• Hallo liebe Userinnen und User,

    nach bereits längeren Planungen und Vorbereitungen sind wir nun von vBulletin auf Xenforo umgestiegen. Die Umstellung musste leider aufgrund der Serverprobleme der letzten Tage notgedrungen vorverlegt werden. Das neue Forum ist soweit voll funktionsfähig, allerdings sind noch nicht alle der gewohnten Funktionen vorhanden. Nach Möglichkeit werden wir sie in den nächsten Wochen nachrüsten. Dafür sollte es nun einige der Probleme lösen, die wir in den letzten Tagen, Wochen und Monaten hatten. Auch der Server ist nun potenter als bei unserem alten Hoster, wodurch wir nun langfristig den Tank mit Bytes vollgetankt haben.

    Anfangs mag die neue Boardsoftware etwas ungewohnt sein, aber man findet sich recht schnell ein. Wir wissen, dass ihr alle Gewohnheitstiere seid, aber gebt dem neuen Board eine Chance.
    Sollte etwas der neuen oder auch gewohnten Funktionen unklar sein, könnt ihr den "Wo issn da der Button zu"-Thread im Feedback nutzen. Bugs meldet ihr bitte im Bugtracker, es wird sicher welche geben die uns noch nicht aufgefallen sind. Ich werde das dann versuchen, halbwegs im Startbeitrag übersichtlich zu halten, was an Arbeit noch aussteht.

    Neu ist, dass die Boardsoftware deutlich besser für Mobiltelefone und diverse Endgeräte geeignet ist und nun auch im mobilen Style alle Funktionen verfügbar sind. Am Desktop findet ihr oben rechts sowohl den Umschalter zwischen hellem und dunklem Style. Am Handy ist der Hell-/Dunkelschalter am Ende der Seite. Damit sollte zukünftig jeder sein Board so konfigurieren können, wie es ihm am liebsten ist.


    Die restlichen Funktionen sollten eigentlich soweit wie gewohnt funktionieren. Einfach mal ein wenig damit spielen oder bei Unklarheiten im Thread nachfragen. Viel Spaß im ngb 2.0.

[Tarnkappe] YouTuber „Julien“ wegen Volksverhetzung verurteilt

Ein Dreivierteljahr nach dem Eklat um die Äußerungen des populären YouTubers „Julien“ zum Streik der Lokführer-Gewerkschaft musste sich „Julien“ nun vor Gericht verantworten. Er wurde der Volksverhetzung für schuldig befunden.


Bahnstreik (Screenshot aus dem Video von „JuliensBlog“)


Julien wollte Lokführer vergasen


Der 27-jährige YouTube-Star, Betreiber des Kanals „Juliens Blog“ – in dem es Berichten zufolge häufig kontrovers und provokant zugeht – hatte sich im Mai 2015 sehr über den Streik der Lokführer-Gewerkschaft GDL aufgeregt. Er produzierte daher ein Video, in dem er die Lokführer wüst beschimpfte und als faul und inkompetent hinstellte. Sein Rant gipfelte schließlich in der Bemerkung, die Lokführer sollten wie im Dritten Reich vergast werden – und er, Julien, würde sie dazu auch eigenhändig mit dem Zug ins KZ fahren.

Diese Äußerung ging so manchem Zuschauer zu weit und Julien wurde wegen Volksverhetzung angezeigt.


Wegen Volksverhetzung verurteilt


Nun ist der Prozess gegen den YouTube-Star abgeschlossen. Das Amtsgericht Tecklenburg verurteilte Julien am vergangenen Mittwoch wegen Volksverhetzung.

