[Tarnkappe] Julian Assange: Schweden hält Haftbefehl aufrecht

Ein Stockholmer Bezirksgericht hat am heutigen Mittwoch beschlossen, den Haftbefehl Schwedens gegen WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange nicht aufzuheben.

Julian Assange Bildnis auf der Abode of Chaos – Foto: Thierry Ehrmann, thx! (CC BY 2.0)

Kein Ende des Exils in Sicht für Julian Assange

Der 44-jährige gebürtige Australier hält sich seit nunmehr fast vier Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Dorthin hatte er sich im Sommer 2012 geflüchtet, um einer Verhaftung und Auslieferung an Schweden – und damit laut eigener Aussage vor allem einer befürchteten Überstellung an die USA, die ihm gegenüber aufgrund der WikiLeaks-Veröffentlichungen feindlich eingestellt sind – zu entgehen. In Schweden soll Assange zu ihm vorgeworfenen Sexualdelikten, die er bestreitet, verhört werden. Einige der Vorwürfe sind mittlerweile verjährt, da sie sich im Jahr 2010 ereignet haben sollen und somit mehr als zehn Jahre in der Vergangenheit liegen. Die schwereren Delikte sind jedoch noch nicht verjährt.

Mittlerweile bedeutet das fortgesetzte Botschafts-Exil für Assange nach Aussage seiner Vertrauten eine große gesundheitliche Belastung – aber die Chancen für ein schnelles Ende sind mit der aktuellen Entscheidung der Schweden gesunken.

Gericht entscheidet gegen WikiLeaks-Chefredakteur

„Das Bezirksgericht stellt fest, dass es immer noch einen begründeten Verdacht im Fall gegen JA (Julian Assange) wegen Vergewaltigung und eines weniger ernsten Vorfalls [sexueller Vergehen] gibt, und dass ein Risiko besteht, dass er sich entfernen oder in anderer Art und Weise einer Strafverfolgung oder Strafe entziehen wird,“ erklärten die zuständigen Richter heute in ihrer Stellungnahme.

Julian Assange oder WikiLeaks haben die Entscheidung bislang nicht kommentiert. Somit ist auch noch nicht bekannt, ob sie gegen die Gerichtsentscheidung womöglich Berufung einlegen werden.

Quelle: Reuters



https://tarnkappe.info/julian-assange-schweden-haelt-haftbefehl-aufrecht/Quelle
Autor: Annika Kremer
Quelle

 

[Aslot]

@edoep: Assange hat leider nichts von Snowden gelernt. Der wußte spätestens beim Besuch der Offiziellen Chinas in Hongkong, mit wem er sich angelegt hat.

 

[edoep]

@Aslot: wie sollte er auch .... assange war ein paar jahre VOR snowden

edit: er hockt nur schon so lange in seinem kaemmerchen, dass uns aussenstehende fuer ihn jegliches zeitgefuehl abhanden gekommen ist. mangels interesse. irgendwann wird jemand fragen: ach, der lebt noch?? wie man das bei alternden schaupielern tut, die jahrelang keinen film mehr gedreht haben.

wahrscheinlich wuerde seine haftstrafe in den US, sollte es denn dazu kommen, ungefaehr 4-5 jahre betragen, unter weitaus angenehmeren umstaenden als in einem umgebauten botschaftsbuero

 

[Aslot]

@edoep: Mist! Dann hat Snowden erfolgreich von Assange gelernt. Sorry for that!

 

[Larius]

@edoep: 4-5 Jahre wg. Geheimnisverrates? Träum weiter.

 

[edoep]

@Aslot: hat er, allerdings halt nur in dieser einen, eher unbedeutenden hinsicht.

es ist allgemein kein geheimnis, dass mister assange es mister snowdon uebel genommen hat, ihn so schnell und nachhaltig aus den whistleblowerischen superstar-schlagzeilen katapultiert zu haben und seine, assanges, ihm angebotene kooperation nur bedingt in anspruch genommen zu haben.

typisch maennliche rivalitaets-hack-ordnung, bei der assange ganz klar verliert .

snowden ist first-class 'source' wie manning - assange ist nur second-class 'editor', sprich handlanger. snowden ist enemy-of-the-state-#1, assange ist nur .... ferner liefen und aus gruenden der guten ordnung halber etc usw usf..

ich habe da irgendwo ein interessantes bookmark / einen report auf englisch zu, muss ich bei gelegenheit mal raussuchen, sofern gewuenscht. ich fuer mich habs gedanklich laengst ad acta gelegt, weil schnee von gestern.

