen der schwedischen Staatsanwältin Marianne Ny sobald wie möglich in der Botschaft von Ecuador befragt werden. Vom Rechtsgutachten der UNO, wo von willkürlicher Freiheitsberaubung die Rede ist, zeigt man sich „unbeeindruckt“.

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hat sich unter dem Strich nichts verändert, Julian Assange kann die Botschaft von Ecuador weiterhin nicht verlassen. Für die Stockholmer Staatsanwaltschaft hat das Rechtsgutachten der UNO nämlich keine Relevanz. Zuvor hatte Assange

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, die Einschätzung der UNO sei „ein Sieg, den man nicht leugnen“ könne. Die Entscheidung des Gremiums sei „historisch“ für ihn, seine Familie aber vor allem sei es ein Zeichen für die „Unabhängigkeit des UN-Systems“.

Staatsanwältin Marianne Ny gab anschließend per Pressemitteilung

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, dass sie derzeit die wiederholte Anfrage an die Botschaft Ecuadors vorbereitet. So wie im Januar dieses Jahres verlangt Ny die Erlaubnis zur Befragung von Assange im Botschaftsgebäude. Die Anfrage wurde letzten Monat von der Staatsanwaltschaft Ecuadors abgelehnt. Alle Interviewanfragen werden von der Staatsanwältin ausnahmslos abgelehnt. Sobald es neue Informationen zum Fall Assange gebe, würde man diese auf der Webseite der schwedischen Staatsanwaltschaft

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.

Neue Unterlagen, die vom

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, sollen nun die Unschuld des Chefs von Wikileaks beweisen. Bislang wurden die Vergewaltigungs-Vorwürfe allerdings weder bewiesen noch endgültig entkräftet. Was im August 2010 wirklich geschah, wissen wohl nur Anna Ardin, Sofia Wilen und der Angeklagte selbst.

Hintergrund: Assange lebt seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einem schwedischen Haftbefehl und einer möglichen Auslieferung von Schweden in die USA

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. Die USA werfen dem Australier zahlreiche Vergehen in Verbindung mit dem Betrieb der Enthüllungsplattform Wikileaks vor. Die Londoner Metropolitan Police stellte die pausenlose Bewachung des Botschaftsgeländes im Oktober 2015

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. Die anhaltende Präsenz der Polizisten hat bislang Kosten in Höhe von mindestens zwölf Millionen Britischen Pfund generiert. Die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung und Nötigung sind

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t. Der Vorwurf der Vergewaltigung bleibt aber noch bis zum Jahr 2020 bestehen.

Bildquelle Foto rechts unten:

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, thx! (CC BY 2.0)

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Autor: Lars Sobiraj

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[TBow]

Anzumerken ist, dass sich die schwedische Staatsanwaltschaft anfangs strikt geweigert hatte, Herrn Assange in der Botschaft zu vernehmen. Erst als ihnen die Felle davon schwammen nahm man das Angebot an, aber man besteht nach wie vor darauf, dass schwedische Beamte die Befragung selbst durchführen. Ecuador will jedoch die Fragen schriftlich erhalten, sie einhemischen Beamten weiter reichen, die dann die Befragung durchführen. Das lehnt Schweden jedoch bis jetzt ab.

Nachzulesen bei

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[Larius]

Wobei ich den Punkt nicht ganz verstehe. Warum ist es so schlimm wenn schwedische Beamte die Befragung in der Botschaft durchführen? Ich schätze mal nicht das die Schweden so blöd sein werden und Assange aus der Botschaft entführen wollen. Vor allem wird es wohl an dem Tag nur so von Sicherheitspersonal wimmeln und wenn die Schweden auch nur mit der Wimpern zucken wird das wohl als Verletzung gegen das Wiener Abkommen gewertet.

 

[TBow]

Wobei ich den Punkt nicht ganz verstehe. Warum ist es so schlimm wenn schwedische Beamte die Befragung in der Botschaft durchführen?

Eingriff in die Hoheitsrechte.
Kein Staatsanwalt aus Ecuador dürfte nach Schweden reisen, um dort einen Verdächtigen zu vernehmen. Die Befragung müsste ein schwedischer Staatsanwalt durchführen.
Selbst österreichische Staatsanwälte gehen nicht in deutschen Gerichten aus und ein.