• Hallo liebe Userinnen und User,

    nach bereits längeren Planungen und Vorbereitungen sind wir nun von vBulletin auf Xenforo umgestiegen. Die Umstellung musste leider aufgrund der Serverprobleme der letzten Tage notgedrungen vorverlegt werden. Das neue Forum ist soweit voll funktionsfähig, allerdings sind noch nicht alle der gewohnten Funktionen vorhanden. Nach Möglichkeit werden wir sie in den nächsten Wochen nachrüsten. Dafür sollte es nun einige der Probleme lösen, die wir in den letzten Tagen, Wochen und Monaten hatten. Auch der Server ist nun potenter als bei unserem alten Hoster, wodurch wir nun langfristig den Tank mit Bytes vollgetankt haben.

    Anfangs mag die neue Boardsoftware etwas ungewohnt sein, aber man findet sich recht schnell ein. Wir wissen, dass ihr alle Gewohnheitstiere seid, aber gebt dem neuen Board eine Chance.
    Sollte etwas der neuen oder auch gewohnten Funktionen unklar sein, könnt ihr den "Wo issn da der Button zu"-Thread im Feedback nutzen. Bugs meldet ihr bitte im Bugtracker, es wird sicher welche geben die uns noch nicht aufgefallen sind. Ich werde das dann versuchen, halbwegs im Startbeitrag übersichtlich zu halten, was an Arbeit noch aussteht.

    Neu ist, dass die Boardsoftware deutlich besser für Mobiltelefone und diverse Endgeräte geeignet ist und nun auch im mobilen Style alle Funktionen verfügbar sind. Am Desktop findet ihr oben rechts sowohl den Umschalter zwischen hellem und dunklem Style. Am Handy ist der Hell-/Dunkelschalter am Ende der Seite. Damit sollte zukünftig jeder sein Board so konfigurieren können, wie es ihm am liebsten ist.


    Die restlichen Funktionen sollten eigentlich soweit wie gewohnt funktionieren. Einfach mal ein wenig damit spielen oder bei Unklarheiten im Thread nachfragen. Viel Spaß im ngb 2.0.

[Politik und Gesellschaft] EU: PKW-Maut benachteiligt Ausländer

[img=right]https://www.picflash.org/viewer.php?img=lead-754291_6405IK2ID.jpg[/img]Zu Beginn des nächsten Jahres soll die Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen einen neuen Tagesordnungspunkt darstellen, wenn es nach den Vorstellungen der Union und dem zweifelsfreien Maut-Befürworter Alexander Dobrindt (CSU), seines Zeichen Bundesverkehrsminister geht. Nun hat die EU-Kommission Einspruch erhoben und möchte ein Verfahren gegen die Zwangsabgabe einleiten und notfalls vor den europäischen Gerichtshof ziehen, der Grund: Die deutsche Maut diskriminiere Ausländer und widerspreche dadurch dem EU-Recht.

Erst Anfang des Monats billigte der Bundesrat die Verabschiedung des Mautgesetzes und überquerte dadurch die letzte inländische Hürde zur Vollstreckung der Straßennutzungsgebühr.

Das durch die EU-Kommission in die Wege geleitete Verfahren könne laut "Welt" wohl noch vor der Sommerpause beginnen. Abhängig sei der Beginn unter anderem davon, wann der entsprechende Gesetzestext der Maut veröffentlicht wird.

Geplant ist die Einführung der Maut für das kommende Jahr. Die Kosten sollen sich dabei nach Schadstoffausstoß und Größe des Fahrzeugs richten. Für nicht-deutsche Autofahrer soll die Maut lediglich auf Autobahnen, für deutsche Fahrzeuge auch auf Bundesstraßen erhoben werden. Im Schnitt können dabei 74€ fällig werden. Die Kosten können bei Ausländern abweichen, je nachdem ob Tages- oder Monatsvignetten beansprucht werden.

Aufgrund des Vorstoßes, den Bundesbürgern Erleichterungen bei der Kfz-Steuer zuzusprechen, sieht die Kommission eine Benachteiligung von ausländischen Autofahrern, da effektiv nur sie die Maut wirklich zahlen würden: "Wir werden gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Pkw-Maut einleiten, weil sie ausländische Fahrer diskriminiert und damit gegen EU-Recht verstößt".

Quelle | Bildquelle
 

TBow

The REAL Cheshire Cat

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
4.252
Hust, was hust, hust?
Ein paar Worte mehr, wären fürs Verständnis hilfreich.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Werd nicht albern, ich hab dir gerade doch nen Punkt genannt, den brauchst du gar nicht "weghusten"... und jetzt lese ich mal Post #29...

