Der Bundesjustizminister stellt sich vor

[Heiko Maas]

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

als Sozialdemokrat alter Schule ist mir der direkte Kontakt zu Ihnen, dem Bürger, besonders wichtig.

Ihr Forum ist als eine sehr progressive, mit dem Neuland bestens vertraute Gemeinschaft bekannt, die sich intensiv mit Themen (beispielsweise: Leistungsschutzrecht, VDS, allgemeine Verbraucherschutzrechtliche Aspekte) auseinandersetzt die in den Zuständigkeitsbereich meines Ministeriums fallen. Aus diesem Grund freue ich mich, hier zukünftig mit ihnen die Diskussion und den Austausch über ähnlich gelagerte Fälle führen zu dürfen, verbunden mit der Hoffnung dass dadurch ihr Verständnis für das Handeln der Bundesregierung gestärkt wird, und sich dieses gleichzeitig näher an den Wünschen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger orientiert.

Dieses Benutzerkonto ist im Zuge einer neuen Informationsoffensive der Bundesregierung entstanden, im Rahmen derer die einzelnen Minister bzw. ihre Ministerien versuchen werden einen direkten Austausch zu den sogenannten "digital Natives" herzustellen, entsprechend den Zuständigkeiten der Ministerien (Beispielsweise wird sich die Bundesministerin für Famillie, Frauen und Gedöns, Manuela Schwesig, im Rahmen dieser Informationsoffensive auf goFeminin.de anmelden).

Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen,

Ihr

Heiko Maas
Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz

PS: Bitte zögern Sie nicht mir Ihre Fragen zu stellen, gerne auch per privater Nachricht!

 

[Harley Quinn]

Dieses Benutzerkonto ist im Zuge einer neuen Informationsoffensive der Bundesregierung entstanden, im Rahmen derer die einzelnen Minister bzw. ihre Ministerien versuchen werden einen direkten Austausch zu den sogenannten "digital Natives" herzustellen, entsprechend den Zuständigkeiten der Ministerien (Beispielsweise wird sich die Bundesministerin für Famillie, Frauen und Gedöns, Manuela Schwesig, im Rahmen dieser Informationsoffensive auf goFeminin.de anmelden).

"Digital Natives" Haha



Ich wünsche ihnen noch viel Spaß und Geduld Herr Bundesjustizminister

 

[Heiko Maas]

Ich bedanke mich für die netten Worte. Spaß werden wir sicherlich haben und was die Geduld anbelangt: Die ist quasi Voraussetzung für eine Mitgliedschaft in der SPD!

Einer guten und für beide Seiten fruchtbaren Zusammenarbeit sollte also nichts im Wege stehen!

 

[Pleitgengeier]

beispielsweise wird sich die bundesministerin für famillie, frauen und gedöns, manuela schwesig, im rahmen dieser informationsoffensive auf gofeminin.de anmelden).

Auf deine Beiträge bin ich ja gespannt

 

[Lokalrunde]

Sehr geehrter Herr Maas,

bitte wenden Sie sich zur Verifizierung Ihres Accounts an einen Administrator dieses Boards. Wir wollen schließlich sicherstellen, dass wir es auch wirklich mit dem Bundesjustizminister zu tun haben.

Mit freundlichen Grüßen
L. Okalrunde












*scherz*

Willkommen

 

[Alfred Tetzlaff]

Ich stelle mir gerade die dummen Gesichter der Administration vor, wenn sich herausstellen würde, dass das der echte wäre...
Aber das würde vermutlich sowieso nie passieren. Schade eigentlich...

 

[bevoller]

Eher könnte passieren, dass (nicht nur) die "Administration" ein dummes Gesicht macht, weil jemand etwas mehr macht, als nur einen Paragrafen wie den § 132 StGB in den Raum zu werfen.
Sich fälschlicherweise (und davon gehe ich mal aus) als eine bestimmte Person auszugeben, die noch dazu ein öffentliches Amt bekleidet, halte ich für einigermaßen zweifelhaft.

 

[Heiko Maas]

Sehr geehrter Herr Maas,

bitte wenden Sie sich zur Verifizierung Ihres Accounts an einen Administrator dieses Boards. Wir wollen schließlich sicherstellen, dass wir es auch wirklich mit dem Bundesjustizminister zu tun haben.

Mit freundlichen Grüßen
L. Okalrunde


*scherz*

Willkommen

Lieber Herr Okalrunde,

vielen Dank für die netten Worte zur Begrüßung!

Bitte richten Sie der gesamten Administration dieses wunderbaren kleinen Forums meine herzlichsten Grüße aus!

