• Hallo liebe Userinnen und User,

    nach bereits längeren Planungen und Vorbereitungen sind wir nun von vBulletin auf Xenforo umgestiegen. Die Umstellung musste leider aufgrund der Serverprobleme der letzten Tage notgedrungen vorverlegt werden. Das neue Forum ist soweit voll funktionsfähig, allerdings sind noch nicht alle der gewohnten Funktionen vorhanden. Nach Möglichkeit werden wir sie in den nächsten Wochen nachrüsten. Dafür sollte es nun einige der Probleme lösen, die wir in den letzten Tagen, Wochen und Monaten hatten. Auch der Server ist nun potenter als bei unserem alten Hoster, wodurch wir nun langfristig den Tank mit Bytes vollgetankt haben.

    Anfangs mag die neue Boardsoftware etwas ungewohnt sein, aber man findet sich recht schnell ein. Wir wissen, dass ihr alle Gewohnheitstiere seid, aber gebt dem neuen Board eine Chance.
    Sollte etwas der neuen oder auch gewohnten Funktionen unklar sein, könnt ihr den "Wo issn da der Button zu"-Thread im Feedback nutzen. Bugs meldet ihr bitte im Bugtracker, es wird sicher welche geben die uns noch nicht aufgefallen sind. Ich werde das dann versuchen, halbwegs im Startbeitrag übersichtlich zu halten, was an Arbeit noch aussteht.

    Neu ist, dass die Boardsoftware deutlich besser für Mobiltelefone und diverse Endgeräte geeignet ist und nun auch im mobilen Style alle Funktionen verfügbar sind. Am Desktop findet ihr oben rechts sowohl den Umschalter zwischen hellem und dunklem Style. Am Handy ist der Hell-/Dunkelschalter am Ende der Seite. Damit sollte zukünftig jeder sein Board so konfigurieren können, wie es ihm am liebsten ist.


    Die restlichen Funktionen sollten eigentlich soweit wie gewohnt funktionieren. Einfach mal ein wenig damit spielen oder bei Unklarheiten im Thread nachfragen. Viel Spaß im ngb 2.0.

Reichsbürger

KaPiTN

♪♪♫ wild at heart ♪♫♫♪

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
29.138
@babyface_postillon:

"Entsprechend lang wurde auch die Liste der Verurteilungen"

Aufgeführt werden 11. Ein echtes Massenphänomen. ;)
 

babyface_postillon

Neu angemeldet

Registriert
1 Nov. 2015
Beiträge
90
@KaPiTN:

Ein Massenphänomen ist es NOCH nicht.

Man unterteilt die "Reichsbürger" zunächst ganz grob in drei Gruppen:

- Erstens die Staatsverdrossenen, die einen Kanal für ihren Frust und ihre Probleme suchen.

- Zweitens die Milieumanager, die einerseits Geld mit Fantasiedokumenten verdienen,
andererseits aber auch den Staat destabilisieren wollen.

- Und drittens die politisch Bewegten, die aktiv an der Abschaffung der Demokratie arbeiten.

Allerdings ist die Szene zerstritten. Es gibt viele Leute, die mal dieser, mal jener Reichsregierung angehören. Es genügt, sich den entsprechenden Ausweis zu kaufen. Beim "Freistaat Preußen" zum Beispiel gibt es den für 35 Euro.

Das Brandenburger Landeskriminalamt hat unlängst zum ersten Mal eine Statistik zur Struktur der Szene in seinem Bundesland erstellt. Basis waren 220 Vorfälle, bei denen Reichsbürger zwischen 2012 und 2016 an die Behörden gerieten. Knapp 83 Prozent der Beteiligten waren Männer, das Durchschnittsalter betrug 52 Jahre. Im Vergleich zur Kriminalität insgesamt und auch zur rechten Szene waren damit erstaunlich viele Frauen darunter.

Wie groß die Szene in Deutschland ist, lässt sich kaum sagen. Nur wenige Gruppen sind groß und organisiert genug, um irgendeine Wirkung zu entfalten. Viele Reichsbürger sind allein unterwegs, als sogenannte Selbstverwalter. Nach Recherchen von ZEIT ONLINE zählt das Innenministerium in Brandenburg 190 bis 200 Reichsbürger, davon etwa 20 radikale, Thüringen kennt "mehrere Hundert", Hessen und Schleswig-Holstein meldeten eine Zahl "im unteren zweistelligen Bereich", Sachsen-Anhalt 60 bis 70, "davon weniger als 20 rechtsextremistisch". Andere Innenministerien haben gar keine Informationen.

