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(März 2019) Philippinen verlassen den internationalen Strafgerichtshof
Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte im Februar 2018 die Regierung um Präsident Duterte informiert, dass er vorläufige Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den Präsidenten und elf weitere Personen der Regierung aufnimmt. Anlass dafür sind extralegale Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren in mehreren tausend Fällen. Präsident Duterte widerrief daraufhin im März 2018 die Ratifizierung des römischen Statuts, das die legale Grundlage des Gerichtshofes darstellt. Gemäß den Regeln dieses internationalen Abkommens ist ein solcher Austritt erst nach einem Jahr gültig. Dieses Jahr ist nun vergangen
Quellen:
New York Times:
- https://www.nytimes.com/2019/03/17/world/asia/philippines-international-criminal-court.html
- https://www.nytimes.com/2017/02/20/world/asia/rodrigo-duterte-philippines-death-squad.html
Internationaler Strafgerichtshof
- https://www.icc-cpi.int/philippines
- https://www.icc-cpi.int/itemsDocuments/181205-rep-otp-PE-ENG.pdf (Seite 15-18)
Meinung: Die Vereinten Nationen lassen sich ja schon ganz schön auf der Nase herumtanzen. Ich frage mich nur - was wäre wohl in den Philippinen passiert ...[/QUOTE]
Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte im Februar 2018 die Regierung um Präsident Duterte informiert, dass er vorläufige Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den Präsidenten und elf weitere Personen der Regierung aufnimmt. Anlass dafür sind extralegale Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren in mehreren tausend Fällen. Präsident Duterte widerrief daraufhin im März 2018 die Ratifizierung des römischen Statuts, das die legale Grundlage des Gerichtshofes darstellt. Gemäß den Regeln dieses internationalen Abkommens ist ein solcher Austritt erst nach einem Jahr gültig. Dieses Jahr ist nun vergangen
Quellen:
New York Times:
- https://www.nytimes.com/2019/03/17/world/asia/philippines-international-criminal-court.html
- https://www.nytimes.com/2017/02/20/world/asia/rodrigo-duterte-philippines-death-squad.html
Internationaler Strafgerichtshof
- https://www.icc-cpi.int/philippines
- https://www.icc-cpi.int/itemsDocuments/181205-rep-otp-PE-ENG.pdf (Seite 15-18)
Meinung: Die Vereinten Nationen lassen sich ja schon ganz schön auf der Nase herumtanzen. Ich frage mich nur - was wäre wohl in den Philippinen passiert ...[/QUOTE]
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