Vor Gericht versuchte sich Julien mit derselben Strategie zu verteidigen, wie zuvor bei Diskussionen im Netz und mit den Medien: er betonte, er habe die Äußerungen nicht ernst gemeint, sondern es handle sich nur um Satire und schwarzen Humor. Zudem habe er nicht gewusst, dass seine Äußerungen mit Bezug auf die NS-Zeit verboten gewesen seien. Richter und Staatsanwalt überzeugte das allerdings nicht. Sie beriefen sich unter anderem auf die Gefühle überlebender Opfer oder Angehöriger von Opfern des Dritten Reichs: „Ich mag´s mir nicht vorstellen, wie Juden, die Auschwitz entkommen sind, oder Angehörige von ermordeten Juden den Clip empfinden,” so der zuständige Richter. Auch die von der Verteidigung vorgebrachte Kunstfreiheit wollte die Staatsanwaltschaft nicht gelten lassen – Julien habe vielmehr bewusst provoziert, um damit sein erhebliches Einkommen aus den YouTube-Videos noch zu erhöhen.

Juliens Verteidigungsstrategie sowie die Tatsache, dass er von sich aus keinerlei Anstrengungen unternahm, das umstrittene Video aus dem Netz zu nehmen, wurden ebenfalls gegen ihn ausgelegt. Mangelnde Reue und Unrechtsbewusstsein, so das Fazit. Julien wurde letztendlich wegen Volksverhetzung zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe sowie einer Geldstrafe von 15.000 Euro verurteilt.



https://tarnkappe.info/youtuber-julien-wegen-volksverhetzung-verurteilt/Quelle
Autor: Annika Kremer
Quelle
 

Maxwell

NGBler

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
670
Und wenn man sich den §130 anschaut, dann erkennt man, daß der Nationalsozialismus im Abschnitt 3 gar nicht für die Strafbarkeit vonnöten ist , da schon zum Haß aufstachelt gegen eine Bevölkerungsgruppe oder, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert gegen sie auffordern, strafbar ist.
Er wurde aber nunmal nach Abschnitt 3 verknackt, nicht nach Abschnitt 1. Gegen letzteres hat Julien SPON zufolge erfolgreich Einspruch erhoben.

Um seine Videos ernsthaft als Aufforderung zu Gewaltmaßnahmen aufzufassen muss man meiner Meinung nach auch schon arg Weltfremd sein. Die Lokführer (oder sonstwer) interessieren Julien doch einen Scheißdreck, der verdient sein Geld u.a. mit derben Rants, fertig. Wo wäre das Motiv, Leute tatsächlich zu sowas anzustacheln?
Das gesagte als Verharmlosung des Holocaust auszulegen ist da deutlich einfacher, dagegen kann man ja kaum was sagen.

Dass er jetzt wegen sowas verurteilt wurde lässt mich aber zumindest hoffen, dass der eine oder andere Vollpfosten aus den Reihen von Pegida, AfD, NPD & Co noch nachrücken wird. Was ich täglich auf Facebook & anderen Seiten lesen muss halte ich für wesentlich bedenklicher als die Videos von Julien. Aber wenn man sich gewählt genug ausdrückt ist es aktuell ja selbst gesellschaftsfähig vorzuschlagen auf Flüchtlinge zu schießen. :m
 

Larius

OutOfOrder

Registriert
12 Juli 2013
Beiträge
5.792
Solche Ausdrücke wie "Kreiswichsen" will ich hier nicht mehr lesen, ansonsten wirds ganz schnell ganz ungmütlichlich für einige.

Und eigentlich hat Harley da gar nicht mal so unrecht. Der Staatsanwalt kennt die Gesetze und weiß, wie sie angewendet werden. Ansonsten würde es nämlich nicht zu einem Gerichtsverfahren kommen wenn die Anzeige bei der Polizei keine rechtliche Grundlage hat. Das Urteil wird dann von Gericht geführt, jedoch muss auch der Staatsanwalt darlegen können warum es eben - in seinen Augen - eine Straftat ist.

Ja, es rennt vieles unter dem Deckmantel der Satire, das stimmt. Nur im diesem Fall war es wirklich ein "Provozieren um mehr Views zu bekommen damit man an mehr Geld kommt". Weil er wusste bestimmt das das einigen Leuten aufstößt und darüber berichtet wird. Somit war das durchaus Kalkül von ihm das er sich der Volksverhetzung bzw. Aufruf einer Straftat schuldig gemacht hat um einfach mehr Leute auf seinen Blog zu bekommen.