Die erste Gruppe halte ich für die harmlosen Frustrierten.

Die zweite Gruppe nutzt die Deppen finanziell aus und macht die große Kohle. So wird Peter Fitzek der "Selbsternannte König" wohl eher nicht zu einem Gewalttäter.
Allerdings ist die Szene zerstritten. Es gibt viele Leute, die mal dieser, mal jener Reichsregierung angehören. Es genügt, sich den entsprechenden Ausweis zu kaufen. Beim "Freistaat Preußen" zum Beispiel gibt es den für 35 Euro.

So beispielsweise der selbsternannte König des Fantasiestaates Königreich Deutschland Peter Fitzek. Bei dem kaufe ich mir mal den Posten des Hofmarschalls.:D

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Fitzek

Er tut sich schwer mit Behörden und der Justiz. Am 7. Juni 2016 wurde gegen Peter Fitzek seitens des Landgerichts Halle wegen Fluchtgefahr ein Untersuchungshaftbefehl erlassen, der am folgenden Tag vollstreckt wurde.[38] Grundlage für diesen waren mehrere Fälle von Wirtschaftsstraftaten, insbesondere von 27 Fällen von schwerer Untreue mit einem Gesamtschaden von mehr als 1,3 Mio. Euro. Aufgrund der zu erwartenden Strafe wurde er festgenommen und in die Untersuchungshaft gebracht. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, droht ihm eine mehrjährige Haftstrafe. Der Beginn des Prozesses ist für Oktober 2016 angesetzt. (Jetzt weint er in der Untersuchungshaft...So ein Artikel der ZEIT)

Die dritte Gruppe sollte man schon ernster nehmen.

Die Übergänge können fließend sein und niemand wird ganz sicher vorher beurteilen können, ob jemand mal krass am Rad dreht oder ob der Auslöser/Grund dafür dann reiner privater Natur ist.
 

babyface_postillon

Neu angemeldet

Registriert
1 Nov. 2015
Beiträge
90
@Seedy:


Recht haste ja mit deiner Frage Seedy.:T
Das sagte zuerst der Herr Hüllen und da schloss ich mich an als "Untertan".
Ich habe doch immer wenig Zeit, weil man in Foren manchmal böse zu mir war. Und oft bin ich auch schusselig und total zerstreut.
;):p:coffee:

"Reichsbürger wurzeln vom Denken her im Rechtsradikalismus", sagt Michael Hüllen, der sich beim Brandenburger Verfassungsschutz mit Rechten und auch mit Reichsbürgern beschäftigt. "Ihre Ideologien sind die Domäne der Rechten."

Hüllen sieht drei Untergruppen in der Szene:

- Erstens die Staatsverdrossenen, die einen Kanal für ihren Frust und ihre Probleme suchen.

- Zweitens die Milieumanager, die einerseits Geld mit Fantasiedokumenten verdienen,
andererseits aber auch den Staat destabilisieren wollen.

- Und drittens die politisch Bewegten, die aktiv an der Abschaffung der Demokratie arbeiten.

Gleich am 19.10.2016 sagte er das in den letzten zwei Absätzen des Artikels.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zei...zzia-wohnungsdurchsuchung-schuesse-polizisten

Die anderen Taten anderswo kann man da auch lesen.
 
Zuletzt bearbeitet:

KaPiTN

♪♪♫ wild at heart ♪♫♫♪

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
29.138
Bislang wurden "Reichsbürger" als verwirrte Spinner abgetan - ein fataler Fehler.

Der Film zeigt, daß es sich sehr wohl um verwirrte Spinner handelt.

Daß verwirrte Personen gefährlich sein können, ist ja nichts neues.

Von einer Gefährlichen Bewegung zeigt auch der Film nichts.
 

