Das zuständige Gericht in Wellington, Neuseeland entschied heute, dass der Berufungsantrag gegen die Auslieferung von Kim Dotcom in die USA abgelehnt wird. Das mehr als sechsjährige Tauziehen um die Überstellung in die USA ist damit aber noch lange nicht beendet, denn höchst wahrscheinlich wird das Team von Dotcom Berufung vor dem Obersten Gerichtshof einlegen. Das Berufungsgericht schloss sich somit heute der Meinung der Kläger an, dass Dotcom mit seinem Sharehoster Megaupload vorsätzlich und in massivem Umfang zum eigenen finanziellen Vorteil Urheberrechtsverletzungen begangen habe. Rechtsanwalt Ira Rothken übt sich in Zweckoptimismus. Er glaubt, dass sich Dotcom vor Gericht letztlich durchsetzen wird.
Megaupload lief von 2005 bis 2012. Das US-Justizministerium wirft den Betreibern vor, ihr Portal vorsätzlich als Tauschbörse eingesetzt zu haben, damit dort gegen Bezahlung Musikdateien, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Werke heruntergeladen werden konnten. Das FBI behauptet, dies sei der bisher größte Fall von Copyright-Verstößen in der Geschichte der USA. Dotcoms Portal nahm zu seinen besten Zeiten zirka vier Prozent des weltweiten Datenverkehrs in Anspruch.
Die Entscheidung ist für Dotcom eine mehr oder weniger vorhersehbare Schlappe, bis zur endgültigen Entscheidung und somit bis zur rechtskräftigen Abschiebung in die USA werden aber noch sicher einige Monate ins Land gehen. Rothken sagte gegenüber der Presse, er rechnet mit einer Verfahrensdauer von etwa einem Jahr, bis die finale Entscheidung gefallen ist. In den USA warten hohe Geldstrafen und langjährige Haftstrafen auf Dotcom, sollte er ausgeliefert und dort verurteilt werden.
Kim Dotcom hat ein öffentliches Statement abgegeben, was hier eingesehen werden kann. Dort kündigt er einen Gang durch alle Instanzen an, bis ihm Gerechtigkeit widerfährt. Er ist wegen des Urteils extrem enttäuscht.
A New Zealand court has ruled against the internet mogul Kim Dotcom and his bid to block extradition to the United States to face copyright infringement charges https://t.co/jhi8xTVThb
— New York Times World (@nytimesworld) 5. Juli 2018
— New York Times World (@nytimesworld) 5. Juli 2018
https://tarnkappe.info/megaupload-kim-dotcom-soll-ausgeliefert-werden/Quelle
Autor: Lars "Ghandy" Sobiraj
Originalbeitrag auf Tarnkappe.info
) ist weder US-Bürger noch hat er seinen Dienst dort betrieben. War der überhaupt mal in den Staaten? Zuständig dafür ist Neuseeland, ffs. Yankee, go home.
