Regierungen und Bevölkerungen durch Flüchtlingswelle überfordert?

[TheOnly1]

Sonst noch jemand ohne Fahrschein? Bitte vortreten.

 

[Saprox]

Aber genau das meinte ich mit mangelnden staatsrechtlichen Kenntnissen: Gesetze zu beugen ist unzulässig und im Zweifelsfall sogar eine Straftat; der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit ist ein Grundrecht das der Ewigkeitsgarantie unterfällt (str.) und damit unabänderlich.

Die gäsetze Sind schon was feines...

Aufhebung von Grundrechten durch Verfassungsänderung

Von der Einschränkung eines Grundrechtes durch Gesetz ist die Frage zu unterscheiden, ob Grundrechte im Wege der Verfassungsänderung beseitigt werden können.

Da eine Verfassungsänderung grundsätzlich zulässig ist, könnte ein solches Vorhaben nur an der Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG scheitern. Diese schützt aber unmittelbar nur die Artikel 1 und (nicht: bis) 20 vor Änderungen. Allerdings werden Grundrechte auch als Derivat der Menschenwürde (Art. 1 GG) definiert und genießen damit einen gewissen Ewigkeitsschutz, soweit ihr „Menschenwürdekern“ betroffen ist. Andere Grundrechte sind für eine demokratische Regierungsform unerlässlich und damit über das Demokratie*prinzip geschützt, jedoch in ihrer Ausgestaltung abänderbar. Schließlich bekennt sich Art. 1 Abs. 3 GG, der von der Ewigkeitsgarantie erfasst wird, zu Grundrechten „als unmittelbar geltendes Recht“, sodass es zumindest überhaupt Grundrechte geben muss. Damit sind der Aufhebung von Grundrechten durch Verfassungsänderung enge Grenzen gezogen.

Quelle : Wikipedia

Im einzelnen ging es uns NUR darum schneller eine Abwegung treffen zu können ob die Person überhaupt anspruch auf Hilfe hat und NEIN es ist ein trugschluss das du sagst es haben Pauschal alle anspruch ....

 

[Seonendseounli]

Im einzelnen ging es uns NUR darum schneller eine Abwegung treffen zu können ob die Person überhaupt anspruch auf Hilfe hat und NEIN es ist ein trugschluss das du sagst es haben Pauschal alle anspruch ....

Was du da zitierst hast ist korrekt, und entspricht dem von mir bereits gesagtem.

Wir sind uns ja auch einig das es einer der wichtigsten Punkte wäre, dazu zu kommen, Asylverfahren generell schneller zu bearbeiten, und zwar in beide Richtungen (Bewilligung oder Ablehnung). Das alle Anspruch auf ein Asylverfahren haben ist geltendes Recht, und mitnichten ein Trugschluss. Oder verwechselst du Anspruch auf Asylverfahren <-> Anspruch auf Asyl?

 

[Saprox]

Was du da zitierst hast ist korrekt, und entspricht dem von mir bereits gesagtem.

Wir sind uns ja auch einig das es einer der wichtigsten Punkte wäre, dazu zu kommen, Asylverfahren generell schneller zu bearbeiten, und zwar in beide Richtungen (Bewilligung oder Ablehnung). Das alle Anspruch auf ein Asylverfahren haben ist geltendes Recht, und mitnichten ein Trugschluss. Oder verwechselst du Anspruch auf Asylverfahren <-> Anspruch auf Asyl?

Ehrm ich dachte das es ersichtlich ist. Mit anspruch auf Hilfe meine ich natürlich Anspruch auf Asyl. Mit selbiges meine ich auch mit "[...] das alle Pauschal Anspruch haben". Das Asylverfahren habe ich zu keinem Punkt gemeint das es abgeschafft werden sollte oder aber ihnen nicht gewährt werden sollte. Jedoch meinte ich die ganze Zeit das dieses extrem verkürzt werden könnte mit eine "verkürzten" Entscheidung direckt an der Grenze. Ich denke Vorentscheidung war in einem anderen Post vieleicht auch das falsch gewählte Wort, ich denke das verkürztes Verfahren schon an der Grenze es besser reflektiert was ich meine.

mfg Saprox

 

[bevoller]

Wenn solche Ermittlungen interessant sind, werden sie auch von den Medien beachtet. Beispiele: Wulff, Kachelmann, Edathy, Hoeneß uvam.