Seedy

A.C.I.D

Registriert
13 Juli 2013
Beiträge
22.571
@KaPiTN:
Zum Glück.
Wobei grade der letzte - staatenlos.ev wohl schon strukturierte Züge angenommen hat :unknown:
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
So oft wie ich angetrunken Zeugen verspottet und beleidigt habe, hätte ICH mir schon mehrfach auf die Fresse gehauen - sie aber nicht. :unknown:

In der Tat - wobei ich als jemand der auch seine Erfahrungen hat, dir nicht ohne weiteres, aber wenn du mir doof kommst, ohne triftigen Grund - ziemlich aufs Dach steigen würde... meine Wange würde ich dir zumindest nicht auf "dauer" hinhalten...

Das gleiche mit Salafisten wo ich mir nen kostenlosen Koran abgestaubt habe und in die nächste (sichtbare) Mülltonne verfrachtet habe...

Du weißt aber schon das DU diesen Leuten einen seelischen Kick verschaffst, sobald du den Koran in der Hand hast, die malen sich Bilderpornos in Ihren Köpfen dass du so etwas entgegengenommen hast, und den Scheiß tragen sie "stolz" weiter.... jenes würde ich gnadenlos ablehnen, und mir nicht denken "hihi, die müssen 2,50 € mehr für den Druck eines neuen Buches ausgeben" - du setzt damit viel schlimmere Signale und bestärkst diese Menschen bei dem was sie tun. Du tust Ihnen einen Gefallen.

--- [2016-10-24 23:16 CEST] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Ein Massenphänomen ist es NOCH nicht.


Allerdings ist die Szene zerstritten. Es gibt viele Leute, die mal dieser, mal jener Reichsregierung angehören. Es genügt, sich den entsprechenden Ausweis zu kaufen. Beim "Freistaat Preußen" zum Beispiel gibt es den für 35 Euro.

Das Brandenburger Landeskriminalamt hat unlängst zum ersten Mal eine Statistik zur Struktur der Szene in seinem Bundesland erstellt. Basis waren 220 Vorfälle, bei denen Reichsbürger zwischen 2012 und 2016 an die Behörden gerieten. Knapp 83 Prozent der Beteiligten waren Männer, das Durchschnittsalter betrug 52 Jahre. Im Vergleich zur Kriminalität insgesamt und auch zur rechten Szene waren damit erstaunlich viele Frauen darunter.

Wie groß die Szene in Deutschland ist, lässt sich kaum sagen. Nur wenige Gruppen sind groß und organisiert genug, um irgendeine Wirkung zu entfalten. Viele Reichsbürger sind allein unterwegs, als sogenannte Selbstverwalter. Nach Recherchen von ZEIT ONLINE zählt das Innenministerium in Brandenburg 190 bis 200 Reichsbürger, davon etwa 20 radikale, Thüringen kennt "mehrere Hundert", Hessen und Schleswig-Holstein meldeten eine Zahl "im unteren zweistelligen Bereich", Sachsen-Anhalt 60 bis 70, "davon weniger als 20 rechtsextremistisch". Andere Innenministerien haben gar keine Informationen.

Sorry für die Fullquote, aber das muß sein - diese "Individuen" wollen nicht in einer "Organisation" bzw. "Gruppe" eingeteilt werden, oder sehe ich das falsch?
Das würde ja heißen das ein Zusammenschluss unweigerlich zu einem "sich unterordnen" bzw. "adaptieren"/anpassen führen würde, was den eigenen Prinzipien unabhängig zu sein, widerspricht!?

Die erste Gruppe halte ich für die harmlosen Frustrierten.

Ja, gescheitert an dem was wir als normale "Grundordnung" bezeichenen, wo es nur das Ziel ist den anderen zu bescheißen... aber da gab es "irgendein" Sprichwort:
Was ich mir trau zu, das fügen auch andere mir zu.... oder so ähnlich.

So beispielsweise der selbsternannte König des Fantasiestaates Königreich Deutschland Peter Fitzek. Bei dem kaufe ich mir mal den Posten des Hofmarschalls.:D

Natürlich, ich "erkaufe" mir, wir sind auch im Mittelalter, Geld regiert die Welt, etwas, nur um meinem Sein und Wirken einen ehrwürdigen Rahmen zu geben.... logisch. Ist auch ganz der "natürlichen" Rang und Hackordnung, je mehr ich andere beschissen habe, desto mehr Recht habe ich über sie zu herrschen. Gott Komplex? :unknown:


Die Übergänge können fließend sein und niemand wird ganz sicher vorher beurteilen können, ob jemand mal krass am Rad dreht oder ob der Auslöser/Grund dafür dann reiner privater Natur ist.

