Im Rahmen der Münchner Erklärung sprachen sich gestern zahlreiche Verlage dafür aus, dass sich die Bundesregierung künftig vermehrt um ein härteres Urheberrecht bemühen soll. Ohne ein durchsetzbares Urheberrecht sei in Deutschland keine kulturelle Vielfalt möglich.
Im Verlauf der gestrigen Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Publikumsverlage wurde von zahlreichen Verlagsvertretern die sogenannte Münchner Erklärung veröffentlicht. Einerseits geht es darum, ob auf EU-Ebene Verlage als Rechteinhaber anerkannt werden. Der Bundesgerichtshof prüft derzeit, ob die Verlage ihren Anteil an der VG-Wort-Ausschüttung zurückzahlen müssen. In dem Fall wären Rückzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe fällig. Ein Autor wissenschaftlicher Werke hatte sich im Vorfeld gerichtlich gegen den Verteilungsplan der VG Wort gewehrt, weil die Zahlung an die Verlage, Portalbetreiber etc. zulasten der Autoren geht.
Andererseits rufen die Unternehmen die Mitglieder der Großen Koalition dazu auf, endlich in Bezug auf das Urheberrecht aktiv zu werden, um es zu verschärfen. Die Erklärung ist gedacht als „Appell für ein starkes, durchsetzbares Urheberrecht für Autoren und Verleger gleichermaßen.“ Der Appell im Wortlaut:
Wir fordern von der Bundesregierung ein klares, schnellstmöglich umzusetzendes gesetzgeberisches Signal, das den politischen Willen unterstreicht, weiterhin am erfolgreichen System der Verwertungsgesellschaften festzuhalten. Das soll nicht nur ein Zeichen noch vor der Entscheidung des Bundesgerichtshofs über die Ausschüttungspraxis der VG Wort im März dieses Jahres sein, sondern auch darauf hinwirken, dass Verlage im europäischen Urheberrecht als Rechteinhaber anerkannt und geschützt werden.
Wir sind existenziell darauf angewiesen, dass es ein starkes, durchsetzbares Urheberrecht für Schöpfer und Verleger literarischer und sachbezogener Werke gleichermaßen gibt. Nur damit kann die einmalige kulturelle Vielfalt unserer literarischen Landschaft gewährleistet werden.
Wir sind existenziell darauf angewiesen, dass es ein starkes, durchsetzbares Urheberrecht für Schöpfer und Verleger literarischer und sachbezogener Werke gleichermaßen gibt. Nur damit kann die einmalige kulturelle Vielfalt unserer literarischen Landschaft gewährleistet werden.
https://tarnkappe.info/muenchner-erklaerung-verlage-fordern-haerteres-urheberrecht/Quelle
Autor: Lars Sobiraj
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