Und du denkst darüber nach was ich schrieb. Danke.
 

TBow

The REAL Cheshire Cat

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
4.252
Sie können nie genau diesem Zweck dienen, da sie Steuern sind und somit nicht zweckgebunden sind. Liegt hier das Missverständnis?
Das ist eben das Problem, wenn du dich so kurz hältst. Manchmal errate ich es, ein anderes mal gehts dann in die Hose.
 

Pleitgengeier

offizielles GEZ-Haustier

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
7.370
Ort
127.0.0.1
Wäre doch auch sehr befremdlich, wenn zB Deutsche in Italien den vollen Kaufpreis für Benzin entrichten müssten, Italiener aber weniger, da sie ja schon andere Steuern abführen, die ebenfalls zB in den Straßenbau fließen.
Das ist doch genau ein Beispiel FÜR das Mautsystem?
Wir beide zahlen in Ö und D gleich viel Maut - genau wie du und der Italiener in deinem Beispiel - du zahlst für deinen in Ö gemeldeten (vermute ich mal) PKW aber mehr KFZ-Steuer als Deutsche, Polen, Tschechen,... und vermutlich auch dein Italiener in deinem Beispiel (vermute ich mal, kA wie hoch die Steuer in Italien ist)

Dafür kannst du dich bei deinem Finanzminister bedanken, aber nicht bei der CSU

Hier von Diskriminierung zu sprechen ist beinahe so dämlich wie die "entganenen Gewinne" in Höhe ganzer BIP der Contentmafia
 

TBow

The REAL Cheshire Cat

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
4.252
@Pleitgengeier
Keine Ahnung, auf was du hinaus willst.
In Sachen Steueraufrechnung verweise ich auf #29

Hier von Diskriminierung zu sprechen ist beinahe so dämlich wie die "entganenen Gewinne" in Höhe ganzer BIP der Contentmafia
Um etwas zu sticheln...
Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages mit seinen Experten hat also eine dämliche Expertise verfasst?
Welche Argumente bestärken dich in deiner abwertenden Haltung gegenüber diesem Dienst?
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
@Tbow... deinen "Edit" hab ich nicht gesehen.... nur das polemische...

Also okay, um das mal aus dem Beitrag hervorzuholen:

Zitat von Zitat aus #29:

Michl: Die Tatsache, dass die Deutschen mit ihrer Kfz-Steuer schon für den Straßenbau bezahlen, ist leider für das Europarecht irrelevant. Die Kfz-Steuer fließt in den normalen Steuertopf und ist nicht zweckgebunden. Daher darf man sie nicht in die Rechnung einstellen, sondern muss die Ausgestaltung der Mautgebühren für sich betrachten. Und das politische Versprechen lautet ja gerade, dass die Ausländer zusätzlich zahlen sollen, die Deutschen aber nicht stärker belastet werden als bisher. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Am Ende kommt halt eine Diskriminierung heraus.

SPIEGEL ONLINE: Und dafür findet sich im EU-Recht keine Rechtfertigung?

Michl: Der EuGH hat in vielen Fällen entschieden: Nur weil Einheimische etwas über Steuern vorfinanzieren, dürfen Ausländer nicht mit einer Gebühr belastet werden. Das gilt für Studiengebühren, für Museumseintritte und eben auch für die Straßennutzung.

Gut, also liegt hier das Problem vor, das der Bund entscheiden darf, wofür das Geld eingesetzt werden darf?

Also muss ich klar sagen, ich nutze das Geld/die Steuereinnahmen zur Straßenerhaltung, dann wäre es rechtens, die anderen zahlen auch dafür?

Seit wann darf die EU vorschreiben für was ich das Geld nutze??

Und vor allem, wenn die deutschen Straßen nicht mehr nutzbar sind, wird sie auch keiner mehr nutzen und manche würden auf die Barrikaden gehen und die Frage würde aufkommen, wofür wird dann das Geld genutzt, Schuldenabbau?

Also ich finde es quatsch, es geht nicht darum in welchen Topf das Geld fließt und mit was der beschriftet ist. Das Geld kommt der Allgemeinheit zu gute und die deutschen Straßen sind eigentlich für alle nach wie vor nutzbar.

Ich finde die EU darf gar keine solche Richtlinie haben. Wie das Geld genutzt wird ist zweitranging, aber hier geht es um Finanzschwenkerei (nicht Schweinerei, schwenken...) - die Erhaltung der Infrastuktur müsste in diesem Fall nur "gesichert" sein, nicht zugesichert, aber gesichert - aber das Recht erkauft ich mir durch meine Mautzahlung.