--- [2016-05-26 11:58 CEST] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

@edoep: 4-5 Jahre wg. Geheimnisverrates? Träum weiter.

du hast das woertchen 'BEIHILFE' ueberlesen . assange ist und bleibt ein blosser handlanger.

Spoiler

wie so viele, die sich auch ueberschaetzen

 

[Ruby]

@edoep:

Och, wenn er ein erfolgreicher Schauspieler wäre, könnte er aussehen, wie er wollte und wäre Frauenschwarm.

Aber er hat tatsächlich entscheidene Fehler gemacht. Wäre er mal in ein Land, welches keinen Auslieferungsvertrag mit USA oder einem EU Land hat.

 

[edoep]

OT

Spoiler

@edoep:

Och, wenn er ein erfolgreicher Schauspieler wäre, könnte er aussehen, wie er wollte und wäre Frauenschwarm.

das sieht man an george clooney. talent hatte er noch nie, bloss 'good looks'. allerdings, seit diese dank gallonenweise 'casamigos' in supersonic speed am dahinschwinden sind, bleiben sogar die bedienungen und wrestlerinnen weg und es bleibt ihm nur noch ..... na, ich fuehre das lieber nicht aus hier, angesichts des ethnischen hintergrundes .... => TPB

 

[Larius]

@edoep: Das ist keine Beihilfe wenn Manning ihm Dokumente zukommen lässt und das Ganze selbst veröffentlicht. Wäre was anderes wenn er nur die technischen Möglichkeiten zur Verfügung stellt und Manning sie selbst online stellt.

Und selbst dann wird wohl jedes einzelne Vergehen berücksichtigt werden. Da kommt dann wohl mehrmals lebenslänglich raus.

 

[keinbenutzername]

Ganz konkret: Gegen welches Gesetz soll Assange verstoßen haben? Eine schwammig behauptete "potentielle Gefährdung" wird wohl kaum eine Straftat darstellen.

keine Ahnung, ehrlich.
Ich bin mir aber ziemlich sicher das es in den USA ein Gesetz gibt das man eben keine geheimen Militärinfos veröffentlichen darf.
Die finden da schon einen Paragraphen.

Wie ist das denn rein von deinem Rechtsempfinden her?
Sollte es legal sein das jeder solche Infos ohne Rücksicht auf die Konsequenzen veröffentlichen darf?

 

[edoep]

@edoep: Das ist keine Beihilfe wenn Manning ihm Dokumente zukommen lässt und das Ganze selbst veröffentlicht. Wäre was anderes wenn er nur die technischen Möglichkeiten zur Verfügung stellt und Manning sie selbst online stellt.

Und selbst dann wird wohl jedes einzelne Vergehen berücksichtigt werden. Da kommt dann wohl mehrmals lebenslänglich raus.

schon wieder falsch!

deine persoenliche definition von 'beihilfe' ist fuer ein gerichtsverfahren in den USA ebenso irrelevant wie meine persoenliche definition oder sonst jemandes. das einzige, was faktisch zaehlt, ist die definition der US-gesetze. das zur verfuegung stellen der digitalen plattform WIKILEAKS durch dessen mehrkoepfiges advisory board (mittendrin als 'founder, editor-in-chied and director' (wikipedia): na wer wohl??) kann sehr wohl als beihilfe gewertet werden, da irgendjemand schliesslich die originalen WL server betrieben hat. es ist klar, dass manning die dokumente WL zuschickte und die WLianer diese dann nach sichtung veroeffentlicht hatten.

dieser vorgang macht die WLianer aber nicht zur 'primaeren quelle' und ihre handlung damit auch nicht zum hochverrat (den ein nicht-US-buerger schon per definitionem (!) gegenueber den US nicht begehen kann), sondern eben nach wie vor nur zu nachrangigen (zweitklassigen) beihelfern, selbst wenn herr assange in seiner selbstueberschaetzung das gerne anders sieht. die primaerquelle ist und bleibt manning, dafuer mit entsprechend hoher strafe abgeurteilt.

