[Tarnkappe] Julian Assange: Schweden hält Haftbefehl aufrecht

Ein Stockholmer Bezirksgericht hat am heutigen Mittwoch beschlossen, den Haftbefehl Schwedens gegen WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange nicht aufzuheben.

Julian Assange Bildnis auf der Abode of Chaos – Foto: Thierry Ehrmann, thx! (CC BY 2.0)

Kein Ende des Exils in Sicht für Julian Assange

Der 44-jährige gebürtige Australier hält sich seit nunmehr fast vier Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Dorthin hatte er sich im Sommer 2012 geflüchtet, um einer Verhaftung und Auslieferung an Schweden – und damit laut eigener Aussage vor allem einer befürchteten Überstellung an die USA, die ihm gegenüber aufgrund der WikiLeaks-Veröffentlichungen feindlich eingestellt sind – zu entgehen. In Schweden soll Assange zu ihm vorgeworfenen Sexualdelikten, die er bestreitet, verhört werden. Einige der Vorwürfe sind mittlerweile verjährt, da sie sich im Jahr 2010 ereignet haben sollen und somit mehr als zehn Jahre in der Vergangenheit liegen. Die schwereren Delikte sind jedoch noch nicht verjährt.

Mittlerweile bedeutet das fortgesetzte Botschafts-Exil für Assange nach Aussage seiner Vertrauten eine große gesundheitliche Belastung – aber die Chancen für ein schnelles Ende sind mit der aktuellen Entscheidung der Schweden gesunken.

Gericht entscheidet gegen WikiLeaks-Chefredakteur

„Das Bezirksgericht stellt fest, dass es immer noch einen begründeten Verdacht im Fall gegen JA (Julian Assange) wegen Vergewaltigung und eines weniger ernsten Vorfalls [sexueller Vergehen] gibt, und dass ein Risiko besteht, dass er sich entfernen oder in anderer Art und Weise einer Strafverfolgung oder Strafe entziehen wird,“ erklärten die zuständigen Richter heute in ihrer Stellungnahme.

Julian Assange oder WikiLeaks haben die Entscheidung bislang nicht kommentiert. Somit ist auch noch nicht bekannt, ob sie gegen die Gerichtsentscheidung womöglich Berufung einlegen werden.

Quelle: Reuters



https://tarnkappe.info/julian-assange-schweden-haelt-haftbefehl-aufrecht/Quelle
Autor: Annika Kremer
Quelle

 

[Seedy]

Wie ist denn deine Meinung dazu, dass Assange einfach ohne zu differenzieren alle möglichen Geheimdokumente veröffentlicht hat und damit das Leben amerikanischer Soldaten gefährdet hat?

Das Leben von Sturmtruppen ist austauschbar, erst recht wenn sie für das Imperium arbeiten...

 

[Mandy]

ich hatte auch nie gesagt Assange hätte Kinder geschändet...
Ich fragte dich, ob deine Meinung die gleiche wäre wenn Assange ein "einfacher" Kinderschänder wäre.

Vielleicht nicht, wenn er dafür verurteilt wäre. Was nicht so ist.

Das die USA ein Unrechtsstaat ist, ist deine Meinung oder die der westlichen Regierungen?

Na, meine natürlich. Eine westliche Regierung muss politisch Rücksicht nehmen.

Wie ist denn deine Meinung dazu, dass Assange einfach ohne zu differenzieren alle möglichen Geheimdokumente veröffentlicht hat und damit das Leben amerikanischer Soldaten gefährdet hat?

Soldaten sind eh Mörder. (Tuchy)

 

[keinbenutzername]

ne mandy, das wird so nichts.
Du verstehst da leider zu wenig.

Wie hätte jemand verurteilt werden können wenn er nie vor Gericht gestellt worden wäre?

Und wer die Meinung hat Soldaten seien alles Mörder, der hat sich eh disqualifiziert.
Nur eines dazu.
Diese Mörder haben in der Vergangenheit Deutschlands einen großen Beitrag dafür geleistet das du heute so behütet vor allem (auch vor Bildung) leben kannst.