Eher könnte passieren, dass (nicht nur) die "Administration" ein dummes Gesicht macht, weil jemand etwas mehr macht, als nur einen Paragrafen wie den § 132 StGB in den Raum zu werfen.
Sich fälschlicherweise (und davon gehe ich mal aus) als eine bestimmte Person auszugeben, die noch dazu ein öffentliches Amt bekleidet, halte ich für einigermaßen zweifelhaft.

Da wäre ich an Ihrer Stelle aus zweierlei Gründen gänzlich unbesorgt: Zum einen handelt es sich bei mir tatsächlich um den echten, den einzig wahren Bundesjustizminister, zum anderen, hätte es sich nicht um den echten Bundesjustizminister gehandelt wäre dennoch nicht der Tatbestand des § 132 StGB erfüllt. Diesbezüglich können Sie mir vollumfänglich vertrauen, schließlich bin ich als Bundesminister der Justiz selbst ausgebildeter Jurist! Um Ihnen zu demonstrieren wie ernst ich die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger nehme habe ich zusätzlich Mitarbeiter meiner Behörde mit der Recherche in dieser Frage betraut, hier das Ergebnis:

Spoiler

Belässt es der Täter dabei, sich als Amtsinhaber auszugeben, ohne eine Diensthandlung vorzunehmen, so ist der Tatbestand nicht erfüllt.
Seine Entscheidung begründet das Gericht maßgeblich wie folgt:

a) Eine Strafbarkeit wegen Amtsanmaßung gemäß § 132 StGB setzt in beiden gesetzlich genannten Tatvarianten ein Handeln voraus, das sich als amtliche Tätigkeit darstellt. Der Tatbestand ist daher nicht erfüllt, wenn der Täter es dabei belässt, sich als Amtsinhaber auszugeben, ohne eine Diensthandlung vorzunehmen (vgl. BGH GA 1967, 114; OLG Koblenz NStZ 1989, 268; Tröndle/Fischer, StGB, 54. Aufl., § 132 Rdnr. 8 ff.; Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl., § 132 Rdnr. 2, 5).

Ich hoffe damit sind Ihre Sorgen zerstreut,

herzlichst Ihr

Heiko Maas

 

[virtus]

Herzlich Willkommen.

Falls das wirklich ernst gemeint sein soll, könnten wir die Themen TTIP, CETA, NSA Affäre/ Snowden Enthüllungen und ganz aktuell Netzneutralität noch mal aufgreifen. *pfeif und weg

 

[Ruby]

Hat der Neuzugang schon seinen photogeshopten Ausweis an die Adminschaft geschickt?

 

[Ragnarson]

Mich würde interessieren, wie es passieren konnte, dass der Justizminister das private Unternehmen Facebook mit der Durchführung der in Deutschland verbotenen Zensur beauftragt hat.

 

[Heiko Maas]

Herzlich Willkommen.

Falls das wirklich ernst gemeint sein soll, könnten wir die Themen TTIP, CETA, NSA Affäre/ Snowden Enthüllungen und ganz aktuell Netzneutralität noch mal aufgreifen. *pfeif und weg

Ein herzliches Hallo zurück an Sie, vielen Dank für die nette Begrüßung!

Selbstverständlich ist das Ernst gemeint!

Wie ich gesehen habe gibt es zu den von Ihnen genannten Themenkomplexen bereits einzelne Threads in diesem Forum, momentan arbeiten Mitarbeiter meiner Behörde an Stellungnahmen zu den entsprechenden Themen die dann in den entsprechenden Threads veröffentlicht werden, um mir so einen Einstieg in diesen Userdialog zu eröffnen.

Bis dahin einen ministerialen Gruß,

Ihr

Heiko Maas!

 

[Hector]

@Ragnarson:
Strafrechtlich relevante Äußerungen zu verfolgen ist keine Zensur.

Dafür haben wir aber sicher ein extra Thema irgendwo, oder?

 

[KaPiTN]

momentan arbeiten Mitarbeiter meiner Behörde an Stellungsnahmen zu den entsprechenden Themen

Sehr geehrter Herr Minister,

das sollten Ihre Mitarbeiter schön sein lassen, bevor sie da Ihre Kompetenzen überschreiten und Ärger mit der werten Kollegin riskieren.

Denn für Stellungsnahmen sind Flinten-Uschi und ihr Ministerium verantwortlich.

MfG

 

[Ragnarson]

@Ragnarson:
Strafrechtlich relevante Äußerungen zu verfolgen ist keine Zensur.

Aber auch nicht die Aufgabe von Facebook.

Von einem anderen Thread, in dem der Minister unterwegs ist, weiß ich nichts. Auch ist die Chance groß, dass ich dort nichts schreiben könnte.

 

[virtus]

Aber auch nicht die Aufgabe von Facebook.

Warum sollte es nicht die Aufgabe von facebook sein, Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, von seiner Plattform zu entfernen?
Kein anderer als facebook kann das. (Beschädigung Eigentums Dritter ausgeschlossen.)