"Manning contacted The Washington Post and The New York Times to ask if they were interested in the material; the Post reporter did not sound interested and the Times did not return the call. Manning decided instead to pass it to WikiLeaks, and on February 3 sent them the Iraq and Afghan War logs via Tor. She returned to Iraq on February 11, with no acknowledgement from WikiLeaks that they had received the files.[61]

On or around February 18 she passed WikiLeaks a diplomatic cable, dated January 13, 2010, from the U.S. Embassy in Reykjavík, Iceland.[62] They published it within hours, which suggested to Manning that they had received the other material too.[63] She found the Baghdad helicopter attack ("Collateral murder") video in a Judge Advocate's directory, and passed it to WikiLeaks on or around February 21.[64] In late March she sent them a video of the May 2009 Granai airstrike in Afghanistan; this was the video later removed and apparently destroyed by Daniel Domscheit-Berg when he left the organization.[65] Between March 28 and April 9 she downloaded the 250,000 diplomatic cables, and uploaded them to a WikiLeaks dropbox on April 10.[66]
Manning told the court that, during her interaction with WikiLeaks on IRC and Jabber, she developed a friendship with someone there, believed to be Julian Assange (although neither knew the other's name), which she said made her feel she could be herself.[67] Army investigators found 14 to 15 pages of encrypted chats, in unallocated space on her MacBook's hard drive, between Manning and someone believed to be Assange.[58]"

siehe wikipedia.

mach die simple logische gegenprobe mit folgender ueberlegung: wenn es wikileaks als hilfsmittel nicht gegeben haette .... wie haette manning die dokumente dann veroeffentlicht? na, zehnerl gefallen? genau. in der gewesenen form: gar nicht (ausser er/sie haette einen anderen 'beihelfer' gefunden, denn eigene server hatte er/sie als primaerquelle ja nicht). und assange / WL waere trotz technischen equipments nicht ohne die primaerquelle manning an die dokumente gelangt. QED. simple logik. hilft einem meistens weiter im leben .

zur tieferen einsicht in die abwaegung des 1st amendments / der redefreiheit wie in der US verfassung konstituiert vs. die nationale US sicherheit (und ihre verletzung / bedrohung durch die leaks) empfehle ich dir und allen anderen dieses 32 seitige traktat einer US law-professorin (m.h. opper) zum thema assange & konsorten .

 

[Novgorod]

nochmal: es geht hier um verletzung von fuer die allgemeinheit gueltigen rechtsgrundsaetzen, nicht um subjektive ethisch-moralische bewertungen.

das ist überhaupt kein problem - niemand stellt doch ernsthaft in frage, dass er gegen US-gesetze verstoßen hat.. die wichtigere frage ist doch: who cares? die amis hat es nichts anzugehen, was ausländische journalisten auf ausländischem boden tun! assange hat durch seine taten in vollem bewusstsein seine möglichkeit verspielt, jemals als tourist ins amiland einzureisen, so wie kein satiriker mehr in die türkei einreisen sollte.. es geht doch einzig und allein darum, ob es gerechtfertigt ist, einen unbescholtenen bürger dem verfolgungsinteresse einer ausländischen (hier: ami-) regierung auszuliefern und das hat noch keiner der ethisch-moralischen rechtsbewahrer hier auch nur ansatzweise begründen können ..

warum sollte es den amis mehr zustehen, ausländische geheimnisverräter in die finger zu bekommen, als es der türkei, thailand oder anderen schurkenstaaten zusteht, ausländische majestätsbeleidiger vor gericht zu stellen? auslieferungsabkommen müssen zumindest auf gleichen wert- und rechtsgrundlagen basieren, aber der verrat amerikanischer "geheimnisse" ist nunmal außerhalb des amilands kein straftatbestand.. oder meinst du ernsthaft, die amis würden einen ihrer bürger ausliefern, weil er fotos von der neuen BND-zentrale gemacht hat?

Spoiler

spoiler sind für mumus.

e: wieso werden eigentlich die "richtigen" reporter, die snowdens leaks veröffentlicht haben, nicht ausgeliefert und angeklagt? war das nicht der guardian? oder geht das nur, wenn man eine zwielichtige seite auf einem zwielichtigen server betreibt und sonst hat man als journalist immunität?

 

[keinbenutzername]

...]

also findest du es ok wenn jemand einfach so, ohne zu wissen was genau drinsteht, geheime Militärdokumente und/oder Staatsgeheimnisse veröffentlicht?
Oder nur im Falle der USA?
Wie wäre es wenn es Firmengeheimnisse wären? Wäre das dann anders für dich?