 

[Mandy]

Wie hätte jemand verurteilt werden können wenn er nie vor Gericht gestellt worden wäre?

Wie hätte jemand ohne Anklage vor Gericht stehen können?

Und wer die Meinung hat Soldaten seien alles Mörder, der hat sich eh disqualifiziert.
Nur eines dazu.
Diese Mörder haben in der Vergangenheit Deutschlands einen großen Beitrag dafür geleistet das du heute so behütet vor allem (auch vor Bildung) leben kannst.

Welchen genau denn? Die Freiheit am Hindukusch verteidigt? Den IS besiegt? Muammar al-Gaddafi beseitigt? Darauf geachtet, dass die Deutsche Einheit nicht aus dem Ruder läuft? Die haben in Munster gesessen, darauf aufgepasst, dass die Lüneburger Heide nicht wegläuft, Bier gesoffen und die ortsansässigen Huren belästigt.

 

[Seedy]

@keinbenutzername:
Soldaten generell nicht.

Soldaten die aus undurchsichtigen Gründen freiwillig am Arsch der Welt Zivilisten abknallen .. diese schon und mit denen habe ich kein Mitleid.

 

[keinbenutzername]

richtig, sehe ich genauso.

Allerdings finde ich halt auch es geht einfach nicht ungesichtete Geheimdokumente der Weltöffentlichkeit zu präsentieren und dort dann Namen usw. von "einfachen" Soldaten usw. zu veröffentlichen.
Das wäre auch anders gegangen.

@mandy
Es gab auch andere Zeiten hier in Deutschland
Und Assange ist in Schweden angeklagt, genau darum geht es hier.
Vielleicht kannst du dich per PN mal ein wenig mit Nero austauschen?

 

[Mandy]

Vielleicht kannst du dich per PN mal ein wenig mit Nero austauschen?

Spinnst du? Das ist ein alter Mann

Außerdem argumentierst du faktisch wie Nero! Haarscharf am Thema vorbei!
Gehst nur auf Argumente ein, die dir passen!

Vielleicht kannst du dich per PN mal ein wenig mit Nero austauschen?

 

[edoep]

Das Problem ist nicht die Haft in Schweden, sondern die USA.

ja und nein. definiere 'problem'.

julian assange leidet wie edward snowden und mister/miss manning am whistleblower-superstar-gendefekt des erst-handelns, dann-denkens 'der zweck wird die mittel schon heiligen und ich bin sowieso gottes geschenk an die menschheit' (bei assange zusaetzlich: gottes geschenk an alle frauen dieser welt). dem ist mitnichten so.

wer wie assange eine straftat nach US recht begeht, muss damit rechnen, fuer diese gerichtlich belangt zu werden, unabhaengig von deren (oft nur vermeintlichem/subjektiven) 'hoeheren' zweck.

wenn du - analogiebeispiel - heute als privatperson beschliesst, die welt waere ohne putin / erdogan / kim jong-un besser dran, diese personen erfolgreich eliminierst und anschliessend damit in der weltpresse lauthals rumprahlst***, wirst du zwangslaeufig dafuer wegen mordes vor gericht gestellt, unabhaengig von dem umstand, dass dir vermutlich ein grossteil der weltbevoelkerung inhaltlich / moralisch / ethisch zustimmt.

dieser vorgang nennt sich rechtssprechung und ist in den meisten nicht-totalitaeren staaten der welt ein fixer bestandteil der dortig jeweils geltenden gesellschaftsordnungen.