Seit wann sind Vergewaltigungsopfer interessant? Und seit wann lässt sich mit einer Meldung über staatsanwaltliche Ermittlungen Schlagzeile machen? Erwähnenswert ist die Vergewaltigung, die eignet sich für die Titelseite. Der Rest ist relativ uninteressant - und wie schon erwähnt - bestenfalls eine Randnotiz wert.

Natürlich nicht. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist von verschiedenen UNO-Resolutionen geschützt. Deutschland muss sich an internationale Flüchtlingskonventionen halten.

Ist trotzdem kein Asylgrund. War kürzlich noch von unserem lieben Innenminister im Bundestag zu hören. Asylberechtigt sind nur Menschen, die politisch verfolgt sind. Im Übrigen hast du wohl den Begriff "zynisch" überlesen. Selbstverständlich bin ich nicht gegen den Schutz von Mädchen und Frauen, die von Zwangsheirat oder Genitalverstümmelung bedroht sind. Obwohl hier in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird. Denn Jungen an den Genitalien zu verstümmeln ist ja bekanntlich seit 2012 legal.

Wenn in Deutschland nach 1945 jemandem Asyl verweigert wird, werde ich wieder einmal ein wenig wütend.

Wenn ich mir deine bisherigen Beiträge in diesem Thread durchlese, würde ich eher vermuten, dass du über dich selbst ein wenig wütend sein musst.

Waffen verkaufen ist schon noch etwas anderes als sich aktiv in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.

Zum Beispiel, indem man die Bundeswehr verfassungswidrig zu Kampfeinsätzen ins Mittelmeer schickt?
Wieso Kampfeinsatz? Na im Zweifel werden sich angebliche Schleuser vielleicht nicht durch gutes Zureden festnehmen lassen. Und eine Nato- oder UNO-Mission, die einen Auslandseinsatz rechtfertigen könnte, ist der Einsatz meines Wissens nach auch nicht.
Siehe übrigens auch hier: http://deutsche-wirtschafts-nachric...insatz-gegen-schleuser-ist-verfassungswidrig/
http://www.humanistische-union.de/n...mittel-gegen-die-massenflucht-ungeeignet-und/

Sind Menschen die an ihr Land denken, in diesem Fall Deutschland, nur weil sie ihre Bedürfnisse in den Vordergrund stellen rechts?
Ich sage ganz klar NEIN, die Deutschen Staatsbürger egal welcher ethnischen Rasse oder Religion haben ein Anrecht darauf das die Regierung sich zum wohle dieser einzusetzen. Viele Bürger sehen sich dabei zurzeit vernachlässigt! Das dies nicht erst seit kurzem ist, sollte jedem klar sein, jedoch wird nun der Unmut bedingt durch die zahlreichen Flüchtlinge stärker. Da die Menschen sehen das es möglich gewesen währe ihnen vor Jahren schon zu helfen, aber sie immer wieder abgespeist wurden mit "es stehen keine Finanzmittel zur Verfügung", jetzt stehen sie jedoch zur Verfügung ...

Sind Personen rechts wenn sie sich gegen das Schlüsselverfahren Äußern?
Ich sage auch hier ganz klar NEIN, das Schlüsselverfahren hat große schwächen. Es kann nicht sein das wir innerhalb von Deutschland Gegenden Haben wo auf einmal mehr Flüchtlinge als Deutsche Staatsbürger leben sollen. Dabei ist der Unmut zu verstehen. Das versagen liegt hierbei NICHT bei den Flüchtlinge sondern ganz klar bei der Regierung!