 

[edoep]

das ist überhaupt kein problem - niemand stellt doch ernsthaft in frage, dass er gegen US-gesetze verstoßen hat..

nicht fuer dich und mich, aber lies mal den thread runter, und du findest die user im dutzend, die genau das anzweifeln. zum allesamt quoten bin ich jetzt echt zu faul.

die wichtigere frage ist doch: who cares? die amis hat es nichts anzugehen, was ausländische journalisten auf ausländischem boden tun! assange hat durch seine taten in vollem bewusstsein seine möglichkeit verspielt, jemals als tourist ins amiland einzureisen, so wie kein satiriker mehr in die türkei einreisen sollte.. es geht doch einzig und allein darum, ob es gerechtfertigt ist, einen unbescholtenen bürger dem verfolgungsinteresse einer ausländischen (hier: ami-) regierung auszuliefern und das hat noch keiner der ethisch-moralischen rechtsbewahrer hier auch nur ansatzweise begründen können ..

die amis caren - weils irgendwann mal irgendeiner in die US gesetzestexte aufgenommen hat. guggst du 32-seiten traktat! und solang das da drin steht, wirds verfolgt. wenns eines tages nimmer drinstehen sollte .... schert sich kein schwein mehr, absolut richtig.

Spoiler

schon gleich gar nicht wegen so einer dauerflennenden heulsuse (heulsuserich? wie heisst das auf deutsch??), der in seinem ich-bin-das-arme-opfer-lamento daherkommt wie ein schluck wasser von gestern .

die chose mit der auslieferung ist in den auslieferungsabkommen geregelt. dazu habe ich im anderen assangethread vor ein paar monaten brav alle meine quellen verlinkt zu thema und bitte hoeflichst dort bei bedarf nachzuschlagen.

warum sollte es den amis mehr zustehen, ausländische geheimnisverräter in die finger zu bekommen, als es der türkei, thailand oder anderen schurkenstaaten zusteht, ausländische majestätsbeleidiger vor gericht zu stellen? auslieferungsabkommen müssen zumindest auf gleichen wert- und rechtsgrundlagen basieren, aber der verrat amerikanischer "geheimnisse" ist nunmal außerhalb des amilands kein straftatbestand.. oder meinst du ernsthaft, die amis würden einen ihrer bürger ausliefern, weil er fotos von der neuen BND-zentrale gemacht hat?

er hat ja keine geheimnisse verraten. er hat aber beihilfe geleistet. und die ist .... siehe oben und im anderen posting.

Spoiler

Spoiler

spoiler sind für mumus.

stimmt

 

[Novgorod]

@keinbenutzername: kommt natürlich auf den inhalt an, manchmal heiligt auch der zweck die mittel, aber meine persönliche meinung ist hier komplett irrelevant.. ob ich es gut finde oder nicht, ist egal - wenn es gegen das gesetz des jeweiligen landes verstößt, hat das land natürlich das recht auf strafverfolgung im eigenen land.. ebenso haben die saudis alles recht der welt, homosexuelle zu steinigen - das gestehe ich ihnen voll und ganz zu im sinne der nationalen souveränität, auch wenn ich das überhaupt nicht ok finde.. wer geheimnisse der amis verrät, verstößt nicht gegen gesetze meines landes, insofern habe ich (als teil der öffentlichkeit) auch kein strafverfolgungsinteresse, auch wenn ich vollkommen anerkenne, dass die amis eins haben.. und auch das ist für die diskussion irrelevant - es geht einzig und allein darum, ob der verstoß gegen ein ausländisches gesetz die auslieferung rechtfertigt und das ist alles andere als selbstverständlich! kaum einer hier würde homosexuelle an die saudis zum steinigen ausliefern und selbst bei mord kommt es drauf an, welche strafe denjenigen im ausland erwartet.. für geheimnisverrat (ob firmen- oder staatsgeheimnisse) kann es mMn keinen auslieferungsgrund geben, weil dafür die strafrechtlichen kriterien und definitionen in jedem land komplett unterschiedlich sind (anders als z.b. bei mord oder vergewaltigung) - das rechtfertigt auf keinen fall eine derartige einschränkung der rechte einer hier völlig unbescholtenen person; ebensowenig wie die auslieferung von satirikern, die klar gegen die gesetze anderer länder verstoßen, hier denkbar wäre..

 

[KaPiTN]

niemand stellt doch ernsthaft in frage, dass er gegen US-gesetze verstoßen hat.