Ach und die währen, die Waffenbesitzer die Ihr "Grundrecht" mit Waffen verteidigen wollen?
Wenn die Glauben, das geht in unserem Gefüge so einfach durch, haben sie sich geirrt, man bringt nicht Frieden durch Waffen. Aber den anderen Satz verkneife ich mir.
 
Zuletzt bearbeitet:

babyface_postillon

Neu angemeldet

Registriert
1 Nov. 2015
Beiträge
90
@theSplit:
(ohne einzelne Passagen gegenüberzustellen)

Ich hoffe nur, ich habe dich nicht falsch verstanden und sehe deine Sätze als Vervollständigung des Artikels an und meine Gedanken dazu als Verstärkung.

Für mich ist es doch ebenfalls klar, dass Geld die Welt regiert...und das schon seit "Erfindung" vor Jahrtausenden. Aber einige Vorteile hat das Geld ja auch gegenüber mühsamen Tauschhandel...Ware gegen Ware. Letzteres klappt trotzdem bei mir manchmal privat ganz prima.

Mein Zitat:
Die Übergänge können fließend sein und niemand wird ganz sicher vorher beurteilen können, ob jemand mal krass am Rad dreht oder ob der Auslöser/Grund dafür dann reiner privater Natur ist.

Mit rein privater Auslöser/Grund, meine ich auch den erweiterten Suicid. Man nimmt also zusätzlich seine Familie mit...auf die Reise nach "Walhalla". Na gut...der Nachbar geht auch noch als Begleiter. Es muss ja nicht immer tendenziell rechtes Gedankengut sein. Aber so ganz außer Acht lassen sollte man es trotzdem nicht...oder ?

Nee...das klappt nicht. Man muss ja aufrecht stehend...Auge in Auge mit dem Feind und mit der Waffe in der Hand...usw..

PS:
Bei dem Wort Untertan von mir...darf ich mich da auf Heinrich Mann beziehen ?
 
Zuletzt bearbeitet:

Seedy

A.C.I.D

Registriert
13 Juli 2013
Beiträge
22.571
Ich hab mir gestern in einem Anflug von Selbsthass mal fast 2 Stunden Videomaterial von der Staatenlos.info angeschaut.
Ich möchte hier absolut keine Werbung für sie machen, denke aber das man für eine halbwegs vernünftige Diskussion wissen sollte, was die so von sich geben.

Das Video selber heißt "Reichsbürger Fälschung von ARD NDR PANORAMA enttarnt!" - dauer 1h40min.


Hier dazu mal eine kleine Zusammenfassung:

In dem Video setzt sich Rüdiger Hoffmann mit einer Kamera vor seinen Rechner und filmt per Hand den Bildschirm ab.
Das ganze hat eine gelinde gesagt beschissene Qualität und besteht im großen und ganzen aus sehr zusammenhanglosen Gebrabbel.

Zuerst sagt er, dass es keine Reichtsbürger gebe.
Kurz darauf distanziert er sich von sogenannten "falsch und Teilinformation" und bezeichnet sich und Staatenlos als "umfassend informiert".

Er macht sich über Reichsbürger lustig, die falsche Dokumente ausstellen - zum Teil sagt er, seien das Agenten des Geheimdienstes um Staatenlos zu diskreditieren.

Staatenlos ist die einzig wahre Opposition.

Alle Kriege in der Welt gehen darauf zurück, dass der 2. Weltkrieg noch anhält und es keinen Friedensvertrag gibt.

Alle Leute mit denen er privat redet sind verständig, haben im persönlich gesagt das sie nur resigniert haben.

Alle die irgendwas gegen ihn, oder Staatenlos sagen sind rekrutierter Agenten des Verfassungsschutzes.

Den IS nach Deutschland zu hohlen ist eine geplante Operation.

Die Trolle im Staatenlos Forum sind alle bezahlte Agenten des Verfassungsschutz.