Schön, dass du es endlich bemerkst. Warum fällt dir das bei deinem ersten Teil des Frage-Antwort-Spiels nicht auf?
Ob solche Menschen "rechts" sind? Vermutlich ja, ganz sicher kann ich das aber nicht sagen. Anscheinend sind sie aber ziemlich dumm, wenn sie für ihr eigenes und das Versagen der Politik Menschen verantwortlich machen, die hier um Hilfe bitten.

Aber wenn Firmen wie Adidas oder ähnliche für Flüchtlinge Spenden bekommen diese Qualitativ hochwertigen Klamotten wofür unserer eins lange buckeln muss und einige es sich gar nicht leisten könnten. Ist dies Fair? Jein...

Das ist nicht fair? Es steht dir frei, Firmen wie Adidas o.ä. anzuschreiben und um hochwertige Klamottenspenden zu bitten.

...hinzu kommt auch das ich verstehe das Flüchtlinge Traumatisiert sind, jedoch gibt dies ihnen nicht das Recht sich in Deutschland nicht ans geltende recht zu halten. Explizit meine ich hierbei die übergriffe und auch die Respektlosigkeit gegen über Frauen.

Dass sich auch Flüchtlinge an unsere Gesetze zu halten haben, versteht sich wohl von selbst. Und der Großteil tut dies auch. Flüchtlinge werden weder bei anderen Straftaten, noch explizit im Bereich Sexualstraftaten häufiger auffällig als Deutsche.
Ganz im Gegenteil - es sind wohl eher die guten braven Deutschen, die sich in den letzten Monaten vermehrt strafbar gemacht haben.
http://www.stern.de/politik/deutsch...deratorin----verbrennt-die-alte--6379114.html

Zu deinen weiteren Beiträgen muss ich wohl nicht Stellung beziehen. Man merkt, dass dir die Argumente ausgehen.

Ich mach es jetzt einfach mal wie Du.

Informier dich lieber mal vor Ort oder bei Menschen die in Flüchtlingslagern arbeiten wie es dort zugeht.
Sicherlich sind das nicht alles Menschen die aus Not abhauen mussten.

Wann warst du denn das letzte Mal in einem Flüchtlingslager?
Und welche Menschen verlassen freiwillig ihr Land, ihre Familie, ihr soziales Umfeld und lassen alles zurück, was nicht mitgenommen werden kann? Und das ganz ohne Not?

ich beziehe mich mal auf das was Saprox geschrieben hat. Vor der Flüchtlingskrise hieß es immer: "wir haben kein Geld" (Nero heul jetzt wegen dem wir)

Jetzt aufeinmal ist scheinbar doch Geld da. Das die eigenen Bürger jetzt sauer sind und sich verarscht fühlen, das verstehst du nicht.

Im Rahmen der Wirtschaftskrise haben "wir" weitaus mehr Geld und dies dann auch wesentlich schneller für Bankenrettungen zur Verfügung gestellt.
Wo war da Pegida? Und wo wart ihr?

Menschen, die sich darüber beschweren, dass sich ihre Lebensumstände verschlechtern, werden von der Politik als "Pack" bezeichnet...

Vollkommen zu recht. Diejenigen, die gemeint waren, haben sich eben nicht nur über sich angeblich verschlechternde Lebensumstände beschwert.

Der Innenminister beklagt den sprunghaften Anstieg von Kriminalität gegen Flüchtlinge. Klar, wenn mehr Menschen des Typs X da sind, werden mehr Menschen des Typs X Opfer.

Idiotischer geht es nicht mehr oder? Wenn mehr "Menschen des Typs X" (schön, dass Flüchtlinge für dich immer noch Menschen sind) von immer mehr fremdenfeindlichen Idioten zu Opfern gemacht werden, dann ist das wohl kaum die Schuld der "Menschen des Typs X".
Umgekehrt weiß ich aber jetzt schon, was für Sprüche von dir kämen, wenn sich Flüchtlinge tatsächlich mal wirkungsvoll gegen solche fremdenfeindliche Straftaten zur Wehr setzen würden.