Doch. Welche sollen das denn sein?
Das einzige, was bekannt ist, ist, daß man versucht ein Gesetz, das vor gut 100 Jahren anläßlich WW1 erlassen wurde, entsprechend zu beugen weit auszulegen, daß es passen könnte. Dieses Gesetz steht im Konflikt mit der Pressefreiheit aus dem 1. Zusatzartikel.

 

[edoep]

e: wieso werden eigentlich die "richtigen" reporter, die snowdens leaks veröffentlicht haben, nicht ausgeliefert und angeklagt? war das nicht der guardian? oder geht das nur, wenn man eine zwielichtige seite auf einem zwielichtigen server betreibt und sonst hat man als journalist immunität?

dein edit eben erst gesehen: wenn ich dir dese frage beantworten koennte, haette ich zugang zu ziemlich 'classified' material .

es stand fuer greenwald wie auch fuer poitras durchaus lange zeit auf messers schneide, und seine zumindest vorlaeufige inhaftierung wurde sehr wohl von seiten der US politik und rechtsvertretern gefordert (zumindest von einigen).

nach der lektuere dessen, was sich so an material dazu finden laesst resp. jenem teil, den ich mir jemals zu gemuete gefuehrt habe (ich habe ja auch noch andere interessen ), vermute ich stark, dass es einen grossen unterschied macht, auf welche weise und welche auswahl der dokumente man veroeffentlicht.

snowden hatte seine geklauten dokumente niemals selbst gesichtet und auch nicht ausgewertet (siehe sein interview mit john oliver vor einem jahr in moskau, habe ich vor 1 jahr mal im hiesigen doku-thread gepostet), sondern die auswertung und auswahl wurde durch die guardian journalisten vorgenommen, mit vermutlich sehr wohl einer mentalen schere im hinterkopf, waehrend assange einfach mehr oder weniger alles relativ ungefiltert hochladen liess, solange es nur richtig schoen spektakulaer war.

in meinen bookmarks finden sich auf die schnelle diese berichte, den aim artikel bitte mit dem salzstreuer zur hand lesen, interessant ist er dennoch:

http://www.salon.com/2014/04/14/gre...n_whats_the_real_reason_they_werent_arrested/

http://www.aim.org/aim-column/the-case-for-arresting-glenn-greenwald/

 

[Aslot]

who cares? die amis hat es nichts anzugehen, was ausländische journalisten auf ausländischem boden tun!

Wenn ich das recht verstehe, glaubst du an die Gesetzestreue von Regierungen. Das ist meiner Meinung nach ein ziemlich naiver Ansatz.

 

[Novgorod]

Doch. Welche sollen das denn sein?
Das einzige, was bekannt ist, ist, daß man versucht ein Gesetz, das vor gut 100 Jahren anläßlich WW1 erlassen wurde, entsprechend zu beugen weit auszulegen, daß es passen könnte. Dieses Gesetz steht im Konflikt mit der Pressefreiheit aus dem 1. Zusatzartikel.

hast recht, hab mich falsch ausgedrückt.. natürlich ist er erst schuldig, wenn er verurteilt worden sein wird (amerikanisches futur II).. dennoch ist naheliegend, dass zumindest nach ami-rechtsprechung ein ausreichend großer verdacht auf gesetzesbruch besteht, dass eine strafverfolgung verhältnismäßig wäre und auch zweifellos geschehen würde, wenn er sich im zuständigkeitsbereich der ami-behörden aufhalten würde.. würde ihm keine strafverfolgung (≠ verurteilung) drohen, gäbe es seitens der amis doch nicht das geschrei nach auslieferung und seinerseits die begründete angst davor mit allen einhergehenden medialen stunts..

 

[KaPiTN]

Doch.
Die sind einfach sauer.
Und wenn die auf jemanden sauer sind, dann geht das ohne Rechtsstaat.
Gerne mit Drohnen.

 

[Pleitgengeier]

1. seinen reissverschluss in schweden zugelassen, und haette sich

Und das hätte das Theater verhindert?

Irgend jemand hätte sich schon für einen schwarzen Koffer bereit erklärt, ihn zu beschuldigen...

Edit: Warum bombardieren die eigentlich nicht einfach die Botschaft?
Nach der Aktion mit dem Flugzeug des Präsidenten wäre das auch nicht mehr viel schlimmer