Bzgl. dem "Scheiss Deutsche": Man hat nach wie vor die Meinungsfreiheit, wie auch in diesem Fall. Hätte Julien einfach seine Meinung - und eventuell ein paar Schimpfwörter dazu - gesagt das die Lokführer scheisse sind hätte es keinen gejuckt. Nur hat er das Ganze halt vor einem Publikum gebracht - seinem YT Channel - in einer Art und Weise, dass es eben nicht mehr Meinungsfreiheit ist. Hätte er gesagt das man die ganze Bande feuern soll und er würde gratis Lokführer spielen, np. Nur Aufruf zu einer Straftat ("Ab in die Gaskammer") ist halt der berühmte Tropfen zu viel...


@Maxwell: Motiv ist einfach: Geld. Er lebt davon das seine Videos monetarisiert werden. Je mehr Views er hat umso mehr Kohle schaut für ihn dabei raus. Und gerade mit solchen Anstachelungen erreichst du n breiteres Publikum weil das doch durch die Medien geht. Dann schaust dir selbst das Video an, redest vl mit Freunden drüber, etc. etc. etc. Das ist halt wirklich eiskaltes Kalkül von ihm gewesen. Nur blöd das er halt eine vom Staatsanwalt auf die Fresse bekommen hat.
 

alter_Bekannter

N.A.C.J.A.C.

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
4.823
Ort
Midgard
Das ist ein interessanter Punkt, denn wie erwähnt ist Julien kein Zeitreisender-Nazi-Lokführer, aber die AfD kandidiert tatsächlich aktiv für die Machtposition die ihren Vorschlag ermöglicht.

Fehlt dann nicht spätestens da die Verhältnismäßigkeit?
 

TBow

The REAL Cheshire Cat

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
4.252
Und eigentlich hat Harley da gar nicht mal so unrecht. Der Staatsanwalt kennt die Gesetze und weiß, wie sie angewendet werden. Ansonsten würde es nämlich nicht zu einem Gerichtsverfahren kommen wenn die Anzeige bei der Polizei keine rechtliche Grundlage hat. Das Urteil wird dann von Gericht geführt, jedoch muss auch der Staatsanwalt darlegen können warum es eben - in seinen Augen - eine Straftat ist.
Das Problem ist, dass man sehr schnell eine Anklage an der Backe hat, obwohl man sich so verhält wie dutzende andere auch. Viele können dann eben nicht abschätzen, ob sie hier rechtlich bedenklich handeln, oder nicht.

Bei uns in Österreich wurde jemand von der Staatsanwaltschaft unter anderem wegen der Weitergabe (nicht Verbreitung) folgender Abbildung angeklagt.


Diese Abbildung findet sich unter anderem auch im schwarzen Humor Thread des ngb.
Wer von uns würde hier wohl einen rechtlich relevanten Tatbestand sehen? Ich persönlich hätte dieses Material völlig unbedenklich eingestuft. Viele andere wohl auch. Zur Vollständigkeit ist zu sagen, dass ihn das Schöffengericht wegen dieses Tatvorwurfes später frei sprach.
Genau aus solchen Gründen will ich gar nie "ungeschützt" online gehen.

Nachzulesen bei: http://derstandard.at/2000029284156/Asylwerber-in-Ex-KZ-unterbringen-Prozess-um-Postings-in-Linz
 
Zuletzt bearbeitet:

Hector

Board-Paladin

Registriert
16 Juli 2013
Beiträge
4.383
*nomma da is* :p

Ich finde es interessant, dass hier, genau wie auf Facebook etc nur die wenigsten Erkennen, was eine Meinung und eine Diskriminierung / Volksverhetzung oder einfach nicht mehr im Rahmen ist.