Da de Maizière von seiner Chefin letztens wesentlich entlastet wurde, könnte er sich intensiver dem Studium von Statistik widmen.

Das wäre schon vorher zu empfehlen gewesen. Seine 30 Prozent haben sich ja schon als Luftnummer herausgestellt.
Dummerweise fallen solche Falschaussagen bei gewissen Teilen unserer Bevölkerung auf fruchtbaren Boden.

 

[Nero]

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Erinnert sich noch jemand an den alten Spruch? Er wurde früher oft skandiert auf linken Demos.

Jetzt könnte er wieder gerufen werden, weil die Sozialdemokraten Wiederholungstäter sind.

Steinmeier und Gabriel haben gerade „ein Begrenzung der Zuwanderung“ gefordert mit dem bekannten Argument: "Wir können nicht dauerhaft mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen".
http://www.spiegel.de/politik/deuts...ern-begrenzung-der-zuwanderung-a-1057006.html

Tolle Sache. Profitieren werden davon die CSU und die AfD, weil die Leute lieber das Original wählen als die schlechte Kopie.

Selbstmord aus Angst vor dem Tod, dieses Spiel kann die SPD am besten.

 

[KaPiTN]

Die Verhältnisse im Nahen Osten haben sich seit der Entstehung des ISIS vor zwei Jahren bekannt verschlechtert, ohne dass ein Plan entwickelt wurde, mit der veränderten Situation umzugehen. Steinmeier & Co. haben sich wohl gedacht, dass sich die Syrer stoisch bombardieren und die Köpfe abschneiden lassen.

So so. Der ISIS ist vor 2 Jahren entstanden. Mit Gründungsversammlung?

Die Mehrzahl der Syrienflüchtlinge fluechtet vor Asads Bomben.

 

[keinbenutzername]

ich beziehe mich mal auf das was Saprox geschrieben hat. Vor der Flüchtlingskrise hieß es immer: "wir haben kein Geld" (Nero heul jetzt wegen dem wir)

kein Geld für was?
Es ist doch ein Unterschied, ob man durch Steuersenkungen den Bürgern einen höheren Konsum ermöglichen will, Straßen saniert, oder aber hilfsbedürftige Menschen nicht erfrieren und verhungern lassen will, oder?

Die Mehrzahl der Syrienflüchtlinge fluechtet vor Asads Bomben.

aua.
Wie kann man so einen Stuss verbreiten?
Auf Basis welcher Statistiken verbreitest du diese neroistische These?

 

[Seonendseounli]

Mit anspruch auf Hilfe meine ich natürlich Anspruch auf Asyl. Mit selbiges meine ich auch mit "[...] das alle Pauschal Anspruch haben". Das Asylverfahren habe ich zu keinem Punkt gemeint das es abgeschafft werden sollte oder aber ihnen nicht gewährt werden sollte. Jedoch meinte ich die ganze Zeit das dieses extrem verkürzt werden könnte mit eine "verkürzten" Entscheidung direckt an der Grenze. Ich denke Vorentscheidung war in einem anderen Post vieleicht auch das falsch gewählte Wort, ich denke das verkürztes Verfahren schon an der Grenze es besser reflektiert was ich meine.

Asylverfahren verkürzen: Ja
Rechtswegsverkürzung: Nein, mMn auch rechtl. nicht möglich

 

[KaPiTN]

aua
Wie kann man so einen Stuss verbreiten?

Ich lese die Lügenpresse.

 

[Nero]

Die Mehrzahl der Syrienflüchtlinge fluechtet vor Asads Bomben.

Wer hat sie gezählt?

Angaben wie "die Mehrzahl" habe ich zu mißtrauen gelernt. Diese Angabe wird oft nach Geschmack verwendet, wenn keiner die genauen Zahlen kennt

Weiterer Schönheitsfehler dieser Befragung: Tote reden nicht.

