Die Antwort der Expertengruppe der UN ist eindeutig. Die Festsetzung von Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange in London sei als Freiheitsberaubung anzusehen. Man müsse seine Unversehrtheit respektieren, ihm die Bewegungsfreiheit einräumen und ihm das Recht auf Entschädigung zugestehen. Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors auf.
Julian Assange flüchtete im Juni 2012 in die Botschaft Ecuadors, um der Auslieferung von Großbritannien an Schweden zu entgehen. Seine größte Sorge galt aber nicht den Vergewaltigungsvorwürfen von zwei Frauen, sondern der Möglichkeit, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine langfristige Haftstrafe droht. Nachdem Assange in Großbritannien alle juristischen Möglichkeiten ausgenutzt hatte, wendete er sich an eine Expertengruppe der UN. Assange fordert nun von der britischen Polizei die Übergabe seines Reisepasses.
Nach Ansicht der UN-Expertengruppe mit dem Fokus auf „willkürliche Haft“ wurde der Aktivist verschiedenen Formen des Freiheitsentzugs unterworfen. Dies galt sowohl für den Hausarrest, seine Inhaftierung im Londoner Wandsworth-Gefängnis und den zwangsweisen Daueraufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft. Das UN-Gremimum unter der Leitung von Seong-Phil Hong kam zudem zu der Erkenntnis, dass die Inhaftierung willkürlich war. Sie werfen dem Büro der schwedischen Staatsanwaltschaft einen umfangreichen Mangel an Sorgfalt vor, weswegen Assange in London längerfristig in Haft verbleiben musste. Diese Haft habe Artikel 9 und 10 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und zahlreiche Artikel des Internationalen Paktes zum Schutz bürgerlicher und politischer Rechte verletzt.
Für die britischen Behörden ändert diese Entscheidung nichts, sie ist nicht rechtlich bindend. Im Oktober des Vorjahres wurden die Polizisten vor der Botschaft abgezogen, nachdem man zum damaligen Zeitpunkt die Kosten bereits auf mehr als zwölf Millionen Pfund geschätzt hat.
Die weniger schwer wiegenden Vorwürfe wegen sexueller Belästigung und Nötigung sind verjährt, der Vorwurf der Vergewaltigung bleibt bestehen. Dieser wird erst im Jahr 2020 verjähren.
Assange streitet weiterhin alle Vorwürfe ab und wird die Botschaft trotz gegenteiliger Ankündigungen im August 2014 vorerst nicht verlassen können. Auch auf seinen Pass wird er dauerhaft verzichten müssen.
https://tarnkappe.info/un-gremium-zwangsaufenthalt-von-julian-assange-verurteilt/Quelle
Autor: Lars Sobiraj
Quelle