Er glaubt an Nürnbergerprozesse 2.0

Sie stehen für den Weltfrieden und kämpfen gegen die Kriegstreiber, die den 2. Weltkrieg nicht beendet haben und deswegen die Welt überall ins Chaos stürzen.

Syrien ist eine direkte folge aus dem nicht beendeten 2. Weltkrieg.

Die Eu ist die Fortsetzung des 3. Reiches unter deutscher Führung.

Sie sind keine Nazis, sondern kämpfen gegen die Nazis - da sie ja schließlich Nürnberger Prozesse, Frieden nach dem 2. Weltkrieg wollen und Merkel und der Verfassungsschutz sind die eigentlichen Nazis.


Okay, mehr bekomme ich aus dem Kopf nicht mehr hin, da er in dem Video wirklich sehr wirr und zusammenhanglose Themensprünge macht.

Das ganze erinnert an eine rhetorisch versiertere Form von "muss man wissen™"

Fazit:
Das ganze hat auf einer Seite tiefst paranoide Züge.
Jeder der nicht für sie ist, ist entweder resigniert oder ein Agent (selbst Forentrolle)
Das ist alles eine PR Aktion, man benutzt Reichsbürger um Staatenlos zu diskreditieren
Sie haben Unterstützung überall im Land (sie zeigt sich nur nicht offen) <-- erinnert an Breiviks Orden von weißen Rittern, den er angehörte


tut mir leid für das wirre Geschreibsel, aber das Video ist genau so wirr.

Nachtrag:
Falls es noch konkretere Fragen gibt, die ich aus dem Video beantworten könnte <- gerne her damit, ich versuch mich dabei auch so gut an die Aussagen von Herrn Hoffmann zu halten. Besser wäre es aber, wenn ihr das Video selbst schaut.
 
Zuletzt bearbeitet:

DunkleWelten

NGBler

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
90
Seedy, Du hast es echt geschafft, Dir das "Kunstwerk" in voller Länge zu geben? Respekt, da drängt sich mir der Verdacht auf, Du könntest auf Schmerzen stehen.

Spaß beiseite: Dieses Video von Hr. Hofmann ist so etwas von krude und verworren, dass ich irgendwann um Minute 20 rum entkräftet aufgegeben habe.

Im Prinzip habe ich bereits nach den UN-NGO und D&B/UPIK-Auszügen, mit denen er argumentiert, die BRD sei eine GmbH, kapituliert. Scheinbar haben entweder der Betreiber der UN-Seite oder aber der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland mitbekommen, dass das Einstellen der Abkürzung zu Missverständnissen führen könnte und haben nun die vollständige Bezeichnung aufnehmen lassen. Wenn ich mir vorstelle, dass es Leute geben kann, die dieses Machwerk ungeprüft und unreflektiert für bare Münze nehmen, dann wird mir Angst und Bange.
 

Seedy

A.C.I.D

Registriert
13 Juli 2013
Beiträge
22.571
@DunkleWelten:
Ich hatte eigentlich vor mir das nochmal zu geben, diesmal mit Notizblock, das unten ist ein reines Gedächtnisprotokoll und die von dir erwähnten dinge hatte ich z.B. gar nicht mehr in Erinnerung.

Interessant fand ich z.B. das sich speziell Staatenlos (welche zwar die gleichen kruden Theorien propagieren) sind aktiv von den anderen "Reichsbürgern" distanzieren.
Wie z.B. von der Exilregierung Deutsches Reich und Königreich Deutschland.

Man kann also zu dem Schluss kommen, dass es sich nicht um eine einheitliche Szene handelt - sondern viele verschiedene Gruppen.

Das ist schon mal eine wichtige Erkenntnis.
Eine gespaltene Szene ist weniger bedrohlich
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
@babyface_postillon:

In der Tat habe ich deine Gedanken nur mal "aufgegriffen" und als "Trittbrett" genutzt, sorry wenn das falsch rübergekommen ist - ich selbst bin bisher nicht mit derartigen Menschen in Kontakt gekommen bzw. hat sich mir gegenüber niemand als sogenannter Reichsbürger/Freistaatler oder König von Deutschland vorgestellt.