 

[KaPiTN]

Durchgeführt wurde die Befragung von den Demokratieaktivisten von Adopt a Revolutionmit Unterstützung des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).

Die Bedingung ist ja bei fast der Hälfte aller Zahlen erfüllt, so daß man nur im Grenzbereich Vorsicht walten lassen sollte. Fast 70% ist da aber eine eindeutige Tendenz.

Man kann natürlich die Quelle jetzt noch kritisieren, weil die Zahlen "wissenschaftlich" nicht belastbar sind, ebenso kann man mir vorwerfen, daß ich von Asads Bomben geschrieben habe, wo die Quelle, an die ich beim Schreiben gedacht habe, von "Gewalt des Assad-Regimes oder seiner Verbündeten" geschrieben hat.

Jedenfalls sieht es nicht nach IS als Grund für den Flüchtlingsstrom aus.

 

[Felsen]

Ich lese die Lügenpresse.

Tja, biste wohl voll darauf reingefallen.
Aus dem Artikel:
"...Die Demokratieaktivisten von Adopt a Revolution, die die Befragung durchgeführt haben..."

Klar, wenn man eine Organisation der Assad-Opposition die Befragung durchführen lässt, gibt es natürlich auch die gewünschten Ergebnisse. Da der Spiegel sich solcher, offensichtlich zweifelhaften, "Umfrage" bedient, um in Sinne der USA/Nato Propaganda zu verbreiteten, kann von neutraler Berichterstattung keine Rede sein, in diesem Fall ist es ein Artikel um Leser zu manipulieren, manche mögen es auch Lügenpresse nennen wollen.

 

[KaPiTN]

Außer, daß Dir die Quelle nicht gefällt, hast Du aber nichts gegen die Zahlen, richtig?

 

[Felsen]

Wenn Merkel Gegner ne Umfrage zur Zufriedenheit machen würden, sieht das Ergebnis anders aus, als wenn die CDU selbst ne Umfrage macht.

Daher sind die Umfrageergebnisse die der Spiegel veröffentlich hat einfach nur Unsinn.

Und eigentlich kannst du auch froh sein das es Unsinn ist, denn sonst wären 56,2% der Befragten IS-Sympathisanten (haben bei einer Rückkehr kein Problem damit das der IS in Syrien ist)

 

[KaPiTN]

Sehr unwahrscheinlich.

Du schließt Rückschlüsse aus Deinen eigenen Unterstellungen.

Das sagt etwas über Deine Denkweise, aber nichts für die Diskussion verwertbares.

 

[Felsen]

Doch ich habe einen wertvollen Hinweis gegeben und zwar, das wenn Assad Gegner eine Umfrage zu Fluchtgründen aus Syrien durchführen, der Ergebnis vorhersehbar ist.
Der zweite Hinweis ist, das der Spiegel zweifelhafte Umfragen verwendet und daraus eine Tatsache macht.

 

[Seonendseounli]

Und eigentlich kannst du auch froh sein das es Unsinn ist, denn sonst wären 56,2% der Befragten IS-Sympathisanten (haben bei einer Rückkehr kein Problem damit das der IS in Syrien ist)

Genau, denn wer in einem Krieg zwischen A und B vor der einen Seite flüchtet ist zwangsläufig ein Sympathisant der anderen.

 

[Felsen]

@Seonendseounli:
Weiß ich ja das du gerne Verständnisprobleme vortäuscht, hier mal für Doofe:
Aus dem Spiegel Artikel:
Frage: Was müsste sich in Syrien ändern, damit Sie zurückkehren könnten?
43,8% haben angekreutzt/geantwortet: Syrien ohne IS

Bleiben 56,2% die offensichtlich kein Problem mit dem IS haben.

 

[Trolling Stone]

Felsen, auf diese Weise könnte ich jede deiner angeführten Statistiken hinterfragen. Das ist ja schon sehr erbärmlich, was du hier lieferst.