Alles ziemlich Zweckgebunden und mehr Autobahnen wird es deßhalb auch nicht geben.

So ein Quatsch, das Finanzamt des Bundes.... wenn sie Geld ausgeben, dann bitte nur dafür, und auch nur dafür - und wenn sie zu viel haben, ja, dann bauen sie mehr Autobahnen.... :rolleyes: :D
 

TBow

The REAL Cheshire Cat

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
4.252
Gut, also liegt hier das Problem vor, das der Bund entscheiden darf, wofür das Geld eingesetzt werden darf?
Die Maut ist zweckgebunden, Steuern sind das nicht.
Man darf also nicht sagen "Wir von der hohen MwSt geknechteten Österreicher bekommen freien Eintritt in Bundesmuseen, der Slowene muss löhnen, weil er ja bei uns keine MwSt übers Jahr zahlt".
Es wäre aber zulässig, wenn jeder Österreicher eine zweckgebundene Museumsabgabe zahlt und dafür beim Eintrittspreis bevorzugt wird.

EDIT:
Bestes Beispiel wäre die GEZ in Deutschland.
Ich habe keine Chance den Vollzugang zum Angebot von ARD und ZDF im Internet einzuklagen, weil ich als EU Bürger von der Ländersperre betroffen bin. Die GEZ ist eben zweckgebunden.
 
Zuletzt bearbeitet:

KaPiTN

♪♪♫ wild at heart ♪♫♫♪

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
29.138
Gut, also liegt hier das Problem vor, das der Bund entscheiden darf, wofür das Geld eingesetzt werden darf?

Nein. Es geht darum, daß man nichts einführen darf, was einseitig (unter dem Strich) nur Ausländer belastet.

Wenn ich in einem Unternehmen für alle die Wochenarbeitszeit um eine Stunde erhöhe, ein Teil der Belegschaft gleichzeitig aber eine Woche mehr Jahresurlaub bekommt, dann kann ich auch nicht sagen, die Erhöhung betrifft ja alle, also liegt keine Diskriminierung vor.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
@TBow: Ach so, also müssten wir alle in den "gleichen Topf" einzahlen, um dann das recht zu erwirken "das erlassen zu bekommen" und im Grunde doch nur die anderen Zahlen zu lassen? Weil wir, wie du schreibst, bevorzugt werden? :)

Kann man sich den Zwischenschritt nicht sparen, oder ist der wichtig?

Du gehst aber auch nie auf die "(Ab)nutzung der Infrastuktur" ein...... :coffee:
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Nein. Es geht darum, daß man nichts einführen darf, was einseitig (unter dem Strich) nur Ausländer belastet.

Und genau das ist doch Quatsch, wir HABEN unsere Kfz-Steuer, und die wurde genau deswegen(?) - auferlegt. Auch wenn sie in einen gemeinsamen Topf fließt, den Bundeshaushalt.

--- [2017-10-16 23:06 CEST] Automatisch zusammengeführter Beitrag ---

@TBow: Ich seh es als Fair Usage an, wir brauchen das Geld um die Straßen zu erhalten, wir haben eine Steuer, die dafür da ist - aber in den Bundeshaushalt fließt - ihr beschwert euch, wenn ihr etwas dafür "anteilig" bezahlen müsst und die EU klagt, das es nicht nachweisbar in die Straßensanierung fließt.
 

TBow

The REAL Cheshire Cat

Registriert
15 Juli 2013
Beiträge
4.252
Und genau das ist doch Quatsch, wir HABEN unsere Kfz-Steuer, und die wurde genau deswegen(?) - auferlegt. Auch wenn sie in einen gemeinsamen Topf fließt, den Bundeshaushalt.
Wäer es so einfach, dann könnte die Politik daraus einfach eine zweckgebundene Abgabe machen, ABER das geht nicht, da die Melkkuh der Nation mit dieser Steuer viel mehr, als die Infrastruktur damit finanziert. Bei der Mineralölsteuer ist es nicht anders. Einfach googeln, wohin die Gelder fließen. Darum sind die Autofahrerclubs auch immer gleich auf 180, wenn es um eine Mehrbelastung geht. Der Autofahrer zahlt eben an vielen Fronten. Es gab sogar mal den Slogan "Rasen für die Rente". Der kam ja auch aus der Ecke.

EDIT: Die FDP hatte sogar eine nette Aktion in Sachen "Rasen für die Rente" geplant.