Meinung: "Ich finde die Lokführer scheiße"
Alles andere: "Die gehören vergast / erschossen / am Sack aufgehängt und gevierteilt (nur weil sie Lokführer sind in dem Moment) ...ein Bezug zum dritten Reich wiegt hier nunmal in den Augen der Öffentlichkeit, in der diese Posts entstehen, wesentlich schwerer.

Auch hier gilt: Scheiß Deutscher -> Meinung, Beleidigung (únd mal ehrlich, wer sich wegen einem "Scheiss Deutscher" angegriffen fühlt und zu Hause in der Ecke weinen muss, der hat eh andere Probleme...)
Blöd wäre wiederum: "Ich finde, alle Deutschen sind Drecksnazis die ausgepeitscht gehören" .....das ist dann wiederum relevant.

Es ist eigentlich gar nicht so schwer. Dazu muss man nur ein bisschen nachdenken. Meiner Erfahrung nach können das aber gerade die nicht, die solche Parolen vom Stapel lassen. Was dann wieder wunderbar zueinander passt. Gerade an solch einer Diskussion, wo man sieht, wer fähig ist, den Unterschied zu erkennen zwischen Meinung und Volksverhetzung, kann man auch wunderbar sehen, wer wessen Geistes Kind eigentlich ist.
 

Larius

OutOfOrder

Registriert
12 Juli 2013
Beiträge
5.792
Gut, das das ein Waffen SS Helm ist weiß nicht ein jeder. Von daher wird wohl der Richter auch Gnade ergehen haben lassen (ich kenn das Urteil nicht). Du kannst mir aber nicht erklären das die Aussage, dass alle Lokführer wie die Judem im 3ten Reich vergast werden sollen, harmlos ist. Sorry, ich kann auch nicht auf einen Ball marschieren in SS Uniform, dort die übelsten Parolen rumbrüllen und dann vorm Richter sagen "Wieso, war doch alles nur Satire?!" bzw "Ich hab nicht gewusst das die Nazis solche bösen Leute waren".

Der Typ hat einfach die Fresse zu laut aufgerissen und eine dafür kassiert. Hätte er stattdessen gesagt das man die Lokführer doch zum Streiken in einen Waggon setzen soll und den Zug einfach ins KZ schickt wäre das zwar auch verdammt fragwürdig aber hätte wohl eher weniger zu einer Verurteilung geführt da der Kontext mit der Straftat fehlt. Es geht nämlich da einzig und allein um den "Aufruf" um alle Lokführer zu töten.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Also ich finde so eine Äußerung "verharmlost" schon die Sache an sich und ich hab jetzt auch null Material davon gesehen was er sonst von sich absondern soll.

Aber der Spaß hört damit auf wenn man mit so etwas (ja öffentlich) hausieren geht und das hat der Angeklagte im vollen Umfang getan. Fertig.

Ob das ganze jetzt als "ach, der erzählt eh nur blödsinn" oder "alle Serien sind sowieso nicht ernst zu nehmen" abgestempelt wird hat nichts damit gemein das die Sache an sich, ein "Verbrechen an der Menschheit" als "normal" und "salonfähig" einstuft - darf doch jeder mal sagen "da gehört einer in einer KZ gesteckt und vergast!" - Ist ja auch besonders witzig.

Mir gefällts wenn jemand bluten muß, das sollte er zu recht tun. Legt er damit doch eine sehr asoziale und menschenverachtende Schiene der breiten Masse als Meßlatte hin....

Und wie es auch HanZ sagte, nur weil man sich nicht für ein "mimimi ihr Spielverderber" einsetzt, darf man sich nicht dazu äußern?

Ich frage mich daher echt, wie tief darf das Niveau sinken darf, bis einige Verstehen das es zu weit gegangen ist? Aber das sind ja auch die die beim Kreiswichsen in der Mitte stehen, wollen....?

