Mithilfe des VeRi-Programms sorgt Epson in Großbritannien dafür, dass Anbieter alternativer Tintenpatronen systematisch vom Online-Marktplatz eBay verschwinden. Die den Wettbewerbern vorgeworfenen Patentverletzungen müssen nicht einmal bewiesen, ein Anwalt eingeschaltet oder diesbezüglich ein Gericht angehört werden. Der besondere Vertrauensstatus, den Epson aufgrund des VeRi-Programms besitzt, ist bei eBay schon ausreichend.
Das „Verifizierte Rechteinhaber-Programm“ (VeRI) nennt sich in Großbritannien VeRO. Es unterstützt die Inhaber immaterieller Schutzrechte, wie Urheber-, Marken- und sonstiger gewerblicher Schutzrechte, beim Melden und Entfernen von Angeboten, die diese Rechte verletzen. Laut eBay werden Meldungen der Teilnehmer dieses Programms mit „höchster Priorität“ behandelt. Auch die Herausgabe der bei eBay hinterlegten Kontaktdaten des Anbieters, wird den teilnehmenden Unternehmen angeboten.
Wie die gemeinnützige Open Rights Group (ORG) berichtet, hat Epson in Großbritannien offenbar vielfach das VeRI-Programm genutzt, um die Produkte der Konkurrenz vom Markt zu fegen. Dem japanischen Hersteller waren die nachgemachten Tintenpatronen der eigenen Geräte wohl ein Dorn im Auge. Kritisiert wird nicht, dass Patentverletzungen möglicherweise tatsächlich zur Entfernung von Produkten vom eBay-Maketplace etc. sorgen können. Kritisiert wird vor allem, dass man diese noch nicht einmal beweisen muss. Die Teilnahme am eBay-Partnerprogramm ist dafür schon ausreichend.
Im ersten Schritt hat Epson eine Reihe von Wiederverkäufern kontaktiert, um sie vorab über die Löschung ihrer Einträge bei eBay in Kenntnis zu setzen. So reicht es für VeRI-Teilnehmer schon aus, sofern sie „glauben, dass ihre geistigen Eigentumsrechte verletzt werden könnten“. Viel unspezifischer könnte man das kaum ausdrücken. Betroffen von den Löschungen sind Anbieter der Druckerpatronenserien T16 XL, T18 XL, T24 XL, T26 XL, T27 XL, T29 XL, T33 XL plus T0715 XL, T0797 XL und T0807 XL.
Die Open Rights Group befürchtet, dass bei diesem Verfahren eBay stets nur einer Partei, nämlich ihrem Partner, bei Streitigkeiten Schutz gewährt. Während es für Epson mit dem Ausdrücken von gefühltem Unrecht möglich war, die nachgemachten Patronen entfernen zu lassen, hatten die Anbieter der Patronen Probleme, die Rechtmäßigkeit ihrer Produkte und Verzeichnisse zu beweisen. Zudem hätte sich die Rechtsabteilung von Epson zunächst an die Händler selbst wenden können. Das vergleichsweise aufwendige Procedere war aber in diesem Fall „dank“ des VeRI-Programms gar nicht nötig, was die ORG als „bedenklich“ einstuft.
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https://tarnkappe.info/epson-laesst-konkurrenz-produkte-massenhaft-von-ebay-loeschen/Quelle
Autor: Lars "Ghandy" Sobiraj
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