„Rasen für die Rente“
F.D.P. in (Stadt/Kreis) kritisiert doppeltes Abkassieren für die Rente

„Wir nehmen die Bundesregierung beim Wort und rasen für die Rente.“ ,so (Vorname, Name), Vorsitzender der F.D.P. (Stadt/Kreis). Anlässlich des Aktionstags zur Sozialpolitik, den die Liberalen am xx.xx.00 durchführen werden, wird (Name) zusammen mit dem Vorsitzenden der F.D.P.-Fraktion im Rat der Stadt (Name der Stadt) und interessierten Bürgern Go-Kart fahren. Der Anteil der Ökosteuer am verbrauchten Benzin soll dann an Sozialminister Riester weiter gegeben werden. Die F.D.P. möchte so auf den falschen Ansatz hinweisen, die Mehreinnahmen durch die Ökosteuer zur Finanzierung der Renten heranzuziehen.

https://www.google.at/url?q=http://...jD1gQFggTMAA&usg=AOvVaw3qW61auVPGPqR2H9-5Sll1
Der kindische tbow, wär da gleich dabei. ;)
 
Zuletzt bearbeitet:

KaPiTN

♪♪♫ wild at heart ♪♫♫♪

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
29.138
Wir haben sie, sie soll in dem Verfahren aber gegengerechnet werden.
Wofür wurde sie "auferlegt"? Es ist eine Steuer, die dient lediglich als Einnahme.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Ihr verallgemeinert, aber sowas von. Natürlich geht das Geld in einen Topf - aber auch aus genau diesem sollten eigentlich die Kosten für Sanierungs- und "Aufbau"projekte gespeist werden. Ich wiederhole nur, die EU das Finanzamt für den Bund,
 

KaPiTN

♪♪♫ wild at heart ♪♫♫♪

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
29.138
Nicht wir verallgemeinern, sondern Steuern.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Du meinst, nicht "zweckgebundene" Steuern, wie die Ökösteuer war auch mal für, ja was?
 

KaPiTN

♪♪♫ wild at heart ♪♫♫♪

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
29.138
Nein. Meine ich nicht. Es gibt und gab keine Ökosteuer zur Finanzierung von irgend etwas ökigem welcher ökologischer Maßnahmen.
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Das liefert aber keine Gründe für irgendwas, egal ob es Zweckgebunden sein sollte oder nicht, ich sehe bei deiner Aussage kein Argument.
 

Novgorod

ngb-Nutte

Registriert
14 Juli 2013
Beiträge
3.055
Das ist kein Gegensatz. Ein Gesetz kann so kacke gemacht worden sein, dass sowohl Inländer, als auch Ausländer diskriminiert werden.

das geht in diesem fall allein schon logistisch nicht, denn damit ausländer diskriminiert werden, müssen inländer einen vorteil haben und den haben sie nicht, wenn sie mehr belastet werden als ausländer :confused: - hier ist es entweder oder..

Wäre ich Deutscher, dann würde ich Dobrindt als Vollidioten bezeichnen. Als Österreich sage ich, du Volltrottel. :D

das steht außer frage.. es geht hier allein ums handwerkliche und ob den deutschen die "maut für alle" durch genügend korinthenkackerei doch noch erspart werden kann, denn dann kann arschgesicht dobrindt endgültig die koffer packen.. wie du selbst gesagt hast, sind steuern nicht zweckgebunden und steuersenkungen somit auch nicht - dabei spielt es auch keine rolle, was "unter'm strich" rauskommt, denn es geht um (juristisch) völlig verschiedene striche.. ein stammtisch-wahlversprechen ist hier genausowenig juristisch von bedeutung für den zusammenhang zwischen maut und steuersenkung wie das argument, dass die Kfz-steuer bereits die straßen finanziert.. vielleicht ist es einfach nur zu offensichtlich, wenn eine steuersenkung "zufällig" exakt in höhe der maut kommt, meinetwegen.. aber wenn die prinzipfrage nach "diskriminierung" (mittelbar oder nicht) dadurch umgangen werden kann, dass man die entlastung einfach etwas hübscher versteckt und nicht an die große glocke hängt, dann ist doch was mit der frage grundsätzlich falsch gelaufen :confused:...
 

theSplit

1998
Veteran Barkeeper

Registriert
3 Aug. 2014
Beiträge
28.561
Jetzt wird es ethinisch ---- Google Translotor sagt dazu auch "ethnisch"..... übersetzt es nur aus Zulu....
 
Oben