Alter Bekannter, ich überreiche dir hiermit deinen Gürtel, tue was für die Gesellschaft........... witzig? - Achso, dachte ja das wäre witzig weil "schwarzer Humor". Du kannst mir auch gern kurz hier und per PN deine Meinung dazu geigen, jetzt nachdem ich dich "öffentlich" mit deiner eigenen Argumentationsweise konfrontiert habe.

Aber erwarte nicht das ich ellenlang darauf eingehen wollen würde.
 
Zuletzt bearbeitet:

alter_Bekannter

N.A.C.J.A.C.

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
4.823
Ort
Midgard
Oh nein, ich hetze meine SJW Armee der PC auf dich, sei verdammt, oh teh patriarchy!

Ich sehe mich sexuell als Wassermelone.(Denn die ist im deutschen weiblich...)
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Sehr gut, fang schon mal an das Botnetz vorzubereiten das dann den Shitstorm über mich kommen lässt. ;)

Findest du solche Aussagen wie diese, dieses Menschen, nicht fragwürdig - oder ist das normal für dich?
 

bevoller

Neu angemeldet

Registriert
4 Aug. 2013
Beiträge
1.481
Wenn alle aus seinem Land so drauf sind, dann sollte die jede Nation erstmal von der Prio-Liste streichen.
Warum sollten alle aus seinem Land so drauf sein? Lernst du irgendwann noch mal, dass Menschen Induvidien sind und man nicht von einem Arschloch Rückschlüsse darauf ziehen kann, dass alle anderen auch Arschlöcher sind?

Denn, es ist traurigerweise möglich, dass dieser Mensch noch viel hohlere Menschen findet, die das toll finden, was der da so vom Stapel lässt! ( Wissen ist eine Bringschuld! )
Vor solchen Ideen, und Meinungen muss man eine Demokratie schützen.
Wozu eigentlich immer dieser unsinnige Spoiler?
Und ja, es ist traurig, dass dieser Mensch voraussichtlich noch viel hohlere Menschen finden wird, die seine dämlichen Sprüche toll finden. Nicht nur wegen möglicher Volksverhetzung, sondern auch wegen den vorsätzlich vorgebrachten Falschinformationen (BILD lässt grüßen), konnte es nicht schaden, dass er endlich mal in seine Grenzen verwiesen wird. Ich finde die Geldbuße noch zu gering.

Ich persönlich finde das Urteil nicht richtig, da es offensichtlich weder seine Absicht war gegen Lokführer aufzustacheln...
Nicht? Wäre es für dich ein Kompliment, wenn man dich als faulen Hurensohn bezeichnen würde, der nur viel Geld für noch mehr Nichtstun verlangt? (Unabhängig davon, ob Huso jetzt rhetorischer Sprachgebrauch ist, um damit bei den Blagen mehr Klicks zu generieren.)

Solche Ausdrücke wie "Kreiswichsen" will ich hier nicht mehr lesen, ansonsten wirds ganz schnell ganz ungmütlichlich für einige.
Ist eh falsch, richtig müsste es "Kekswichsen" heißen. ;)

Bzgl. dem "Scheiss Deutsche": Man hat nach wie vor die Meinungsfreiheit, wie auch in diesem Fall. Hätte Julien einfach seine Meinung - und eventuell ein paar Schimpfwörter dazu - gesagt das die Lokführer scheisse sind hätte es keinen gejuckt.
Dann wäre unter Umständen trotzdem der Straftatbestand der üblen Nachrede, Verleumdung und Beleidigung erfüllt. Unterschied ist hier halt nur, dass es sich dabei nicht um Offizialdelikte handelt. Wo kein Kläger, da kein Richter.
Mich stört mehr, dass er so einen Müll labert, § 130 halte ich für eher nebensächlich.