***

Spoiler

es gab z.b. auch schon jahre vor snowden NSA whistleblower, direkt aus den reihen der NSA manager (!), langgediente mitarbeiter (william binney, kirk wiebe, edward loomis, russ tice), die justament dieselben missstaende aufgedeckt hatten, und ueber die in der serioesen presse (CNN, BBC, internationale serioese printmedien) seinerzeit ausfuehrlich berichtet wurde. jeder, der diese medien konsumiert, wusste jahrelang VOR snowden & co., was laeuft. nur die breite 'bildzeitungselite' brauchte fuer diese einsicht marktschreier der sorte snowden. diese whistleblower wurden teilweise zur rechenschaft gezogen (auch vor gericht), sie alle leben nach wie vor als buerger der USA ein normales, freies leben. keiner von ihnen hockt jahrelang aus feigheit in einer 30qm bude wie assange oder den rest seiner tage im nirwana in russland wie snowden. es kommt also sehr wohl auch auf die art und weise des vorgehens an, das allerdings eben nur komplette egomanen der sorte assange/snowden/manning auf ihre spezielle art der verfehlten selbstwahrnehmung als vermeintliche 'aufklaerer-superstars' komplett verbockt haben und jetzt in jede kamera und jedes mikrofon flennen, wie arm sie doch dran seien und wie ungerecht wie welt ist .... und ueberhaupt und ausserdem

 

[Seedy]

julian assange leidet wie edward snowden und mister/miss manning am whistleblower-superstar-gendefekt des erst-handelns, dann-denkens 'der zweck wird die mittel schon heiligen und ich bin sowieso gottes geschenk an die menschheit' (bei assange zusaetzlich: gottes geschenk an alle frauen dieser welt). dem ist mitnichten so.

Bullshit.
Weder Manning noch Snowden dachten, sie kommen davon.
Snowden ist nicht ohne Grund abgehauen und Manning hat sich selber gestellt mit der Presse im rücken, damit der Patriot-Akt (der übrigens deinen Rechtsstaat komplett aushebelt) ihn nicht nach Guantanamo, oder ein ein anderes menschenrechtskonformes rechtsstaatliches Gefängnis bringt.

Alle beide haben ihren Arsch riskiert um Beweise für widerrechtliches Verhalten öffentlich zu machen und tragen beide die Konsequenzen.
Assange selber hat nicht mal wirklich gegen ein Gesetz verstoßen.

wer wie assange eine straftat nach US recht begeht, muss damit rechnen, fuer diese gerichtlich belangt zu werden, unabhaengig von deren (oft nur vermeintlichem/subjektiven) 'hoeheren' zweck.

Wo bleibt die Klage der USA und das Recht, das er verletzt haben soll?
(Berücksichtige auch das er kein Amerikaner ist, somit keinen Verrat an den USA begehen kann)
Die Amis wollen ihn haben und benutzen dafür eine gefakte Anklage in Schweden.
Sonst würde man nicht wegen so einer Kleinigkeit eine Interpol Red notice ausgeben.
Die haben normalerweise Schwerverbrecher aus Kartellen, Kriegsverbrecher, Mafiosi.

wenn du - analogiebeispiel - heute als privatperson beschliesst, die welt waere ohne putin / erdogan / kim jong-un besser dran, diese personen erfolgreich eliminierst und anschliessend damit in der weltpresse lauthals rumprahlst***, wirst du zwangslaeufig dafuer wegen mordes vor gericht gestellt, unabhaengig von dem umstand, dass dir vermutlich ein grossteil der weltbevoelkerung inhaltlich / moralisch / ethisch zustimmt.

Und WO werde ich vor Gericht gestellt?
Normalerweise entweder im Land des Vergehens, oder in meiner Heimat.
Aus der Heimat wird man normalerweise nicht ausgeliefert.

dieser vorgang nennt sich rechtssprechung und ist in den meisten nicht-totalitaeren staaten der welt ein fixer bestandteil der dortig jeweils geltenden gesellschaftsordnungen.

Ja, nun lese dein eigenes Zitat und antworte auf meine beiden vorherigen Fragen.

 

[bevoller]

@keinbenutzername: Assange hat keine Kinder geschändet, das war nie angeklagt. Assange soll (Unschuldsvermutung!) eine Frau vergewaltigt haben.

Würde die Unschuldsvermutung für Assange nicht mehr gelten, wenn ein Kind sein mutmaßliches Opfer gewesen wäre?

War es nicht so, dass durch Assange Tausende geheime Dokumente veröffentlicht wurden die vorher nicht überprüft wurden?
Sprich, da stand alles möglich drin.
Ich denke schon das das zu einer potentiellen Gefährdung von Soldaten geführt hat.
Warum sollte das nicht vor Gericht gehen?