Ich finde nur die Haltung lächerlich, wenn ich einem System nicht angehören will, weil ich dessen Werte und Ansichten nicht teile - dennoch alle "Vorzüge" (aus)nutze die es gibt - mir kann nämlich keiner dieser Menschen erzählen sie würden nicht von diesem System "profitieren" in dem sie nun einmal noch Leben, dann ist doch eine Gesellschaft die auf dem Prinzip des "ich kauf mich mit Titel ein!" noch sehr viel ärmer dran, als wenn dass durch mehr oder minder Selektion in der Gesellschaft passiert.

Dass es einem nicht unbedingt schmeckt, wie und womit man von und durch andere beurteilt wird, kann ich nachvollziehen. Man muß auch nicht alle Ansichten teilen und blind alles schlucken was einem aufgetischt wird.
Aber zu glauben das nicht ein (kleiner) Prozentteil oder gar die Masse, unserer Gesellschaft, mit Vernunft und Weitsicht agiert - ohne ausschließlich eigene Interesse zu verfolgen - sollte einem zeigen das nicht alle "Eckpfeiler" des Staates nur auf Lug und Trug aufgebaut sind.

Unsere Gesellschaft in der aktuellen Form, lebt eigentlich zum Großteil in Frieden würde ich sagen, und damit meine ich keine Nachbarschaftsstreits. Dass wir nicht alle "finanziell" (oder in unseren Möglichkeiten) gleichgestellt sind, ist vielleicht ein anderer Punkt aber was für Gründe gibt es noch, das Leben als solches, nicht zu akzeptieren? Will man nur "quer" sein, kämpft man für "Gerechtigkeit"?

Was ich damit meine, ich verstehe die Motivation nicht und würde jedem Raten, der etwas ändern will:
Mach doch eine Partei/Verein auf - versuch die Leute von deiner Meinung zu überzeugen oder wenn das einem nicht liegt, sprich mit Menschen die dann andere wiederum "überzeugen" und mitreißen können.
Aber tue nicht so als hättest du keine Wahl als nur in die Trotzhaltung zu verfallen das alles Scheiße ist, wir in einem Scheiß System leben und eh alles ganz düster aussieht in der Gesellschaft.

Man könnte es auch Opferrolle nennen.
 
Zuletzt bearbeitet:

babyface_postillon

Neu angemeldet

Registriert
1 Nov. 2015
Beiträge
90
@theSplit:

Danke theSplit,
jetzt bin ich schon froh, dass du mich nur als "Aufhänger" genommen hast. Ein klein wenig war ich unsicher, weil ich die User hier noch nicht so intensiv in ihren Beiträgen kennengelernt habe.

Ich kann dir in allen Punkten zustimmen.

Sich in einer Partei zu engagieren ist eine Möglichkeit. Ich aber habe mich anders entschieden. Ich war noch nie in einer Partei und werde es höchstwahrscheinlich auch in Zukunft so halten.
So bin ich unabhängig und für viele Ideen offen...außer natürlich für die der "Rechtspopulisten" nicht. Meine Parteiunabhängigkeit soll aber nicht heißen, dass ich nicht doch in meinem Umfeld etwas bewirken kann. Dann versucht man eben durch Gespräche seinen Standpunkt darzulegen. Manchmal kann man überzeugen.

Ich will jetzt nicht zu OT werden, aber meine hauptsächlichen Interessen lagen und liegen immer noch mehr auf den Bereichen der Verhaltensforschung (Tier und Mensch) und alles was so dazugehört.. Aggression, Angst usw. Mich interessiert einfach warum Menschen so ticken wie sie ticken.

Ich gebe freimütig zu, dass ich einen etwas schrägen Humor habe. Ironie, Sarkasmus, schwarzer Humor und mehr kommen natürlich vor. Trotzdem ist bei mir sehr viel Lachen und eine positive Lebenseinstellung angesagt. Miesepeter liegen mir nicht. Und...bleibe neugierig wie ein kleines Kind, möglichst bis ins hohe Alter,berücksichtige dabei aber deine bisherigen Erfahrungen.

So...jetzt ist aber Schluss. Wünsche einfach frohes Schaffen.
 