Auch hier gilt: Scheiß Deutscher -> Meinung, Beleidigung (únd mal ehrlich, wer sich wegen einem "Scheiss Deutscher" angegriffen fühlt und zu Hause in der Ecke weinen muss, der hat eh andere Probleme...)
Blöd wäre wiederum: "Ich finde, alle Deutschen sind Drecksnazis die ausgepeitscht gehören" .....das ist dann wiederum relevant.
Ich sehe prinzipiell keinen Unterschied. Abhängig von der Tagesform würde ich vielleicht mehr oder weniger "empfindlich" darauf reagieren. Sehr wahrscheinlich würde ich aber drüber stehen. Entweder ich weiß, von wem so ein Spruch kommt oder aber die Person ist mir völlig hupe. Dann geht mir auch so ein dämlicher Spruch am Arm vorbei.

Ob das ganze jetzt als "ach, der erzählt eh nur blödsinn" oder "alle Serien sind sowieso nicht ernst zu nehmen" abgestempelt wird hat nichts damit gemein das die Sache an sich, ein "Verbrechen an der Menschheit" als "normal" und "salonfähig" einstuft - darf doch jeder mal sagen "da gehört einer in einer KZ gesteckt und vergast!" - Ist ja auch besonders witzig.
Natürlich ist sein Gesülze nicht ernst zu nehmen. Aber leider hat er ja eine gewisse "Fanbase", die vielleicht anders darüber denkt. Und ich halte ihn nicht für so doof, dass er das nicht weiß. Er trägt also auch ein gewisses Maß an Verantwortung, wenn er sich mit seinen Sprüchen in die Öffentlichkeit begibt. Begriffen hat er das anscheinend noch nicht.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Das meine ich ja, er macht es publik und "salonfähig" mit einer gewitzelten Herablosigkeit das sowas ganz leicht dahergesagt wird.

Wenn oder was auch immer er da beschimpft spielt eigentlich keine Rolle, empfinde ich so. Hat mir der Sache auch nichts zu tun.
Die Aussage jemand gehört "vergast" ist schlimm.

Und ich bin bei Leibe kein "Korintenkacker"...
 

Philipus II

gesperrt

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
532
Ich finde den Kanal völlig uninteressant und kann das öffentliche Interesse überhaupt nicht nachvollziehen. Ich mag eigenltich schwarzen Humor und politisch nicht korrekte Witze, aber die drei Videos dich ich gesehen habe waren für mich weder unterhaltsam noch lustig.

Tendenziell halte ich die Strafe im Vergleich zu anderen Urteilen für zu hoch. Der Aufruf zur Straftat ist ein Aufruf zu einer kaum durchführbaren Tat und damit praktisch eher harmlos. Es gibt in Ausschwitz derzeit keine funktionsfähigen Gaßkammern. Die KZ-Gedenkstätte eignet sich heute nicht zur indurtiellen Menschenvernichtung. Zudem dürfte Polen derartige Veranstaltungen nicht dulden. Der Aufruf ist ja - wenn ernstgenommen - doch sehr spezifisch und kein genereller Aufurf zu Gewalt gegenüber Lockführern. Ein Strafbefehl mit 90 Tagessätzen hätte meinem Gerechtigkeitsempfinden eher entsprochen.
 

Harley Quinn

Neu angemeldet

Registriert
17 Juli 2013
Beiträge
19.419
Hatte letztens Akif Pirincci nicht eine ähnliche Aussage bei einer Pegida Kundgebung geäußert? Gab es dafür eigentlich ähnliche Konsequenzen?

Meine mich daran zu erinnern, es war die Rede von KZ's
 

Maxwell

NGBler

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
670
Nicht? Wäre es für dich ein Kompliment, wenn man dich als faulen Hurensohn bezeichnen würde, der nur viel Geld für noch mehr Nichtstun verlangt? (Unabhängig davon, ob Huso jetzt rhetorischer Sprachgebrauch ist, um damit bei den Blagen mehr Klicks zu generieren.)
In der von Julien dargebotenen Form wärs mir zumindest nicht mehr als ein Schulterzucken wert. Die Videos sind einfach dermaßen übertrieben und die Äußerungen so weltfremd, dass ich sie niemals ernst nehmen würde. Ich fand zugegebenermaßen aber auch nur seine ersten Videos gut (also das, was nach JuliensHateBlog und vor dem aktuellen Blödsinn kam), vieles davon ist aber nicht mehr online (einzelne Spiele- und Filmreviews, Rapanalysen, etc...).