Ganz konkret: Gegen welches Gesetz soll Assange verstoßen haben? Eine schwammig behauptete "potentielle Gefährdung" wird wohl kaum eine Straftat darstellen.

 

[Larius]

Also der normale Soldat (sprichwörtlich auch das Kanonenfutter was man an die Frontlinie schickt) wird wohl in keinen Streng geheimen Berichten stehen, das ist absoluter Blödsinn. Es werden wohl Truppenverlegungen drinnen vermerkt sein, aber das weiß man eh - immerhin ist Information das A und O im Krieg, damit ich planen kann was der Gegner vor hat und ihm ggfs. eine Falle stellen kann oder meine Truppen wo anders hinverlege das er ins Leere rennt.

Die Zuständigkeit von Amerika endet übrigens an der Grenze von Amerika. Wäre ungefähr so wie wenn ich heute nach Wien fahr und dort einen amerikanischen Tourist töte. Mord ist in Amerika ebenso strafbar wie in Österreich, aber trotzdem wird Österreich mich deshalb nicht an Amerika ausliefern da ich A: Auf österreichischen Hoheitsgebiet diesen Mord begangen habe, deshalb ist die östereichische Justiz zuständig und B: Selbst wenn die USA für das Gerichtsverfahren verantwortlich wären würde mir - je nach Bundesstaat - die Todesstrafe drohen. Damit dürfen sie mich gar nicht mal ausliefern lt. Menschenrechtskonventionen.

Und ob die Veröffentlichung von Kriegsverbrechen jetzt wirklich so ein Kapitalverbrechen ist, das man dafür so eine Aktion abzieht, ist fraglich. Aber man sah es ja bereits schon bei Snowden das man zb aufs Wiener Übereinkommen scheisst und die Maschine des Präsidenten von Equador stürmt weil sich dort Snowden aufhalten soll. Genauso die No Fly Aktionen, einfach lächerlich.

Eher sollte man schauen das zb der Verantwortliche, der den Beschuss des Krankenhauses von Ärzte ohne Grenzen und das nicht-einstellen des Feuers, als sie gefunkt haben das sie unter Beschuss sind, vor Den Haag gestellt wird. Die USA will zwar immer Weltpolizei sein aber vor einem unabhängigen Gericht wollen sie sich nicht für Gräultaten verantworten.




Ach und der Nächste der mit einem Kinderschänder Vergleich herkommt kriegt ne Sperre. Danke für eure Aufmerksamkeit.

 

[Novgorod]

Also in Schweden könnte und sollte man ihn vor Gericht stellen, in Amerika aber nicht?

natürlich nicht, auf welcher grundlage denn!? - er ist kein ami, er hält sich nicht im amiland auf und er hat nicht einmal im amiland gegen ami-gesetze verstoßen.. wo siehst du eine grundlage zur auslieferung? wäre er ins amiland gereist und hätte dort verbrechen begangen, die auch in seinem heimatland verbrechen sind, könnte man ja in gewissen grenzen darüber diskutieren (drohende todesstrafe und guantanamo sind aber weit jenseits dieser grenzen).. aber wenn man mal die faktenlage betrachtet, sagst du sinngemäß, dass jeder von uns in saudi-arabien vor gericht gestellt gehört, weil wir die scharia-gesetze brechen, oder dass der böhmermann vor ein ordentliches türkisches gericht gehört, statt sich von unseren zwangsgebühren im bequemen deutschland seiner angemessenen strafe zu entziehen.. wenn's den amis nicht gefällt, müssen sie ihn schon selber fangen, der osama wurde schließlich auch nicht ausgeliefert ..

 

[Aslot]

Osama wurde und Snowden wird nicht ausgeliefert, weil sie von Unrechtsstaaten geschützt wurden/werden. Schweden aber ist ein Rechtsstaat wie Österreich, das rechtswidrig das Flugzeug des Präsidenten Evo Morales von Bolivien (auch so ein Unrechtsstaat) gestürmt hat. Deshalb sitzt Assange jetzt in der Botschaft von Ecuador (eher ein Unrechtsstaat) statt sich freiwillig der Justiz des Rechtsstaates Schweden zur Verfügung zu stellen.