DJ Xtended

Tonmeister

Registriert
31 Okt. 2013
Beiträge
160
Ort
FoH
KaPiTN schrieb:
Durch die neue Verfassung ergibt sich eine neue Republik.
Ich behaupte mal ganz frech, das die BRD KEINE Verfassung hat. Jetzt schreit mich nicht gleich wieder an aber per Definition, wird eine/die Verfassung vom Volk ratifiziert. Das ist aber weder 1949 noch 1990 geschehen. Nur weil der deutsche Michel das Grundgesetz als seine Verfassung deklariert wird rein rechtlich trotzdem keine daraus... Siehe dazu GG Artikel 23 und 146 in der Version vor 1990.

Oder gern auch direkt - zumindest der 146er:
Entwurf vom August 1948: Dieses Grundgesetz verliert seine Geltung an dem Tage, an dem eine von dem deutschen Volke in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.

Urfassung vom Mai 1949 bis 3. Oktober 1990: Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Fassung seit 1992: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Und nun? Bin ich jetzt automatisch auch ein Reichsbürger nur weil ich zu behaupten wage, das die BRD keine Verfassung hat? :unknown:
 

Seedy

A.C.I.D

Registriert
13 Juli 2013
Beiträge
22.571
@DJ Xtended:
http://www.jura-portal.eu/?p=327
4. Irrtum: Das Grundgesetz ist keine Verfassung

Funktional regelt eine Verfassung, die innere Verfasstheit des Staates (Staatsorganisation), die territoriale Gliederung, die Beziehungen zu anderen Staaten und konstituiert meist die fundamentalen Menschen- und Bürgerrechte (Grundrechte). Genau dies macht das Grundgesetz. Nicht zuletzt deswegen gibt es auch ein Verfassungsgericht, dass Eingriffe in die Grundrechte für verfassungskonform bzw. verfassungswidrig erklärt. Der Irrtum stammt noch aus der Zeit, in der das Grundgesetz als Übergangslösung gedacht war – allerdings hatte das Grundgesetz bereits damals Verfassungsqualität – war also eine vollständige Verfassung.6 Nach der Wiedervereinigung wurde lediglich auf den formellen Akt der Namensänderung von Grundgesetz zu Verfassung verzichtet.

In diesem Zusammenhang wird häufig auf einen Artikel des Grundgesetzes verwiesen, der hier auch kurz erläutert werden soll. Als angeblicher Beweis für die Unwirksamkeit des Grundgesetzes wird meist Art. 146 GG angeführt. Dabei wird der Inhalt dieses Artikels weitgehend falsch interpretiert. Diese Norm wurde zuletzt 1990 im Rahmen des Einigungsvertragsgesetzes geändert und stellt zunächst die Wirksamkeit des Grundgesetzes für das nun gesamtdeutsche Staatsvolk fest. Darüber hinaus ermöglicht Art. 146 GG das Erlassen einer neuen Verfassung im Wege einer Volksabstimmung. Damit ist jedoch nichts darüber gesagt, dass die aktuell gültige Verfassung unwirksam wäre, noch ist die Verfassungsneugestaltung verpflichtend. Vielmehr stellt Art. 146 GG, neben Art. 79 II GG, nur eine Möglichkeit zur Verfassungsänderung dar, die aber mangels eines festgelegten Verfahrens momentan nicht zu verwirklichen ist.7 Wichtig ist auch zu verstehen, dass auch eine Verfassungsneugestaltung nach Art. 146 GG den Grenzen der sog. Ewigkeitsgarantie, Art. 79 III GG, unterliegt und daher die Grundprinzipien des Grundgesetzes (zB. Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, etc.) nicht beseitigen könnte.

--- [2016-10-27 10:37 CEST] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

Und nun? Bin ich jetzt automatisch auch ein Reichsbürger nur weil ich zu behaupten wage, das die BRD keine Verfassung hat? :unknown:

Nö, Wie sollte ein Land das nicht existiert auch eine Verfassung haben :p ;)
 

DJ Xtended

Tonmeister

Registriert
31 Okt. 2013
Beiträge
160
Ort
FoH
Kenn ich. Ich habe ja nicht gesagt, das das GG ungültig ist oder sonstiges... Das GG hat mit Sicherheit Verfassungscharakter.
Nur ist es eben formell keine Verfassung.
Bei der Verbeamtung wird deswegen eben nicht der Treueeid auf die Verfassung geleistet sondern aufs GG. Das ist scheinbar doch relevant.

Für deinen Nachtrag: Arsch. :p *fg*
 
Oben