Ich fänd' es halt sehr schade, wenn es z.B. auch mal sowas wie die Tattoofrei-Facebookseite erwischen würde. Wenn man die wortwörtlich nimmt, ist das halt auch übelste Hetze, der Sinn ist natürlich aber ein anderer. Diese Seite finde ich übrigens ziemlich unterhaltsam. :coffee:
 

HanZ

Aktiver NGBler

Registriert
16 Juli 2013
Beiträge
1.057
@Maxwell: Puuh, das finde ich ne ganz andere Liga. Bei Tattoofrei werden zur Zeit quasi zum großteils (zensierte!) Kommentare, bzw. persönliche Nachrichten an die Seite veröffentlicht, die halt mitunter sehr witzig sind.
Der andere Teil sind eher Geschichten. Öffentlich gegen irgendwas gelästert wird hier zwar auch (wenn auch wieder ironisch [und am traurigsten ist es eigentlich, dass es so viele nicht verstehen]), aber es wird definitiv nicht zu Straftaten aufgerufen oder gar gehetzt.
 

Seonendseounli

Dummes Zeug

Registriert
27 Aug. 2013
Beiträge
2.935
Und eigentlich hat Harley da gar nicht mal so unrecht. Der Staatsanwalt kennt die Gesetze und weiß, wie sie angewendet werden.

Lol nein. Die StA entscheidet ob Anklage erhoben wird, das Gericht muss diese aber zulassen und dann über die Rechtslage entscheiden. Hat der Käptn ja schon gesagt.
 

Harley Quinn

Neu angemeldet

Registriert
17 Juli 2013
Beiträge
19.419
Der Staatsanwalt kennt also nicht die Gesetze und weiß nicht, wie sie angewendet werden. :T

Man lernt nie aus.
 

Larius

OutOfOrder

Registriert
12 Juli 2013
Beiträge
5.792
@Seonendseounli: Lies doch bitte den ganzen Absatz fertig und schrei nicht sofort "Stimmt nicht!". Hier nochmal als Zitat:

Und eigentlich hat Harley da gar nicht mal so unrecht. Der Staatsanwalt kennt die Gesetze und weiß, wie sie angewendet werden. Ansonsten würde es nämlich nicht zu einem Gerichtsverfahren kommen wenn die Anzeige bei der Polizei keine rechtliche Grundlage hat. Das Urteil wird dann von Gericht geführt, jedoch muss auch der Staatsanwalt darlegen können warum es eben - in seinen Augen - eine Straftat ist.

Das bedeutet: Du gehst zur Polizei und stellst Anzeige. Die Polizei führt Ermittlungen durch und leitet dann die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft. Der schaut sich dann die gesammlten Beweise an und entscheidet, ob eine Anklage stattfindet, eingestellt wird oder überhaupt nicht stattfindet da es entweder keine eindeutige Beweislage gibt oder das angezeigte Verbrechen überhaupt nicht erfüllt wird. Dafür muss ein Staatsanwalt die Gesetze kennen damit er entscheiden kann.

Ob das Gericht die Anklage zu lässt oder nicht ist nochmal ein anderer Punkt. Wenn es keine groben Probleme mit der Anklage gibt wird wohl kein Gericht meinen "Na, machen wir nicht", es sei denn es wird schon aus Mangel an öffentlichen Interesse (zB. kleinere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz) oder anderen trifftigen Gründen eingestellt. Aber da kriegt man auch meistens Post von der Staatsanwaltschaft bzw. in dessen Namen vom zuständigen Gericht.

Ein Anwalt, der Gesetze nicht kennt bzw. nicht weiß, wie diese zum Anwenden sind sollte zurück ins Jus Studium und nicht praktizieren.
 
Oben