 

[edoep]

Assange selber hat nicht mal wirklich gegen ein Gesetz verstoßen.

falsch.

assange hat sich in seiner rolle als 'editor' / chef von wikileaks bei manning's vergehen / veroeffentlichungen von 'classified information' gewissermassen der 'hehlerei' / 'beihilfe' schuldig gemacht, was nach der US gesetzgebung (und uebrigens auch der bundesdeutschen) ebenso illegal ist. mitgehangen, mitgefangen. leute, die bei einem bankraub schmiere stehen, kommen nicht ungeschoren davon, bestenfalls bekommen sie mildernde umstaende. manning hat fuer seine dokumente eine plattform benoetigt, wikileaks / assange haben sie ihm geliefert. sie (plural, die wikileaker)/er haetten dies auch einfach bleiben lassen koennen. und schon haette herr assange heute keinen trouble.

die anklage basiert mit hoher wahrscheinlichkeit auf dem urspruenglichen 'espionage act von 1917' bzw. dessen juristischer angleichung an die heutigen zeiten / elektronischen mittel.

"It was intended to prohibit interference with military operations or recruitment, to prevent insubordination in the military, and to prevent the support of U.S. enemies during wartime."

wie ein anderer user unten schon so richtig ausfuehrte (ich meine, es war 'keinbenutzername', bin grad zu faul zum nachschauen): diese veroeffentlichungen haben sehr wohl die privatsphaere, ggf. das leben 'einfacher soldaten' beeintraechtigt / gefaehrdet wie auch die interna des US militaers in hohem mass verletzt.

nochmal: es geht hier um verletzung von fuer die allgemeinheit gueltigen rechtsgrundsaetzen, nicht um subjektive ethisch-moralische bewertungen. eine nicht unerhebliche anzahl an postern zu diesem thema scheint eklatante probleme dabei zu haben, auf intellektueller basis das eine vom anderen sauber zu separieren. ich als privatperson sympathisiere prinzipiell mit den ethischen hintergedanken, die u.u. einen manning/assange/snowden getrieben haben moegen. das aendert nichts an meiner meinung, dass verletzungen der gesetze entsprechend zu ahnden sind. punktum.

Wo bleibt die Klage der USA und das Recht, das er verletzt haben soll?
(Berücksichtige auch das er kein Amerikaner ist, somit keinen Verrat an den USA begehen kann)
Die Amis wollen ihn haben und benutzen dafür eine gefakte Anklage in Schweden.
Sonst würde man nicht wegen so einer Kleinigkeit eine Interpol Red notice ausgeben.
Die haben normalerweise Schwerverbrecher aus Kartellen, Kriegsverbrecher, Mafiosi.

umkehrfrage: wenn assange weder US recht verletzt hat und ueberdies die vergewaltigungsvorwuerfe aus schweden das absolut reine fake sind ..... warum versteckt er sich dann 4+ jahre in seinem loch bei den ecuadorianern? es sollte ihm ein leichtes sein, saemtliche vorwuerfe zu entkraeften. schon mal im weitesten sinn den begriff 'volenti non fit iniuria' vernommen?

dazu haette ich von dir jetzt gerne mal eine dezidierte antwort .

wer lesen (und googeln!) kann, ist klar im vorteil (leute mit einem arbeitsbedingten basic understanding von juristischen prozessen (in US) sowieso, as one does in my profession) . und ja, ich weiss, dass assange kein US buerger ist, weswegen seine anklage ja auch nicht auf 'hochverrat' lauten wird wie beim US-buerger manning, und weswegen seine strafe schon aus gruenden der logik geringer ausfallen duerfte als bei manning, sollte er verurteilt werden. weswegen sein ganzes mediales getoese wegen todesstrafe / guantanamo etc. auch einfach nur hochgradiger inhaltlicher schrott ist und von den fakten ablenken soll. was bei der 'bildzeitungselite' auch hervorragend funktioniert, wie man sieht.

die anklage der US gerichtsbarkeit, sofern sie denn schon existieren sollte ohne vorherige befragung des vermutlichen verbrechers , liegt gemaess deren statuten fuer einen derartigen fall (beihilfe zum hochverrat) bis zur anklageerhebung unter verschluss - oder eben auch nicht. du wirst deine neugierde noch etwas zuegeln muessen.

eine red notice wird ausgegeben "To seek the location and arrest of a person wanted by a judicial jurisdiction or an international tribunal with a view to his/her extradition." eine RN haengt im gegensatz zu deiner wilden, unbegruendeten vermutung nicht an der art des verbrechens. sondern an der art des angestrebten zieles: 'with a view to his/her extradition'. hinreichende englischkenntnisse sind bei der rezeption englischer quellen / texte, so man diese denn vor einem posting zu rate zu ziehen gewillt ist, generell von unschlagbarem vorteil.

Und WO werde ich vor Gericht gestellt?
Normalerweise entweder im Land des Vergehens, oder in meiner Heimat.
Aus der Heimat wird man normalerweise nicht ausgeliefert.

normalerweise in dem land, in dem das verbrechen begangen wurde. deswegen gibt es sog. auslieferungsabkommen zwischen staaten, ob dein heimatland mit dem land, gegen das du ein verbrechen begangen hast, ein solches hat .... entnimmst du dann am besten vor der tat den entsprechenden, im sog. #neuland, auch internet genannten, zur oeffentlichen einsichtnahme existierenden listen. auch hier hilft mama google weiter.

Ja, nun lese dein eigenes Zitat und antworte auf meine beiden vorherigen Fragen.

done.

 

[Aslot]

umkehrfrage: wenn assange weder US recht verletzt hat und ueberdies die vergewaltigungsvorwuerfe aus schweden das absolut reine fake sind ..... warum versteckt er sich dann 4+ jahre in seinem loch bei den ecuadorianern?

Ich bin nicht Seedy, aber das weiß sogar ich, Ecuador ist ein Unrechtsstaat, der sich nicht um schwedisches oder US-Recht schert. Deshalb sitzt er dort. Er hätte auch in die russische Botschaft aber nicht die österreichische gehen können. Wäre Assange richtig schlau, wäre er in die deutsche gegangen.

 

[edoep]

Wäre Assange richtig schlau, wäre er in die deutsche gegangen.

waere assange richtig schlau, haette er

1. seinen reissverschluss in schweden zugelassen, und haette sich

2. nach den wikileaks veroeffentlichungen nur noch in laendern aufgehalten, die mit den USA kein auslieferungsabkommen haben.

 

[Seedy]

@edoep:
Dem kann ich nicht widersprechen:
Für den Rest brauch Zeit:
Soviel Aufwand verdient auch eine ebenso ausgefeilte Antwort..

 

[edoep]

@Seedy: danke. rechne ich dir hoch an. wir koennen in der sache uneinig sein - aber eine 'ordentliche' antwort wertschaetze ich allemal.

(wird aber ggf. dauern, ich habe heute dienst im dungeon).

 

[Aslot]

1. seinen reissverschluss in schweden zugelassen

Hätte er mit einer derart fiesen Scharade rechnen müssen? Und da muss ich dir Recht geben, er hätte.

 

[edoep]

Hätte er mit einer derart fiesen Scharade rechnen müssen? Und da muss ich dir Recht geben, er hätte.

JA! haette er (ein objektiver blick in den spiegel haette ihm offenbart, dass er schon rein optisch nicht unbedingt gottes geschenk an die frauenwelt ist (und sorry fuer meine weibliche meinung zu diesem thema, tut im allgemeinen nix zur sache, zumal meine denke im grossen und ganzen eher agressiv-maennlich daherkommt)).

das altbekannte worst-case-scenario (wenn man schon vorher marktschreierisch der supermacht USA ans bein gepinkelt hat), am besten gekontert mit der ebenso schoenen alten management technik des 'cover your ass'** (und nein, das war jetzt kein intended pun ).

** von uns allen tagtaeglich im beruf praktiziert